Herzlich Willkommen auf der Homepage der LINKEN im Heilbronner Kreistag und im Weinsberger Gemeinderat. Viel Spaß, Zeit und Muße beim Surfen, Stöbern und Kommentieren, Eure/Ihre Weinsberger Gemeinderäte Juliana Frisch (juf) und Kreisrat Florian Vollert (fv).
Das Zabergäu braucht die Notfallpraxis in Brackenheim
Als Linke im Stadt- und Landkreis Heilbronn haben wir mit großer Sorge die Absicht vernommen, dass die Notfallpraxis in Brackenheim geschlossen werden soll. Das Zabergäu war eh schon von der Schließung des Krankenhauses betroffen, nun folgt der nächste Schritt zu einer Unterversorgung eines ganzen Landstriches. Wenn Patienten der Notfallpraxis nun in die Notaufnahme nach Heilbronn fahren, wird die dortige Wartezeit noch länger werden. Dabei ist sie dort heute schon unzumutbar lange.
Danke an alle WählerInnen! – Wahlkampfergebnisse durchwachsen
Die Linke im Unterland hat sich von der Anzahl der Mandate her halbiert. Im Weinsberger Gemeinderat konnte mit Juliana Frisch eine Linke einziehen, Florian Vollert hat den Einzug nicht geschafft. Allerdings ist das Wahlergebnis in Weinsberg mit 5,7% landesweit ein Spitzenwert für linke Kommunalantritte. Um so erstaunlicher, da es 6 KandidatInnen auf der Liste waren, statt 16 mögliche. Die starke Verankerung der KandidiatInnen in der Gemeinde hat hier für ein gutes Ergebnis gesorgt. 2019 waren es aber noch 6,7% der Stimmen und zwei KandidatInnen mehr. In den Gemeinderat zogen wir damals zu zweit ein, allerdings durch die hohe Anzahl von 4 Ausgleichssitzen.
Im Kreis sah es noch schlechter aus, wir haben mit 20 KandidatInnen nur ein knappes Drittel der Kandidierenden von 2019 gewinnen können. Das Ergebnis viel entsprechend schlecht aus: 1,3% statt 2,8% und eines statt zwei Mandaten in 2019.
Im Kreistag ist Florian Vollert nun allein in seiner dritten Periode, zweitbestes Ergebnis hatte Emma Weber aus Nordheim.
Aufgrund des schlechten Ergebnisses im Landkreis konnte auch Johannes Müllerschön nicht mehr in den Regionalverband entsandt werden. Ein weiterer Verlust.
Gökay Akbulut im Unterländer Wahlkampf
Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut half der Linken Heilbronn-Unterland in der heißen Wahlkampfphase. Beim Infostand in Weinsberg unterstütze sie die dortige Linke Liste. Angekündigtes Thema war die Versorgung im Kindergartenbereich. Akbulut ist familienpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag und fordert u.a. gebührenfreie öffentliche Kinderbetreuung und eine Weiterentwicklung des Elterngeldes. Familie und Beruf sollten gerade in Zeiten des Fachkräftemangels besser vereinbar sein. In Heilbronn sollte dann das Thema Gleichberechtigung in den Gesprächen mit Passanten die Positionen der Linken deutlich machen. Trauriges Thema war aber auch der Anschlag in Mannheim, der ein Tag zuvor geschah. Mit vielen WahlkämpferInnen war es trotz Dauerregen ein spannender und erfolgreicher Tag.
Europaabgeordnete in Affaltrach
Die Europaabgeordnete Özlem Demirel hat im Zuge einer Veranstaltungstour durch Baden-Württemberg die ehemalige Synagoge in Affaltrach besucht. Die ehemalige Synagoge gehört dem Landkreis Heilbronn und wird von dem Verein „Freundeskreis der ehemaligen Synagoge Affaltrach“ betreut. Deren Vorsitzender Heinz Deininger führte die Europapolitikerin durch die Räume und erklärte das Konzept der Ausstellungen. Demirel, die vom Kreisrat Florian Vollert begleitet wurde, war von den Räumlichkeiten und der besonders schönen Atmosphäre begeistert.
