Bürgermeisterwahlen

Linke Fragen an den neuen Bürgermeister/die neue Bürgermeisterin von Bad Wimpfen.

Heute (20.10.21) Abend findet ab 19 Uhr das Heilbronner Stimme Wahlforum zur Bürgermeisterwahl in Bad Wimpfen statt. Aus diesem Anlass hat Johannes Müllerschön (Sprecher des OV nördlicher Landkreis/Bad Wimpfen der LINKEN) folgende Fragen an die zuständige Redakteurin geschickt: Ganzen Beitrag lesen »

Zur Amtszeit von Landrat Detlef Piepenburg und zur Wählbarkeit von LandrätInnen in Baden-Württemberg.

 

Landrat Detlef Piepenburg

Den Personenkult um Landräte in Baden Württemberg finde ich unangebracht. Sie sollten endlich, wie in Bayern von der Bevölkerung gewählt und nicht von angeblich großen Fraktionen ausgeklüngelt werden. Wer bitte sind die „großen“ Ratsfraktionen im Heilbronner Kreistag? Noch nicht einmal die größte Fraktion, die CDU schaffte es bei den Kreistagswahlen 2019 über die 25% Marke. Die drittgrößte angeblich „große“ Kreistagsfraktion, die SPD hat gerade mal 12 Sitze geschafft, knapp einen Sitz mehr Ganzen Beitrag lesen »

Appell zum Weltbodentag am 5.12.2020 an die Bürgermeister*innen im Landkreis Heilbronn

Matthias Böhringer und Peter Kochert wehren sich seit Jahren gegen übermässigen Flächenfraß im Zabergäu.

Unser Genosse Peter Kochert appellierte zum Weltbodentag  per eMail an die Rathäuser im Heilbronner Unterland:

Sehr geehrte Bürgermeister*innen im Landkreis Heilbronn,

täglich werden in Baden-Württemberg erhebliche Naturflächen, Äcker, Wiesen, Streuobstwiesen, Brachflächen…….) der Natur entzogen. Insektensterben, Artensterben, Bodenversiegelungen, Rückgang der Pflanzenwelt, Grundwasser Rückgang, Lärm und Gestank Ganzen Beitrag lesen »

Nachlese zu den Bürgermeisterwahlen in Obersulm

Das”Corpus delicti” – eine Anzeige zur Bürgermeisterwahl in Obersulm.

Schon bei den Kreistagswahlen zeigte sich die Heilbronner Stimme sehr Bürgermeisterfreundlich. Während alle KreistagskandidatInnen 6 Wochen vor den Wahlen keine Leserbriefe mehr schreiben durften, genossen auch die Bürgermeister im Landkreis die fürs Kreistagsgremium kandidierten erhöhte Medienpräsenz im Zuge der Gemeinderatswahlen. Obwohl die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen im Zuge der Gemeinderatswahlen gar nicht zur Wahl standen, standen sie doch bevorzugt in der Zeitung, natürlich überwiegend mit ihren guten Taten.

In Obersulm wurde am 7.Juli ein neuer Bürgermeister gewählt, es wurde ohne (offiziellen) Gegenkandiat der alte. Allerdings verweigerten dem Rathauschef ca 200 WählerInnen aus Obersulm Ganzen Beitrag lesen »

Weihnachtsgrüße und Jahresauftakt

Der Ortsverband nördlicher Landkreis der Partei DIE LINKE und der Kreisverband Heilbronn-Unterland wünschen allen Einwohnerinnen und Einwohnern fröhliche und erholsame Festtage und ein erfolgreiches, friedliches und solidarisches 2019. Schwerpunkt des Jahres und für die Demokratie vor Ort besonders wichtig sind am 26.5.19 die Kommunal-, Kreistags- und Europawahlen. Insbesondere für die Kreistagswahlen suchen wir noch Kandidatinnen und Kandidaten für unsere offenen linken Listen. Nur Mut!

Zum Jahresauftakt an Dreikönig laden wir, nun schon traditionell,  herzlich ein nach Offenau. Ab 15.00 Uhr treffen wir uns zu einem kurzen Sonntagsspaziergang vor dem Rathaus (Jagstfelder Straße 1). Ab 16.00 Uhr treffen wir uns zu einem offenen, gemütlichen Treffen in den Wohnhöfen Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE vor Ort in Bad Rappenau – Wochenmarkt und Plakatier Aktion

Infostand auf dem Wochenmarkt. (Foto: Florian Vollert)

Wahlkampfaktionstag in Bad Rappenau. Heute waren wir mit vier Leuten im Wahlkampfeinsatz. Zweieinhalb Stunden Infostand auf dem Wochenmarkt, interessante Gespräche, Zustimmung und kritische Auseinandersetzungen, Verteilaktionen und im Bereich Bad Rappenau und Kirchardt wurde von uns auch kräftig plakatiert. Thema war unter anderem auch Rappenauer Kommunalpolitik und anstehende OB Wahlen. Am Mittwoch, den 23.8.17 sind wir noch einmal mit einem Infostand vor Ort. Ganzen Beitrag lesen »

Vorstellung der OB Kandidaten in Amorbach

14. September 2016  Bürgermeisterwahlen
Zwei der drei OB Kandidaten plakatieren in Necksrulm.

Zwei der drei OB Kandidaten plakatieren in Necksrulm.

