Soziales

DIE LINKE diskutiert: Hintergründe zum IT Campus des Schwarz Konzerns in Bad Friedrichshall.

Heute steht das Mammut Projekt „Obere Fundel“ auf der Tagesordnung einer Sondersitzung des Bad Friedrichshaller Gemeinderats. Dort will der Handelskonzern seine IT- und Online- Kompetenz bündeln, in der letzten Ausbaustufe mit ca. 5000 Arbeitsplätzen. Will Dieter Schwarz und sein Management den Amazon der Lebensmittelbranche kreieren? Ist das die Zukunft? Welche Auswirkungen hat diese Zentralisierung langfristig auf die ErzeugerInnen von Lebensmittel, auf die Natur und Umwelt, auf Bad Friedrichshall und auf die VerkäuferInnen? All diese berechtigten Zukunftsfragen werden heute Abend im Gemeinderat wohl keine Rolle spielen.

Eine Anfrage der Bundestagsfraktion der LINKEN hat sich mit der Situation der VerkäuferInnen im Einzelhandel beschäftigt. Nach Auskunft des statistischen Bundesamtes sank der durchschnittliche monatliche Bruttolohn von 2421 Euro im zweiten Quartal 2019 auf 2254 Euro im zweiten Quartal Ganzen Beitrag lesen »

Keine Preiserhöhung beim HNV – sondern Verkehrswende beginnen

Die Landtagskandidatinnen der LINKEN im Stadt- und Landkreis Heilbronn, Marlene Neumann (Wahlkreis Heilbronn), Emma Weber (Wahlkreis Eppingen) und Jasmin Ellsässer (Wahlkreis Neckarsulm) halten die angekündigte Fahrpreiserhöhung beim HNV für grundfalsch. Statt preislich ein Zeichen zu setzen, statt nach den Schwierigkeiten in der Coronazeit mit geringen Fahrgastzahlen nun in die Offenisve zu gehen, fällt der HNV wieder in das altbekannte Muster der jährlichen Fahrpreiserhöhung zurück.

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“Heute ist Streiktag”

Gundelsheim: Rathaus | 200 Beschäftigte vom Bauhof, von der Neckarschleuse, aus der Klink und ErzieherInnen demonstrierten gemeinsam am Montagmorgen durch Gundelsheim, Kreisel auf der B 27 inklusive. Auf der Abschlusskundgebung vor dem Rathaus machten sie klar: eine angebotene Nullrunde der Arbeitgeber für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst bei Kommunen und Bund werden sie nicht hinnehmen. Unsere “HeldInnen” in der Coronazeit sollen nun mit Nichts abgespeißt werden, die ArbeitgebervertreterInnen bei Bund und Kommunen sollten sich was schämen.

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LINKE nominiert Jasmin Ellsässer und Janne Rotter im Wahlkreis Neckarsulm

DIE LINKE im Wahlkreis Neckarsulm, der von Möckmühl bis nach Wüstenrot reicht, hat ihre Landtagskandidatin gewählt. Am vergangenen Donnerstag wurde in der Neckarsulmer Ballei der Wahlkampf der Unterländer GenossInnen eingeleitet. Die Landesgeschäftsführerin der LINKEN, Claudia Haydt, eröffnete den Wahlkampf und ging auf die Notwendigkeit einer Linksfraktion im Landtag ein. So fehlt dem bisherigen Landtag das soziale Gewissen, etwa beim Thema sozialer Wohnungsbau läuft zu wenig. Aber auch in ökologischen Fragen stehen bei der aktuellen Regierung oftmals die Räder still. Mit sozial-ökologischem Schwung will DIE LINKE im Landtag wichtige Zeichen setzen.

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„Einfälle statt Abfälle“ und Wasserfälle

Sägen, kleben, löten und die Wirkung von elektrischem Strom kennenlernen.

Ganz im Zeichen der erneuerbaren Energien und der Abfallverwertung stand der Programmpunkt „Wir bauen ein kleines Wasserrad zur Stromerzeugung“ des Kinderferienpro-gramms der Stadt Gundelsheim. Sieben junge Kraftwerksbauerinnen und Kraftwerksbauer im Alter von 10 bis 12 Jahren bauten unter anderem aus Recycling Materialien (alte CDs und alte Plastiklöffel) Wasserräder, in einer Rekordbauzeit von unter vier Stunden. Ganzen Beitrag lesen »

Ganztägiger Sommerferienkindergarten nun regelmäßig in Weinsberg

Auf Initiative der Stadträtin Juliana Frisch (DIE LINKE) wird nun in Weinsberg ein Ferienkindergarten in den Sommerferien im Ganztagesbetrieb angeboten. Eltern die aus beruflichen Gründen Ihre Kinder regelmäßig ganztägig im Kindergarten betreuen lassen, benötigen auch in der Sommerzeit eine ganztätige Betreuung.