Der Wahlkampf geht los
Der Wahlkampf für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 geht los. In Weinsberg haben die KandidatInnen ihren ersten Infostand bestritten, in der Stadt plakatiert und ihre Flyer an die VerteilerInnen ausgegeben. Es kann losgehen!
Am 13. Mai ist eine weitere offene Fraktionssitzung der Linken im Weinsberger Gemeinderat. Um 19.30 Uhr im Großen Ratssaal im Rathaus besprechen wir die anstehende Gemeinderatssitzung. Dort können Interessierte ihre Ideen einbringen und alle KandidatInnen der Linken Liste kennenlernen.
Am 11. Mai sind wir wieder von 9-12 auf dem Weinsberger Wochenmarkt. Am 1. Juni ebenfalls, aber es kommt von 10 bis 11 Uhr die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut dazu, die speziell zu Kita-Betreuung diskutieren wird. Alle Interessierten sind herzlich willkommen.
Linke wählt Listen für die Kreistagswahl
Die Linke wird bei der diesjährigen Kommunalwahl in allen Wahlkreisen des Landkreises Heilbronn antreten, allerdings mit weniger KandidatInnen als vor 5 Jahren. Dieser Fakt soll parteiintern aufgearbeitet werden, da dadurch das Weiterwirken im Kreistag durchaus in Frage gestellt wird.
Florian Vollert, Kreisrat machte deutlich, wo DIE LINKE im Kreistag ihre Auseinandersetzungen sieht. So haben sich die beiden linken KreisrätInnen für die Eingliederung der Beschäftigte der SLK Service GmbH in den TVöD eingesetzt. Bisher sind sie gegenüber den anderen Beschäftigten schlechter gestellt, die Gründung der hundert Prozent-SLK Tochter diente ausschließlich der Tarifflucht.
Linke Liste für Weinsberg
Am 9. Juni sind Gemeinderatswahlen und Die Linke in Weinsberg hat ihre Liste gewählt. Mit Juliana Frisch und Florian Vollert sind die beiden Gemeinderäte der Linken wieder mit dabei. Bei der Nominierungsversammlung wurden ebenfalls Alexandra Dautel, Sozialwirtin und Mitglied im Landesausschuss der Linken Baden-Württemberg, Michael Sabasch, bei den Klimaforschern der Uni Heidelberg tätig, Andrea Schmidt-Ladesic, Vorsitzende des Gesamtelternbeirats der Schulen, und Sascha Zickler, Onlineshopmanager, gewählt.
Schwerpunkte sollen der Bildungsbereich mit Kita und Schulen und der soziale Wohnungsbau sein. Bei beidem gab es die letzten 5 Jahre durchaus Fortschritte. Ein Notfalltopf für SeniorInnen und eine Radstraße durch die Stadt waren erfolgreiche Anträge, deren Umsetzung aber noch auf sich warten lassen. Deshalb wollen sich die Linken im Weinsberger Gemeinderat weiterhin für soziale Gerechtigkeit einsetzen. So steht eine einkommensgestaffelte Kindergartengebühr weiter auf dem Programm der Linken.
LINKE zur Agrarwende
DIE LINKE Heilbronn und Hohenlohe hatte zu einer Diskussion über die Frage „Agrarwende, aber wie?“ ins Öhringer Kornhaus geladen. Als Redner wurde Martin Schäfer aus Neuenstadt gewonnen, der als Vertreter der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) eingeladen war.
Bauernproteste
Am Montag 8.1. gab es bundesweite Proteste der Landwirte. Auch hier im Landkreis wurde mit Traktoren protestiert. Als Linke unterstützen wir die Forderungen. Hier ein Positionspapier von linken Landessprechern für Landwirtschaft, bei Interesse können wir im Kreisverband gerne über die Positionen diskutieren, einfach in das Kontaktformular schreiben:
Haushaltsrede im Weinsberger Gemeinderat von Juliana Frisch mit Presseecho
Haushaltsrede 19.12.2023
Sehr geehrter Herr Thoma
Sehr geehrte Frau Nolde,
liebe Kolleg*innen und liebe Bürgerschaft,
das Jahr 2024 wird zweifellos von einer Vielzahl von Herausforderungen geprägt sein, sei es aufgrund der sich ständig verändernden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, der globalen Unsicherheiten oder der Anforderungen durch bereits geplante und bevorstehende Bauvorhaben.