DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit der Kreistagsarbeitder LIKEN im Kreistag von Heilbronn dokumentiert

Neckarschleusen – Einzelhandel – Innenstadtberatung – Steinbruch Gundelsheim – spannende Themen im Regionalverband.

23. Mai 2022  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Ländlicher Raum, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Eine Teilansicht des bestehenden Steinbruchs in Gundelsheim.

Verschiedene wichtige Zukunftsfragen standen auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Planungsausschusses des Regionalverbandes Heilbronn-Franken am 13.5.22 in Bad Mergentheim.

In einem mündlichen Sachstandsbericht nahm Verbandsdirektor Klaus Mandel kritisch Stellung, zur angekündigten Verzögerung vom FDP-Bundesverkehrsminister, die Neckarschleusen zuerst zu sanieren und erst später die notwendige Verlängerung der Schleusentore in Angriff zu nehmen. Am 20.9.22 beim Europäischen Ganzen Beitrag lesen »

Nahverkehrschaos bleibt

18. Mai 2022  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum

Als Kreisrat bin ich im HNV-Bereich mit einem Sahneticket unterwegs. In den letzten Monaten habe ich aber ein Problem mit ausfallenden Zügen. Mir ist bewusst, dass der HNV nicht für alle ausfallende Züge verantwortlich ist, aber es braucht gemeinsame Anstrengungen, eine gemeinsame Sichtweise. Mehr auf die Sicht der Kunden achten und nicht auf kurzfristige betriebswirtschaftliche Einsparungen.

Der (Schienen-)personennahverkehr im HNV bleibt stellenweise chaotisch. Während das Abellio-Desaster durch die landeseigene SWEG aufgefangen werden konnte, ist dies nur eine zeitliche Lösung. Das Land unterstützt die SWEG mit ordentlich Geld, das nach der nächsten Ausschreibung wieder wegfällt. Das Spiel kann also von vorne beginnen. Möglichst billig ausschreiben und dann den Verkehr nicht gewährleisten. 

 

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Bevölkerungsschutz im Landkreis Heilbronn muss um Klimaschutz ergänzt werden

16. Mai 2022  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Umwelt
Die Starkregenereignisse und die Katastrophe im Ahrtal haben auch in unserem Landkreis eine Überprüfung der vorhandenen Bevölkerungsschutzmaßnahmen und -strukturen nach sich geführt. Ergebnis ist, dass neu aufgestellte Einheiten der Feuerwehr im Katastrophenfall für Aufgaben des Landkreises abgerufen werden und geländegängige Fahrzeuge zur Bergung angeschafft werden. Den Maßnahmen wurde im Kreistag einstimmig zugestimmt.
 
Des weiteren muss man auch im Landkreis Heilbronn den Klimaschutz stärken. Die Naturereignisse sind Ausdruck eines zunehmenden (menschenverursachten) Klimawandels, den wir auf allen Ebenen dämpfen sollten. Bislang war der Landkreis Heilbronn eines der Schlusslichter beim Thema Klimaschutz. Nun soll sich das aber ändern. Vier Klimaschutzmanager werden gesucht und sollen eingestellt werden. Diese müssen dann Konzepte zum Klimaschutz erarbeiten und dem Kreistag vorlegen. Es bleibt zu hoffen, dass für diese Konzepte dann auch eine breite Mehrheit gefunden werden kann. (fv)

Personalwohnungen in öffentlicher Hand?

08. April 2022  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Wohnen

DIE LINKE stellte einen Antrag, um Handlungsfähigkeit beim Thema Personalwohnungen im SLK Plattenwald zu behalten:

2. Investitionen beim Personalwohnheim im Plattenwald

Der Landkreis tritt als Investor für die Personalwohnungen der SLK im Plattenwald auf. Begründung: Ein Investor wird gesucht und der Landkreis könnte hier zukunftsweisend investieren. Wohnungen sind dringend benötigt. Private Investoren haben ihre Investition nach 10 Jahren wieder reingeholt und können dann Profite erzielen. Ab dem Moment hätte der Landkreis Einnahmen und Gebäude/Gelände weiterhin in öffentlicher Hand.

Kosten: Im Prinzip keine

Eigentlich sind wir für die Bewahrung der bestehenden Häusern, es ist ein Unding, dass ständig Gebäude abgesrissen werden und dann neu gebaut wird. Schon das alte Krankenhausgebäude am Plattenwald wollten wir als Kreistagsgruppe erhalten und für bezahlbaren Wohnungsbau nutzen. Das wurde abgelehnt und dort ist ein Parkplatz entstanden. Ganzen Beitrag lesen »

„Nahverkehr zum Nulltarif“

04. April 2022  (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
DIE LINKE fordert einen Nahverkehr zum Nulltarif, da Mobilität in unseren Zeiten zum Leben gehört und oftmals unablässig ist. Wir wollen die Verkehrswende und müssen da noch ordentlich zulegen. Was liegt näher als einen günstigeren Nahverkehr? Das Problem ist bisher, dass Vergünstigungen, etwa ein Sozialticket im HNV auf Kosten von Stadt– und Landkreis gehen. Dabei wurde im Zuge der Auseinandersetzung um das Sozialticket, das nun Sahneticket II heißt das Sahneticket für alle (50 Euro im Monat als Jahresabo, allerdings Schwachlastticket ab 8 Uhr gültig) eingeführt. 
Neben den sozialen Aspekten geht es auch um eine Gewinnung von Kunden für den HNV. Aber hier scheint man nicht recht glauben zu wollen, dass günstigere Angebote auch zu mehr Kunden/Einnahmen führen kann. Es scheint die Fantasie zu fehlen. Dabei ist doch Kundengewinnung betriebswirtschaftlich sinnvoll.

