Allgemein

LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 3 Mobilität – zu Zabergäubahn und HNV-Tarife)

„Alle Jahre wieder“ wehrt sich die Heilbronner LINKE gegen die Tariferhöhungen beim HNV.

Zum Thema Mobilität brachte die linke Kreistagsfraktion gleich zwei Anträge ein zum Haushalt 2021.

Öffentliches Symposium zur Zabergäubahn

In einem offenen Brief an die Parteien im Kreistag forderte der Vorstand der Bürgerinitiative Zabergäu pro Stadtbahn e. V. dazu auf „die günstigen Voraussetzungen für die Reaktivierung der Zaberbahn zeitnah zu nutzen“ und voranzubringen. Der Antrag nach einem Symposium nahm dieses Anliegen auf, und trug es damit in die letzte Kreistagssitzung des Jahres 2020. Immerhin wurde ein extra TOP zur Zabergäubahn aufgerufen und das Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 2 Bildung – Kreisberufsschulzentrum im Neckarbogen)

Kreisverkehre taugen nichts im Bildungsbereich. DIE LINKE fordert längeres gemeinsames Lernen!

Die Landkreise haben in Baden-Württemberg auch eine wichtige Brückenfunktion zwischen den Bedürfnissen der Menschen vor Ort in den Kommunen und der Landesebene. Das ist gerade aktuell im Bildungsbereich sehr offensichtlich.

Aus der Haushaltsrede der Linken zur Begründung des Antrags zum Kreishaushalt 2021: Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Bildung. Ein Trauerspiel. Auf Landesebene versagen die Akteure. LehrerInnenmangel an unseren Grundschulen zeugt von einem Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 1 – bezahlbares Wohnen)

Unsere beiden KreisrätInnen Lydia Riedel Tramsek und Florian Vollert haben für 2021 Schwerpunkte gesetzt, die in den Haushaltsberatungen im Dezember 2020 deutlich wurden. 5 Themen und fünf Anträge wollen wir hier in einer extra Serie zum Jahreswechsel dokumentieren. Die Landkreise haben in Baden-Württemberg auch eine wichtige Brückenfunktion zwischen den Bedürfnissen der Menschen vor Ort in den Kommunen und der Landesebene, auf der ein Teil der staatlichen Aufgaben erledigt Ganzen Beitrag lesen »

Weihnachtsgrüße und Jahresauftakt der LINKEN

Ein verrücktes Jahr geht zu Ende. Das Corona Jahr 2020. Es machte deutlich, ein „weiter so“ wie bisher ist gesundheitlich, sozial und ökologisch nicht geboten. Veränderung ist angesagt, aber welche? Mehr Abgrenzung, mehr Hass und Hetze auf andere, oder aber mehr Solidarität, mehr Zusammenhalt, mehr Miteinander, – wir LINKE stehen für letzteres.

Der Ortsverband nördlicher Landkreis wünscht ALLEN fröhliche Weihnachten und ein gesundes, Corona freies und sozial gerechteres Jahr 2021

Seit 2011 laden wir zu Dreikönig jedes Jahr ein zum Jahresauftakt nach Offenau. Das wollen wir auch in 2021 beibehalten. Allerdings unter Beachtung der geltenden Pandemiebedingungen. Deshalb laden wir am Mittwoch, den 6.1.21 ab 16.00 Uhr ein zu einer Videokonferenz auf zoom, die Zugangsdaten und weitere Infos gibt es auf der Homepage hier: https://kreistag.die-linke-heilbronn.de/

Wir freuen uns auf Sie, auf Euch. Weitere Infos bei Johannes Müllerschön (Sprecher des Ortsverbandes-Tel.07136/4280).

Ursachensuche für das Fiasko auf der Frankenbahn

Zum heutigen Artikel in der Heilbronner Stimme erklärt Regionalrat Johannes Müllerschön:

Die aktuelle Suchfunktion auf dem Server des Landratsamtes findet unter dem Stichwort Frankenbahn die beiden nebenstehenden Treffer und zwar aus dem Jahr 2010 (!). Damals gab es die dritte Runde eines „Runden Tisches Frankenbahn“ unter dem Vorsitz von Koordinator Detlef Piepenburg. Seitdem herrscht fast Funkstille? Erforderlich wäre es gewesen die „Runden Tische Frankenbahn“ auch nach dem Absturz der Mappus CDU und ihrer damaligen Verkehrsministerin Tanja Gönner weiter zu führen. Dies sieht (und sah) der Koordinator (wegen Aussichtslosigkeit?) wohl anders.

