Soziales

Aktionsstand zur Pflege mit der Landtagskandidatin Jasmin Ellsässer auf dem Marktplatz in Neckarsulm.

[/media-credit] Janne Rotter und Jasmin Ellsässer vor der Wand der Schande..

Mit einer „Mauer der Schande – Wall of Shame“ zogen die Linken am Samstag auf den Marktplatz in Neckarsulm. Die “Wall of Shame” veranschaulicht die gravierenden Missstände der unterfinanzierten Pflege- und Gesundheitspolitik. Beim komplexen Aufbau der „Mauer der Schande“ konnte der junge Janne Rotter (Student und Zweitkandidat) so ganz nebenbei auch sein handwerkliches Geschick unter Beweis stellen. Jasmin Ellsässer, studierte Pflegefachkraft und Landtagskandidatin der Linken informierte so, vor anschaulicher Kulisse, über die teils unzureichende Corona Politik der Regierung und die konkreten Forderungen der LINKEN zur Verbesserung in den Krankenhäusern, Altenheimen, Test und Impfzentren und überhaupt. Ganzen Beitrag lesen »

Der vollständige Leserbrief zur “starken Lobby” der Rüstungsindustrie in der Heilbronner Stimme

[/media-credit] Leserbrief in der Heilbronner Stimme am 23.2.21.

Danke an die Leserbrief Redaktion der Heilbronner Stimme, für die beiden passenden Überschriften und für den Abdruck meines Leserbriefes:

Wahnsinnige 53 Milliarden Euro für Rüstung. Wieviel Schnelltests, wieviel zusätzlichen Impfstoff , wieviel Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas, wieviel bezahlbare Wohnungen, wieviel zusätzliche Bahn- und Buskilometer im ÖPNV, wieviel Euro gegen Kinderarmut ließ sich mit den 53 Milliarden Rüstungsausgaben mobilisieren?

Selbst der Gründer der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, warnt: „Die Welt wird gefährlicher, von der militärischen Sicherheit bis zu Aspekten wie Klima, Energie und globale Gesundheit“. Die Rüstungsindustrie hat wohl eine starke Lobby. Schon Albert Einstein warnte: Die Rüstungsindustrie ist eine der Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 4 Gesundheit und SLK-Parkgebühren)

Ja, bezogen auf die Riesenprobleme im Gesundheitsbereich, die wir in Zeiten von Corona haben, mögen die Parkgebühren für die SLK-Beschäftigten nicht ins Gewicht fallen. Wer aber den Mensch auch in der Krise in den Mittelpunkt stellt, kann nachvollziehen, wie sich eine Krankenschwester fühlt, wenn sie die Situation mit Beschäftigten in der Industrie Ganzen Beitrag lesen »

Stellungsnahme und (Teil-) Antworten zum Schwarz Projekt Campus auf der Oberen Fundel in Bad Friedrichshall Kochendorf

Während am 15.1.21  die Frist zur Abgabe von Stellungsnahmen in der “frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung” endete, werden bereits handfeste Fakten geschaffen. Die Heilbronner Stimme berichtete. Johannes Müllerschön (Regionalrat für DIE LINKE im Regionalverband Heilbronn-Franken) hat am 14.1.21 folgende Stellungsnahme zu dem Mammutprojekt abgegeben:

Hiermit erhebe ich Einwendungen gegen den „Bebauungsplan 25/8 Obere Fundel“ in Bad Friedrichshall Kochendorf, im Zuge der „frühzeitigen?“ Bürgerbeteiligung. Das Vorhaben, insbesondere das Ganzen Beitrag lesen »

Premiere: Offenauer Dreikönigstreffen der LINKEN auf zoom

Das seit 10 Jahren stattfindende Dreikönigtreffen der LINKEN in Offenau, fand Corona bedingt erstmals als Videokonferenz statt. Der Wunsch nach mehr bezahlbarem Wohnraum stand dabei ganz oben auf den zahlreichen Wunschzettel. In Fortsetzung des Workshops „Wohnen statt Parken in Offenau“  vom Sommer 2020 wurde die fortgeschrittene Entwicklung in der „Neuen Mitte Offenau“ (coronabedingt auf zoom) weiter beraten. Auf seinem Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 3 Mobilität – zu Zabergäubahn und HNV-Tarife)

“Alle Jahre wieder” wehrt sich die Heilbronner LINKE gegen die Tariferhöhungen beim HNV.

Zum Thema Mobilität brachte die linke Kreistagsfraktion gleich zwei Anträge ein zum Haushalt 2021.

