DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit der Kreistagsarbeitder LIKEN im Kreistag von Heilbronn dokumentiert

LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 3 Mobilität – zu Zabergäubahn und HNV-Tarife)

“Alle Jahre wieder” wehrt sich die Heilbronner LINKE gegen die Tariferhöhungen beim HNV.

Zum Thema Mobilität brachte die linke Kreistagsfraktion gleich zwei Anträge ein zum Haushalt 2021.

Öffentliches Symposium zur Zabergäubahn

In einem offenen Brief an die Parteien im Kreistag forderte der Vorstand der Bürgerinitiative Zabergäu pro Stadtbahn e. V. dazu auf „die günstigen Voraussetzungen für die Reaktivierung der Zaberbahn zeitnah zu nutzen“ und voranzubringen. Der Antrag nach einem Symposium nahm dieses Anliegen auf, und trug es damit in die letzte Kreistagssitzung des Jahres 2020. Immerhin wurde ein extra TOP zur Zabergäubahn aufgerufen und das Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 2 Bildung – Kreisberufsschulzentrum im Neckarbogen)

Kreisverkehre taugen nichts im Bildungsbereich. DIE LINKE fordert längeres gemeinsames Lernen!

Die Landkreise haben in Baden-Württemberg auch eine wichtige Brückenfunktion zwischen den Bedürfnissen der Menschen vor Ort in den Kommunen und der Landesebene. Das ist gerade aktuell im Bildungsbereich sehr offensichtlich.

Aus der Haushaltsrede der Linken zur Begründung des Antrags zum Kreishaushalt 2021: Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Bildung. Ein Trauerspiel. Auf Landesebene versagen die Akteure. LehrerInnenmangel an unseren Grundschulen zeugt von einem Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 1 – bezahlbares Wohnen)

Unsere beiden KreisrätInnen Lydia Riedel Tramsek und Florian Vollert haben für 2021 Schwerpunkte gesetzt, die in den Haushaltsberatungen im Dezember 2020 deutlich wurden. 5 Themen und fünf Anträge wollen wir hier in einer extra Serie zum Jahreswechsel dokumentieren. Die Landkreise haben in Baden-Württemberg auch eine wichtige Brückenfunktion zwischen den Bedürfnissen der Menschen vor Ort in den Kommunen und der Landesebene, auf der ein Teil der staatlichen Aufgaben erledigt Ganzen Beitrag lesen »

LINKE VERNETZT MOBILITÄT

DIE LINKE im Stadt- und Landkreis Heilbronn vernetzt ihre verschiedenen MandatsträgerInnen in einem regelmäßigen online-Format. Die Landtagskandidatin Emma Weber (Wahlkreis Eppingen) nahm an der letzten Sitzung am 12.12. teil und informierte sich über die aktuellen Verkehrsthemen. Der Heilbronner Stadtrat Konrad Wanner führte in das Heilbronner Mobilitätskonzept ein und stellte die Forderungen der LINKEN vor, wie das 365 €-Jahresticket oder kostenloses Busfahren an Samstagen.

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LINKE Rede zum Kreishaushalt 2021

Haushaltsrede von Kreisrat Florian Vollert: Der Haushalt 2021 wird ein besonderer sein, die Coronapandemie und die durch sie verschärfte wirtschaftliche Krise wird zukünftige Haushalte unter Druck setzen. 2020 wurden die Verluste im Großen und Ganzen durch Bund und Land ausgeglichen. Das ist sehr gut, doch nun wird die nächsten Jahre der Druck zunehmen.  

Doch um William Shakespeare zu zitieren: “Ein tiefer Fall führt oft zu höherm Glück” 

Wir haben nun auch als Gesellschaft die Chance wichtige Veränderungen voranzutreiben, einen Wandel des Umgangs mit Ressourcen und eine andere Sicht auf wichtige Berufsgruppen, wie etwa Pflegekräfte, BusfahrerInnen oder ErzieherInnen. Menschen, die auch in Krisenzeiten den Laden am Laufen halten. Diese Leute sind die Stützen unserer Gesellschaft und gerade sie geraten zunehmend unter Druck, nicht nur durch eine Pandemie, sondern durch steigende Lebenshaltungskosten, wir wissen wie in unseren Gemeinden die Mieten durch die Decken schießen, durch höheren Arbeitsdruck aufgrund von Personalabbau etwa im Krankenhausbereich, durch Outsourcing etwa bei der Service GmbH in der SLK. Dazu kommen scheinbare Kleinigkeiten wie die Parkgebühren für Beschäftigte und Patienten. 

