Herzlich Willkommen auf der Homepage der LINKEN im Heilbronner Kreistag, im Weinsberger Gemeinderat und im Regionalverband Heilbronn-Franken. Viel Spaß, Zeit und Muße beim Surfen, Stöbern und Kommentieren, Eure/Ihre Kreisräte und Weinsberger Gemeinderäte, Juliana Frisch (juf) und Florian Vollert (fv), Eure/Ihre Regionalräte, Johannes Müllerschön (jom) und Konrad Wanner.
Regionalverband debattiert zu Flächenverbrauch und Energiewende
13. November 2023
(Alternative) Energien, Allgemein, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Spannend, weil ergebnissoffen war es bei der letzten Sitzung des Planungsauschusses am 20.10.23 beim TOP 2 Teilfortschreibung Solarenergie. Die Heilbronner Stimme berichtete über die komplexen Zusammenhänge wie folgt. Ergebnissoffen war allerdings nur ein FDP-Antrag, der Energiewende und Flächenverbrauch gegeneinander ausspielen wollte. Verbandsdirektor Klaus Mandel erläuterte in der Debatte zu Recht unter anderem, dass die Frage Flächenverbrauch und/oder Energiewende auch ein sehr großes Spaltungspotential quer durch die Gesellschaft beinhaltet. Dies spiegelte sich auch in der konstruktiven und sachlichen Debatte. An diesen Punkt knüpfte Regionalrat Johannes Müllerschön von der Linken an, indem er nach der Stellungnahme der Fraktionen in einem persönlichen Statement Werbung machte für den Volksantrag „Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen“.
Weichen gestellt Richtung Klimaschutz und Verkehrswende (?)
24. Oktober 2023
(Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Umwelt
Bei der letzten Kreistagssitzung in Massenbachhausen gab es zwei Weichenstellungen für die Zukunft des Kreises, die nun auch mit Leben gefüllt werden müssen.
Der Landkreis Heilbronn hat nun ein Klimaschutzkonzept, dass umgesetzt werden soll. Die LINKE-Kreisrätin Jule Frisch hatte dazu auch konkrete Vorschläge, etwa wie die Kreisberufschule zukünftig agieren kann.
Ein weitere Entscheidung fiel zugunsten der Zabergäubahn, die nun endlich konkret angegangen werden soll. Kreisrat Florian Vollert begrüßte die Entscheidung in seinem Wortbeitrag, kritisierte aber die lange Dauer einer solchen Reaktivierung und im Allegmeinen die Misere durch die Privatisierung der DB. Schienenverkehr muss gemeinwohlorientiert sein, sonst wird es mit einer Verkehrswende nichts.
Mamadou Mbodji auch 2023 auf Vortragsreise in der Region Heilbronn-Franken
04. Oktober 2023
Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
NaturFreunde am Albert Schweizer Gymnasium in Neckarsulm.
Der Regionalrat Johannes Müllerschön hat als Naturfreund den Vizepräsidenten der Naturfreunde, Mamadou Mbodji, in der Region bei einer Vortragsreihe begleitet und ein Großteil der Planung übernommen. Hier ein Bericht aus den verschiedenen Stationen der Tour für fairen und nachhaltigen Umgang mit Mensch und Natur:
21.9.23 Schulbesuch am Elly Heuss Knapp Gymnasium in Heilbronn.
Um 9.00 Uhr morgens beginnen die zwei Schulstunden am „Elly“ vor 28
Schülerinnen und Schüler der zwei Leistungskurse Geographie. Der Vortrag von
Mamadou Mbodji passt nach Einschätzung ihres Lehrers Andre Kaiser exakt in
den Lehrplan der jungen Menschen, die in Bälde ihr Abitur auch im Fach
Geographie ablegen werden. Nach einer halben Stunde Präsentation über
Auswirkungen und Projekte zur Klimakrise in Afrika findet ein offener
Austausch statt, über die Möglichkeiten die Klimakatastrophe noch
abzuwenden.
