DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit der Kreistagsarbeitder LIKEN im Kreistag von Heilbronn dokumentiert

Fraktionssitzung mit Abstand

Regionalrat Johannes Müllerschön und die Kreisräte Lydia Riedel-Tramsek und Florian Vollert.

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag und im Regionalverband hatte eine Fraktionssitzung mit Abstand. Es wurde die aktuelle Lage besprochen und die unbefriedigende Situation bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Hier ist es vor allem die zwischenzeitlich unklare Öffentlichkeitsarbeit des Landkreises, die erklärbare Defizite verdeutlicht hätte. Defizite, die offenbar auch beim Land lagen. So waren lange zu wenig Schutzkleidung und Test Kits vorhanden. Das muss nun zumindest für die Zeit nach Corona in einer Vorbereitung ähnlicher Zustände mit einfließen.

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Kommunalpolitischer Erfahrungsaustausch wird öffentlich

Auch durch die erstmalige Teilnahme eines freien Journalisten, wurde unser Format öffentlich. Zum dritten Mal fand dieser Austausch digital, dieses Mal mit öffentlicher Ankündigung in Gemeindeblättern und in der Stimme, statt.

Florian Vollert, Sprecher des Kreisverbandes moderierte die Videokonferenz erstmals vom Heilbronner Regionalbüro der Linken aus. Für den nächsten Termin am 16.5.20 ist für eine Ganzen Beitrag lesen »

LINKE lässt soziale Aspekte nicht aus den Augen

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag kümmert sich auch in Corona-Zeiten um die sozialen Belange. So gab es eine Anfarge an den Landrat, was aus dem ehemaligen Krankenhausgebäude in Möckmühl wird. In der Vorstellung der LINKEN könnte dort eine Kindertagespflegeinrichtung und/oder sozialer Wohnraum entstehen. Außerdem fordern DIE LINKEN von den Gesellschaftern der SLK Kliniken (Stadt- und Landkreis Heilbronn) kostenlose Parkplätze und Jobtickets für die Beschäftigten der SLK Kliniken, als kleines Dankeschön für die besonderen Leistungen.

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Sorge um gute Krankenhausversorgung

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag befindet sich mit der Kreistagsverwaltung im (digitalen) Gespräch. Uns ging es um eine Ausweitung der Kapazitäten im Krankenhausbereich. Dazu wollten wir prüfen lassen, ob auch das Krankenhaus in Möckmühl im Zuge der Corona-Krise für eine Versorgung wiederverwendet werden kann. Laut Landrat Piepenburg und SLK-Geschäftsführer Weber fehlen dazu aktuell allerdings Intensivplätze und -personal. Die Reha-Kliniken wie in Brackenheim werden aber in einen Notfallplan einbezogen.

Die Corona-Krise macht deutlich, dass der Personalabbau der letzten Jahre ein Fehler war. Die nun zu sammelnden Ergebnisse der Krankheitswelle sollte für eine Umgestaltung der Krankenhauslandschaft genutzt werden. Ein Krankenhaus soll keine Profite erzielen, sondern die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung sicherstellen.

Hier ein Brief der Kreisrätin Lydia Riedel an die Bundesregierung, der die Probleme in der aktuellen Situation deutlich macht…

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Lebhafter Stammtisch in Gundelsheim

Sackgasse für RollifahrerInnen u.a.: Neue (2015) Bahnunterführung am Bahnhof Gundelsheim.
(Bild: Archiv/jom)

Eine breite Themenvielfalt und einen fruchtbaren Informationsaustausch brachte der Stammtisch des linken OV Nördlicher Landkreis am 11.3.20. Dies galt sowohl für die drei Mitglieder der Linken, die laut Ankündigung auch mal „zuhören“ wollten, wie für die drei Nichtlinken, die sich dazusetzten. Die Themen:

Erweiterung des Steinbruchs in Gundelsheim. Aktuell wird vom Betreiber und der Presse Stimmung gemacht für eine Erweiterung, obwohl die Erweiterung erst 2021 konkret ansteht. Am 18.3.20 gibt es dazu eine sicher spannende Sitzung des Gemeinderats (verschoben wegen Corona). Grundwasserproblematik, Belastung der Anlieger, Verlust von 10 ha Staats- und Erholungswald, Nachhaltigkeit sind ernsthafte Argumente, die gegen eine Erweiterung im geplanten Ausmaß sprechen.

