DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal

Der Wahlkampf geht los

Infostand auf dem Weinsberger Wochenmarkt

Der Wahlkampf für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 geht los. In Weinsberg haben die KandidatInnen ihren ersten Infostand bestritten, in der Stadt plakatiert und ihre Flyer an die VerteilerInnen ausgegeben. Es kann losgehen!

Am 13. Mai ist eine weitere offene Fraktionssitzung der Linken im Weinsberger Gemeinderat. Um 19.30 Uhr im Großen Ratssaal im Rathaus besprechen wir die anstehende Gemeinderatssitzung. Dort können Interessierte ihre Ideen einbringen und alle KandidatInnen der Linken Liste kennenlernen.

Am 11. Mai sind wir wieder von 9-12 auf dem Weinsberger Wochenmarkt. Am 1. Juni ebenfalls, aber es kommt von 10 bis 11 Uhr die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut dazu, die speziell zu Kita-Betreuung diskutieren wird. Alle Interessierten sind herzlich willkommen.

Linke Liste für Weinsberg

Jule, Andrea, Florian, Alex, Micha, Sascha: die Linke Liste in Weinsberg.

Am 9. Juni sind Gemeinderatswahlen und Die Linke in Weinsberg hat ihre Liste gewählt. Mit Juliana Frisch und Florian Vollert sind die beiden Gemeinderäte der Linken wieder mit dabei. Bei der Nominierungsversammlung wurden ebenfalls Alexandra Dautel, Sozialwirtin und Mitglied im Landesausschuss der Linken Baden-Württemberg, Michael Sabasch, bei den Klimaforschern der Uni Heidelberg tätig, Andrea Schmidt-Ladesic, Vorsitzende des Gesamtelternbeirats der Schulen, und Sascha Zickler, Onlineshopmanager, gewählt.
Schwerpunkte sollen der Bildungsbereich mit Kita und Schulen und der soziale Wohnungsbau sein. Bei beidem gab es die letzten 5 Jahre durchaus Fortschritte. Ein Notfalltopf für SeniorInnen und eine Radstraße durch die Stadt waren erfolgreiche Anträge, deren Umsetzung aber noch auf sich warten lassen. Deshalb wollen sich die Linken im Weinsberger Gemeinderat weiterhin für soziale Gerechtigkeit einsetzen. So steht eine einkommensgestaffelte Kindergartengebühr weiter auf dem Programm der Linken.

Haushaltsrede im Weinsberger Gemeinderat von Juliana Frisch mit Presseecho

Haushaltsrede 19.12.2023
Sehr geehrter Herr Thoma
Sehr geehrte Frau Nolde,
liebe Kolleg*innen und liebe Bürgerschaft,
das Jahr 2024 wird zweifellos von einer Vielzahl von Herausforderungen geprägt sein, sei es aufgrund der sich ständig verändernden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, der globalen Unsicherheiten oder der Anforderungen durch bereits geplante und bevorstehende Bauvorhaben.

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Wie wir wirken können – DIE LINKE in Weinsberg

DIE LINKE in Weinsberg traf sich am 19.9. im Backhaus und lud dazu auch die Menschen in der Gemeinde ein. In einer lockeren Runde wurden die erreichten Schwerpunkt aus der Arbeit im Gemeinderat von Jule Frisch und Florian Vollert vorgestellt. Beide sind ebenfalls für den Wahlkreis Weinsberg im Kreistag. 
Sozialer Wohnungsbau war von Anfang an ein Thema der LINKEN, die Notwendigkeit auch für normale Menschen Wohnraum zu schaffen offensichtlich. Im Gemeinderat bedarf es aber einer längeren Überzeugungsarbeit, da bei dem Thema die Kommunen oftmals auf sich gestellt sind. Mittlerweile gibt es aber mehrere Projekte für geförderten Wohnungsbau in Weinsberg und eine eigene Wohnungsbaugesellschaft ist in Gründung. Richtung Haushaltsplanung soll aber auch geprüft werden, wie alle Wohnungsbauinvestoren in Weinsberg zu einer Quote für geförderten Wohnungsbau gebracht werden können.
 

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LINKE lehnt Kindergartenbeitragserhöhung von 8,5% ab

Im Weinsberger Gemeinderat wurden die Kindergartenbeiträge wie in jedem Jahr erhöht. Wie in jedem Jahr lehnt DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat die Erhöhung ab. Juliana Frisch: „Frühkindliche Bildung sollte wie jede Bildung frei von Gebühren sein. Alle Kinder sollten entsprechend betreut werden können, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.“ Bildung ist Landesaufgabe, so sollte eben auch die Gebührenfreiheit vom Land finanziert werden. Das passiert nicht, deshalb wollen DIE LINKEN eine soziale Staffelung nach dem Einkommen der Eltern. „800 Euro pro Monat für ein Kind im U3 und eins in der Ü3 Tagesbetreuung kann sich eben nicht jede/r leisten.“ so Frisch aus eigener Erfahrung weiter.

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Ein weiteres Bauprojekt mit sozialem Wohnungsbau in Weinsberg

DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat, Juliana Frisch und Florian Vollert, freuen sich: ein weiteres Bauprojekt mit 30% gefördertem Wohnraum wird in Weinsberg entstehen. Gestern auf der Gemeinderatssitzung wurde das Projekt genehmigt. Damit sind nun drei Projekte mit gefördertem Wohnungsbau in Weinsberg im Werden. Neben dem jetzigen etwa 12 Wohnungen in der August-Läpple-Straße sind es die 38 Wohnungen von Drautz-Stiftung und Aufbaugilde und das SVG-Haus in Gellmersbach mit 7 geförderten Wohnungen.

