DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal

Erfolg in der Kleinstadt

23. März 2023  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Kindergarten, Soziales, Wohnen

Bei der Fraktionssitzung 😉

Hier ein Text für das LandesInfo, einer Mitgliederzeiitung der LINKEN in Baden-Württemberg. In der nächsten Ausgabe soll es auch um linke Kommunalpolitik jenseits der großen Zentren gehen. Unser Vorschlag für einen Beitrag sieht so aus:

Erfolg in der Kleinstadt
Weinsberg hat 12.500 EinwohnerInnen und seit der letzten Kommunalwahl eine LINKE-Fraktion mit zwei Mandaten. Seither haben wir vor allem unsere Schwerpunkte Kita und sozialer Wohnungsbau eingebracht. Mittlerweile werden die Erzieher*innen besser bezahlt und es gibt mehrere Projekte für sozialen Wohnungsbau in Weinsberg, was für eine Kommune dieser Größe bislang eine Ausnahme darstellt. Das lag nicht nur an uns, aber wir freuen uns trotzdem. An einer sozialen Staffelung der Kindergartenbeiträge sind wir weiterhin dran, sehen aber bisher einer absoluten Mehrheit gegen die Idee. Das liegt auch mit der unzureichenden finanziellen Ausstattung der Kommunen zusammen und wurde in den aktuellen Haushaltsreden allgemein so kritisiert.

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Haushaltsrede und Antrag im Weinsberger Gemeinderat

01. März 2023  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales, Umwelt

Am 28.2.2023 wurde der Haushalt 2023 für die Gemeinde Weinsberg im Gemeinderat verabschiedet. Hier ist die Rede von LINKE-Fraktionsvorsitzende Jule Frisch dokumentiert und der Antrag der Fraktion DIE LINKE für eine bessere Fahrradinfrastruktur in Weinsberg. Der Antrag wurde, wie der Antrag der SPD für eine neue „Leselok“ in der Stadtbücherei, einstimmig angenommen.

Haushaltsrede Fraktion DIE LINLKE am 28.02.2023
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Thoma,
Sehr geehrte Damen und Herren aus den Amtsleitungen,
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Werte anwesenden Gäste

Wir danken Herrn Ehmann und seinem Team für die Arbeit am Haushalt 2023 und der Finanzplanung für die nächsten Jahre. Auch dieses Jahr ist der Haushalt wie in den vorhergehenden Jahren knapp geschnitten. Es wurden Rekordsummen an Steuern eingenommen aber durch die Inflation und Rezession auf der anderen Seite die Ausgaben erhöht. Wir brauchen also hohe Gewerbesteuereinnahmen mehr denn je, die auch hoffentlich mit der Erschließung des neuen Industriegebiets in der Weidachstrasse kommen.

Weinsberg investiert in bezahlbaren Wohnraum und übernimmt damit die Verantwortung Ihrer Bürgerschaft gegenüber. Weinsberg hat hier sogar eine Vorreiterrolle inne. Den Traum einer eigenen städtischen Wohnbaugesellschaft träumen wir gern mit, um auf diesem Gebiet noch weiter voranzukommen.

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Weinsberger KommunalpolitikerInnen unterstützen Forderung bei Tarifverhandlung

23. Februar 2023  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Gewerkschaft

Derzeit finden Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst statt. Auch die aktuelle Tarifrunde scheint zu scheitern, da die Arbeitgeber nicht bereit sind, auf Forderungen von Gewerkschaft und Beschäftigten einzugehen. Derzeit gibt es die Forderung einer Lohnerhöhung von 10,5 Prozent und mindestens 500 Euro mehr, sowie 200 Euro zusätzlich für Auszubildende und deren Übernahme. Um den Forderungen der Beschäftigten Nachdruck zu verleihen, haben nun 101 Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der Partei DIE LINKE einen Aufruf gestartet, in dem sie sich für eine gute Lebensqualität vor Ort einsetzen. Dazu gehören gut ausgestattete öffentliche Dienstleistungen, funktionierende Krankenhäuser, ausreichende Kitas, Schulen und vieles andere mehr. Ganzen Beitrag lesen »

Kalte Duschen in Weinsberg

28. September 2022  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales
Aktuell versuchen die Kommunen Energie zu sparen. 20 % soll eingespart werden, in Weinsberg wird dies nun durch kühlere Temperaturen in städtischen Gebäuden und Sporthallen, durch weniger Leuchtzeiten bei Straßenlaternen und etwa durch die nicht mehr erleuchteten Kulturzeichen wie Kirchen und Burg erreicht.
 
Nun halten wir Energiesparen für sinnvoll. Verstehen auch die aktuelle Gefahr durch Gasknappheit aufgrund des Ukrainekriegs. Ob allerdings die richtigen Maßnahmen ergriffen wurden oder besser an anderer Stelle Energie gespart werden sollte, etwa durch 130 auf der Autobahn oder einen kostenlosen ÖPNV (finanziert durch eine Übergewinnsteuer) wie in Spanien bleibt für uns offen. Auch erneuerbare Energie hätte schon weiter ausgebaut sein müssen. Wir befürchten, dass nun MitarbeiterInnen im kalten Sitzen, SportlerInnen nicht warm duschen können und an anderen Orten keine Sparmaßnahmen eingeführt werden.

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Beteiligt Euch!

