DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal

Gemeindeverwaltungsverband (GVV) goes öko?

Die vier Gemeinden Weinsberg, Ellhofen, Eberstadt und Lehrensteinsfeld haben einen gemeinsamen “Gemeindeverwaltungsverband Raum Weinsberg ” (GVV) in dem gemeinsame Aufgaben erledigt werden. Es gibt den GVV seit 1971 und Aufgaben sind etwa: 

das Kassen- und Haushaltswesen, ein gemeindlicher Vollzugsdienst, die EDV, eine Grundschulförderklasse, die Jugendarbeit, die Schulsozialarbeit, eine Sozialstation, die Waldwirtschaft und die Gestaltung des Flächennutzungsplans. Neben einigen gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben werden auch freiwillige Aufgaben erfüllt. Der Verband kann sich entsprechend entwickeln. Das gibt bei zunehmend komplexeren Aufgabenbereichen und Problemen Personal zu finden und dann auch zu finanzieren sicher Sinn.

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LTW 2021 Danke an alle WählerInnen, WahlkampfhelferInnen und nicht zu letzt an unsere drei tollen Kandidatinnen!

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Weinsberg: Wie entwickelt sich die Stadt? – LINKE will Schwerpunkte setzen

Weinsberg bekommt ein Stadtentwicklungskonzept, das ist notwendig für allerlei Förderungen. Darüber hinaus sehen wir es als eine Chance uns über weitere Entwicklungen in Weinsberg klar zu werden. Leider mussten die entsprechenden Klausuren bisher aufgrund der Pandemie verschoben werden. Nun sind zumindest die Ergebnisse der Einwohnerbefragung da, welche das Büro Reschl aus Stuttgart erhoben hat.

Juliana Frisch, Fraktionvorsitzende der LINKE im Weinsberger Gemeinderat

Fragen die sich uns stellen:
Wie können wir dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum schaffen? Das Thema, welches in den Altersgruppen zwischen 20 und 39 Jahren am meisten Einwohner beschäftigt. Hochpreisiger Wohnraum wurde in den letzten Jahren reichlich gebaut. Aber was ist mit angestellten Pflegekräften, ErzieherInnen, BusfahrerInnen, die mit einem monatlichen Einkommen von ca. 3000 € brutto auskommen müssen? Der bereits geschaffene Wohnraum kann von solchen Gehältern nicht bezahlt werden.

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DIE LINKE braucht Euch! – unterschreiben für Wahlbeteiligung und mehr Demokratie.

Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl

Nach den Nominierungsversammlungen im Stadt- und Landkreis Heilbronn stehen unsere drei Kandidatinnen fest. Marlene Neumann für den Wahlkreis Heilbronn, Jasmin Ellsässer für den Wahlkreis Neckarsulm und Emma Weber für den Wahlkreis Eppingen wollen für linke Politik in den Landtag von Baden-Württemberg.

DIE LINKE will in den Landtag. Gründe gibt es genug: zu teurer Wohnraum, mangelnde Investitionen in Bildung und Gesundheitswesen und einen besseren Ausbau des ÖPNV.

Da wir bisher nicht im Landtag vertreten sind, müssen wir pro Wahlkreis 150 Unterstützungunterschriften wahlberechtigter BürgerInnen aus dem jeweiligen Wahlkreis sammeln. Gerade in Coronazeiten Ganzen Beitrag lesen »

Gemeinderatssitzung mit Ökopunkten

Bei der letzten Gemeinderatssitzung am 22.9.2020 in Weinsberg ging es u.a. um sogenannte Ökopunkte aus Ausgleichsmaßnahmen für Baumaßnahmen. In Weinsberg soll ein Stück Ackerland in Gewerbegebiet umgewandelt werden. Dazu braucht es 150.000 Ökopunkte. Diese sollten Ausgleichsmaßnahmen im Ort sein, da hier ja auch die Verschlechterung der ökologischen Lage stattfand. Oftmals werden aber Ökopunkte andernorts eingekauft, in unserem Fall im Neckar-Odenwald-Kreis. Als LINKE wollen wir aber eine intensivere Beschäftigung mit dem Thema und Ökopunkte vor Ort. Ideen dazu wollen wir einbringen, so Juliana Frisch. Leider wurden wir überstimmt.