Wie wir wirken können – DIE LINKE in Weinsberg
20. September 2023
DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Kindergarten, Soziales, Umwelt, Wohnen
DIE LINKE in Weinsberg traf sich am 19.9. im Backhaus und lud dazu auch die Menschen in der Gemeinde ein. In einer lockeren Runde wurden die erreichten Schwerpunkt aus der Arbeit im Gemeinderat von Jule Frisch und Florian Vollert vorgestellt. Beide sind ebenfalls für den Wahlkreis Weinsberg im Kreistag. Sozialer Wohnungsbau war von Anfang an ein Thema der LINKEN, die Notwendigkeit auch für normale Menschen Wohnraum zu schaffen offensichtlich. Im Gemeinderat bedarf es aber einer längeren Überzeugungsarbeit, da bei dem Thema die Kommunen oftmals auf sich gestellt sind. Mittlerweile gibt es aber mehrere Projekte für geförderten Wohnungsbau in Weinsberg und eine eigene Wohnungsbaugesellschaft ist in Gründung. Richtung Haushaltsplanung soll aber auch geprüft werden, wie alle Wohnungsbauinvestoren in Weinsberg zu einer Quote für geförderten Wohnungsbau gebracht werden können.
Klimastreik und Nachhaltigkeitstag am Freitag 22.9.23 in Heilbronn
19. September 2023
(Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, Umwelt
Über 200 Menschen aus dem Stadt- und Landkreis beteiligten sich beim letzten Klimastreik auch in Heilbronn. Fast ebensoviele nahmen teil an der Fahrraddemonstration durch die Innenstadt. Spannende Reden und Ankündigungen gab es danach auf dem Kiliansplatz. So sprach neben anderen auch der Stadtrat der Linken Konrad Wanner. Dessen Rede haben wir hier auf der Seite der Gemeinderatsgruppe der Linken dokumentiert. Für das Orgateam des Nachhaltigkeitstages in Heilbronn und für die Heilbronner NaturFreunde kündigte Johannes Müllerschön das Programm des Nachhaltigkeitstages am 22.9.23 an. Über 30 Info- und Aktionsstände werden von 13 bis 18 Uhr auf dem Kiliansplatz dokumentieren, dass es viele gute Ideen und Vorschläge gibt, um die Klimakatastrophe abzumildern oder gar zu stoppen. Müllerschön kündigte zum Thema Klimagerechtigkeit und Solidarität auch einen Gast an aus Afrika. Ganzen Beitrag lesen »
LINKE lehnt Kindergartenbeitragserhöhung von 8,5% ab
04. August 2023
DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal
Im Weinsberger Gemeinderat wurden die Kindergartenbeiträge wie in jedem Jahr erhöht. Wie in jedem Jahr lehnt DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat die Erhöhung ab. Juliana Frisch: „Frühkindliche Bildung sollte wie jede Bildung frei von Gebühren sein. Alle Kinder sollten entsprechend betreut werden können, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.“ Bildung ist Landesaufgabe, so sollte eben auch die Gebührenfreiheit vom Land finanziert werden. Das passiert nicht, deshalb wollen DIE LINKEN eine soziale Staffelung nach dem Einkommen der Eltern. „800 Euro pro Monat für ein Kind im U3 und eins in der Ü3 Tagesbetreuung kann sich eben nicht jede/r leisten.“ so Frisch aus eigener Erfahrung weiter.
Zusammenfassung des Redebeitrags zum Jahresabschluss der SLK-Kliniken im Kreistag am 24.7.23
02. August 2023
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit
Als LINKE lehnen wir den Abschluss ab, weil er auch durch die Tarifflucht der SLK Service GmbH zustande kam. Gemeinsam mit Verdi wollen wir den TVöD für die Beschäftigten der 100%igen SLK-Tochter.
Allgemein wurde die aktuelle Finanzierungslage für die Krankenhäuser kritisiert. Hier können wir auch den Kreistagskolleg*Innen und auch dem SLK-Geschäftsführer Weber zustimmen. Die mangelhafte Finanzierung unserer Krankenhäuser bereitet große Probleme. Der Kreis muss deshalb auch Millionen Euros für den Neubau des Krankenhaus zahlen, anstatt dem Land Baden-Württemberg, dass eigentlich zuständig ist. Medizinische Versorgung wird für die Grundversorger durch das Fallpauschalensystem zur finanziellen Katastrophe. Daran wird vermutlich auch die Lauterbach-Reform nichts ändern.
