Herzlich willkommen auf der Homepage der LINKEN im Heilbronner Kreistag und im Regionalverband Heilbronn-Franken. Viel Spaß, Zeit und Muße beim Surfen, Stöbern und Kommentieren, Eure/Ihre Kreisräte, Lydia Riedel-Tramsek (lrt) und Florian Vollert (fv), Eure/Ihre Regionalräte, Marlene Neumann (mn) und Johannes Müllerschön (jom).
Jasmin und Utz auf Links gedreht: Jasmin Ellsässer, Landtagskandidatin der Linken im Wahlkreis Neckarsulm präsentiert ihren Podcast.
30. November 2020
Allgemein, Demokratie, Landtagswahl2021, Presse
Corona macht doch auch erfinderisch. Die studierte Krankenpflegerin, die am 14.März 2021 für die LINKE und vor allem für die Bevölkerung im Wahlkreis Neckarsulm in den Landtag will, weiß worüber sie redet. Corona bedingt hat auch Sie ihre persönlichen Kontakte auf ein notwendiges Minimum reduziert. Trotzdem will Sie sich vorstellen, Ganzen Beitrag lesen »
LINKS auf der Oberen Zundel in Bad Friedrichshall
30. November 2020
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Landtagswahl2021, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken, Wohnen
Alibi Wohnungsbau für gutbezahlte Manager auf der Oberen Zundel reicht der LINKEN nicht. (Foto: jom)
Am Samstagmorgen besichtigte ich mit unserer Landtagskandidatin Jasmin Ellsässer auf einem 1 ½ Stündigen Spaziergang das Baustellengelände des Schwarz Campus in Bad Friedrichshall. Ich berichtete ihr von der 4 stündigen Gemeinderatssitzung, von den Planungsvorläufen im Kreistag und im Regionalverband und über die aktuelle Situation. Gemeinsam überlegten wir uns, ob und wie ein Abwägen von sozialen und ökologischen Interessen bei diesem Mammutprojekt aussehen könnte. Wir sind uns einig, dass sich die LINKE an der „Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und anderer Träger öffentlicher Belang (z.B. der Nachbargemeinden)“ konkret mit eigenen Fragen und Alternativen Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE diskutiert: Hintergründe zum IT Campus des Schwarz Konzerns in Bad Friedrichshall.
26. November 2020
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Landtagswahl2021, Soziales, Umwelt
Heute steht das Mammut Projekt „Obere Fundel“ auf der Tagesordnung einer Sondersitzung des Bad Friedrichshaller Gemeinderats. Dort will der Handelskonzern seine IT- und Online- Kompetenz bündeln, in der letzten Ausbaustufe mit ca. 5000 Arbeitsplätzen. Will Dieter Schwarz und sein Management den Amazon der Lebensmittelbranche kreieren? Ist das die Zukunft? Welche Auswirkungen hat diese Zentralisierung langfristig auf die ErzeugerInnen von Lebensmittel, auf die Natur und Umwelt, auf Bad Friedrichshall und auf die VerkäuferInnen? All diese berechtigten Zukunftsfragen werden heute Abend im Gemeinderat wohl keine Rolle spielen.
Eine Anfrage der Bundestagsfraktion der LINKEN hat sich mit der Situation der VerkäuferInnen im Einzelhandel beschäftigt. Nach Auskunft des statistischen Bundesamtes sank der durchschnittliche monatliche Bruttolohn von 2421 Euro im zweiten Quartal 2019 auf 2254 Euro im zweiten Quartal Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE hat viel vor im Landkreis Heilbronn
17. November 2020
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl2021, SLK/Gesundheit
Die beiden Kreisräte der LINKEN, Lydia Riedel-Tramsek (Möckmühl) und Florian Vollert (Weinsberg) bei einer Sitzung der Kreistagsgruppe im Sommer, unter Corona Bedingungen.
Nicht nur zu Wahlkampfzeiten, sondern alle Jahre wieder setzen die beiden KreisrätInnen der LINKEN bei den Haushaltsberatungen eigene Schwerpunkte und Anträge. So auch dieses Jahr. Ob die Stelle eines Wohnraumbeauftragten im Landratsamt, oder den Neubau des Kreisberufsschulzentrums (und damit eine Teil- Integration in den Bildungscampus im Neckarbogen), ob ein Ganzen Beitrag lesen »
Unsere Landtagskandidatin für den Wahlkreis Eppingen, Emma Weber vor und im Rathaus von Bad Rappenau.
