Soziales

Erfolg in der Kleinstadt

23. März 2023  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Kindergarten, Soziales, Wohnen

Bei der Fraktionssitzung 😉

Hier ein Text für das LandesInfo, einer Mitgliederzeiitung der LINKEN in Baden-Württemberg. In der nächsten Ausgabe soll es auch um linke Kommunalpolitik jenseits der großen Zentren gehen. Unser Vorschlag für einen Beitrag sieht so aus:

Erfolg in der Kleinstadt
Weinsberg hat 12.500 EinwohnerInnen und seit der letzten Kommunalwahl eine LINKE-Fraktion mit zwei Mandaten. Seither haben wir vor allem unsere Schwerpunkte Kita und sozialer Wohnungsbau eingebracht. Mittlerweile werden die Erzieher*innen besser bezahlt und es gibt mehrere Projekte für sozialen Wohnungsbau in Weinsberg, was für eine Kommune dieser Größe bislang eine Ausnahme darstellt. Das lag nicht nur an uns, aber wir freuen uns trotzdem. An einer sozialen Staffelung der Kindergartenbeiträge sind wir weiterhin dran, sehen aber bisher einer absoluten Mehrheit gegen die Idee. Das liegt auch mit der unzureichenden finanziellen Ausstattung der Kommunen zusammen und wurde in den aktuellen Haushaltsreden allgemein so kritisiert.

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Haushaltsrede und Antrag im Weinsberger Gemeinderat

01. März 2023  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales, Umwelt

Am 28.2.2023 wurde der Haushalt 2023 für die Gemeinde Weinsberg im Gemeinderat verabschiedet. Hier ist die Rede von LINKE-Fraktionsvorsitzende Jule Frisch dokumentiert und der Antrag der Fraktion DIE LINKE für eine bessere Fahrradinfrastruktur in Weinsberg. Der Antrag wurde, wie der Antrag der SPD für eine neue „Leselok“ in der Stadtbücherei, einstimmig angenommen.

Haushaltsrede Fraktion DIE LINLKE am 28.02.2023
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Thoma,
Sehr geehrte Damen und Herren aus den Amtsleitungen,
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Werte anwesenden Gäste

Wir danken Herrn Ehmann und seinem Team für die Arbeit am Haushalt 2023 und der Finanzplanung für die nächsten Jahre. Auch dieses Jahr ist der Haushalt wie in den vorhergehenden Jahren knapp geschnitten. Es wurden Rekordsummen an Steuern eingenommen aber durch die Inflation und Rezession auf der anderen Seite die Ausgaben erhöht. Wir brauchen also hohe Gewerbesteuereinnahmen mehr denn je, die auch hoffentlich mit der Erschließung des neuen Industriegebiets in der Weidachstrasse kommen.

Weinsberg investiert in bezahlbaren Wohnraum und übernimmt damit die Verantwortung Ihrer Bürgerschaft gegenüber. Weinsberg hat hier sogar eine Vorreiterrolle inne. Den Traum einer eigenen städtischen Wohnbaugesellschaft träumen wir gern mit, um auf diesem Gebiet noch weiter voranzukommen.

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Haushaltsrede im Kreistag

14. Dezember 2022  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales

Die Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag Kreisrat Florian Vollert wird folgend dargestellt, die sich daraus ergebenden Prüfanträge werden ausformuliert der Verwaltung übergeben:

Daseinsvorsorge als Aufgabe
 
Es sind turbulente Zeiten, in denen wir uns befinden. Corona und Krieg in der Ukraine sind dabei nur 2 Schlagworte, hinter denen viel Arbeit und Probleme für den Kreis stehen. Dazu gehen zunehmend Aufgaben auf die kommunale Ebene über, ohne dass die Finanzierung immer voll geklärt ist. Das bedeutet, dass mehr Personal, mehr Knowhow auf der kommunalen Ebene zur Verfügung gestellt werden muss, und das bei den bekannten Problemen Personal zu finden.

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Nachlese zum europäischen Metropolkongress in Heilbronn – offene Fragen bleiben!

23. Oktober 2022  Allgemein, Demokratie, Ländlicher Raum, Presse, Soziales, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Auf der Sitzung des Planungsausschuss des Regionalverbands Heilbronn-Franken am 21.10.22 wurde unter der Überschrift Fazit und Prozedere in einer Drucksache von Verbandsdirektor Mandel Bilanz gezogen. Die beiden großen Fraktionen (das sind im Regionalverband CDU und Grüne-ödp-Linke) nahmen dazu Stellung. Für die CDU Fraktion sprach Bürgermeister Timo Frey und die eher kritischen Anmerkungen der Fraktion Grüne-öpd-Linke trug der Gewerkschafter und Ganzen Beitrag lesen »

Kalte Duschen in Weinsberg

28. September 2022  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales
Aktuell versuchen die Kommunen Energie zu sparen. 20 % soll eingespart werden, in Weinsberg wird dies nun durch kühlere Temperaturen in städtischen Gebäuden und Sporthallen, durch weniger Leuchtzeiten bei Straßenlaternen und etwa durch die nicht mehr erleuchteten Kulturzeichen wie Kirchen und Burg erreicht.
 