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Zur Amtszeit von Landrat Detlef Piepenburg und zur Wählbarkeit von LandrätInnen in Baden-Württemberg.

 

Landrat Detlef Piepenburg

Den Personenkult um Landräte in Baden Württemberg finde ich unangebracht. Sie sollten endlich, wie in Bayern von der Bevölkerung gewählt und nicht von angeblich großen Fraktionen ausgeklüngelt werden. Wer bitte sind die „großen“ Ratsfraktionen im Heilbronner Kreistag? Noch nicht einmal die größte Fraktion, die CDU schaffte es bei den Kreistagswahlen 2019 über die 25% Marke. Die drittgrößte angeblich „große“ Kreistagsfraktion, die SPD hat gerade mal 12 Sitze geschafft, knapp einen Sitz mehr Ganzen Beitrag lesen »

LINKS auf der Oberen Zundel in Bad Friedrichshall

Alibi Wohnungsbau für gutbezahlte Manager auf der Oberen Zundel reicht der LINKEN nicht. (Foto: jom)

Am Samstagmorgen besichtigte ich mit unserer Landtagskandidatin Jasmin Ellsässer auf einem 1 ½ Stündigen Spaziergang das Baustellengelände des Schwarz Campus in Bad Friedrichshall. Ich berichtete ihr von der 4 stündigen Gemeinderatssitzung, von den Planungsvorläufen im Kreistag und im Regionalverband und über die aktuelle Situation. Gemeinsam überlegten wir uns, ob und wie ein Abwägen von sozialen und ökologischen Interessen bei diesem Mammutprojekt aussehen könnte. Wir sind uns einig, dass sich die LINKE an der „Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und anderer Träger öffentlicher Belang (z.B. der Nachbargemeinden)“ konkret mit eigenen Fragen und Alternativen Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE hat viel vor im Landkreis Heilbronn

Die beiden Kreisräte der LINKEN, Lydia Riedel-Tramsek (Möckmühl) und Florian Vollert (Weinsberg) bei einer Sitzung der Kreistagsgruppe im Sommer, unter Corona Bedingungen.

Nicht nur zu Wahlkampfzeiten, sondern alle Jahre wieder setzen die beiden KreisrätInnen der LINKEN bei den Haushaltsberatungen eigene Schwerpunkte und Anträge. So auch dieses Jahr. Ob die Stelle eines Wohnraumbeauftragten im Landratsamt, oder den Neubau des Kreisberufsschulzentrums  (und damit eine Teil- Integration in den Bildungscampus im Neckarbogen), ob ein Ganzen Beitrag lesen »

LINKE als Alltagspartei

Die beiden Landtagskandidaten in den Wahlkreisen Schwäbisch Hall und Hohenlohe, Ellena Schumacher-Koelsch und Simon Brecht, besuchten am Wochenende ein Seminar zum Thema „Linke Strategien im ländlichen Raum“ mit dem Referenten Frank Kuschel aus Thüringen. Kuschel ist Verwaltungsrechtler und war als Landtagsabgeordneter 12 Jahre lang zuständig für den Themenbereich Kommunalpolitik. Unter den TeilnehmerInnen war auch der Heilbronner Kreisrat Florian Vollert. Gemeinsam wurden die Probleme im ländlichen Raum besprochen und Lösungsvorschläge ausgearbeitet.

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Licht und Schatten im Kreistag

Der Landrat des Landkreises Heilbronn hat in der Kreistagssitzung am 19.10.2020 den Haushalt für 2021 eingebracht. Ohne Diskussion wurde dies an die Ausschüsse verwiesen, obwohl soviel dazu zu sagen wäre. Aber wie Freiherr von Stein bei seiner Staatsrechtsreform 1806 den Kompromiss schloss, die Kommunen in die Hände der bürgerlichen Kräfte gab und die Landkreise in der Macht der Fürsten beließ, so agieren heute noch manche Landräte: wie von höherer Gnade erstellt. Nun ja, außer der LINKEN hatte wohl auch keiner den Wunsch verspürt was zu sagen. Die nicht gehaltene Rede ist unten angehängt und wird bei der Haushaltsberatung gehalten. Entsprechende Anträge, die zu den Themen der Rede passen werden wir noch ausarbeiten.

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