Auf der Sitzung des Planungsausschuss des Regionalverbands Heilbronn-Franken am 21.10.22 wurde unter der Überschrift Fazit und Prozedere in einer Drucksache von Verbandsdirektor Mandel Bilanz gezogen. Die beiden großen Fraktionen (das sind im Regionalverband CDU und Grüne-ödp-Linke) nahmen dazu Stellung. Für die CDU Fraktion sprach Bürgermeister Timo Frey und die eher kritischen Anmerkungen der Fraktion Grüne-öpd-Linke trug der Gewerkschafter und Ganzen Beitrag lesen »
Ländlicher Raum
Nachlese zum europäischen Metropolkongress in Heilbronn – offene Fragen bleiben!
Baumpflanzung mit Mamadou Mbodji vor dem Rathaus in Offenau
Mit einer Baumpflanzaktion mit Bürgermeister Folk in Offenau endetet die diesjährige Rundreise von Mamadou Mbodji (Präsident der afrikanischen Naturfreunde) durch den Stadt- und Landkreis Heilbronn. Insgesamt haben die NaturFreunde viele Menschen mit ihren Forderungen nach mehr Klimagerechtigkeit erreicht. Ca 400 Menschen, junge und alte, haben die Reden und Präsentationen von Mamadou gehört und gesehen. Viele haben sich an dem konstruktiven Austausch beteiligt. Und so wie es im Moment aussieht wird das Spendenziel von über 1000 Euro, auch Dank der Gemeinde Offenau erfüllt, bzw. übererfüllt. Hier geht es zum zusammenfassenden Bericht und hier zum Interview in der Heilbronner Stimme.
Nachtrag 21.10.22: Den Redebeitrag von Klaus Harder auf der Bündnisveranstaltung im Gewerkschaftshaus gibt es hier und einen Bericht im Amtsblatt von Offenau über die Aktionen gibt es hier. (jom)
Mieten runter – Miethai in Schwäbisch Hall
„Wohnen wird zunehmend zum Luxusgut“ so beschreibt Ellena Schumacher Koelsch, Kreis- und Stadträtin Schwäbisch Hall, die Motivation für die jüngste Aktion ‚Mieten runter’ der LINKEN auf dem Haller Grasmarkt. Ein großer aufgeblasener „Miethai“ sorgt für Aufmerksamkeit, Kinder freuen sich, die Erwachsenen diskutieren über das Problem zunehmender Nebenkosten. „Insgesamt müssen viele Haushalte für Mieten und Nebenkosten beinahe die Hälfte ihres Einkommens ausgeben“ mahnt Cedric Schiele, Kreissprecher Schwäbisch Hall/ Hohenlohe, an. DIE LINKE fordert nun endlich gegenzusteuern. Etwa mit sozial geförderten Wohnungen. „Wir wollen in den Neubaugebieten in Schwäbisch Hall, Hohenlohe und Heilbronn eine 30% Quote für sozialen Wohnungsbau“, fordert Florian Vollert, Kreis- und Stadtrat Weinsberg/ Heilbronn. Die Wohnungen stünden dann für Menschen mit geringem bis mittlerem Einkommen zur Verfügung.“
Das Unternehmen Deutsche Giganetz versorgt die Region mit Glasfaser

Das Unternehmen Deutsche GigaNetz (DGN) macht aktuell in Weinsberg Werbung für den Ausbau eines Glasfasernetzes. Dazu einige Gedanken aus Sicht der linken Stadtratsfraktion.
Der Ausbau eines Glasfasernetzes scheint sinnvoll zu sein, die Datenvolumen der Zukunft sind so leistbar. Schon heute wäre ein leistungsstärkeres Internet gut, gerade in Zeiten von homeoffice und homeschooling. Eine generelle Kritik an der zunehmenden Digitalisierung unseres Alltags soll hier nicht behandelt werden. generell gilt, eine zukunftsweisende Infrastruktur ist gut.
Neckarschleusen – Einzelhandel – Innenstadtberatung – Steinbruch Gundelsheim – spannende Themen im Regionalverband.
Verschiedene wichtige Zukunftsfragen standen auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Planungsausschusses des Regionalverbandes Heilbronn-Franken am 13.5.22 in Bad Mergentheim.
In einem mündlichen Sachstandsbericht nahm Verbandsdirektor Klaus Mandel kritisch Stellung, zur angekündigten Verzögerung vom FDP-Bundesverkehrsminister, die Neckarschleusen zuerst zu sanieren und erst später die notwendige Verlängerung der Schleusentore in Angriff zu nehmen. Am 20.9.22 beim Europäischen Ganzen Beitrag lesen »
Nahverkehrschaos bleibt

