Allgemein

Der vollständige Leserbrief zur “starken Lobby” der Rüstungsindustrie in der Heilbronner Stimme

[/media-credit] Leserbrief in der Heilbronner Stimme am 23.2.21.

Danke an die Leserbrief Redaktion der Heilbronner Stimme, für die beiden passenden Überschriften und für den Abdruck meines Leserbriefes:

Wahnsinnige 53 Milliarden Euro für Rüstung. Wieviel Schnelltests, wieviel zusätzlichen Impfstoff , wieviel Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas, wieviel bezahlbare Wohnungen, wieviel zusätzliche Bahn- und Buskilometer im ÖPNV, wieviel Euro gegen Kinderarmut ließ sich mit den 53 Milliarden Rüstungsausgaben mobilisieren?

Selbst der Gründer der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, warnt: „Die Welt wird gefährlicher, von der militärischen Sicherheit bis zu Aspekten wie Klima, Energie und globale Gesundheit“. Die Rüstungsindustrie hat wohl eine starke Lobby. Schon Albert Einstein warnte: Die Rüstungsindustrie ist eine der Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE will mehr für die Pflege – Aktion auf dem Kiliansplatz und am Mittwoch online Debatte mit Jasmin Ellsässer.

Emma Weber (27) Landtagskandidatin der LINKEN im Wahlkreis Eppingen.

Privatisierung gefährdet Ihre Gesundheit. Die Linke fordert mehr Personal in Pflege und Gesundheit. Um das zu verdeutlichen haben wir uns am 3.2.21 auf dem Kiliansplatz getroffen, Corona konform mit Masken und viel Abstand.

Die Teilnehmer*innen waren sich einig, dass Beifall klatschen nicht ausreicht. Achim Kessler, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag berichtete auf Einladung der LINKEN Heilbronn-Unterland über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Gesundheitssystem und die Forderungen der Partei für ein solidarisches Gesundheitssystem. Er forderte die Abschaffung der Finanzierung über Fallpauschalen und eine Rückführung von Krankenhäuser in die öffentliche Hand.

Jasmin Ellsässer, Landtagskandidatin der LINKEN im Wahlkreis Neckarsulm und selbst in der Pflege tätig forderte die Landesregierung dazu auf mehr Investitionen in die Krankenhäuser zu tätigen: “Ein profitorientiertes Gesundheitssystem verursacht nur Defizite: Defizite an Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE will Bezahlbares Wohnen – beim MitmachMittwoch und vor Ort im Offenauer Gemeinderat.

Bezahlbares Wohnen ist bei der Heilbronner Linken mehr als Wahlkampfthema es ist auch reale  kommunalpolitische Herausforderung vor Ort. Deshalb hat Johannes Müllerschön (Sprecher des OV nördlicher Landkreis) das Thema am 2.2.21 auch an den Offenauer Gemeinderat herangetragen, mit Fragen ans Rathaus und an die Gemeinderäte:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Folk, sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte. Ich nehme Ihre Einladung zur Gemeinderatssitzung gerne an Ganzen Beitrag lesen »

“Heute schon die Mobilität von Morgen – ökologisch, öffentlich und kostenfrei” Thema am MittmachMittwoch.

Baustelle Zabergäubahn: Verbindung von Tradition und Moderne – Zeit für eine moderne Klimabahn im Zabergäu.

Schon seit Jahren unterstützt DIE LINKE im Zabergäu die Reaktivierung der Zabergäubahn, als sozial-ökologisches Projekt der Verkehrswende. Bei der Umsetzung der drei Schienenprojekte im Landkreis (Bottwartal-, Zabergäu-, und Krebsbachtalbahn) spielt das Land Baden-Württemberg eine große Rolle. Das MOBI Netzwerk Heilbronn-Franken spricht vom Projekt “Stadtbahn HN 2.0”. Deshalb diskutieren unsere drei Landtagskandidatinnen zu obigem Thema mit Euch/mit Ihnen und mit Experten von regionalen Verkehrsinitiativen. Hier geht es zum Termin und zu den Zugangsdaten. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 4 Gesundheit und SLK-Parkgebühren)