21. Oktober 2020
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Ländlicher Raum, Landtagswahl2021
Emma Weber stellt sich als Linke Landtagskandidatin vor, hier beim Oberbürgermeister Sebastian Frei (CDU) . (Foto: Mona B.)
Gleich zwei Termine in Folge nahm Emma Weber am 21.10.20 im flächenmässig großen Wahlkreis Eppingen als Landtagskandidatin war. Von 10 bis 12 Uhr informierte sie am Infostand auf dem Rappenauer Wochenmarkt über unser Programm und über die Behinderungen bei der Wahlzulassung. Dabei stellte sie sich auch gleich beim 1 Weltladen und bei den jungen Menschen, vom Flüchtlingshilfwerk der UNO (die ebenfalls einen Infostand machten) vor. Gesammelt wurden am Infostand insgesamt fünf Unterstützungsunterschriften für die Wahlzulassung der Linken Ganzen Beitrag lesen »
LINKE als Alltagspartei
21. Oktober 2020
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum, Landtagswahl2021
Die beiden Landtagskandidaten in den Wahlkreisen Schwäbisch Hall und Hohenlohe, Ellena Schumacher-Koelsch und Simon Brecht, besuchten am Wochenende ein Seminar zum Thema „Linke Strategien im ländlichen Raum“ mit dem Referenten Frank Kuschel aus Thüringen. Kuschel ist Verwaltungsrechtler und war als Landtagsabgeordneter 12 Jahre lang zuständig für den Themenbereich Kommunalpolitik. Unter den TeilnehmerInnen war auch der Heilbronner Kreisrat Florian Vollert. Gemeinsam wurden die Probleme im ländlichen Raum besprochen und Lösungsvorschläge ausgearbeitet.
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Licht und Schatten im Kreistag
20. Oktober 2020
(Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, Ländlicher Raum
Der Landrat des Landkreises Heilbronn hat in der Kreistagssitzung am 19.10.2020 den Haushalt für 2021 eingebracht. Ohne Diskussion wurde dies an die Ausschüsse verwiesen, obwohl soviel dazu zu sagen wäre. Aber wie Freiherr von Stein bei seiner Staatsrechtsreform 1806 den Kompromiss schloss, die Kommunen in die Hände der bürgerlichen Kräfte gab und die Landkreise in der Macht der Fürsten beließ, so agieren heute noch manche Landräte: wie von höherer Gnade erstellt. Nun ja, außer der LINKEN hatte wohl auch keiner den Wunsch verspürt was zu sagen. Die nicht gehaltene Rede ist unten angehängt und wird bei der Haushaltsberatung gehalten. Entsprechende Anträge, die zu den Themen der Rede passen werden wir noch ausarbeiten.
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Leserstimme aus Neuenstadt von unserem Mitglied Hans Oette.
20. Oktober 2020
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im nördlichen Landkreis
Hans Oette ist aktiver Leserbriefschreiber, wohnt in Neuenstadt und betreibt eine eigene Homepage.
Folgender Leserbrief ist gestern (19.10.20) in der Heilbronner Stimme erschienen. Er bezieht sich auf die dortigen Berichterstattung zu ‘Die Kandidaten und ihre Positionen’, HSt 29.09.2020 Seite 4.
Der Leserbrief im Wortlaut:
Hier wird Friedrich Merz Kompetenz in Wirtschaftsfragen zugestanden, wegen seiner Tätigkeit als Wirtschaftsanwalt und Unternehmensberater. Er verdient auch eine Million Euro im Jahr. Doch ein erfolgreicher Money-maker muss nicht auch ein guter Politiker sein. Seine wirtschaftsliberale Doktrin, dass der Staat das Steuer der unsichtbaren Hand des Marktes überlassen muss, musste bereits wegen der Corona- Pandemie durchbrochen werden. Nun haben wir hoch verschuldete Staaten und daneben einen armen Teil und einen sehr reichen Teil der Weltbevölkerung. Mit fortschreitender Globalisierung konnte der Reichtum immer weniger besteuert werden, weil die Manager das Kapital und damit die Arbeitsplätze in andere Länder verlagern können. Das führte zum Steuersenkungswettbewerb. Heute müssen alle Länder zusammenarbeiten, das große Geld genügend zu besteuern, um die Staatsschulden abzubauen und die großen Herausforderung zu meistern. Um dafür zu kämpfen, müsste sich Friedrich Merz total verwandeln.
