Umwelt

Haushaltsanträge zu Sozialticket, SLK-Kinderklinik und Haus- und Kinderärzten

31. Oktober 2024  (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales, Umwelt
Anträge für den Kreishaushalt 2025 zu Wiedereinführung des Sozialtickets, personelle Unterstützung von SLK-Kinderklinik und Haus- und Kinderärzten im Landkreis. Die Anträge werden am 4.11. bei der Kreistagssitzung in Oedheim von Kreisrat Florian Vollert eingebracht.
 
1. Erweiterung des Sozialtickets
  1. Einführung des Sozialtickets für BürgergeldempfängerInnen und Asylbewerberleistungsgesetzt auf Grundlage des Deutschlandtickets. Kosten für BezieherInnen 30 Euro.
  2. Prüfantrag: wie können wir das Sozialticket ausweiten, etwa an Menschen die arbeiten und trotzdem nur ein geringes Einkommen erhalten.
 
Geschätzte Kosten: Keine bis 100.000 Euro.
 

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LINKE zur Agrarwende

03. Februar 2024  Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Ländlicher Raum, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

DIE LINKE Heilbronn und Hohenlohe hatte zu einer Diskussion über die Frage „Agrarwende, aber wie?“ ins Öhringer Kornhaus geladen. Als Redner wurde Martin Schäfer aus Neuenstadt gewonnen, der als Vertreter der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) eingeladen war.

Ausgehend von den Bauernprotesten der letzten Wochen und des zunehmenden Strukturwandels in der Landwirtschaft wollten sich die Linken in einer öffentlichen Sitzung ein Bild machen von möglichen Alternativen zum aktuellen Agrarsystem. Wie soll eine nachhaltige und auskömmliche Landwirtschaft aussehen und welche Voraussetzungen braucht diese? 

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Bauernproteste

09. Januar 2024  Ländlicher Raum, Umwelt

Am Montag 8.1. gab es bundesweite Proteste der Landwirte. Auch hier im Landkreis wurde mit Traktoren protestiert. Als Linke unterstützen wir die Forderungen. Hier ein Positionspapier von linken Landessprechern für Landwirtschaft, bei Interesse können wir im Kreisverband gerne über die Positionen diskutieren, einfach in das Kontaktformular schreiben:

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Regionalverband debattiert zu Flächenverbrauch und Energiewende

13. November 2023  (Alternative) Energien, Allgemein, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Spannend, weil ergebnissoffen war es bei der letzten Sitzung des Planungsauschusses am 20.10.23 beim TOP 2 Teilfortschreibung Solarenergie. Die Heilbronner Stimme berichtete über die komplexen Zusammenhänge wie folgt. Ergebnissoffen war allerdings nur ein FDP-Antrag, der Energiewende und Flächenverbrauch gegeneinander ausspielen wollte. Verbandsdirektor Klaus Mandel erläuterte in der Debatte zu Recht unter anderem, dass die Frage Flächenverbrauch und/oder Energiewende auch ein sehr großes Spaltungspotential quer durch die Gesellschaft beinhaltet. Dies spiegelte sich auch in der konstruktiven und sachlichen Debatte. An diesen Punkt knüpfte Regionalrat Johannes Müllerschön von der Linken an, indem er nach der Stellungnahme der Fraktionen in einem persönlichen Statement Werbung machte für den Volksantrag „Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen“.

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Weichen gestellt Richtung Klimaschutz und Verkehrswende (?)

24. Oktober 2023  (Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Umwelt

 Bei der letzten Kreistagssitzung in Massenbachhausen gab es zwei Weichenstellungen für die Zukunft des Kreises, die nun auch mit Leben gefüllt werden müssen.
Der Landkreis Heilbronn hat nun ein Klimaschutzkonzept, dass umgesetzt werden soll. Die LINKE-Kreisrätin Jule Frisch hatte dazu auch konkrete Vorschläge, etwa wie die Kreisberufschule zukünftig agieren kann. 
Ein weitere Entscheidung fiel zugunsten der Zabergäubahn, die nun endlich konkret angegangen werden soll. Kreisrat Florian Vollert begrüßte die Entscheidung in seinem Wortbeitrag, kritisierte aber die lange Dauer einer solchen Reaktivierung und im Allegmeinen die Misere durch die Privatisierung der DB. Schienenverkehr muss gemeinwohlorientiert sein, sonst wird es mit einer Verkehrswende nichts.

Mamadou Mbodji auch 2023 auf Vortragsreise in der Region Heilbronn-Franken

04. Oktober 2023  Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

NaturFreunde am Albert Schweizer Gymnasium in Neckarsulm.

Der Regionalrat Johannes Müllerschön hat als Naturfreund den Vizepräsidenten der Naturfreunde, Mamadou Mbodji, in der Region bei einer Vortragsreihe begleitet und ein Großteil der Planung übernommen. Hier ein Bericht aus den verschiedenen Stationen der Tour für fairen und nachhaltigen Umgang mit Mensch und Natur: 
21.9.23 Schulbesuch am Elly Heuss Knapp Gymnasium in Heilbronn.
Um 9.00 Uhr morgens beginnen die zwei Schulstunden am „Elly“ vor 28
Schülerinnen und Schüler der zwei Leistungskurse Geographie. Der Vortrag von
Mamadou Mbodji passt nach Einschätzung ihres Lehrers Andre Kaiser exakt in
den Lehrplan der jungen Menschen, die in Bälde ihr Abitur auch im Fach
Geographie ablegen werden. Nach einer halben Stunde Präsentation über
Auswirkungen und Projekte zur Klimakrise in Afrika findet ein offener
Austausch statt, über die Möglichkeiten die Klimakatastrophe noch
abzuwenden.

