Juliana Frisch, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Weinsberger Gemeinderat, hielt ihre erste Haushaltsrede. Im letzten Jahr fielen die Haushaltsreden aufgrund der Pandemie aus. In diesem Jahr wollte DIE LINKE aber nicht auf eine Haushaltsrede verzichten, da es doch einen Moment darstellt an dem die eigene Linie und Vorstellungen dargestellt werden können. Die anderen Fraktionen verzichteten allerdings auf eigene Reden. Hier wollen wir die Rede darstellen und die beiden Anträge der LINKEN vorstellen. Ganzen Beitrag lesen »
Linke spricht zum Weinsberger Haushalt – Anträge für SeniorInnen und die ganz Kleinen
Neckarwestheim abschalten
06. März 2022
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, GKN, Umwelt
500 Menschen waren heute in Neckarwestheim, um gegen Atomkraft zu demonstrieren. Ende des Jahres soll das Atomkraftwerk abgeschalten werden, doch jetzt werden Stimmen laut, die Atomkraft weiter zu betreiben. Dem widersprachen die RednerInnen der Kundgebung vehement. Atomkraft ist gefährlich und die Entsorgungsfrage nicht im Ansatz gelöst. Erfahrungsberichte aus Fukushima/Japan, wo vor 11 Jahren eine Atomkatastrophe verdeutlichte wie sicher die Atomkraft ist, verdeutlichten die Gefahren deutlich. Ganzen Beitrag lesen »
Hintergründe und Leserbrief zu den Schedl-Betriebsratskündigungen
31. Januar 2022
Allgemein, Demokratie, Gewerkschaft, Soziales
Spätestens mit dem fast ganzseitigen, gut recherchierten Artikel von Christian Gleichauf in der Heilbronner Stimme vom 28.1.22 gelingt es der Unternehmerfamilie Preymesser nicht nicht mehr „unter dem medialen Schirm“ zu bleiben. Missstände beim AUDI und Porsche Zulieferer werden aufgedeckt, die Solidaritätsarbeit von IG Metall und AUDI Betriebsräten zeigt Wirkung. Solidarität wird dabei nicht nur über die Printmedien, sondern auch digital dokumentiert.
Die Kündigung von engagierten Betriebsräten hat auch gesamtgesellschaftliche Auswirkungen und soll depremierend wirken, erstrecht jetzt, kurz vor den Betriebsratswahlen, die in 2022 zwischen dem 1.März und 31. Mai stattfinden. Auch deshalb müssen die Kündigungen bei Schedl rasch vom Tisch.
Im Anschluss dokumentieren wir hier dazu einen Leserbrief,
Bezahlbaren Wohnraum schaffen!
24. Januar 2022
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales, Wohnen
Es ist zum verzweifeln, Menschen werden zunehmend aus ihren Kommunen getrieben, weil sie sich die Mieten nicht mehr leisten können. Die Stützen unserer Gesellschaft, wie etwa VerkäuferInnen, Pflegekräfte und ErzieherInnen finden keinen bezahlbaren Wohnraum mehr. Sie ziehen in Kommunen mit geringeren Wohnkosten und müssen dann als PendlerInnen zurück zum Arbeitsplatz fahren. Das ist nicht nachhaltig und raubt den Menschen Lebenszeit.
Es ist in unserer aller Verantwortung hier Lösungen zu finden. Der Landkreis hat mittlerweile ein Förderprogramm für sozialen Wohnungsbau aufgesetzt. Impulse dazu kamen aus dem Netzwerk Wohnen, das sich seit Jahren um bezahlbaren Wohnraum sorgt. Ganzen Beitrag lesen »
Heizkosten steigen weiter
24. Januar 2022
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales, Wohnen
in diesem Winter wird es für viele Haushalte geradezu Luxusgut: die Heizkosten steigen an. An den Börsen steigt der Gaspreis enorm an, die Preise werden an die Verbraucherinnen weitergegeben. In den Kommunen müssen nun auch die kommunalen Versorger ihre Preise erhöhen. Gerade sie sind oftmals ohne spekulative Aufkäufe unterwegs und erhalten nun als Grundversorger zunehmend gekündigte Kunden von privaten Anbietern. Die erhöhte Menge an Gas muss auf dem aktuellen Gasmarkt zu hohen Preisen eingekauft werden.
Als LINKE fordern wir deshalb auf Bundesebene die Steuer zu senken, um die aktuellen Preissteigerungen abzufedern. Auf Kommunaler Ebene wollen wir zumindest verhindern, dass nicht beglichene Rechnungen zum abschalten der Heizungen führen. Hier muss kurzfristig die Kommune mit schneller Hilfe einspringen. Ganzen Beitrag lesen »
Landrat Norbert Heuser im Live-Talk – Macher für die Zabergäubahn!?