Infostand in Neckarsulm unter Corona Bedingungen – Erfahrungen
18. Oktober 2020
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Landtagswahl2021
Janne Rotter, Ersatzbewerber zu den LTW und Johannes Müllerschön, in Neckarsulm. Unsere Direktkandidatin Jasmin Ellsässer arbeitet in der Pflege, hatte Dienst und konnte deshalb nicht teilnehmen.
Wahlkampf in „Nicht Wahlkampfzeiten“? Ja es gab erstaunte und interessierte Fragen, „Was ihr fangt schon an mit Wahlkampf? Was macht Ihr denn da, sind schon wieder Wahlen?“ Mal davon abgesehen, dass DIE LINKE eine Partei ist für den Alltag und nicht nur für den Wahltag, waren die Erfahrungen positiv. Ja, wir hatten den Eindruck es sind deutlich weniger Menschen auch auf dem Wochenmarkt und die „Kontaktaufnahme“ ist unter Corona Bedingungen mit Maske und Abstand noch schwieriger als sonst. Auch wollten wir weder Waschmaschinen, noch Zeitungssabos verkaufen wie manche Drückerkolonen in Fußgängerzonen, aber Unterschriften wollten wir trotzdem. Unterstützungsunterschriften für die Kandidatur der LINKEN zu den Landtagswahlen im März 2021.
Unterstützungsunterschriften? Was ist das denn? Ja selbst für politisch interessierte Ganzen Beitrag lesen »
LINKE KommunalpolitikerInnen fordern Abzug der Bundeswehr
14. Oktober 2020
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Die KommunalpolitikerInnen der LINKEN aus dem Unterland fordern von Stadt- und Landkreis Heilbronn, dass sie keine Bundeswehrsoldaten im Inneren einsetzten lassen. In den Gesundheitsämtern von Stadt- und Landkreis werden seit heute Soldaten der Bundeswehr eingesetzt. “Wir sehen hier, dass der Beruf des Soldaten mit einem positiven Image besetzt werden soll. Allerdings wird man Soldat, um zu kämpfen.” Die Auslandseinsätze der Bundeswehr halten die MandatsträgerInnen aber für falsch. Ebenso kritisieren sie die aktuelle Kampagne der Bundeswehr, welche Berufseinsteiger werben soll. Auch hier sei ein Image suggeriert, das nicht der Realität entspricht. “Katastrophenschutz sollten wir dem THW überlassen und diesen entsprechend ausbauen”, so die LINKEN KommunalpolitikerInnen: Stadträte Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst (Heilbronn) und die KreisrätInnen Lydia Riedel-Tramsek und Florian Vollert.
News aus dem Landesverband
- Frontex auflösen 1. Dezember 2020Michel Brandt, MdB und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, erklärt zur Beteiligung deutscher Frontex-Beamten an völkerrechtswidrigen Pushbacks in der Ägäis: "Frontex hat systematisch Menschenrechte und internationales Recht verletzt. Dass die von der EU-Kommission beauftragte Grenzschutz-Agentur schutzsuchende Menschen gezielt abfängt und zurück in Krisengebiete zwingt, ist kriminell und nicht […]
- Make Amazon pay! Solidarität mit den streikenden Beschäftigten 27. November 2020„Der Chef von Amazon, Jeff Bezos, ist der reichste Mensch der Welt. Er besitzt mehr Vermögen als ganze Staaten. Die Pandemie macht Bezos noch reicher. Während kleine Geschäfte und damit Existenzgrundlagen zugrundegehen, vervielfacht er mit Amazon seine Gewinne. Steuern muss Amazon aber kaum bezahlen. Gleichzeitig verweigert Amazon beharrlich den Beschäftigten einen Tarifvertrag, unbefristete Arbeitsverhältnisse und […]
- Landesregierung muss die Istanbul-Konvention endlich umsetzen! 25. November 2020DIE LINKE. Baden-Württemberg fordert zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen mehr Frauenhausplätze, Frauenberatungsstellen und eine verlässliche Finanzierung durch die Landesregierung. Sahra Mirow, Landessprecherin der LINKEN. Baden-Württemberg, sagt dazu: “Die Hilfsangebote für Frauen in Baden-Württemberg platzen aus allen Nähten, eine flächendeckende Versorgung ist nicht gegeben. Die Situation verschlechtert sich seit Jahren. In neun Landkreisen gibt […]
