Soziales

LINKE nominiert Jasmin Ellsässer und Janne Rotter im Wahlkreis Neckarsulm

DIE LINKE im Wahlkreis Neckarsulm, der von Möckmühl bis nach Wüstenrot reicht, hat ihre Landtagskandidatin gewählt. Am vergangenen Donnerstag wurde in der Neckarsulmer Ballei der Wahlkampf der Unterländer GenossInnen eingeleitet. Die Landesgeschäftsführerin der LINKEN, Claudia Haydt, eröffnete den Wahlkampf und ging auf die Notwendigkeit einer Linksfraktion im Landtag ein. So fehlt dem bisherigen Landtag das soziale Gewissen, etwa beim Thema sozialer Wohnungsbau läuft zu wenig. Aber auch in ökologischen Fragen stehen bei der aktuellen Regierung oftmals die Räder still. Mit sozial-ökologischem Schwung will DIE LINKE im Landtag wichtige Zeichen setzen.

Ganzen Beitrag lesen »

„Einfälle statt Abfälle“ und Wasserfälle

Sägen, kleben, löten und die Wirkung von elektrischem Strom kennenlernen.

Ganz im Zeichen der erneuerbaren Energien und der Abfallverwertung stand der Programmpunkt „Wir bauen ein kleines Wasserrad zur Stromerzeugung“ des Kinderferienpro-gramms der Stadt Gundelsheim. Sieben junge Kraftwerksbauerinnen und Kraftwerksbauer im Alter von 10 bis 12 Jahren bauten unter anderem aus Recycling Materialien (alte CDs und alte Plastiklöffel) Wasserräder, in einer Rekordbauzeit von unter vier Stunden. Ganzen Beitrag lesen »

Ganztägiger Sommerferienkindergarten nun regelmäßig in Weinsberg

Auf Initiative der Stadträtin Juliana Frisch (DIE LINKE) wird nun in Weinsberg ein Ferienkindergarten in den Sommerferien im Ganztagesbetrieb angeboten. Eltern die aus beruflichen Gründen Ihre Kinder regelmäßig ganztägig im Kindergarten betreuen lassen, benötigen auch in der Sommerzeit eine ganztätige Betreuung.

Ganzen Beitrag lesen »

Diskussionsbedarf um Flächenverbrauch steigt. BiNN Brandbrief an den Regionalverband

Nach der Mehrheitsentscheidung der Vollversammlung des Regionalverbandes am 3.7.20 über die 18.Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken ist die Diskussion um Flächenverbrauch und Klimaschutz in der Region öffentlich erst richtig losgegangen. Am 20.7.20 erschienen in der Heilbronner Stimme gleich zwei Leserbriefe von kompetenten Klimaschützern, ein Netzwerk von (Bürger-) Initiativen wendet sich in einem „Brandbrief“  an den Regionalverband und setzt auf eine Korrektur des überplanten Flächenverbrauchs. Ganzen Beitrag lesen »

Bericht aus dem Gemeinderat: Wohnen, Kindergarten, Ökopunkte

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause gab es wieder einige Punkte, zu der wir als LINKE zur Diskussion beitrugen. 

Die Kindergartengebühren werden wieder erhöht, wie jedes Jahr. Grundlage ist eine Empfehlung vom Land und beläuft sich in diesem Jahr auf 1,9%. Als LINKE stimmten wir ausnahmsweise zu, weil wir verstehen, dass die kommunalen Belastungen in Coronazeiten hoch sind. Aber wie Juliana Frisch einbrachte wollen wir in Weinsberg gestaffelte Beiträge nach Einkommen. Dies hat in Heilbronn lange funktioniert, bis dort die Gebühren komplett aufgehoben wurden. In Weinsberg sind die Beiträge immens, wenn Kinder ganztagsbetreut werden müssen und auch noch U3 Kinder dabei sind. Für einige Familien sind die Kosten kaum tragbar, wenn man dazurechnet wie teuer das Wohnen mittlerweile in Weinsberg ist. 

Ganzen Beitrag lesen »

Kreistagssitzung mit Licht und Schatten – DIE LINKE macht den Unterschied!

Sowohl die Jahresbilanz 2019 des Landkreises, wie auch der Jahresabschluss der SLK Kliniken standen auf der Kreistagssitzung in Neckarwestheim zur Abstimmung. Die Busverkehre im Schozach/Bottwartal wurden bestätigt.

Alle voll des Lobes, so beschreibt die Heilbronner Stimme die Sitzung. Die Abschlüsse von Landkreis und SLK waren in 2019 positiv. Allerdings gab es nicht nur Lob, sondern auch den Hinweis auf Missstände von Seiten der LINKEN.