Ja, bezogen auf die Riesenprobleme im Gesundheitsbereich, die wir in Zeiten von Corona haben, mögen die Parkgebühren für die SLK-Beschäftigten nicht ins Gewicht fallen. Wer aber den Mensch auch in der Krise in den Mittelpunkt stellt, kann nachvollziehen, wie sich eine Krankenschwester fühlt, wenn sie die Situation mit Beschäftigten in der Industrie Ganzen Beitrag lesen »

Stellungsnahme und (Teil-) Antworten zum Schwarz Projekt Campus auf der Oberen Fundel in Bad Friedrichshall Kochendorf

Während am 15.1.21  die Frist zur Abgabe von Stellungsnahmen in der “frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung” endete, werden bereits handfeste Fakten geschaffen. Die Heilbronner Stimme berichtete. Johannes Müllerschön (Regionalrat für DIE LINKE im Regionalverband Heilbronn-Franken) hat am 14.1.21 folgende Stellungsnahme zu dem Mammutprojekt abgegeben:

Hiermit erhebe ich Einwendungen gegen den „Bebauungsplan 25/8 Obere Fundel“ in Bad Friedrichshall Kochendorf, im Zuge der „frühzeitigen?“ Bürgerbeteiligung. Das Vorhaben, insbesondere das Ganzen Beitrag lesen »

AfD, Regionalverband und Heilbronner Stimme – Fake News aus AfD Perspektive

Die Berichterstattung der Heilbronner Stimme über die letzte Sitzung des Regionalverbandes am 11.12.20 darf nicht unwidersprochen bleiben. In der Berichterstattung von Joachim Friedl vom 23.12. wird der falsche Eindruck vermittelt, als ob die AfD im Namen von allen Fraktionen sprechen würde. In einem, bis heute leider nicht veröffentlichten Leserbrief widersprechen zwei Mitglieder des Regionalverbands. Wir dokumentieren hier den (unveröffentlichten) Leserbrief im Wortlaut. Ganzen Beitrag lesen »

Premiere: Offenauer Dreikönigstreffen der LINKEN auf zoom

Das seit 10 Jahren stattfindende Dreikönigtreffen der LINKEN in Offenau, fand Corona bedingt erstmals als Videokonferenz statt. Der Wunsch nach mehr bezahlbarem Wohnraum stand dabei ganz oben auf den zahlreichen Wunschzettel. In Fortsetzung des Workshops „Wohnen statt Parken in Offenau“  vom Sommer 2020 wurde die fortgeschrittene Entwicklung in der „Neuen Mitte Offenau“ (coronabedingt auf zoom) weiter beraten. Auf seinem Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 3 Mobilität – zu Zabergäubahn und HNV-Tarife)

“Alle Jahre wieder” wehrt sich die Heilbronner LINKE gegen die Tariferhöhungen beim HNV.

Zum Thema Mobilität brachte die linke Kreistagsfraktion gleich zwei Anträge ein zum Haushalt 2021.

Öffentliches Symposium zur Zabergäubahn

In einem offenen Brief an die Parteien im Kreistag forderte der Vorstand der Bürgerinitiative Zabergäu pro Stadtbahn e. V. dazu auf „die günstigen Voraussetzungen für die Reaktivierung der Zaberbahn zeitnah zu nutzen“ und voranzubringen. Der Antrag nach einem Symposium nahm dieses Anliegen auf, und trug es damit in die letzte Kreistagssitzung des Jahres 2020. Immerhin wurde ein extra TOP zur Zabergäubahn aufgerufen und das Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 2 Bildung – Kreisberufsschulzentrum im Neckarbogen)

Kreisverkehre taugen nichts im Bildungsbereich. DIE LINKE fordert längeres gemeinsames Lernen!

Die Landkreise haben in Baden-Württemberg auch eine wichtige Brückenfunktion zwischen den Bedürfnissen der Menschen vor Ort in den Kommunen und der Landesebene. Das ist gerade aktuell im Bildungsbereich sehr offensichtlich.

Aus der Haushaltsrede der Linken zur Begründung des Antrags zum Kreishaushalt 2021: Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Bildung. Ein Trauerspiel. Auf Landesebene versagen die Akteure. LehrerInnenmangel an unseren Grundschulen zeugt von einem Ganzen Beitrag lesen »