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Diskussionsbedarf um Flächenverbrauch steigt. BiNN Brandbrief an den Regionalverband

Nach der Mehrheitsentscheidung der Vollversammlung des Regionalverbandes am 3.7.20 über die 18.Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken ist die Diskussion um Flächenverbrauch und Klimaschutz in der Region öffentlich erst richtig losgegangen. Am 20.7.20 erschienen in der Heilbronner Stimme gleich zwei Leserbriefe von kompetenten Klimaschützern, ein Netzwerk von (Bürger-) Initiativen wendet sich in einem „Brandbrief“  an den Regionalverband und setzt auf eine Korrektur des überplanten Flächenverbrauchs. Ganzen Beitrag lesen »

Bericht aus dem Gemeinderat: Wohnen, Kindergarten, Ökopunkte

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause gab es wieder einige Punkte, zu der wir als LINKE zur Diskussion beitrugen. 

Die Kindergartengebühren werden wieder erhöht, wie jedes Jahr. Grundlage ist eine Empfehlung vom Land und beläuft sich in diesem Jahr auf 1,9%. Als LINKE stimmten wir ausnahmsweise zu, weil wir verstehen, dass die kommunalen Belastungen in Coronazeiten hoch sind. Aber wie Juliana Frisch einbrachte wollen wir in Weinsberg gestaffelte Beiträge nach Einkommen. Dies hat in Heilbronn lange funktioniert, bis dort die Gebühren komplett aufgehoben wurden. In Weinsberg sind die Beiträge immens, wenn Kinder ganztagsbetreut werden müssen und auch noch U3 Kinder dabei sind. Für einige Familien sind die Kosten kaum tragbar, wenn man dazurechnet wie teuer das Wohnen mittlerweile in Weinsberg ist. 

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Kreistagssitzung mit Licht und Schatten – DIE LINKE macht den Unterschied!

Sowohl die Jahresbilanz 2019 des Landkreises, wie auch der Jahresabschluss der SLK Kliniken standen auf der Kreistagssitzung in Neckarwestheim zur Abstimmung. Die Busverkehre im Schozach/Bottwartal wurden bestätigt.

Alle voll des Lobes, so beschreibt die Heilbronner Stimme die Sitzung. Die Abschlüsse von Landkreis und SLK waren in 2019 positiv. Allerdings gab es nicht nur Lob, sondern auch den Hinweis auf Missstände von Seiten der LINKEN.

So wies Lydia Riedel-Tramsek auf Probleme innerhalb der SLK hin und zitierte Beschwerden von  Beschäftigten und Patienten. Ihre Rede ist unten nachzulesen. Entgegen der Information in der Heilbronner Stimme haben die beiden Kreisrätinnen der LINKEN auch gegen den Jahresabschluss gestimmt. U.a. weil die Service GmbH, eine 100%ige Tochter der SLK, nicht im SLK-Tarif ist.

Zum Jahresabschluss 2019 des Kreises sprach Florian Vollert für DIE LINKE und kritisierte, dass das Land zunehmend Aufgaben, die an die kommunale Ebene übergeben wurden, nicht vollständig refinanziert. Auch das kam nicht in der Zeitung, die Rede kann aber hier (unten) nachgelesen werden.

Positiv äußerten sich die LINKEN aber auch. Und zwar zur Verbesserung der Busverkehre im Schozach/Bottwartal. Allerdings auch hier mit Forderungen. So soll neben einem besseren Busangebot auch die Schienenverkehre im Bottwartal und im Zabergäu wiederbelebt werden. Dies sehen DIE LINKE als aktuelle Hauptaufgabe für eine sinnvolle Verkehrswende, gemeinsam mit einem günstigeren Tarif. Alle drei Redebeiträge gibt es hier:

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Werkstattgespräch wird zum Feuerwehreinsatz in Sachen Wohnungsnot

Gerade mal 1 Stuhl blieb leer, im corona-bedingt auf 15 TeilnehmerInnen beschränkten Versammlungsraum. Vom stellvertretenden Bürgermeister (und auch beruflich im Wohnungsbau tätigen) Jürgen Kowol, bis zur betroffenen Hausbesitzerin aus dem Sanierungsgebiet „Neue Mitte Offenau“ waren allein 5 TeilnehmerInnen aus Offenau dabei. Der (Unterrichts-) Raum der Feuerwehr passt als Versammlungsraum, meinte Johannes Müllerschön, Sprecher des linken Ortsverbandes bei der Begrüßung. Schließlich erfordere das Thema Mietwohnungsnotstand einen raschen und dringenden (Feuerwehr-) Einsatz. Ganzen Beitrag lesen »