16. Januar 2022
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Zabergäu, Umwelt
Demo oder Mahnwache zur Reaktivierung der Zabergäubahn vor dem Heilbronner Rathaus? Nein, nur eine Fotomontage die den bereits erreichten Schulterschluss andeuten soll. (jom)
Der Live-Talk (Ohne Ausrede) der Heilbronner Stimme mit dem neuen Landrat zeigte die Vielfalt der Themen, die im Landratsamt und im Kreistag behandelt werden. Immerhin schaffte es auch das Thema Reaktivierung der Zabergäubahn wenn auch stark verkürzt in die „To do Liste“ des Landrats. Ob er dem Anspruch Macher in Sachen Zabergäubahn gerecht wird? Das wird er erst noch beweisen müssen. Die hohe Anzahl der Fragen zum ÖPNV und zur Stadtbahn zeigen auch die hohe Bedeutung des Themas, in der Region und im Landkreis. Meine vollständigen
Haushalt im Kreistag verabschiedet – Pflegesituation im Blick
15. Dezember 2021
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Schule, SLK/Gesundheit, Soziales, Wohnen
Am 13.12. wurde in der Neckarwestheimer Gemeindehalle der Haushalt des Landkreises für 2022 durch den Kreistag verabschiedet. Alle Fraktionen und Gruppen hielten dazu Reden und konnten Anträge stellen. In den Ausschüssen werden diese Anträge vor beraten. Als LINKE hatten wir vier Anträge gestellt, welche zu Prüfanträgen gewandelt wurden. Damit haben sie die Chance im nächsten Jahr durch das Gremium weiter beraten werden.
Anträge/Prüfanträge:
1. Wir wollen Schulpflegekräfte, die für gesundheitsrelevante Themen an den Schulen tätig sind.
2. Die Müllabfuhr soll von einem Eigenbetrieb organisiert werden, statt von profitorientierten Privatunternehmen.
3. IAV-Stellen zur Beratung von SeniorInnen sollen erweitert werden.
4. Investitionen in die Personalwohnungen des Plattenwalds.
Vollständige Anträge hier: DIE LINKE im Heilbronner Kreistag und Antrag Pilotprojekt Schulgesundheitsfachkraft
In der Haushaltsrede der LINKEN sprach Kreisrätin Jasmin Ellsässer über die Situation in der Pflege. Ellsässer ist Pflegekraft, studierte und studiert Pflegewissenschaften und ist Personalrätin und konnte eindringlich von den Problemen in den Krankenhäusern berichten. Sie eröffnet aber auch Perspektiven für die Lage in den SLK-Kliniken, welche in einer Klausur tiefgehender besprochen werden sollen.
Mehr Demokratie – statt „neuer Pakt“ für die Region Heilbronn-Franken
01. Dezember 2021
(Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Die kommunalen Strukturen (Kommunen, (Land-)Kreise) sind den drei größten Konzernen Schwarz, Würth und Audi schon lange zu kleinteilig und zu eng(stirnig). Rheinhold Würth gründete deshalb die „Bürgerinitiative“ Pro Region, Dieter Schwarz „stiftet“ und privatisiert die (Hochschul-)Bildung. AUDI leistet sich dagegen immerhin eine traditionell starke betriebliche Mitbestimmung.
Demokratisch legitimierte Kommunalpolitik tut sich da schwer. (Ober-)Bürgermeister
Elterncafé „Bauchgeflüster bis Kindergarten“ muss bleiben!
25. November 2021
DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Kindergarten, SLK/Gesundheit, Soziales
Es ist ein wichtiger Treffpunkt wo zwei erfahrene Hebammen ehrenamtlich einmal die Woche für werdende Mütter und junge Familien da sind. Nicht nur die Fachkräfte geben Hilfestellung sondern auch die Austauschmöglichkeiten mit anderen Müttern oder Vätern ist enorm wichtig.„Die Stadtverwaltung darf die finanzielle Unterstützung für das Elterncafé nicht streichen.“ ist sich die Weinsberger Gemeinderätin Juliana Frisch sicher.
Land kauft Abellio BaWü
17. November 2021
(Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Nachdem der Anbieter Abellio BaWü mit Ausfällen und Verspätungen den Schienenverkehr geschädigt hat, eben auch auf Strecken durch den Landkreis Heilbronn, hoffen wir nun auf einen besseren Schienenverkehr durch die landeseigene SWEG. Als LINKE KommunalpolitikerInnen sind wir gegen eine Privatisierung der Daseinsvorsorge, eben auch des Schienenverkehrs. Der Niedergang von Abellio BaWü hat sich abgezeichnet, Kostenersparnis auf MitarbeiterInnenkosten können keine Lösung sein. Die aktuelle Vergabepolitik beim Schienenverkehr sehen wir als falsch an. Deshalb hoffen wir auf eine dauerhafte Lösung durch die SWEG. Dies muss natürlich auch mit entsprechenden Ressourcen und MitarbeiterInnen ausgestattet sein.
Die Verkehrswende auch in unserer Region kann nur mit gut ausgestatteten und öffentlichen Unternehmen funktionieren.
Jasmin Ellsässer und Florian Vollert (Kreistag Heilbronn)
Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst (Gemeinderat Heilbronn)
Marlene Neumann und Johannes Müllerschön (Regionalversammlung)
Da aktuell eine komplette Zerschlagung der Bahn AG bei den Regierungsplänen der Ampel zur Diskussion steht, haben wir als LINKE auch eine Unterschriftenkampagne dagegen ins Leben gerufen. Mehr Infos und die Möglichkeit zu unterzeichnen gibt es hier
