DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal

Miete oder Kindergartenplätze?

Wer in Weinsberg seine Kinder in den Kindergarten bringt zahlt einen hohen Preis. 800 Euro übertrifft der Elternbeitrag für zwei Kinder in der Ganztagesbetreuung bei einem Kind über 3 und einem darunter. So stellte die LINKE-Stadträtin Juliana Frisch die Situation der Eltern dar. Gar manchem geht es da ans Eingemachte, etwa Alleinerziehende müssen nachrechnen und können sich das oftmals nicht leisten. Es gibt in Weinsberg keine soziale Staffelung nach dem Einkommen, ob 1.600 Euro oder 10.000 Euro im Monat verdient wird ist da egal.

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Weinsberger Schulen und Kindergärten bekommen keine mobilen Luftfilter

Die Faktenlage spricht gegen die Anschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für Weinsbergs Schulen und Kindergärten. Ein mobiles Gerät dröhnt durch die Gellmersbacher Sporthalle am 27.7. bei der entscheidenden Gemeinderatssitzung.

Zwei Fachleute erklärten den anwesenden GemeinderätInnen die scheinbare Wirkungslosigkeit der Geräte. Einer davon als sachkundiger Bürger, Biologe und Hygieniker in Rente. Zahlen der Uni Stuttgart sind projeziert und werden zum weiteren Indiz für die Nutzlosigkeit der mobilen Luftfilter erklärt.

Doch von Anfang: Elternbeiräte kamen auf die Fraktion der LINKEN zu und berichteten vom Wunsch auf Seiten der LehrerInnen und Eltern, dass auch in Weinsberg Luftfilter zur Bekämpfung der Pandemie angeschafft werden. Schließlich haben alle noch ein Jahr mit wenig Präsenzunterricht in den Knochen. Vielfach waren Familien an Grenzen gekommen, Kinder ohne entsprechendes Umfeld nahezu auf sich gestellt. Ein Jahr, dessen Spätfolgen unsere Gesellschaft noch spüren wird. Nun nach einem Jahr gilt es Konzepte für die Zukunft aufzustellen. Corona wird uns vermutlich nicht so schnell verlassen. Ganzen Beitrag lesen »

Sozialer Wohnungsbau auch in Weinsberg

Es tut sich was in Weinsberg beim Thema bezahlbarer Wohnraum. Mehrere Projekte sind in Angriff genommen. Die Verwaltung ist aktiv. Investoren müssen mit der Verwaltung über Quoten zum sozialen Wohnungsbau verhandeln.
 
Nun gibt es auch Unterstützung von Seiten des Lands, um Kommunen beim Thema bezahlbarer Wohnungsbau unter die Arme greifen. Dazu gab es bei der Gemeinderatssitzung am 28.7. in Gellmersbach einen einstimmigen Beschluss mit dem Kompetenzzentrum Wohnen BW zusammenzuarbeiten. 
 
Gerade auch die Umfrage in der Stadt Weinsberg zeigte, dass die Altersgruppen zwischen 20 und 50 als dringendstes Problem die horrenden Kosten fürs Wohnen sehen.

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Luftfilter an allen Weinsberger Bildungseinrichtungen

Als LINKE wurden wir von ElternvertreterInnen angesprochen, dass mögliche Luftfilteranlagen in Schulen von der Stadtverwaltung nicht in Betracht gezogen werden würden. Nun hat sich die Ausgangslage etwas verändert, weil Förderungen erweitert wurden. Wir hatten parallel selbst nachgeforscht und unsere Ergebnisse mit den anderen Fraktionen geteilt. Nun wird die Anschaffung von Luftfilteranlagen als Tagesordnungspunkt auf der nächsten Gemeinderatssitzung besprochen.

Uns ist wichtig, dass Überlegungen zum Thema transparent gestaltet werden. Wenn genügend ausgewogene Fakten und Zahlen auf dem Tisch liegen, müssen entsprechende Entscheidungen getroffen werden. Dazu braucht es aber erstmal ein Überblick für die Gemeinderatsmitglieder. Den erhoffen wir uns nun. Ganzen Beitrag lesen »

Sinkende Finanzen in Weinsberg

Die Coronakrise reißt Löcher in die kommunalen Haushalte, in nächster Zukunft müssen Ausgaben entsprechend auf den Prüfstand. Auch Weinsberg ist von Einbußen getroffen. Es gibt starke Einbrüche bei der Gewerbesteuer und das wird die Kommune noch längere Zeit belasten, der Haushalt ist nicht ausgeglichen. Aber Weinsberg hat Kapital, vor allem aus Bauplatzverkäufen. Das Geld wird nun in die Infrastruktur investiert, so wird ein Feuerwehrhaus für etwa 18 Millionen € gebaut und die Generalsanierung des Bildungszentrums Rossäcker kostet 13,7 Millionen €.
Investitionen, die sein müssen und die zukunftsgerichtet sind. Aber nun ist der Baugrund verkauft und für die Zukunft ist keine entsprechende Einnahme zu machen. Dazu kommt, dass Aufgaben der Kommune, wie die Ausweitung der Kinderbetreuung, nicht ausreichend gegenfinanziert werden und die Kommunen dauerhaft belasten.