Ein weiteres Bauprojekt mit sozialem Wohnungsbau in Weinsberg
26. Juli 2023
DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Wohnen
DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat, Juliana Frisch und Florian Vollert, freuen sich: ein weiteres Bauprojekt mit 30% gefördertem Wohnraum wird in Weinsberg entstehen. Gestern auf der Gemeinderatssitzung wurde das Projekt genehmigt. Damit sind nun drei Projekte mit gefördertem Wohnungsbau in Weinsberg im Werden. Neben dem jetzigen etwa 12 Wohnungen in der August-Läpple-Straße sind es die 38 Wohnungen von Drautz-Stiftung und Aufbaugilde und das SVG-Haus in Gellmersbach mit 7 geförderten Wohnungen.
Das neue Projekt ist möglich, weil ein vorhabenbezogener Bebauungsplan von Seiten der Stadt erstellt wurde. So können Forderungen an den möglichen Bauherren gestellt werden. Wo bereits ein Baubauungsplan besteht, geht das so nicht. Unsere Idee ist eine allgemeine Quote für sozialen Wohnungsbau ab dem Bau von 10 Wohnungen. Damit sind wir aber noch nicht weiter gekommen. Wir bleiben aber dran. (fv)
LINKE beim Stadtradeln
28. Juni 2023
(Nah-) Verkehr
Das Stadtradeln ist eine Initiative des klimabuendnis.org dem zuletzt auch der Landkreis Heilbronn beigetreten ist. Natürlich mit den Stimmen der LINKE-Kreistagsgruppe. Die Stadt Heilbronn ist schon länger dabei und so haben wir eine „gemischte“ Gruppe aus Stadt und Landkreis-BewohnerInnen aufgestellt. Schließlich sind die Verkehrsthemen oft über die Stadtgrenze hinweg zu lösen. Als Kreistagsgruppe versuchen wir gerade den Radweg zwischen Weinsberg und Heilbronn attraktiver zu machen, d.h. ohne Schlaglöcher und mit Licht.
Das Stadtradeln soll auf die Alternativen des Autoverkehrs hinweisen, denn eine Wende für den Klimaschutz ist dringend notwendig. Wer mitmachen möchte, kann sich gerne uns anschließen. 🚴🚴♀️
www.stadtradeln.de
Landkreis Heilbronn auswählen und dann das Team „Rote RadlerInnen“. (fv)
Bahnmisere hier und überall – Gedanken zum Schienenverkehr mit Text von Winfried Wolf
25. Mai 2023
(Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Winfried Wolf auf einer Kundgebung gegen Stuttgart 21, das auch Auswirkungen auf die Finanzierung des regionalen Verkehrs in BW hat.
Als Kreisrat im Landkreis Heilbronn, Gemeinderat in Weinsberg und Bahnkunde habe ich die letzten Jahre politisch und praktisch die Probleme im Schienenverkehr erlebt.
Beispiele der jüngsten Zeit: Stadtbahn von Weinsberg nach Öhringen fällt (24.5.2023) aus, weil das Stellwerk in Öhringen teilweise defekt ist. ICE von Stuttgart nach Berlin kommt nicht und fällt aus, weil das Stellwerk in Ulm ausgefallen ist. In Lauffen ist das Stellwerk ebenfalls sanierungsbedürftig, die Bahn AG will die Kosten bei einer möglichen Reaktivierung der Zabergäubahn auf die Kommunen und den Landkreis übertragen.
Beim Frankenbahngipfel im Mai 2023 in Möckmühl werden die Landräte aus dem Main-Tauber-Kreis und dem Neckar-Odenwald-Kreis deutlich: die Infrastruktur der Strecken zwischen Heilbronn und Würzburg wurde über Jahrzehnte runtergefahren, inzwischen gibt es große Schwierigkeiten den Verkehr über die Strecke zu bringen, von einem Ausbau des Personen- und Güterverkehrs ganz zu schweigen. Immerhin sollen nun Maßnahmenpakete in Angriff genommen werden. Der Heilbronner Landrat hofft auf das schnelle Umsetzen des ersten Sanierungspakets. Hier hilft sicher, wenn politisch weiter Aufmerksamkeit auf die Strecke erzeugt wird.
Die Erfahrungen sind banal und kennen viele Bahnfahrende. Aber wieso ist das so? Wer bremst hier eine bessere Versorgung der Bevölkerung mit Mobilität?