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Wie wir wirken können – DIE LINKE in Weinsberg

20. September 2023  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Kindergarten, Soziales, Umwelt, Wohnen
DIE LINKE in Weinsberg traf sich am 19.9. im Backhaus und lud dazu auch die Menschen in der Gemeinde ein. In einer lockeren Runde wurden die erreichten Schwerpunkt aus der Arbeit im Gemeinderat von Jule Frisch und Florian Vollert vorgestellt. Beide sind ebenfalls für den Wahlkreis Weinsberg im Kreistag. 
Sozialer Wohnungsbau war von Anfang an ein Thema der LINKEN, die Notwendigkeit auch für normale Menschen Wohnraum zu schaffen offensichtlich. Im Gemeinderat bedarf es aber einer längeren Überzeugungsarbeit, da bei dem Thema die Kommunen oftmals auf sich gestellt sind. Mittlerweile gibt es aber mehrere Projekte für geförderten Wohnungsbau in Weinsberg und eine eigene Wohnungsbaugesellschaft ist in Gründung. Richtung Haushaltsplanung soll aber auch geprüft werden, wie alle Wohnungsbauinvestoren in Weinsberg zu einer Quote für geförderten Wohnungsbau gebracht werden können.
 

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Klimastreik und Nachhaltigkeitstag am Freitag 22.9.23 in Heilbronn

19. September 2023  (Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, Umwelt

Über 200 Menschen aus dem Stadt- und Landkreis beteiligten sich beim letzten Klimastreik auch in Heilbronn. Fast ebensoviele nahmen teil an der Fahrraddemonstration durch die Innenstadt. Spannende Reden und Ankündigungen gab es danach auf dem Kiliansplatz. So sprach neben anderen auch der Stadtrat der Linken Konrad Wanner. Dessen Rede haben wir hier auf der Seite der Gemeinderatsgruppe der Linken dokumentiert. Für das Orgateam des Nachhaltigkeitstages in Heilbronn und für die Heilbronner NaturFreunde kündigte Johannes Müllerschön das Programm des Nachhaltigkeitstages am 22.9.23 an. Über 30 Info- und Aktionsstände werden von 13 bis 18 Uhr auf dem Kiliansplatz dokumentieren, dass es viele gute Ideen und Vorschläge gibt, um die Klimakatastrophe abzumildern oder gar zu stoppen. Müllerschön kündigte zum Thema Klimagerechtigkeit und Solidarität auch einen Gast an aus Afrika. Ganzen Beitrag lesen »

Preiserhöhungen beim HNV zu hoch

02. Mai 2023  (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales, Umwelt

Straßenbahn im Heilbronner Hauptbahnhof.

Die Kosten steigen, auch die Betriebskosten des HNV. Eine so starke Preiserhöhung für Einzeltickets, wie soeben durchgesetzt, ist trotzdem ein Fehler. Wir werden dagegen Einspruch beim Gesellschafter (Landkreis) einlegen.
In der aktuellen Auseinandersetzung um eine Verkehrswende ist ein Teilerfolg die Einführung des 49 Euro-Tickets. Zur Erweiterung des Mobilitätsticket/Sozialticket gibt es laut Nachfrage der LINKEN-Gruppe im Kreistag Verhandlungen mit dem HNV. Auch das wäre ein Teilerfolg, da hierdurch  Menschen im SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit) und II Bezug (Bürgergeld) mit den 20 Euro Eigenleistung des Deutschlandticket nutzen könnten.

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Haushaltsrede und Antrag im Weinsberger Gemeinderat

01. März 2023  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales, Umwelt

Am 28.2.2023 wurde der Haushalt 2023 für die Gemeinde Weinsberg im Gemeinderat verabschiedet. Hier ist die Rede von LINKE-Fraktionsvorsitzende Jule Frisch dokumentiert und der Antrag der Fraktion DIE LINKE für eine bessere Fahrradinfrastruktur in Weinsberg. Der Antrag wurde, wie der Antrag der SPD für eine neue „Leselok“ in der Stadtbücherei, einstimmig angenommen.

Haushaltsrede Fraktion DIE LINLKE am 28.02.2023
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Thoma,
Sehr geehrte Damen und Herren aus den Amtsleitungen,
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Werte anwesenden Gäste

Wir danken Herrn Ehmann und seinem Team für die Arbeit am Haushalt 2023 und der Finanzplanung für die nächsten Jahre. Auch dieses Jahr ist der Haushalt wie in den vorhergehenden Jahren knapp geschnitten. Es wurden Rekordsummen an Steuern eingenommen aber durch die Inflation und Rezession auf der anderen Seite die Ausgaben erhöht. Wir brauchen also hohe Gewerbesteuereinnahmen mehr denn je, die auch hoffentlich mit der Erschließung des neuen Industriegebiets in der Weidachstrasse kommen.

Weinsberg investiert in bezahlbaren Wohnraum und übernimmt damit die Verantwortung Ihrer Bürgerschaft gegenüber. Weinsberg hat hier sogar eine Vorreiterrolle inne. Den Traum einer eigenen städtischen Wohnbaugesellschaft träumen wir gern mit, um auf diesem Gebiet noch weiter voranzukommen.

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