Öffentliches Symposium zur Zabergäubahn

In einem offenen Brief an die Parteien im Kreistag forderte der Vorstand der Bürgerinitiative Zabergäu pro Stadtbahn e. V. dazu auf „die günstigen Voraussetzungen für die Reaktivierung der Zaberbahn zeitnah zu nutzen“ und voranzubringen. Der Antrag nach einem Symposium nahm dieses Anliegen auf, und trug es damit in die letzte Kreistagssitzung des Jahres 2020. Immerhin wurde ein extra TOP zur Zabergäubahn aufgerufen und das Ganzen Beitrag lesen »

LINKE VERNETZT MOBILITÄT

DIE LINKE im Stadt- und Landkreis Heilbronn vernetzt ihre verschiedenen MandatsträgerInnen in einem regelmäßigen online-Format. Die Landtagskandidatin Emma Weber (Wahlkreis Eppingen) nahm an der letzten Sitzung am 12.12. teil und informierte sich über die aktuellen Verkehrsthemen. Der Heilbronner Stadtrat Konrad Wanner führte in das Heilbronner Mobilitätskonzept ein und stellte die Forderungen der LINKEN vor, wie das 365 €-Jahresticket oder kostenloses Busfahren an Samstagen.

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Marlene Neumann, Landtagskandidatin der Linken im Wahlkreis Heilbronn und Mitglied im Regionalverband berichtet:

Am vergangenen Freitag war die letzte Sitzung des Regionalverbands Heilbronn-Franken für dieses Jahr. Es ging um den Haushalt, dem so zugestimmt wurde. Im Regionalverband Heilbronn-Franken ist es üblich, dass immer eine Fraktion stellvertretend für alle die Haushaltsrede hält. Diesmal war die AfD dran und die hat die Chance schamlos ausgenutzt ihr verqueres Politikverständnis deutlich zu machen, gegen den Klimaschutz zu wettern und alles in einen Topf zu werfen. Mein Highlight: der Wunsch nach faktenbasierter Politik. Da zeigt sich Mal was für Ganzen Beitrag lesen »

Weinsberg: Wie entwickelt sich die Stadt? – LINKE will Schwerpunkte setzen

Weinsberg bekommt ein Stadtentwicklungskonzept, das ist notwendig für allerlei Förderungen. Darüber hinaus sehen wir es als eine Chance uns über weitere Entwicklungen in Weinsberg klar zu werden. Leider mussten die entsprechenden Klausuren bisher aufgrund der Pandemie verschoben werden. Nun sind zumindest die Ergebnisse der Einwohnerbefragung da, welche das Büro Reschl aus Stuttgart erhoben hat.

Juliana Frisch, Fraktionvorsitzende der LINKE im Weinsberger Gemeinderat

Fragen die sich uns stellen:
Wie können wir dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum schaffen? Das Thema, welches in den Altersgruppen zwischen 20 und 39 Jahren am meisten Einwohner beschäftigt. Hochpreisiger Wohnraum wurde in den letzten Jahren reichlich gebaut. Aber was ist mit angestellten Pflegekräften, ErzieherInnen, BusfahrerInnen, die mit einem monatlichen Einkommen von ca. 3000 € brutto auskommen müssen? Der bereits geschaffene Wohnraum kann von solchen Gehältern nicht bezahlt werden.

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LINKE Rede zum Kreishaushalt 2021

Haushaltsrede von Kreisrat Florian Vollert: Der Haushalt 2021 wird ein besonderer sein, die Coronapandemie und die durch sie verschärfte wirtschaftliche Krise wird zukünftige Haushalte unter Druck setzen. 2020 wurden die Verluste im Großen und Ganzen durch Bund und Land ausgeglichen. Das ist sehr gut, doch nun wird die nächsten Jahre der Druck zunehmen.  

Doch um William Shakespeare zu zitieren: “Ein tiefer Fall führt oft zu höherm Glück” 

Wir haben nun auch als Gesellschaft die Chance wichtige Veränderungen voranzutreiben, einen Wandel des Umgangs mit Ressourcen und eine andere Sicht auf wichtige Berufsgruppen, wie etwa Pflegekräfte, BusfahrerInnen oder ErzieherInnen. Menschen, die auch in Krisenzeiten den Laden am Laufen halten. Diese Leute sind die Stützen unserer Gesellschaft und gerade sie geraten zunehmend unter Druck, nicht nur durch eine Pandemie, sondern durch steigende Lebenshaltungskosten, wir wissen wie in unseren Gemeinden die Mieten durch die Decken schießen, durch höheren Arbeitsdruck aufgrund von Personalabbau etwa im Krankenhausbereich, durch Outsourcing etwa bei der Service GmbH in der SLK. Dazu kommen scheinbare Kleinigkeiten wie die Parkgebühren für Beschäftigte und Patienten. 

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