Schule

Haushaltsrede der LINKEN am 11.12.2023

Florian Vollert in Offenau

Sehr geehrter Herr Heuser,

liebe KreistagskollegInnen, liebe ZuhörerInnen,

Wir leben in seltsamen Zeiten. Einserseits haben wir Rekordeinnahmen beim Kreishaushalt, an der Börse verzeichnet der DAX einen Rekordwert. Deutschland ist die größte und stärkste Volkswirtschaft der Welt, hinter USA und China.

Andererseits: Krisen wohin wir sehen. International mit etlichen Kriegen, in Deutschland mit maroder Infrastruktur und eklatantem Fachkräftemangel. Man hat das Gefühl uns geht das Geld aus. Das politische Klima scheint sich zu verschärfen.

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Staffellauf für Sportanlage

Gemeinderatsteam beim Staffellauf: Juliana Frisch, Marcel Schmid (SPD), Martin Stäbler (FWV) und Florian Vollert.

Die neu gemachte Sportanlage im Stämmlesbrunnen wurde am 13.5.2023 eingeweiht. Nach dem die Anlage sanierungsbedürftig wurde, gab es im Gemeinderat Widerstand gegen zu hohe Kosten für eine neue Ascherbahn und Zuschauertribünen. Nachdem der TSV dann ein Konzept vorlegte, konnte 2019 der Gemeinderat überzeugt werden. Als LINKE sprachen wir uns für die Sanierung aus, eine attraktive Anlage ist gut für die Kinder der Sportabteilungen und für die aktiven SportlerInnen aus Weinsberg. Bewegung ist gerade nach den Corona-Jahren eine wichtiges Anliegen. Dazu ist die Anlage für alle BürgerInnen nutzbar, ein echter Gewinn für Weinsberg. Und Sportfeste soll es nun regelmäßig geben.

 

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Baumpflanzung mit Mamadou Mbodji vor dem Rathaus in Offenau

Mit einer Baumpflanzaktion mit Bürgermeister Folk in Offenau endetet die diesjährige Rundreise von Mamadou Mbodji (Präsident der afrikanischen Naturfreunde) durch den Stadt- und Landkreis Heilbronn. Insgesamt haben die NaturFreunde viele Menschen mit ihren Forderungen nach mehr Klimagerechtigkeit erreicht. Ca 400 Menschen, junge und alte, haben die Reden und Präsentationen von Mamadou gehört und gesehen. Viele haben sich an dem konstruktiven Austausch beteiligt. Und so wie es im Moment aussieht wird das Spendenziel von über 1000 Euro, auch Dank der Gemeinde Offenau erfüllt, bzw. übererfüllt. Hier geht es zum zusammenfassenden Bericht und hier zum Interview in der Heilbronner Stimme.

Nachtrag 21.10.22: Den Redebeitrag von Klaus Harder auf der Bündnisveranstaltung im Gewerkschaftshaus gibt es hier und einen Bericht im Amtsblatt von Offenau über die Aktionen gibt es hier. (jom)

Stadtentwicklungskonzept auch für Jugend öffnen – LINKE für Einrichtung eines Jugendgemeinderat

Das Weinsberger Stadtentwicklungskonzept soll die Entwicklung der Kernerstadt und ihrer Teilorten bis 2035 darstellen und in verschiedenen Bereichen skizzieren. Nach einer Bürgerumfrage und einer Gemeinderatsklausur sollen nun die Bürger bei definierten Schwerpunkten mitreden und sich bei Veranstaltungen und online äußern und einbringen. In der letzten Gemeinderatssitzung am 28.6.22 wurde die Klausur und die weiteren Schritte dargestellt (siehe Bericht der Stimme).
 
Als LINKE hoffen wir auf viel Beteiligung. 
 
Eine Bevölkerungsgruppe, die sich in der stattgefundenen Befragung durchaus durchwachsen geäußert hat und oftmals schwer für die Beteiligungsrunden zu gewinnen ist, sind Jugendliche. Wir hoffen hier auf die Einbindung der Schulen und des Jugendhauses. Deshalb nutzten wir die Gelegenheit und forderten zu prüfen, ob nicht ein Jugendgemeinderat ein Bindeglied zwischen Jugendlichen und Stadtverwaltung/Gemeinderat sein kann. Da die Resonanz auf unsere Idee etwas verhalten war, wollen wir selbst auch aktiv werden und die Idee eines Weinsberger Jugendgemeinderats streuen.
 

Hier der Bericht der Heilbronner Stimme zur Gemeinderatssitzung: Stadtentwicklungskonzept: Bald können die Weinsberger sagen, was sie sich wünschen – STIMME.de

Haushalt im Kreistag verabschiedet – Pflegesituation im Blick

Am 13.12. wurde in der Neckarwestheimer Gemeindehalle der Haushalt des Landkreises für 2022 durch den Kreistag verabschiedet. Alle Fraktionen und Gruppen hielten dazu Reden und konnten Anträge stellen. In den Ausschüssen werden diese Anträge vor beraten. Als LINKE hatten wir vier Anträge gestellt, welche zu Prüfanträgen gewandelt wurden. Damit haben sie die Chance im nächsten Jahr durch das Gremium weiter beraten werden.
 
