Soziales

Wie wir wirken können – DIE LINKE in Weinsberg

20. September 2023  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Kindergarten, Soziales, Umwelt, Wohnen
DIE LINKE in Weinsberg traf sich am 19.9. im Backhaus und lud dazu auch die Menschen in der Gemeinde ein. In einer lockeren Runde wurden die erreichten Schwerpunkt aus der Arbeit im Gemeinderat von Jule Frisch und Florian Vollert vorgestellt. Beide sind ebenfalls für den Wahlkreis Weinsberg im Kreistag. 
Sozialer Wohnungsbau war von Anfang an ein Thema der LINKEN, die Notwendigkeit auch für normale Menschen Wohnraum zu schaffen offensichtlich. Im Gemeinderat bedarf es aber einer längeren Überzeugungsarbeit, da bei dem Thema die Kommunen oftmals auf sich gestellt sind. Mittlerweile gibt es aber mehrere Projekte für geförderten Wohnungsbau in Weinsberg und eine eigene Wohnungsbaugesellschaft ist in Gründung. Richtung Haushaltsplanung soll aber auch geprüft werden, wie alle Wohnungsbauinvestoren in Weinsberg zu einer Quote für geförderten Wohnungsbau gebracht werden können.
 

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Bericht aus der Kreistagssitzung am 8.5.2023 in Brackenheim

11. Mai 2023  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales
Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Faschismus, fand im sonnigen Brackenheim eine Kreistagssitzung statt. Hier ein kleiner Bericht von unserer LINKE-Kreistagsgruppe:
 
Bei dem Beschluss zur Einführung eines neuen Müllabholsystems zum Jahr 2026 stimmten wir zu. Seit über einem Jahr wird der Prozess mit dem Kreistag beraten und auch die Bevölkerung zu ihren Wünschen befragt. Wir freuen uns über den transparenten Entwicklungsprozess. Am Ende wird es eine gelbe Wertstofftonne für alle Haushalte geben, die Restmüllabholungen wurden im Grundpreis reduziert, wer mehr Müll in die Tonne wirf, muss mehr bezahlen. Auf unsere Nachfrage nach der finanziellen Belastung der Haushalte wurde ausgesagt, dass die Einführung des neue System günstiger sein wird als wenn das alte beibehalten würde. Wer seinen Müll reduzieren kann, kommt günstiger davon. Allerdings werden auslaufende Müllabfuhrverträge wohl einen generellen Preisanstieg ab 2026 bewirken, unabhängig vom Systemwechsel. Die Heilbronner Stimme berichtet über die Antwort, ohne die Fragesteller zu nennen (siehe Foto unten).
Hier die Beschreibung des Landkreises: Umstellung der Abfallentsorgung im Landkreis Heilbronn – Landkreis Heilbronn (landkreis-heilbronn.de)
 

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Preiserhöhungen beim HNV zu hoch

02. Mai 2023  (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales, Umwelt

Straßenbahn im Heilbronner Hauptbahnhof.

Die Kosten steigen, auch die Betriebskosten des HNV. Eine so starke Preiserhöhung für Einzeltickets, wie soeben durchgesetzt, ist trotzdem ein Fehler. Wir werden dagegen Einspruch beim Gesellschafter (Landkreis) einlegen.
In der aktuellen Auseinandersetzung um eine Verkehrswende ist ein Teilerfolg die Einführung des 49 Euro-Tickets. Zur Erweiterung des Mobilitätsticket/Sozialticket gibt es laut Nachfrage der LINKEN-Gruppe im Kreistag Verhandlungen mit dem HNV. Auch das wäre ein Teilerfolg, da hierdurch  Menschen im SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit) und II Bezug (Bürgergeld) mit den 20 Euro Eigenleistung des Deutschlandticket nutzen könnten.

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Erfolg in der Kleinstadt

23. März 2023  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Kindergarten, Soziales, Wohnen

Bei der Fraktionssitzung 😉

Hier ein Text für das LandesInfo, einer Mitgliederzeiitung der LINKEN in Baden-Württemberg. In der nächsten Ausgabe soll es auch um linke Kommunalpolitik jenseits der großen Zentren gehen. Unser Vorschlag für einen Beitrag sieht so aus:

Erfolg in der Kleinstadt
Weinsberg hat 12.500 EinwohnerInnen und seit der letzten Kommunalwahl eine LINKE-Fraktion mit zwei Mandaten. Seither haben wir vor allem unsere Schwerpunkte Kita und sozialer Wohnungsbau eingebracht. Mittlerweile werden die Erzieher*innen besser bezahlt und es gibt mehrere Projekte für sozialen Wohnungsbau in Weinsberg, was für eine Kommune dieser Größe bislang eine Ausnahme darstellt. Das lag nicht nur an uns, aber wir freuen uns trotzdem. An einer sozialen Staffelung der Kindergartenbeiträge sind wir weiterhin dran, sehen aber bisher einer absoluten Mehrheit gegen die Idee. Das liegt auch mit der unzureichenden finanziellen Ausstattung der Kommunen zusammen und wurde in den aktuellen Haushaltsreden allgemein so kritisiert.

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Haushaltsrede und Antrag im Weinsberger Gemeinderat

01. März 2023  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales, Umwelt

Am 28.2.2023 wurde der Haushalt 2023 für die Gemeinde Weinsberg im Gemeinderat verabschiedet. Hier ist die Rede von LINKE-Fraktionsvorsitzende Jule Frisch dokumentiert und der Antrag der Fraktion DIE LINKE für eine bessere Fahrradinfrastruktur in Weinsberg. Der Antrag wurde, wie der Antrag der SPD für eine neue „Leselok“ in der Stadtbücherei, einstimmig angenommen.