Nun halten wir Energiesparen für sinnvoll. Verstehen auch die aktuelle Gefahr durch Gasknappheit aufgrund des Ukrainekriegs. Ob allerdings die richtigen Maßnahmen ergriffen wurden oder besser an anderer Stelle Energie gespart werden sollte, etwa durch 130 auf der Autobahn oder einen kostenlosen ÖPNV (finanziert durch eine Übergewinnsteuer) wie in Spanien bleibt für uns offen. Auch erneuerbare Energie hätte schon weiter ausgebaut sein müssen. Wir befürchten, dass nun MitarbeiterInnen im kalten Sitzen, SportlerInnen nicht warm duschen können und an anderen Orten keine Sparmaßnahmen eingeführt werden.

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Kinderferienprogramm in Weinsberg 

09. August 2022  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales

Filzen

DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat und weitere HelferInnen haben zwei Programmpunkte für das Kinderferienprogramm in der Stadt Weinsberg organisiert.

Am 5.8. gab es Wasserturbinenbauen mit Jochen Buchty und Florian Vollert im Backhaus. Jochen war Werkstattleiter der Uni Stuttgart und zeigte den Kindern, wie aus recyceltem Material eine Wasserturbine kleinen Birnchen zum leuchten bringen kann.

Am 9.8. filzten dann Jule Frisch und Alex Dautel Schlüsselanhänger und andere kleine Kunstwerke. Nach Alter getrennt gab es vormittags und nachmittags eine Filzgruppe.

Turbinenbau

Allen Beteiligten haben die Tage viel Spaß gemacht.

Bezahlbarer Wohnraum in Weinsberg-Gellmersbach

22. Juli 2022  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales, Wohnen

Der Weinsberger Gemeinderat hatte über ein Bebauungsplan und ein Stück eigener Fläche einen Investor in Gellmersbach zu einer Zusage von 30% geförderten Wohnungsbau gebracht, mit einer Bindung von 25 Jahren. Insgesamt werden 22 neue Wohnungen in drei 2,5 stöckigen Gebäuden entstehen. AnwohnerInnen beschwerten sich nun im Gemeinderat über den Plan. Als Fraktion DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat halten wir die Einbindung der Bevölkerung für richtig, etwa Argumente gegen die stark befahrene Durchgangsstraße müssen aufgegriffen werden. Wir stellen dazu eine Anfrage im Landratsamt an. Unabhängig davon sind wir froh über die bezahlbaren Wohnungen, die nun für Menschen mit kleinerem bis normalem Geldbeutel zur Verfügung stehen. Ganzen Beitrag lesen »

Keine Tarifflucht bei den SLK Kliniken!

21. Juli 2022  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales

Die beiden Heilbronner Stadträte Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst und der Kreisrat Florian Vollert (alle DIE LINKE) trafen deshalb den Gewerkschaftssekretär Arne Gailing. Der berichtete von der SLK Service GmbH in der Reinigungskräfte, Logistik und Küchenpersonal beschäftigt sind. In der 100%igen SLK-Tochter gilt einen weit schlechterer Tarif als der TVöD. So spart die SLK jährlich etwa 5 Millionen Euro auf Kosten der Beschäftigten in diesen Bereichen. Für die linken Kommunalpolitiker ein echter Skandal. Die Gewerkschaft möchte nun dagegen vorgehen.

Mieten runter  – Miethai in Schwäbisch Hall

19. Juli 2022  Ländlicher Raum, Soziales, Wohnen

„Wohnen wird zunehmend zum Luxusgut“ so beschreibt Ellena Schumacher Koelsch, Kreis- und Stadträtin Schwäbisch Hall, die Motivation für die jüngste Aktion ‚Mieten runter’ der LINKEN auf dem Haller Grasmarkt. Ein großer aufgeblasener „Miethai“ sorgt für Aufmerksamkeit, Kinder freuen sich, die Erwachsenen diskutieren über das Problem zunehmender Nebenkosten. „Insgesamt müssen viele Haushalte für Mieten und Nebenkosten beinahe die Hälfte ihres Einkommens ausgeben“ mahnt Cedric Schiele, Kreissprecher Schwäbisch Hall/ Hohenlohe, an. DIE LINKE fordert nun endlich gegenzusteuern. Etwa mit sozial geförderten Wohnungen. „Wir wollen in den Neubaugebieten in Schwäbisch Hall, Hohenlohe und Heilbronn eine 30% Quote für sozialen Wohnungsbau“, fordert Florian Vollert, Kreis- und Stadtrat Weinsberg/ Heilbronn. Die Wohnungen stünden dann für Menschen mit geringem bis mittlerem Einkommen zur Verfügung.“

Keine Rückzahlung für Differenzbeträge beim 9-Euro-Ticket für ALG-II-Empfänger:innen

28. Juni 2022  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales

Durch aktuelle Pressemitteilungen auf ein Problem aufmerksam gemacht entstand in Stuttgarter Gemeinderat ein Antrag und dadurch für den Landkreis Heilbronn eine Anfrage:

Sehr geehrter Herr Landrat,

aktuell scheint es Jobcenter zu geben, die Menschen in ALG-II Leistungsbezug auffordern, die Differenzbeträge zwischen Förderung für Mobilität und dem vergünstigten 9-Euro-Ticket nachzuzahlen. Das scheint speziell auch beim Schülerticket ein Problem zu sein (siehe Quelle unten).

 
Nun meine  Anfrage:
 
Wird im Jobcenter des Landkreises Geld im oben genannten Sinne zurückgefordert?
 

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