Die heutigen Enthüllungen der Fahrgastzahlen in der Heilbronner Stimme sprechen Bände und haben Ganzen Beitrag lesen »

20 kritische Fragen zum Schwarz Projekt Campus auf der Oberen Fundel in Bad Friedrichshall

Ergebnis unseres Vorort Termins auf der oberen Fundel und der vierstündigen Gemeinderatssitzung in Bad Friedrichshall ist ein kritischer Fragenkatalog an die Stadtverwaltung und an die Projektbetreiber der Schwarz Guppe. Nachdem so viele grundsätzliche Entscheidungen bereits gefallen sind, stellt sich für uns die Frage ob das Mammut Gewerbeprojekt noch reduziert werden kann. Die Planungen stammen aus Vor-Corona Zeiten und berücksichtigen nicht die dramatischen Klima- und Ganzen Beitrag lesen »

Marlene Neumann, Landtagskandidatin der Linken im Wahlkreis Heilbronn und Mitglied im Regionalverband berichtet:

Am vergangenen Freitag war die letzte Sitzung des Regionalverbands Heilbronn-Franken für dieses Jahr. Es ging um den Haushalt, dem so zugestimmt wurde. Im Regionalverband Heilbronn-Franken ist es üblich, dass immer eine Fraktion stellvertretend für alle die Haushaltsrede hält. Diesmal war die AfD dran und die hat die Chance schamlos ausgenutzt ihr verqueres Politikverständnis deutlich zu machen, gegen den Klimaschutz zu wettern und alles in einen Topf zu werfen. Mein Highlight: der Wunsch nach faktenbasierter Politik. Da zeigt sich Mal was für Ganzen Beitrag lesen »

Zur Amtszeit von Landrat Detlef Piepenburg und zur Wählbarkeit von LandrätInnen in Baden-Württemberg.

 

Landrat Detlef Piepenburg

Den Personenkult um Landräte in Baden Württemberg finde ich unangebracht. Sie sollten endlich, wie in Bayern von der Bevölkerung gewählt und nicht von angeblich großen Fraktionen ausgeklüngelt werden. Wer bitte sind die „großen“ Ratsfraktionen im Heilbronner Kreistag? Noch nicht einmal die größte Fraktion, die CDU schaffte es bei den Kreistagswahlen 2019 über die 25% Marke. Die drittgrößte angeblich „große“ Kreistagsfraktion, die SPD hat gerade mal 12 Sitze geschafft, knapp einen Sitz mehr Ganzen Beitrag lesen »

LINKS auf dem Europaplatz am Plattenwald und in Amorbach

Jeweils eine Stunde war das Wahlkampfteam am Samstagmorgen  zuerst zwischen Bäckerei und kleinem Wochenmarkt in Amorbach und danach auf dem Europaplatz am Plattenwald mit einem Infostand unterwegs. Natürlich Corona konform, der Schal ist 1,5 m lang und diente auch als Abstandshalter. Dank Igor hatten wir auch Flyer in russischer Sprache dabei und konnten so noch mehr Leute ansprechen. Am Infostand gab es interessante Gespräche, zum Beispiel Ganzen Beitrag lesen »

Appell zum Weltbodentag am 5.12.2020 an die Bürgermeister*innen im Landkreis Heilbronn

Matthias Böhringer und Peter Kochert wehren sich seit Jahren gegen übermässigen Flächenfraß im Zabergäu.

Unser Genosse Peter Kochert appellierte zum Weltbodentag  per eMail an die Rathäuser im Heilbronner Unterland:

Sehr geehrte Bürgermeister*innen im Landkreis Heilbronn,

täglich werden in Baden-Württemberg erhebliche Naturflächen, Äcker, Wiesen, Streuobstwiesen, Brachflächen…….) der Natur entzogen. Insektensterben, Artensterben, Bodenversiegelungen, Rückgang der Pflanzenwelt, Grundwasser Rückgang, Lärm und Gestank Ganzen Beitrag lesen »