Auf der Sitzung des Planungsausschuss des Regionalverbands Heilbronn-Franken am 21.10.22 wurde unter der Überschrift Fazit und Prozedere in einer Drucksache von Verbandsdirektor Mandel Bilanz gezogen. Die beiden großen Fraktionen (das sind im Regionalverband CDU und Grüne-ödp-Linke) nahmen dazu Stellung. Für die CDU Fraktion sprach Bürgermeister Timo Frey und die eher kritischen Anmerkungen der Fraktion Grüne-öpd-Linke trug der Gewerkschafter und Ganzen Beitrag lesen »
Presse
Nachlese zum europäischen Metropolkongress in Heilbronn – offene Fragen bleiben!
23. Oktober 2022
Allgemein, Demokratie, Ländlicher Raum, Presse, Soziales, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
„Kreistag hält an der Krebsbachtalbahn fest“ – Bericht aus der Rhein-Neckar-Zeitung
08. August 2022
(Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Presse
Die beiden Vertreter der ÖDP-Gruppe machten aus ihre Sympathie für die Krebsbachtalbahn im Heilbronner Kreistag kein Geheimnis. Foto: Guzy
Die Verwaltung soll das Reaktivierungs-Projekt laut Mehrheitsbeschluss weiterverfolgen.
Von Armin Guzy
Bad Rappenau/Neckarbischofsheim/Eppingen. Ungeachtet der ablehnenden Entscheidung des Bad Rappenauer Gemeinderats hat der Heilbronner Kreistag am Montag mit deutlicher Mehrheit die Landkreisverwaltung beauftragt, die Reaktivierung der Krebsbachtalbahn weiterzuverfolgen und die dazu nötigen Maßnahmen zu ergreifen. In der vergangenen Woche hatte sich bereits der Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises einstimmig hinter die Fortführung des Vorhabens gestellt. In der Sitzung des Heilbronner Kreistags in Eppingen war nun hingegen Kritik am Vorgehen der Landkreisverwaltung zu hören.
Bekanntlich ist die Reaktivierung der Bahnstrecke samt einem neu zu bauenden Teilabschnitt eigentlich vom Tisch, weil sich der Bad Rappenauer Gemeinderat im Mai mit 17 zu 14 Stimmen dagegen ausgesprochen hat. Über ein Bürgerbegehren versuchen Befürworter derzeit jedoch, diese Entscheidung zu kippen. Sie haben bereits die nötige Zahl der Unterschriften erreicht, um das Rappenauer Gremium zu zwingen, das Thema erneut zu behandeln. Bleibt es dann beim mehrheitlichen Nein, muss die Stadt voraussichtlich im Januar die Bürger direkt über das Vorhaben abstimmen lassen.
HSt: „Landkreis Heilbronn will beim Klimaschutz aufholen“
25. Juni 2021
(Alternative) Energien, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Presse
Die Heilbronner Stimme berichtet von der letzten Bau- und Umweltausschusssitzung. Die Idee von Kreisrat Florian Vollert, das Klimaschutz im Landkreis auch heißt, die Kommunen bei der Aufgabe zu unterstützen wird richtig widergespiegelt. Interessant ist auch, wie in der Vergangenheit Entscheidungsfindungen vonstatten gingen. Per „Cognacrunde“ mit den Fraktionsvorsitzenden der großen Fraktionen? Diese Zeit scheint nun vorbei zu sein. Hier der Artikel:
Jasmin und Utz auf Links gedreht: Jasmin Ellsässer, Landtagskandidatin der Linken im Wahlkreis Neckarsulm präsentiert ihren Podcast.
30. November 2020
Allgemein, Demokratie, Landtagswahl2021, Presse
Corona macht doch auch erfinderisch. Die studierte Krankenpflegerin, die am 14.März 2021 für die LINKE und vor allem für die Bevölkerung im Wahlkreis Neckarsulm in den Landtag will, weiß worüber sie redet. Corona bedingt hat auch Sie ihre persönlichen Kontakte auf ein notwendiges Minimum reduziert. Trotzdem will Sie sich vorstellen, Ganzen Beitrag lesen »
LINKE nominiert Jasmin Ellsässer und Janne Rotter im Wahlkreis Neckarsulm
DIE LINKE im Wahlkreis Neckarsulm, der von Möckmühl bis nach Wüstenrot reicht, hat ihre Landtagskandidatin gewählt. Am vergangenen Donnerstag wurde in der Neckarsulmer Ballei der Wahlkampf der Unterländer GenossInnen eingeleitet. Die Landesgeschäftsführerin der LINKEN, Claudia Haydt, eröffnete den Wahlkampf und ging auf die Notwendigkeit einer Linksfraktion im Landtag ein. So fehlt dem bisherigen Landtag das soziale Gewissen, etwa beim Thema sozialer Wohnungsbau läuft zu wenig. Aber auch in ökologischen Fragen stehen bei der aktuellen Regierung oftmals die Räder still. Mit sozial-ökologischem Schwung will DIE LINKE im Landtag wichtige Zeichen setzen.