21. September 2022  Demokratie, DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal

Ergebnisse der schriftlichen Befragung in der Bevölkerung gibt es hier: 

Bürgerbefragung Stadtentwicklungskonzept WEINSBERG 2035 | Stadt Weinsberg

Wir wollen die Jugend stärker beteiligen: Stadtentwicklungskonzept auch für Jugend öffnen – LINKE für Einrichtung eines Jugendgemeinderat ­ DIE LINKE (die-linke-heilbronn.de)

 

Kinderferienprogramm in Weinsberg 

09. August 2022  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales

Filzen

DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat und weitere HelferInnen haben zwei Programmpunkte für das Kinderferienprogramm in der Stadt Weinsberg organisiert.

Am 5.8. gab es Wasserturbinenbauen mit Jochen Buchty und Florian Vollert im Backhaus. Jochen war Werkstattleiter der Uni Stuttgart und zeigte den Kindern, wie aus recyceltem Material eine Wasserturbine kleinen Birnchen zum leuchten bringen kann.

Am 9.8. filzten dann Jule Frisch und Alex Dautel Schlüsselanhänger und andere kleine Kunstwerke. Nach Alter getrennt gab es vormittags und nachmittags eine Filzgruppe.

Turbinenbau

Allen Beteiligten haben die Tage viel Spaß gemacht.

Bezahlbarer Wohnraum in Weinsberg-Gellmersbach

22. Juli 2022  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales, Wohnen

Der Weinsberger Gemeinderat hatte über ein Bebauungsplan und ein Stück eigener Fläche einen Investor in Gellmersbach zu einer Zusage von 30% geförderten Wohnungsbau gebracht, mit einer Bindung von 25 Jahren. Insgesamt werden 22 neue Wohnungen in drei 2,5 stöckigen Gebäuden entstehen. AnwohnerInnen beschwerten sich nun im Gemeinderat über den Plan. Als Fraktion DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat halten wir die Einbindung der Bevölkerung für richtig, etwa Argumente gegen die stark befahrene Durchgangsstraße müssen aufgegriffen werden. Wir stellen dazu eine Anfrage im Landratsamt an. Unabhängig davon sind wir froh über die bezahlbaren Wohnungen, die nun für Menschen mit kleinerem bis normalem Geldbeutel zur Verfügung stehen. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtentwicklungskonzept auch für Jugend öffnen – LINKE für Einrichtung eines Jugendgemeinderat

30. Juni 2022  Demokratie, DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Schule
Das Weinsberger Stadtentwicklungskonzept soll die Entwicklung der Kernerstadt und ihrer Teilorten bis 2035 darstellen und in verschiedenen Bereichen skizzieren. Nach einer Bürgerumfrage und einer Gemeinderatsklausur sollen nun die Bürger bei definierten Schwerpunkten mitreden und sich bei Veranstaltungen und online äußern und einbringen. In der letzten Gemeinderatssitzung am 28.6.22 wurde die Klausur und die weiteren Schritte dargestellt (siehe Bericht der Stimme).
 
Als LINKE hoffen wir auf viel Beteiligung. 
 
Eine Bevölkerungsgruppe, die sich in der stattgefundenen Befragung durchaus durchwachsen geäußert hat und oftmals schwer für die Beteiligungsrunden zu gewinnen ist, sind Jugendliche. Wir hoffen hier auf die Einbindung der Schulen und des Jugendhauses. Deshalb nutzten wir die Gelegenheit und forderten zu prüfen, ob nicht ein Jugendgemeinderat ein Bindeglied zwischen Jugendlichen und Stadtverwaltung/Gemeinderat sein kann. Da die Resonanz auf unsere Idee etwas verhalten war, wollen wir selbst auch aktiv werden und die Idee eines Weinsberger Jugendgemeinderats streuen.
 

Hier der Bericht der Heilbronner Stimme zur Gemeinderatssitzung: Stadtentwicklungskonzept: Bald können die Weinsberger sagen, was sie sich wünschen – STIMME.de

Das Unternehmen Deutsche Giganetz versorgt die Region mit Glasfaser

24. Mai 2022  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Ländlicher Raum

Das Unternehmen Deutsche GigaNetz (DGN) macht aktuell in Weinsberg Werbung für den Ausbau eines Glasfasernetzes. Dazu einige Gedanken aus Sicht der linken Stadtratsfraktion.

Der Ausbau eines Glasfasernetzes scheint sinnvoll zu sein, die Datenvolumen der Zukunft sind so leistbar. Schon heute wäre ein leistungsstärkeres Internet gut, gerade in Zeiten von homeoffice und homeschooling. Eine generelle Kritik an der zunehmenden Digitalisierung unseres Alltags soll hier nicht behandelt werden. generell gilt, eine zukunftsweisende Infrastruktur ist gut.

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Spielplätze auch für die Kleinsten – Antrag angenommen

23. März 2022  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Kindergarten, Soziales
DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat hat beantragt, dass die Spielplätze in Weinsberg auch für die Kinder unter 3 Jahre mit entsprechendem Angebot ausgestattet werden sollen. Juliana Frisch, die als Mutter und Elternbeirätin mit dem Thema bestens vertraut ist, viel das fehlen entsprechender Spielgeräte auf. Zum Haushalt hatte sie einen entsprechenden Antrag gestellt. Die Verwaltung arbeitete das Thema daraufhin aus und stellte einen konkreten Vorschlag für den LINKE-Antrag bei der letzten Gemeinderatssitzung am 22.3. zur Wahl. Einstimmig wurde dem Antrag dann zugestimmt, in dem 16.400 Euro für die Ausstattung von drei Spielplätzen für die kleineren BürgerInnen veranschlagt wurden. Da jährlich 70.000 Euro für die Spielplätze im Haushalt vorgesehen sind, kann diese Summe ohne extra Finanzierungsvorschlag umgesetzt werden.