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Mobilitätsknoten in Weinsberg?

DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat macht sich für einen sogenannten Mobilitätsknoten in Weinsberg stark. Ein Konzept des Landkreises sollte auch in Weinsberg umgesetzt werden, denn für eine Verkehrswende müssen für die Nutzerinnen und Nutzer auch attraktive Angebote gemacht werden. Ein Mobilitätsknoten am Bahnhof mit Carsharing, eLadestationen, eventuell auch Möglichkeiten ebike (oder echte Fahrräder) oder eRoller auszuleihen und das alles über eine App wäre ein solches Angebot. Dort sind bereits mit S-Bahn, Zug und Bussen ein ÖPNV-Knoten vorhanden. Die Erweiterung wäre auch was für Weinsberg und seine Ortsteile eine gute Sache, da die Reichweite für S-Bahnnutzer erweitert wird, und könnte auch auf die Nachbarkommunen ausstrahlen.

Und unserer Vorstellung nach sollte das alles zum erschwinglichen Preis möglich sein, sonst wird es nix mit dem Umstieg…

Teststrategie verbessert

Juliana Frisch setzte sich in Weinsberg für zertifizierte Test an der Grundschule ein, um den Kindern zu häufiges Testen zu ersparen. Also morgens in der Schule getestet gilt auch für das Freibad am Nachmittag. 

“Schülerinnen und Schüler haben es mit der Pandemie schon schwer genug. Durch die Zertifizierung und Anerkennung der an Schulen durchgeführten Tests könnten Schülerinnen und Schüler sowie Freibäder, Vereine und Musikschulen profitieren.”

Nun wurde die Idee umgesetzt, per einer Anweisung des Landes.

Bericht aus dem Weinsberger Gemeinderat: Kommunen finanziell besser ausstatten, Glasfaser, Energiewende auch im Kleinen, Bezahlbares Wohnungen

In der Sitzung am 18.5.2021 wurde beschlossen, dass die Planungen für das neue Feuerwehrhaus für beinahe 18,7 Millionen Euro angenommen wird und nun konkret in die Umsetzung gegangen wird. Im März 2022 soll dann Baubeginn sein. Das die Kosten vergleichsweise hoch sind, liegt an der Topografie, es wird an einen Hang gebaut und an der Größe der Weinsberger Feuerwehr und ihrer Fahrzeuge. Von Weinsberg aus gibt es für die Feuerwehr viele Einsätze auch auf der Autobahn. Deshalb haben auch wir angesprochen, dass mit etwa 600.000 Euro die Förderung des Feuerwehrhaus sehr geríng ausfällt. Ein klassisches Beispiel, wie Kommunen trotz weiterführenden Aufgaben nicht entsprechend finanziell unterstützt/ausgestattet werden. Wir fordern deshalb von kommunaler Seite politischen Druck auf Land und Bund Kommunen finanziell besser auszustatten.
 

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Gemeindeverwaltungsverband (GVV) goes öko?

Die vier Gemeinden Weinsberg, Ellhofen, Eberstadt und Lehrensteinsfeld haben einen gemeinsamen “Gemeindeverwaltungsverband Raum Weinsberg ” (GVV) in dem gemeinsame Aufgaben erledigt werden. Es gibt den GVV seit 1971 und Aufgaben sind etwa: 

das Kassen- und Haushaltswesen, ein gemeindlicher Vollzugsdienst, die EDV, eine Grundschulförderklasse, die Jugendarbeit, die Schulsozialarbeit, eine Sozialstation, die Waldwirtschaft und die Gestaltung des Flächennutzungsplans. Neben einigen gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben werden auch freiwillige Aufgaben erfüllt. Der Verband kann sich entsprechend entwickeln. Das gibt bei zunehmend komplexeren Aufgabenbereichen und Problemen Personal zu finden und dann auch zu finanzieren sicher Sinn.

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LTW 2021 Danke an alle WählerInnen, WahlkampfhelferInnen und nicht zu letzt an unsere drei tollen Kandidatinnen!

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