DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit der Kreistagsarbeitder LIKEN im Kreistag von Heilbronn dokumentiert

Kreistag stimmt gegen geplante Schließung der Bethesda-Schule – Wende noch möglich?

In Bad Friedrichshall gibt es seit hundertfünfzig Jahren das Kindersolbad in dem Kinder zur Reha waren, angeschlossen an diese Einrichtung war eine Krankenhausschule (die auch für Kinder vom Krankenhaus am Plattenwald zuständig war), die später auch eine Zweigstelle am Krankenhaus am Gesundbrunnen eröffnete. Nun soll diese Zweigstelle erweitert werden. Diesen Punkt der Vorlage begrüßen wir. Eine durchgehende Beschulung kranker Kinder ist sinnvoll und gibt den Kindern auch Normalität in einer sonst nicht normalen Situation.

In Bad Friedrichshall hatte sich die Sache aber anders entwickelt. Aus dem Kindersolbad wurde eine Einrichtung der Jugendhilfe mit stationären Angeboten. Die Schule wurde zu einer Schule, die Kinder mit besonderem Betreuungsbedarf, auch mit gesundheitlichen Problemen, betreute. So schickte etwa das Zentrum für Psychatrie Kinder in die Schule. Aber eben auch das Kindersolbad. 
Auch Schulen in Bad Friedrichshall erkannten den Vorteil einer Einrichtung wie der Bethesda Schule. Man kann dort SchülerInnen mit besonderem Betreuungsbedarf schnell unterbringen und auch das Zurück an die Stammschule lief unproblematisch. Die Klassen sind klein, die Lehrer entsprechend ausgebildet. Ganzen Beitrag lesen »

Neuer Landrat im Kreis Heilbronn

Als LINKE im Heilbronner Kreistag gratulieren wir dem neuen Landrat Norbert Heuser und hoffen auf eine gute Zusammenarbeit. Bisher sind viele Impulse und Anträge der LINKEN gescheitert. Nun konnte aber im Vorfeld der Landratswahl durchaus auch linke Positionen dargestellt werden und man spürte das Interesse der beiden Kandidaten Heuser und Ralf Steinbrenner. Für uns war es eine gute Erfahrung in Dialoge einsteigen zu können, statt abgebügelt zu werden.
 
Klar ist uns, dass wir als kleinste Gruppe im Kreistag nicht alle unsere Vorstellungen umsetzen können. Erst recht nicht, wenn Landes-und Bundespolitik gegen wichtige kommunale Forderungen stehen. So wird die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum weiterhin sehr problematisch sein. Als Kreis kann hier entgegengesteuert werden, aber der große Wurf wird schwierig. Dazu braucht es Entscheidungen auf anderen Ebenen.

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HSt: “Landkreis Heilbronn will beim Klimaschutz aufholen”

Die Heilbronner Stimme berichtet von der letzten Bau- und Umweltausschusssitzung. Die Idee von Kreisrat Florian Vollert, das Klimaschutz im Landkreis auch heißt, die Kommunen bei der Aufgabe zu unterstützen wird richtig widergespiegelt. Interessant ist auch, wie in der Vergangenheit Entscheidungsfindungen vonstatten gingen. Per “Cognacrunde” mit den Fraktionsvorsitzenden der großen Fraktionen? Diese Zeit scheint nun vorbei zu sein. Hier der Artikel:

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Klima wird im Landkreis Thema

Für DIE LINKE im Kreistag: Jasmin Ellsässer und Florian Vollert

Der Landkreis Heilbronn hinkt beim Thema Klima hinter anderen Kreisen hinterher. So ist er der letzte im Regierungspräsidium Stuttgart, der kein Klimakonzept hat. 

Auf Antrag aller Fraktionen und Gruppen im Kreistag (außer die AfD) wurden nun vier Stellen geschaffen um sogenannte Klimamanager einstellen zu können. Gestern wurde im Bau- und Umweltausschuss ein entsprechendes Vorgehen und die Ausschreibung der Stellen besprochen.
Dies ist dann der erste Schritt. Weitere müssen folgen. So gibt es etwa im Landkreis Ludwigsburg eine Energieagentur LEA | LEA (lea-lb.de), die perspektivisch auch im Landkreis Heilbronn entstehen müsste, um das Thema mit entsprechender Ernsthaftigkeit anzugehen.