So wies Lydia Riedel-Tramsek auf Probleme innerhalb der SLK hin und zitierte Beschwerden von  Beschäftigten und Patienten. Ihre Rede ist unten nachzulesen. Entgegen der Information in der Heilbronner Stimme haben die beiden Kreisrätinnen der LINKEN auch gegen den Jahresabschluss gestimmt. U.a. weil die Service GmbH, eine 100%ige Tochter der SLK, nicht im SLK-Tarif ist.

Zum Jahresabschluss 2019 des Kreises sprach Florian Vollert für DIE LINKE und kritisierte, dass das Land zunehmend Aufgaben, die an die kommunale Ebene übergeben wurden, nicht vollständig refinanziert. Auch das kam nicht in der Zeitung, die Rede kann aber hier (unten) nachgelesen werden.

Positiv äußerten sich die LINKEN aber auch. Und zwar zur Verbesserung der Busverkehre im Schozach/Bottwartal. Allerdings auch hier mit Forderungen. So soll neben einem besseren Busangebot auch die Schienenverkehre im Bottwartal und im Zabergäu wiederbelebt werden. Dies sehen DIE LINKE als aktuelle Hauptaufgabe für eine sinnvolle Verkehrswende, gemeinsam mit einem günstigeren Tarif. Alle drei Redebeiträge gibt es hier:

Ganzen Beitrag lesen »

Werkstattgespräch wird zum Feuerwehreinsatz in Sachen Wohnungsnot

Gerade mal 1 Stuhl blieb leer, im corona-bedingt auf 15 TeilnehmerInnen beschränkten Versammlungsraum. Vom stellvertretenden Bürgermeister (und auch beruflich im Wohnungsbau tätigen) Jürgen Kowol, bis zur betroffenen Hausbesitzerin aus dem Sanierungsgebiet „Neue Mitte Offenau“ waren allein 5 TeilnehmerInnen aus Offenau dabei. Der (Unterrichts-) Raum der Feuerwehr passt als Versammlungsraum, meinte Johannes Müllerschön, Sprecher des linken Ortsverbandes bei der Begrüßung. Schließlich erfordere das Thema Mietwohnungsnotstand einen raschen und dringenden (Feuerwehr-) Einsatz. Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage der LINKEN – Fleischwerke im Fokus von Florian Vollert, Weinsberg

Im Fleisch- und Logistikzentrum der Schwarz-Gruppe in Möckmühl arbeiten über 2000 Beschäftigte. 

Bereits am 4.6.20 stellte der Kreisvorstand der LINKEN „Fragen zu den Arbeitsbedingungen bei Lidl und Kaufland“: Durch das wirkungsvolle Zusammenwirken der Gewerkschaft Verdi und der örtlichen Tagespresse wurden im Fleischwerk Möckmühl skandalöse Arbeitsverhältnisse, wie sie jetzt bundesweit wieder publik werden, bereits 2017/18 (zumindest teilweise) abgestellt – schrieben die LINKEN an Kaufland, die zuständigen Gewerkschaften Verdi Ganzen Beitrag lesen »

Kapitalismuskritik und Leserbrief von Hans Oette aus Neuenstadt am Kocher in Spiegel und Süddeutscher Zeitung.

Hans Oette ist kritischer Leserbrief- und Buchautor, Rentner und Mitglied der LINKEN im Ortsverband nördlicher Landkreis. Nach dem aktuellen Urteil des Bundesverfassungssgerichts zur Politik der Europäischen Zentralbank äusserte er sich in den überregionalen Zeitungen Spiegel (per Anzeige siehe nebenstehende Kapitalismuskritik) und in einem Leserbrief in der süddeutschen Zeitung. Ein solidarisches Europa ist auch nach Corona ein wichtiges Thema. Kreisrat Florian Vollert (Sprecher des Kreisvorstands) meint Ganzen Beitrag lesen »

Fraktionssitzung mit Abstand

Regionalrat Johannes Müllerschön und die Kreisräte Lydia Riedel-Tramsek und Florian Vollert.

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag und im Regionalverband hatte eine Fraktionssitzung mit Abstand. Es wurde die aktuelle Lage besprochen und die unbefriedigende Situation bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Hier ist es vor allem die zwischenzeitlich unklare Öffentlichkeitsarbeit des Landkreises, die erklärbare Defizite verdeutlicht hätte. Defizite, die offenbar auch beim Land lagen. So waren lange zu wenig Schutzkleidung und Test Kits vorhanden. Das muss nun zumindest für die Zeit nach Corona in einer Vorbereitung ähnlicher Zustände mit einfließen.

Ganzen Beitrag lesen »