Als Kreisrat bin ich im HNV-Bereich mit einem Sahneticket unterwegs. In den letzten Monaten habe ich aber ein Problem mit ausfallenden Zügen. Mir ist bewusst, dass der HNV nicht für alle ausfallende Züge verantwortlich ist, aber es braucht gemeinsame Anstrengungen, eine gemeinsame Sichtweise. Mehr auf die Sicht der Kunden achten und nicht auf kurzfristige betriebswirtschaftliche Einsparungen.
Der (Schienen-)personennahverkehr im HNV bleibt stellenweise chaotisch. Während das Abellio-Desaster durch die landeseigene SWEG aufgefangen werden konnte, ist dies nur eine zeitliche Lösung. Das Land unterstützt die SWEG mit ordentlich Geld, das nach der nächsten Ausschreibung wieder wegfällt. Das Spiel kann also von vorne beginnen. Möglichst billig ausschreiben und dann den Verkehr nicht gewährleisten.
Kritischer Input zu „Mobilität für alle – Nachhaltige Mobilitat und soziale Teilhabe in Baden-Württemberg“ aus Bad Rappenau

Spannende 31-seitige Untersuchung des Sozialministeriums von Baden Württemberg hier im Wortlaut zum Herunterladen. Problem erkannt? Zuwenig Taten! (jom)
Am 29.10.21 fand in Stuttgart die Auftaktveranstaltung: „Mobilitätswende gerecht gestalten“ des Verkehrsministeriums und der Akademie Bad Boll statt. Eingeladen waren Sozialverbände, Selbsthilfegruppen, Migrantenverbände usw. Damit war klar, es ging nicht um die technischen Optionen, E-Auto ja oder nein usw., sondern bewusst um die sozialen Auswirkungen auf bestimmte Bevölkerungsteile und vulnerable Gruppen.
Diese Gruppen werden auf S. 4 wie folgt erläutert: Dazu werden etwa ältere Menschen, arbeitslose Personen, alleinerziehende Personen, Mitglieder großer
„Spatenstich“ für die Wiederinbetriebnahme der Zabergäubahn in Leonbronn

Der Festplatz in Leonbronn war bestens vorbereitet, Strahlendes Wetter und zünftige Musik umrahmten die Feier. (Bild: KW)
In Leonbronn fand am Sonntag Vormittag eine eindrucksvolle Veranstaltung zur Einweihung des Rollschemeldenkmals statt. Mit guten Reden und zünftiger Musik wurde anlässlich des 125. Geburtstages der Zabergäubahn daran erinnert, dass die Zukunft angesichts der Verkehrswende auch hier bald beginnen muss. Anwesend unter den Gästen waren unter den knapp 100 Menschen auch Vertreter dreier Zabergäugemeinden (Zaberfeld, Pfaffenhofen und Güglingen). Entschuldigen lies sich der baden-württembergische Verkehrsminister
LINKE im Wahlkampffieber – Einladung zum „Regionaltag“ am 18.9.21 – unterwegs in der Region Heilbronn-Franken
Wir LINKE in der Region Heilbronn-Franken sind in drei Kreisverbänden organisiert und treten in allen vier Wahlkreisen auch mit Direktkandidaturen an. Unterstützt werden wir von Berlin, zum Beispiel mit dem Auftritt unseres Spitzenkandidaten Dietmar Bartsch beim Heilbronner Stimme Wahlcheck, oder durch ein kleines Unterstützervideo von Gregor Gysi (es gilt sicher nicht nur für Cedric – sondern für alle vier).
Von Stuttgart aus werden wir in der Region tatkräftig unterstützt durch unsere SpitzenkandidatInnen Bernd Riexinger und Gökay Akbulut die am Samstag den 18.9.21 mit ihrer Wahlkampftour einen linken Regionaltag in der Region Heilbronn-Franken veranstalten und zwar um
10 Uhr in Heilbronn am Kiliansplatz
11 Uhr auf dem Wochenmarkt vor dem Rathaus in Neckarsulm
14 Uhr im Gründerzentrum, Am Wört 1 in Tauberbischofsheim und um
18 Uhr im Restaurant Elia direkt am Marktplatz in Öhringen
Unser Team für Berlin – für die Region
Mehr Infos zu unseren DirektkandidatInnen gibt es hier.
Alice Weidel (AfD) und eine beeindruckende Gegenkundgebung in Möckmühl

„Duzfreunde“ von Alice Weidel vor und in der Halle beim Stimme Wahlcheck – inhaltsleer und distanzlos.
„Vandalismus und Demonstration gegen AfD vor Stimme Wahlcheck“ so macht die online Redaktion am Sonntagnachmittag Stimmung im Internet. Ausführlich dokumentiert wird der „Vandalismus“ in der Bildergalerie und die anschließende Distanzierungsorgie im Artikel. Kaum (und schon gar nicht inhaltlich) wird von der Protestkundgebung vor der Halle berichtet, an der 70 bis 85 Menschen, trotz teilweise strömendem Regen teilnahmen. Und das, obwohl ein Mitglied Ganzen Beitrag lesen »