Am 12.09.2016 stellten sich In der Turn- und Festhalle in Neckarsulm-Amorbach stellten sich die Kandidaten Joachim Scholz, Steffen Hertwig und Ulrich Bertok den Bürgerinnen und Bürgern für die kommende OB Wahl am 18.09 vor. Der Amorbacher Enrico Eckstein berichtet an dieser Stelle von seinen Eindrücken:

 

Den Anfang machte der amtierende OB Scholz. Er beging mit einer Aufzählung der in seiner Amtszeit erreichten Änderungen. Zu dem bezog er kurz Stellung zu aktuellen Themen wie den Standortwechsel von Lidl Deutschland sowie den zu erwartenden Rückgang der Gewerbesteuer durch den VW Abgasskandal. Zum Thema Lidl bedauerte er den Weggang erwähnte jedoch, dass andere Töchter der Lidl-Schwarzgruppe in einen nicht näher genannten Zeitraum nach Neckarsulm verlagert würden. Den Schwerpunkt für eine weitere Amtsperiode legt OB Scholz mit Hinweis auf die voraussichtlich sinkende Gewerbesteuereinnahmen auf eine strikte Haushaltskonsolidierung um auch in Zukunft Schuldenfrei zu bleiben. Ganzen Beitrag lesen »

Antworten der Neckarsulmer OB Kandidaten auf Fragen der LINKEN

02. September 2016  Bürgermeisterwahlen

DIE LINKE hat bei einem Treffen in Neckarsulm zur anstehenden OB Wahl einen Fragekatalog erstellt. Dabei haben sich auch interessierte Bürger*Innen beteiligt. Die drei OB Kandidaten haben uns geantwortet, die Fragen und Antworten können Sie hier nachlesen. Nach dem Fragekatalog sind die Antworten verlinkt: Ganzen Beitrag lesen »

Kretschmann bedient Verwaltungsklüngel und Unternehmen.

Landrat Piepenburg(links) und Ministerpräsident Kretschmann (rechts) beim Landkreisbesuch in Neckarsulm. (Quelle: LR HN)

Landrat Piepenburg(links) und Ministerpräsident Kretschmann (rechts) beim Landkreisbesuch in Neckarsulm. (Quelle: LR HN)

 Randnotizen von Kreisrat Johannes Müllerschön (DIE LINKE).

Entlang eines umfangreichen Programms besuchte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am 30.4.15 den Landkreis Heilbronn. Zu einem „kommunalpolitischen Gespräch“ waren Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Abgeordnete geladen. Alle Kreisräte und Gemeinderäte, die überwiegend ehrenamtlich und basisdemokratisch unterwegs sind, gehören wohl nach Auffassung von Landrat und Ministerpräsident nicht zur kommunalen Familie. Stattdessen sollte jede im Kreistag vertretene Partei oder Wählervereinigung die Möglichkeit haben, mit einem Kreistagsmitglied vertreten zu sein. Immerhin ermöglichte diese Regelung auch dem Fraktionsvorsitzenden der LINKEN und Autor dieser Zeilen, Zugang zu diesem exklusiven Kreis. Die angekündigten Themen Kommunalfinanzen, Flüchtlinge, Straßenbau und Änderung des Kommunalverfassungsrechts versprachen selbst in diesem Kreise richtig spannend und kontrovers zu werden. Ganzen Beitrag lesen »

Zur Geschichte eines von der Heilbronner Stimme abgelehnten Leserbriefes zu Gundelsheim

Leserbrief11.3.15 Aus Interesse an der Bürgermeisterwahl in Gundelsheim besuchte ich die dortige Gemeinderatssitzung als Zuschauer, um mir nicht nur ein Bild von der Amtsinhaberin, sondern auch vom Gemeinderatsgremium zu machen. Am interessantesten fand ich den TOP 8 zur Kindertagungseinrichtung Regenbogenland, weil dies der einzige TOP war, der strittig debattiert und entschieden wurde.

Einige Tage später Mit Interesse, aber auch mit Verwunderung lese ich auf der Homepage der Gemeinde Gundelsheim den Bericht zur selbigen Sitzung. Ausgerechnet der TOP 8 fehlt. Ich versuche ohne Ganzen Beitrag lesen »