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Ganztägiger Sommerferienkindergarten nun regelmäßig in Weinsberg

Auf Initiative der Stadträtin Juliana Frisch (DIE LINKE) wird nun in Weinsberg ein Ferienkindergarten in den Sommerferien im Ganztagesbetrieb angeboten. Eltern die aus beruflichen Gründen Ihre Kinder regelmäßig ganztägig im Kindergarten betreuen lassen, benötigen auch in der Sommerzeit eine ganztätige Betreuung.

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Bericht aus dem Gemeinderat: Wohnen, Kindergarten, Ökopunkte

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause gab es wieder einige Punkte, zu der wir als LINKE zur Diskussion beitrugen. 

Die Kindergartengebühren werden wieder erhöht, wie jedes Jahr. Grundlage ist eine Empfehlung vom Land und beläuft sich in diesem Jahr auf 1,9%. Als LINKE stimmten wir ausnahmsweise zu, weil wir verstehen, dass die kommunalen Belastungen in Coronazeiten hoch sind. Aber wie Juliana Frisch einbrachte wollen wir in Weinsberg gestaffelte Beiträge nach Einkommen. Dies hat in Heilbronn lange funktioniert, bis dort die Gebühren komplett aufgehoben wurden. In Weinsberg sind die Beiträge immens, wenn Kinder ganztagsbetreut werden müssen und auch noch U3 Kinder dabei sind. Für einige Familien sind die Kosten kaum tragbar, wenn man dazurechnet wie teuer das Wohnen mittlerweile in Weinsberg ist. 

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DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat lehnt Bebauungsplan im Wetterisch ab

Im Wetterisch in Grantschen soll eine landwirtschaftlich genutzte Fläche zu zwei Baufenstern umgewandelt werden. Darauf sollen dann insgesamt vier Einfamilienhäuser gebaut werden. Das Stück gehört bis jetzt der Stadt und wird dann verkauft.

Als LINKE sind wir dagegen. In dem weitläufigen Areal könnte auch eine andere Form der Bebauung stattfinden. Gerade weil auch bei uns die Wohnungsnot entsprechend groß ist. Aber auch ohne in die Höhe zu bauen könnte man, statt vier Einfamilienhäuser im XXL-Stil, etwa Doppelhäuser, Reihenhäuser oder ein Wohnhof wie in Offenau entstehen lassen. Mit mehr Wohnraum für mehr Menschen, vielleicht auch generationenübergreifend.

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Werkstattgespräch in Offenau wird zum Feuerwehreinsatz in Sachen Wohnungsnot

Gerade mal 1 Stuhl blieb leer, im corona-bedingt auf 15 TeilnehmerInnen beschränkten Versammlungsraum. Vom stellvertretenden Bürgermeister (und auch beruflich im Wohnungsbau tätigen) Jürgen Kowol, bis zur betroffenen Hausbesitzerin aus dem Sanierungsgebiet „Neue Mitte Offenau“ waren allein 5 TeilnehmerInnen aus Offenau dabei. Der (Unterrichts-) Raum der Feuerwehr passt als Versammlungsraum, meinte Johannes Müllerschön, Sprecher des linken Ortsverbandes bei der Begrüßung. Schließlich erfordere das Thema Mietwohnungsnotstand einen raschen und dringenden (Feuerwehr-) Einsatz. Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage der LINKEN – Fleischwerke im Fokus von Florian Vollert, Weinsberg

Im Fleisch- und Logistikzentrum der Schwarz-Gruppe in Möckmühl arbeiten über 2000 Beschäftigte. 

Bereits am 4.6.20 stellte der Kreisvorstand der LINKEN „Fragen zu den Arbeitsbedingungen bei Lidl und Kaufland“: Durch das wirkungsvolle Zusammenwirken der Gewerkschaft Verdi und der örtlichen Tagespresse wurden im Fleischwerk Möckmühl skandalöse Arbeitsverhältnisse, wie sie jetzt bundesweit wieder publik werden, bereits 2017/18 (zumindest teilweise) abgestellt – schrieben die LINKEN an Kaufland, die zuständigen Gewerkschaften Verdi Ganzen Beitrag lesen »