Ganzen Beitrag lesen »Diskussionsbedarf um Flächenverbrauch steigt. BiNN Brandbrief an den Regionalverband
01. August 2020
Allgemein, Demokratie, Ländlicher Raum, Presse, Soziales, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken, Wohnen
Nach der Mehrheitsentscheidung der Vollversammlung des Regionalverbandes am 3.7.20 über die 18.Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken ist die Diskussion um Flächenverbrauch und Klimaschutz in der Region öffentlich erst richtig losgegangen. Am 20.7.20 erschienen in der Heilbronner Stimme gleich zwei Leserbriefe von kompetenten Klimaschützern, ein Netzwerk von (Bürger-) Initiativen wendet sich in einem „Brandbrief“ an den Regionalverband und setzt auf eine Korrektur des überplanten Flächenverbrauchs. Ganzen Beitrag lesen »
Kapitalismuskritik und Leserbrief von Hans Oette aus Neuenstadt am Kocher in Spiegel und Süddeutscher Zeitung.
25. Mai 2020
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Presse, Soziales, Umwelt
Hans Oette ist kritischer Leserbrief- und Buchautor, Rentner und Mitglied der LINKEN im Ortsverband nördlicher Landkreis. Nach dem aktuellen Urteil des Bundesverfassungssgerichts zur Politik der Europäischen Zentralbank äusserte er sich in den überregionalen Zeitungen Spiegel (per Anzeige siehe nebenstehende Kapitalismuskritik) und in einem Leserbrief in der süddeutschen Zeitung. Ein solidarisches Europa ist auch nach Corona ein wichtiges Thema. Kreisrat Florian Vollert (Sprecher des Kreisvorstands) meint Ganzen Beitrag lesen »
Schulterschluss für die Zabergäubahn vor Ort wächst.
Bei den 2.900 Bauarbeitern im Landkreis Heilbronn droht 10-Euro-Lohn-Lücke – IG BAU fordert Abhilfe von Arbeitgebern.
10. Januar 2020
Allgemein, Demokratie, Gewerkschaft, Ländlicher Raum, Presse, Wohnen
Häuserbauen für 9,35 Euro pro Stunde? – „Nein“, sagt die IG BAU. Das kommt für die Bau-Gewerkschaft nicht in Frage: „Wer den harten Job auf dem Bau macht, hat mehr verdient als einen Niedriglohn.“ Bauindustrie und Bauhandwerk müssen sich jetzt allerdings beeilen, um genau das zu verhindern. „Die Arbeitgeber sind am Zug, höheren Mindestlöhnen auf dem Bau zuzustimmen. Sie sollten keinen ‚Lohn-Kamikaze-Kurs‘ wagen“, warnt die Bau-Gewerkschaft.
Zwei Bauarbeiter, die gleiche Arbeit – und trotzdem zwei unterschiedliche Löhne: Gut 10 Euro könnten die Löhne pro Stunde auf den Baustellen im Landkreis Heilbronn bald auseinandergehen. Denn Bauarbeiter, die keinen Tariflohn bekommen, müssen jetzt sogar um ihren Branchen-Mindestlohn bangen. Das teilt die IG BAU Stuttgart mit. Betroffen davon könnte ein Großteil der rund 2.900 Bauarbeiter im Landkreis Heilbronn sein.
„Bauhandwerk und Bauindustrie müssen jetzt das tun, was die IG BAU schon gemacht hat: Die Arbeitgeber müssen nämlich einem Schlichterspruch und damit neuen Bau-Mindestlöhnen zustimmen. Passiert das nicht, droht dem Ganzen Beitrag lesen »
Planungsausschuss am 7.6.19 in Dörzbach: Müllerschön stimmt gegen Flächenverbrauch Zusätzliche 374 Hektar für Industrie, Gewerbe und Dienstleistungen ausgewiesen
14. Juni 2019
Ländlicher Raum, Presse, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Die Region Heilbronn-Franken umfasst die Landkreise Heilbronn, Hohenlohe, Schwäbisch Hall und Main-Tauber, sowie den Stadtkreis Heilbronn.
Der Tagungsort Dörzbach passte zum Haupttagesordnungspunkt. Am 07.06.19 tagte der Planungssausschuss des Regionalverbandes im beschaulichen Dörzbach, im Hohenlohekreis, im Mittelpunkt der Region Heilbronn-Franken. Der wichtigste Tagesordnungspunkt lautete „Weiterentwicklung der Schwerpunkte für Industrie, Gewerbe und Dienstleistungen“. Der Ausschuss wies zusätzlich 374 Hektar aus. Johannes Müllerschön (DIE LINKE) aus dem Landkreis Heilbronn stimmte als einziger dagegen. Zuvor war ein Änderungsantrag der bunten Fraktion, der er angehört, abgelehnt worden.
Der Bürgermeister von Dörzbach, Andy Kümmerle, begrüßte die Regionalräte zu Beginn der Sitzung und gab einen kurzen Einblick in die anstehenden Aufgaben der Gemeinde mit circa 2500 Einwohnern Ganzen Beitrag lesen »