Haushaltsrede Fraktion DIE LINLKE am 28.02.2023
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Thoma,
Sehr geehrte Damen und Herren aus den Amtsleitungen,
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Werte anwesenden Gäste

Wir danken Herrn Ehmann und seinem Team für die Arbeit am Haushalt 2023 und der Finanzplanung für die nächsten Jahre. Auch dieses Jahr ist der Haushalt wie in den vorhergehenden Jahren knapp geschnitten. Es wurden Rekordsummen an Steuern eingenommen aber durch die Inflation und Rezession auf der anderen Seite die Ausgaben erhöht. Wir brauchen also hohe Gewerbesteuereinnahmen mehr denn je, die auch hoffentlich mit der Erschließung des neuen Industriegebiets in der Weidachstrasse kommen.

Weinsberg investiert in bezahlbaren Wohnraum und übernimmt damit die Verantwortung Ihrer Bürgerschaft gegenüber. Weinsberg hat hier sogar eine Vorreiterrolle inne. Den Traum einer eigenen städtischen Wohnbaugesellschaft träumen wir gern mit, um auf diesem Gebiet noch weiter voranzukommen.

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Haushaltsrede im Kreistag

14. Dezember 2022  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales

Die Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag Kreisrat Florian Vollert wird folgend dargestellt, die sich daraus ergebenden Prüfanträge werden ausformuliert der Verwaltung übergeben:

Daseinsvorsorge als Aufgabe
 
Es sind turbulente Zeiten, in denen wir uns befinden. Corona und Krieg in der Ukraine sind dabei nur 2 Schlagworte, hinter denen viel Arbeit und Probleme für den Kreis stehen. Dazu gehen zunehmend Aufgaben auf die kommunale Ebene über, ohne dass die Finanzierung immer voll geklärt ist. Das bedeutet, dass mehr Personal, mehr Knowhow auf der kommunalen Ebene zur Verfügung gestellt werden muss, und das bei den bekannten Problemen Personal zu finden.

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Nachlese zum europäischen Metropolkongress in Heilbronn – offene Fragen bleiben!

23. Oktober 2022  Allgemein, Demokratie, Ländlicher Raum, Presse, Soziales, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Auf der Sitzung des Planungsausschuss des Regionalverbands Heilbronn-Franken am 21.10.22 wurde unter der Überschrift Fazit und Prozedere in einer Drucksache von Verbandsdirektor Mandel Bilanz gezogen. Die beiden großen Fraktionen (das sind im Regionalverband CDU und Grüne-ödp-Linke) nahmen dazu Stellung. Für die CDU Fraktion sprach Bürgermeister Timo Frey und die eher kritischen Anmerkungen der Fraktion Grüne-öpd-Linke trug der Gewerkschafter und Ganzen Beitrag lesen »

Kalte Duschen in Weinsberg

28. September 2022  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales
Aktuell versuchen die Kommunen Energie zu sparen. 20 % soll eingespart werden, in Weinsberg wird dies nun durch kühlere Temperaturen in städtischen Gebäuden und Sporthallen, durch weniger Leuchtzeiten bei Straßenlaternen und etwa durch die nicht mehr erleuchteten Kulturzeichen wie Kirchen und Burg erreicht.
 
Nun halten wir Energiesparen für sinnvoll. Verstehen auch die aktuelle Gefahr durch Gasknappheit aufgrund des Ukrainekriegs. Ob allerdings die richtigen Maßnahmen ergriffen wurden oder besser an anderer Stelle Energie gespart werden sollte, etwa durch 130 auf der Autobahn oder einen kostenlosen ÖPNV (finanziert durch eine Übergewinnsteuer) wie in Spanien bleibt für uns offen. Auch erneuerbare Energie hätte schon weiter ausgebaut sein müssen. Wir befürchten, dass nun MitarbeiterInnen im kalten Sitzen, SportlerInnen nicht warm duschen können und an anderen Orten keine Sparmaßnahmen eingeführt werden.

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Kinderferienprogramm in Weinsberg 

09. August 2022  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales

Filzen

DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat und weitere HelferInnen haben zwei Programmpunkte für das Kinderferienprogramm in der Stadt Weinsberg organisiert.

Am 5.8. gab es Wasserturbinenbauen mit Jochen Buchty und Florian Vollert im Backhaus. Jochen war Werkstattleiter der Uni Stuttgart und zeigte den Kindern, wie aus recyceltem Material eine Wasserturbine kleinen Birnchen zum leuchten bringen kann.

Am 9.8. filzten dann Jule Frisch und Alex Dautel Schlüsselanhänger und andere kleine Kunstwerke. Nach Alter getrennt gab es vormittags und nachmittags eine Filzgruppe.

Turbinenbau

Allen Beteiligten haben die Tage viel Spaß gemacht.

Bezahlbarer Wohnraum in Weinsberg-Gellmersbach

22. Juli 2022  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales, Wohnen

Der Weinsberger Gemeinderat hatte über ein Bebauungsplan und ein Stück eigener Fläche einen Investor in Gellmersbach zu einer Zusage von 30% geförderten Wohnungsbau gebracht, mit einer Bindung von 25 Jahren. Insgesamt werden 22 neue Wohnungen in drei 2,5 stöckigen Gebäuden entstehen. AnwohnerInnen beschwerten sich nun im Gemeinderat über den Plan. Als Fraktion DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat halten wir die Einbindung der Bevölkerung für richtig, etwa Argumente gegen die stark befahrene Durchgangsstraße müssen aufgegriffen werden. Wir stellen dazu eine Anfrage im Landratsamt an. Unabhängig davon sind wir froh über die bezahlbaren Wohnungen, die nun für Menschen mit kleinerem bis normalem Geldbeutel zur Verfügung stehen. Ganzen Beitrag lesen »