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Neckarwestheim abschalten

06. März 2022  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, GKN, Umwelt

500 Menschen waren heute in Neckarwestheim, um gegen Atomkraft zu demonstrieren. Ende des Jahres soll das Atomkraftwerk abgeschalten werden, doch jetzt werden Stimmen laut, die Atomkraft weiter zu betreiben. Dem widersprachen die RednerInnen der Kundgebung vehement. Atomkraft ist gefährlich und die Entsorgungsfrage nicht im Ansatz gelöst. Erfahrungsberichte aus Fukushima/Japan, wo vor 11 Jahren eine Atomkatastrophe verdeutlichte wie sicher die Atomkraft ist, verdeutlichten die Gefahren deutlich. Ganzen Beitrag lesen »

Bezahlbaren Wohnraum schaffen!

24. Januar 2022  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales, Wohnen

Es ist zum verzweifeln, Menschen werden zunehmend aus ihren Kommunen getrieben, weil sie sich die Mieten nicht mehr leisten können. Die Stützen unserer Gesellschaft, wie etwa VerkäuferInnen, Pflegekräfte und ErzieherInnen finden keinen bezahlbaren Wohnraum mehr. Sie ziehen in Kommunen mit geringeren Wohnkosten und müssen dann als PendlerInnen zurück zum Arbeitsplatz fahren. Das ist nicht nachhaltig und raubt den Menschen Lebenszeit. 

Es ist in unserer aller Verantwortung hier Lösungen zu finden. Der Landkreis hat mittlerweile ein Förderprogramm für sozialen Wohnungsbau aufgesetzt. Impulse dazu kamen aus dem Netzwerk Wohnen, das sich seit Jahren um bezahlbaren Wohnraum sorgt. Ganzen Beitrag lesen »

Heizkosten steigen weiter

24. Januar 2022  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales, Wohnen

in diesem Winter wird es für viele Haushalte geradezu Luxusgut: die Heizkosten steigen an. An den Börsen steigt der Gaspreis enorm an, die Preise werden an die Verbraucherinnen weitergegeben. In den Kommunen müssen nun auch die kommunalen Versorger ihre Preise erhöhen. Gerade sie sind oftmals ohne spekulative Aufkäufe unterwegs und erhalten nun als Grundversorger zunehmend gekündigte Kunden von privaten Anbietern. Die erhöhte Menge an Gas muss auf dem aktuellen Gasmarkt zu hohen Preisen eingekauft werden.

Als LINKE fordern wir deshalb auf Bundesebene die Steuer zu senken, um die aktuellen Preissteigerungen abzufedern. Auf Kommunaler Ebene wollen wir zumindest verhindern, dass nicht beglichene Rechnungen zum abschalten der Heizungen führen. Hier muss kurzfristig die Kommune mit schneller Hilfe einspringen. Ganzen Beitrag lesen »

Landrat Norbert Heuser im Live-Talk – Macher für die Zabergäubahn!?

16. Januar 2022  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Zabergäu, Umwelt

Demo oder Mahnwache zur Reaktivierung der Zabergäubahn vor dem Heilbronner Rathaus? Nein, nur eine Fotomontage die den bereits erreichten Schulterschluss andeuten soll. (jom)

Der Live-Talk (Ohne Ausrede) der Heilbronner Stimme mit dem neuen Landrat zeigte die Vielfalt der Themen, die im Landratsamt und im Kreistag behandelt werden. Immerhin schaffte es auch das Thema Reaktivierung der Zabergäubahn wenn auch stark verkürzt in die „To do Liste“ des Landrats. Ob er dem Anspruch Macher in Sachen Zabergäubahn gerecht wird? Das wird er erst noch beweisen müssen. Die hohe Anzahl der Fragen zum ÖPNV und zur Stadtbahn zeigen auch die hohe Bedeutung des Themas, in der Region und im Landkreis. Meine vollständigen

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Haushalt im Kreistag verabschiedet – Pflegesituation im Blick

15. Dezember 2021  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Schule, SLK/Gesundheit, Soziales, Wohnen
Am 13.12. wurde in der Neckarwestheimer Gemeindehalle der Haushalt des Landkreises für 2022 durch den Kreistag verabschiedet. Alle Fraktionen und Gruppen hielten dazu Reden und konnten Anträge stellen. In den Ausschüssen werden diese Anträge vor beraten. Als LINKE hatten wir vier Anträge gestellt, welche zu Prüfanträgen gewandelt wurden. Damit haben sie die Chance im nächsten Jahr durch das Gremium weiter beraten werden.
 
Anträge/Prüfanträge: 
1. Wir wollen Schulpflegekräfte, die für gesundheitsrelevante Themen an den Schulen tätig sind.
2. Die Müllabfuhr soll von einem Eigenbetrieb organisiert werden, statt von profitorientierten Privatunternehmen.
3. IAV-Stellen zur Beratung von SeniorInnen sollen erweitert werden.
4. Investitionen in die Personalwohnungen des Plattenwalds.
 
Vollständige Anträge hier: DIE LINKE im Heilbronner Kreistag und Antrag Pilotprojekt Schulgesundheitsfachkraft
 
In der Haushaltsrede der LINKEN sprach Kreisrätin Jasmin Ellsässer über die Situation in der Pflege. Ellsässer ist Pflegekraft, studierte und studiert Pflegewissenschaften und ist Personalrätin und konnte eindringlich von den Problemen in den Krankenhäusern berichten. Sie eröffnet aber auch Perspektiven für die Lage in den SLK-Kliniken, welche in einer Klausur tiefgehender besprochen werden sollen.

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