Corona Virus „Ich hab gerade eh nichts zu tun, wegen Corona. Darf ich mich dazu setzen?“ fragte der Ganzen Beitrag lesen »

Zabergäu: Die Schiene ist frei zwischen Leonbronn und Zaberfeld

Es tat sich was auf der Zabergäubahn, rechtzeitig vor dem Baumfällverbot. Mit Freuden wurde vor Ort festgestellt, dass zumindest zwischen Leonbronn und Zaberfeld weite Strecken der Zabergäubahn freigeschnitten wurden und die bestehenden Gleise freigelegt wurden. Nach Auskunft auf dem Rathaus steckt da die Bahn als Eigentümmer dahinter. Vorgesehen sind auf dieser Strecke im hinteren Zabergäu wohl  sonnige Schotterflächen im Gleisbett, um  Baumaßnahmen (zum Beispiel Lärmschutzwälle an der Bahnstrecke nach Stuttgart, oder anderes) auszugleichen. Auch eine touristische Ganzen Beitrag lesen »

Schulterschluss für die Zabergäubahn vor Ort wächst.

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Ortsbegehung und Jahresauftakt der Linken in Offenau

Mit einem einstündigen Feiertagsspaziergang durch Offenau begann der Jahresauftakt der LINKEN im nördlichen Landkreis. „Bezahlbares Wohnen und Flächenverbrauch“  waren die Themen. Von den 1245 in Offenau bestehenden Wohnungen (Stand 2017) ist keine einzige öffentlich geförderte Mietwohnung (Sozialwohnung) dabei. Nach einer öffentlichen Anfrage von Johannes Müllerschön auf einer der letzten Gemeinderatssitzungen wurden die letzten 10 Jahre auch keine gebaut und aus Sicht der Gemeindeverwaltung Ganzen Beitrag lesen »

Fahrpreiserhöhungen beim HNV – 50% seit 2004!

 „Nichts ist beim Heilbronner • Hohenloher • Haller Nahverkehr  (HNV) pünktlicher als die jährliche Fahrpreiserhöhung“. – meint Johannes Müllerschön vom Kreisvorstand der LINKEN, nach ausführlichen Recherchen zum Thema. „Der“ HNV hat auch zum 1.1.2020 die Preise wieder erhöht, um satte 2,61%. Aber wer ist „der   HNV” eigentlich? Wer ist dafür politisch verantwortlich?

Der Geschäftsführer des HNV Gerhard Gross?

Der Aufsichtsrat des HNV, mit Heilbronns Finanzbürgermeister  Martin Diepgen und Landrat Piepenburg an der Spitze? Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE sendet Weihnachtsgrüße und Jahresauftakt.

 „Wieder geht ein Jahr…“ Der Ortsverband nördlicher Landkreis der Partei DIE LINKE wünscht allen Einwohnerinnen und Einwohnern Fröhliche Weihnachten, und ein friedliches, sozial gerechteres und zukunftstaugliches Jahr 2020. Wir bedanken uns auf diesem Wege auch noch einmal bei allen unseren WählerInnen und KandidatInnen für die Unterstützung im vergangenen Jahr.

Zum Jahresauftakt an Dreikönig laden wir, wie immer in den letzten Jahren herzlich ein nach Offenau. Ab 15.00 Uhr treffen wir uns zu einem Sonntagsspaziergang durch den Ort vor dem Rathaus (Jagstfelder Straße 1). Ab 16.00 Uhr kommen wir in Ganzen Beitrag lesen »