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Kreisberufschule statt Privatschule im Zentrum der Stadt

In einem Leserbrief greift Kreisrat Florian Vollert eine Forderung der LINKEN im Kreistag auf: Endlich bei der Kreisberufsschule Tempo machen und sie nicht stiefmütterlich im Ungewissen zu lassen. Verbunden ist die Forderung mit Kritik an der Bevorzugung von privaten Bildungsangeboten in der Stadt Heilbronn:

Der Neubau der Neckartalschule ist aufgrund des Engagements der Schulleitung durch einen gemeinsamen Antrag aller demokratischen Gemeinderatsfraktionen in den Haushalt aufgenommen worden. An anderen städtischen Schulen fehlt es ebenfalls an Investitionen. Undichte Fenster und marode Toiletten sind dabei nur kleine Beispiele. 

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Wo klemmt es bei der Zabergäubahn? – Leserbrief

Nach Absprache mit Freunden der Zabergäubahn habe ich bereits am 16.5.21 folgenden Leserbrief an die Heilbronner Stimme geschickt. Bezug nehme ich dabei auf den Artikel in der Zabergäuausgabe vom 10.5.21. (jom)

Danke an Jürgen Wiethe und die Familien Götz, Kochert und Wiethe für die tolle Aktion „drei Generationen warten auf die

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Grillverbot am Breitenauer See – Wir sind dagegen!

Öffentliche Kreistagssitzung am 3.5.21 – Jasmin Ellsässer tritt als Nachfolgerin für Lydia Riedel-Tramsek in ihrer ersten Kreistagssitzung an. Sie hat nach ihrer Vereidigung zwei Wortbeiträge gegen ein Grillverbot am Breitenauer See.

Hier Tagesordnungspunkt 9 (TOP) und folgend unsere Stellungnahme von Jasmin Ellsässer:

SLK und Personalagentur im Kreistag

Kreistagssitzung am 3.5.2021 mit Redebeitrag zum Thema SLK. Es ging um die Teilnahme der SLK bei der Personalagentur Lumix, bei der sich mehrere Krankenhäuser eine Agentur für Leasingkräfte selbst organisieren.

Redebeitrag von Florian Vollert:

“Sehr geehrte Damen und Herren,

wir betrachten die Personalagentur kritisch.

Sehr wohl mach der aktuelle Personalmangel ein Handeln notwendig, um die aktuellen Mitarbeitenden zu entlasten. Jedoch sehen wir auch hier nur eine erneutes “stopfen von Löchern” die seit Jahren eine große und bekannte Problematik im Gesundheitswesen darstellen. Ganzen Beitrag lesen »

“Heute schon die Mobilität von Morgen – ökologisch, öffentlich und kostenfrei” Thema am MittmachMittwoch.

Baustelle Zabergäubahn: Verbindung von Tradition und Moderne – Zeit für eine moderne Klimabahn im Zabergäu.

Schon seit Jahren unterstützt DIE LINKE im Zabergäu die Reaktivierung der Zabergäubahn, als sozial-ökologisches Projekt der Verkehrswende. Bei der Umsetzung der drei Schienenprojekte im Landkreis (Bottwartal-, Zabergäu-, und Krebsbachtalbahn) spielt das Land Baden-Württemberg eine große Rolle. Das MOBI Netzwerk Heilbronn-Franken spricht vom Projekt “Stadtbahn HN 2.0”. Deshalb diskutieren unsere drei Landtagskandidatinnen zu obigem Thema mit Euch/mit Ihnen und mit Experten von regionalen Verkehrsinitiativen. Hier geht es zum Termin und zu den Zugangsdaten. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 4 Gesundheit und SLK-Parkgebühren)

Ja, bezogen auf die Riesenprobleme im Gesundheitsbereich, die wir in Zeiten von Corona haben, mögen die Parkgebühren für die SLK-Beschäftigten nicht ins Gewicht fallen. Wer aber den Mensch auch in der Krise in den Mittelpunkt stellt, kann nachvollziehen, wie sich eine Krankenschwester fühlt, wenn sie die Situation mit Beschäftigten in der Industrie Ganzen Beitrag lesen »