Das neue Projekt ist möglich, weil ein vorhabenbezogener Bebauungsplan von Seiten der Stadt erstellt wurde. So können Forderungen an den möglichen Bauherren gestellt werden. Wo bereits ein Baubauungsplan besteht, geht das so nicht. Unsere Idee ist eine allgemeine Quote für sozialen Wohnungsbau ab dem Bau von 10 Wohnungen. Damit sind wir aber noch nicht weiter gekommen. Wir bleiben aber dran. (fv)

Staffellauf für Sportanlage

Gemeinderatsteam beim Staffellauf: Juliana Frisch, Marcel Schmid (SPD), Martin Stäbler (FWV) und Florian Vollert.

Die neu gemachte Sportanlage im Stämmlesbrunnen wurde am 13.5.2023 eingeweiht. Nach dem die Anlage sanierungsbedürftig wurde, gab es im Gemeinderat Widerstand gegen zu hohe Kosten für eine neue Ascherbahn und Zuschauertribünen. Nachdem der TSV dann ein Konzept vorlegte, konnte 2019 der Gemeinderat überzeugt werden. Als LINKE sprachen wir uns für die Sanierung aus, eine attraktive Anlage ist gut für die Kinder der Sportabteilungen und für die aktiven SportlerInnen aus Weinsberg. Bewegung ist gerade nach den Corona-Jahren eine wichtiges Anliegen. Dazu ist die Anlage für alle BürgerInnen nutzbar, ein echter Gewinn für Weinsberg. Und Sportfeste soll es nun regelmäßig geben.

 

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Erfolg in der Kleinstadt

Bei der Fraktionssitzung 😉

Hier ein Text für das LandesInfo, einer Mitgliederzeiitung der LINKEN in Baden-Württemberg. In der nächsten Ausgabe soll es auch um linke Kommunalpolitik jenseits der großen Zentren gehen. Unser Vorschlag für einen Beitrag sieht so aus:

Erfolg in der Kleinstadt
Weinsberg hat 12.500 EinwohnerInnen und seit der letzten Kommunalwahl eine LINKE-Fraktion mit zwei Mandaten. Seither haben wir vor allem unsere Schwerpunkte Kita und sozialer Wohnungsbau eingebracht. Mittlerweile werden die Erzieher*innen besser bezahlt und es gibt mehrere Projekte für sozialen Wohnungsbau in Weinsberg, was für eine Kommune dieser Größe bislang eine Ausnahme darstellt. Das lag nicht nur an uns, aber wir freuen uns trotzdem. An einer sozialen Staffelung der Kindergartenbeiträge sind wir weiterhin dran, sehen aber bisher einer absoluten Mehrheit gegen die Idee. Das liegt auch mit der unzureichenden finanziellen Ausstattung der Kommunen zusammen und wurde in den aktuellen Haushaltsreden allgemein so kritisiert.

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Haushaltsrede und Antrag im Weinsberger Gemeinderat

Am 28.2.2023 wurde der Haushalt 2023 für die Gemeinde Weinsberg im Gemeinderat verabschiedet. Hier ist die Rede von LINKE-Fraktionsvorsitzende Jule Frisch dokumentiert und der Antrag der Fraktion DIE LINKE für eine bessere Fahrradinfrastruktur in Weinsberg. Der Antrag wurde, wie der Antrag der SPD für eine neue „Leselok“ in der Stadtbücherei, einstimmig angenommen.

Haushaltsrede Fraktion DIE LINLKE am 28.02.2023
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Thoma,
Sehr geehrte Damen und Herren aus den Amtsleitungen,
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Werte anwesenden Gäste

Wir danken Herrn Ehmann und seinem Team für die Arbeit am Haushalt 2023 und der Finanzplanung für die nächsten Jahre. Auch dieses Jahr ist der Haushalt wie in den vorhergehenden Jahren knapp geschnitten. Es wurden Rekordsummen an Steuern eingenommen aber durch die Inflation und Rezession auf der anderen Seite die Ausgaben erhöht. Wir brauchen also hohe Gewerbesteuereinnahmen mehr denn je, die auch hoffentlich mit der Erschließung des neuen Industriegebiets in der Weidachstrasse kommen.

Weinsberg investiert in bezahlbaren Wohnraum und übernimmt damit die Verantwortung Ihrer Bürgerschaft gegenüber. Weinsberg hat hier sogar eine Vorreiterrolle inne. Den Traum einer eigenen städtischen Wohnbaugesellschaft träumen wir gern mit, um auf diesem Gebiet noch weiter voranzukommen.

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Weinsberger KommunalpolitikerInnen unterstützen Forderung bei Tarifverhandlung

Derzeit finden Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst statt. Auch die aktuelle Tarifrunde scheint zu scheitern, da die Arbeitgeber nicht bereit sind, auf Forderungen von Gewerkschaft und Beschäftigten einzugehen. Derzeit gibt es die Forderung einer Lohnerhöhung von 10,5 Prozent und mindestens 500 Euro mehr, sowie 200 Euro zusätzlich für Auszubildende und deren Übernahme. Um den Forderungen der Beschäftigten Nachdruck zu verleihen, haben nun 101 Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der Partei DIE LINKE einen Aufruf gestartet, in dem sie sich für eine gute Lebensqualität vor Ort einsetzen. Dazu gehören gut ausgestattete öffentliche Dienstleistungen, funktionierende Krankenhäuser, ausreichende Kitas, Schulen und vieles andere mehr. Ganzen Beitrag lesen »