Ländlicher Raum

LINKE VERNETZT MOBILITÄT

DIE LINKE im Stadt- und Landkreis Heilbronn vernetzt ihre verschiedenen MandatsträgerInnen in einem regelmäßigen online-Format. Die Landtagskandidatin Emma Weber (Wahlkreis Eppingen) nahm an der letzten Sitzung am 12.12. teil und informierte sich über die aktuellen Verkehrsthemen. Der Heilbronner Stadtrat Konrad Wanner führte in das Heilbronner Mobilitätskonzept ein und stellte die Forderungen der LINKEN vor, wie das 365 €-Jahresticket oder kostenloses Busfahren an Samstagen.

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LINKE Rede zum Kreishaushalt 2021

Haushaltsrede von Kreisrat Florian Vollert: Der Haushalt 2021 wird ein besonderer sein, die Coronapandemie und die durch sie verschärfte wirtschaftliche Krise wird zukünftige Haushalte unter Druck setzen. 2020 wurden die Verluste im Großen und Ganzen durch Bund und Land ausgeglichen. Das ist sehr gut, doch nun wird die nächsten Jahre der Druck zunehmen.  

Doch um William Shakespeare zu zitieren: “Ein tiefer Fall führt oft zu höherm Glück” 

Wir haben nun auch als Gesellschaft die Chance wichtige Veränderungen voranzutreiben, einen Wandel des Umgangs mit Ressourcen und eine andere Sicht auf wichtige Berufsgruppen, wie etwa Pflegekräfte, BusfahrerInnen oder ErzieherInnen. Menschen, die auch in Krisenzeiten den Laden am Laufen halten. Diese Leute sind die Stützen unserer Gesellschaft und gerade sie geraten zunehmend unter Druck, nicht nur durch eine Pandemie, sondern durch steigende Lebenshaltungskosten, wir wissen wie in unseren Gemeinden die Mieten durch die Decken schießen, durch höheren Arbeitsdruck aufgrund von Personalabbau etwa im Krankenhausbereich, durch Outsourcing etwa bei der Service GmbH in der SLK. Dazu kommen scheinbare Kleinigkeiten wie die Parkgebühren für Beschäftigte und Patienten. 

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Zur Amtszeit von Landrat Detlef Piepenburg und zur Wählbarkeit von LandrätInnen in Baden-Württemberg.

 

Landrat Detlef Piepenburg

Den Personenkult um Landräte in Baden Württemberg finde ich unangebracht. Sie sollten endlich, wie in Bayern von der Bevölkerung gewählt und nicht von angeblich großen Fraktionen ausgeklüngelt werden. Wer bitte sind die „großen“ Ratsfraktionen im Heilbronner Kreistag? Noch nicht einmal die größte Fraktion, die CDU schaffte es bei den Kreistagswahlen 2019 über die 25% Marke. Die drittgrößte angeblich „große“ Kreistagsfraktion, die SPD hat gerade mal 12 Sitze geschafft, knapp einen Sitz mehr Ganzen Beitrag lesen »

LINKS auf dem Europaplatz am Plattenwald und in Amorbach

Jeweils eine Stunde war das Wahlkampfteam am Samstagmorgen  zuerst zwischen Bäckerei und kleinem Wochenmarkt in Amorbach und danach auf dem Europaplatz am Plattenwald mit einem Infostand unterwegs. Natürlich Corona konform, der Schal ist 1,5 m lang und diente auch als Abstandshalter. Dank Igor hatten wir auch Flyer in russischer Sprache dabei und konnten so noch mehr Leute ansprechen. Am Infostand gab es interessante Gespräche, zum Beispiel Ganzen Beitrag lesen »

Appell zum Weltbodentag am 5.12.2020 an die Bürgermeister*innen im Landkreis Heilbronn

Matthias Böhringer und Peter Kochert wehren sich seit Jahren gegen übermässigen Flächenfraß im Zabergäu.

Unser Genosse Peter Kochert appellierte zum Weltbodentag  per eMail an die Rathäuser im Heilbronner Unterland:

Sehr geehrte Bürgermeister*innen im Landkreis Heilbronn,

täglich werden in Baden-Württemberg erhebliche Naturflächen, Äcker, Wiesen, Streuobstwiesen, Brachflächen…….) der Natur entzogen. Insektensterben, Artensterben, Bodenversiegelungen, Rückgang der Pflanzenwelt, Grundwasser Rückgang, Lärm und Gestank Ganzen Beitrag lesen »

NGG fordert Soforthilfe im Landkreis: “Köchinnen und Kellner nicht im Regen stehen lassen”.