Anträge/Prüfanträge: 
1. Wir wollen Schulpflegekräfte, die für gesundheitsrelevante Themen an den Schulen tätig sind.
2. Die Müllabfuhr soll von einem Eigenbetrieb organisiert werden, statt von profitorientierten Privatunternehmen.
3. IAV-Stellen zur Beratung von SeniorInnen sollen erweitert werden.
4. Investitionen in die Personalwohnungen des Plattenwalds.
 
Vollständige Anträge hier: DIE LINKE im Heilbronner Kreistag und Antrag Pilotprojekt Schulgesundheitsfachkraft
 
In der Haushaltsrede der LINKEN sprach Kreisrätin Jasmin Ellsässer über die Situation in der Pflege. Ellsässer ist Pflegekraft, studierte und studiert Pflegewissenschaften und ist Personalrätin und konnte eindringlich von den Problemen in den Krankenhäusern berichten. Sie eröffnet aber auch Perspektiven für die Lage in den SLK-Kliniken, welche in einer Klausur tiefgehender besprochen werden sollen.

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Weinsberger Schulen und Kindergärten bekommen keine mobilen Luftfilter

Die Faktenlage spricht gegen die Anschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für Weinsbergs Schulen und Kindergärten. Ein mobiles Gerät dröhnt durch die Gellmersbacher Sporthalle am 27.7. bei der entscheidenden Gemeinderatssitzung.

Zwei Fachleute erklärten den anwesenden GemeinderätInnen die scheinbare Wirkungslosigkeit der Geräte. Einer davon als sachkundiger Bürger, Biologe und Hygieniker in Rente. Zahlen der Uni Stuttgart sind projeziert und werden zum weiteren Indiz für die Nutzlosigkeit der mobilen Luftfilter erklärt.

Doch von Anfang: Elternbeiräte kamen auf die Fraktion der LINKEN zu und berichteten vom Wunsch auf Seiten der LehrerInnen und Eltern, dass auch in Weinsberg Luftfilter zur Bekämpfung der Pandemie angeschafft werden. Schließlich haben alle noch ein Jahr mit wenig Präsenzunterricht in den Knochen. Vielfach waren Familien an Grenzen gekommen, Kinder ohne entsprechendes Umfeld nahezu auf sich gestellt. Ein Jahr, dessen Spätfolgen unsere Gesellschaft noch spüren wird. Nun nach einem Jahr gilt es Konzepte für die Zukunft aufzustellen. Corona wird uns vermutlich nicht so schnell verlassen. Ganzen Beitrag lesen »

Kreistag stimmt gegen geplante Schließung der Bethesda-Schule – Wende noch möglich?

In Bad Friedrichshall gibt es seit hundertfünfzig Jahren das Kindersolbad in dem Kinder zur Reha waren, angeschlossen an diese Einrichtung war eine Krankenhausschule (die auch für Kinder vom Krankenhaus am Plattenwald zuständig war), die später auch eine Zweigstelle am Krankenhaus am Gesundbrunnen eröffnete. Nun soll diese Zweigstelle erweitert werden. Diesen Punkt der Vorlage begrüßen wir. Eine durchgehende Beschulung kranker Kinder ist sinnvoll und gibt den Kindern auch Normalität in einer sonst nicht normalen Situation.

In Bad Friedrichshall hatte sich die Sache aber anders entwickelt. Aus dem Kindersolbad wurde eine Einrichtung der Jugendhilfe mit stationären Angeboten. Die Schule wurde zu einer Schule, die Kinder mit besonderem Betreuungsbedarf, auch mit gesundheitlichen Problemen, betreute. So schickte etwa das Zentrum für Psychatrie Kinder in die Schule. Aber eben auch das Kindersolbad. 
Auch Schulen in Bad Friedrichshall erkannten den Vorteil einer Einrichtung wie der Bethesda Schule. Man kann dort SchülerInnen mit besonderem Betreuungsbedarf schnell unterbringen und auch das Zurück an die Stammschule lief unproblematisch. Die Klassen sind klein, die Lehrer entsprechend ausgebildet. Ganzen Beitrag lesen »

Luftfilter an allen Weinsberger Bildungseinrichtungen

Als LINKE wurden wir von ElternvertreterInnen angesprochen, dass mögliche Luftfilteranlagen in Schulen von der Stadtverwaltung nicht in Betracht gezogen werden würden. Nun hat sich die Ausgangslage etwas verändert, weil Förderungen erweitert wurden. Wir hatten parallel selbst nachgeforscht und unsere Ergebnisse mit den anderen Fraktionen geteilt. Nun wird die Anschaffung von Luftfilteranlagen als Tagesordnungspunkt auf der nächsten Gemeinderatssitzung besprochen.

Uns ist wichtig, dass Überlegungen zum Thema transparent gestaltet werden. Wenn genügend ausgewogene Fakten und Zahlen auf dem Tisch liegen, müssen entsprechende Entscheidungen getroffen werden. Dazu braucht es aber erstmal ein Überblick für die Gemeinderatsmitglieder. Den erhoffen wir uns nun. Ganzen Beitrag lesen »