Wegen Corona geschlossen: Die Gastronomie zählt zu den am stärksten von der Pandemie betroffenen Branchen.

Corona-Schutzschirm für Beschäftigte im Hotel- und Gaststättengewerbe im Landkreis Heilbronn gefordert: Der Lockdown für die Branche trifft nicht nur die rund 520 Unternehmen mit voller Wucht, sondern bringt auch die 4.800 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in existentielle Nöte, warnt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG).

„Köchinnen, Kellner und Hotelangestellte haben seit dem Frühjahr mit massiven finanziellen Einbußen durch die Kurzarbeit zu kämpfen. Wegen der meist Ganzen Beitrag lesen »

Unsere Landtagskandidatin für den Wahlkreis Eppingen, Emma Weber vor und im Rathaus von Bad Rappenau.

Emma Weber stellt sich als Linke Landtagskandidatin vor, hier beim Oberbürgermeister Sebastian Frei (CDU) . (Foto: Mona B.)

Gleich zwei Termine in Folge nahm Emma Weber am 21.10.20 im flächenmässig großen Wahlkreis Eppingen als Landtagskandidatin war. Von 10 bis 12 Uhr informierte sie am Infostand auf dem Rappenauer Wochenmarkt über unser Programm und über die Behinderungen bei der Wahlzulassung. Dabei stellte sie sich auch gleich beim 1 Weltladen und bei den jungen Menschen, vom Flüchtlingshilfwerk der UNO (die ebenfalls einen Infostand machten) vor. Gesammelt wurden am Infostand insgesamt fünf Unterstützungsunterschriften für die Wahlzulassung der Linken Ganzen Beitrag lesen »

LINKE als Alltagspartei

Die beiden Landtagskandidaten in den Wahlkreisen Schwäbisch Hall und Hohenlohe, Ellena Schumacher-Koelsch und Simon Brecht, besuchten am Wochenende ein Seminar zum Thema „Linke Strategien im ländlichen Raum“ mit dem Referenten Frank Kuschel aus Thüringen. Kuschel ist Verwaltungsrechtler und war als Landtagsabgeordneter 12 Jahre lang zuständig für den Themenbereich Kommunalpolitik. Unter den TeilnehmerInnen war auch der Heilbronner Kreisrat Florian Vollert. Gemeinsam wurden die Probleme im ländlichen Raum besprochen und Lösungsvorschläge ausgearbeitet.

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Licht und Schatten im Kreistag

Der Landrat des Landkreises Heilbronn hat in der Kreistagssitzung am 19.10.2020 den Haushalt für 2021 eingebracht. Ohne Diskussion wurde dies an die Ausschüsse verwiesen, obwohl soviel dazu zu sagen wäre. Aber wie Freiherr von Stein bei seiner Staatsrechtsreform 1806 den Kompromiss schloss, die Kommunen in die Hände der bürgerlichen Kräfte gab und die Landkreise in der Macht der Fürsten beließ, so agieren heute noch manche Landräte: wie von höherer Gnade erstellt. Nun ja, außer der LINKEN hatte wohl auch keiner den Wunsch verspürt was zu sagen. Die nicht gehaltene Rede ist unten angehängt und wird bei der Haushaltsberatung gehalten. Entsprechende Anträge, die zu den Themen der Rede passen werden wir noch ausarbeiten.

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Rückenwind aus Berlin, für unseren LANDtagswahlkampf 2021

Vlnr: Lydia Riedel Tramsek (Möckmühl Lkr HN Kreisrätin), Michel Brandt (MdB und Menschenrechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag) Simon Brecht (Bretzfeld Lkr Hohenlohe) Landtagskandidat der Linken im Wahlkreis Hohenlohe, Jasmin Ellsässer (Weinsberg Lkr HN) Landtagskandidatin im Wahlkreis Neckarsulm, Ernst Kern (Künzelsau Lkr Hohenlohe Kreisrat) und Heidi Scharf (Schwäbisch Hall stellvertretende Parteivorsitzende auf Landesebene).

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