Herzlich Willkommen auf der Homepage der LINKEN im Heilbronner Kreistag, im Weinsberger Gemeinderat und im Regionalverband Heilbronn-Franken. Viel Spaß, Zeit und Muße beim Surfen, Stöbern und Kommentieren, Eure/Ihre Kreisräte und Weinsberger Gemeinderäte, Juliana Frisch (juf) und Florian Vollert (fv), Eure/Ihre Regionalräte, Johannes Müllerschön (jom) und Konrad Wanner.

Gökay Akbulut im Unterländer Wahlkampf

02. Juni 2024  Allgemein

Florian Vollert, Gökay Akbulut, Jule Frisch, Andrea Schmidt-Ladesic, Michael Sabasch und Sascha Zickler.

Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut half der Linken Heilbronn-Unterland in der heißen Wahlkampfphase. Beim Infostand in Weinsberg unterstütze sie die dortige Linke Liste. Angekündigtes Thema war die Versorgung im Kindergartenbereich. Akbulut ist familienpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag und fordert u.a. gebührenfreie öffentliche Kinderbetreuung und eine Weiterentwicklung des Elterngeldes. Familie und Beruf sollten gerade in Zeiten des Fachkräftemangels besser vereinbar sein. In Heilbronn sollte dann das Thema Gleichberechtigung in den Gesprächen mit Passanten die Positionen der Linken deutlich machen. Trauriges Thema war aber auch der Anschlag in Mannheim, der ein Tag zuvor geschah. Mit vielen WahlkämpferInnen war es trotz Dauerregen ein spannender und erfolgreicher Tag. 

Europaabgeordnete in Affaltrach

Kreisrat Florian Vollert, MdEP Özlem Demirel und Heinz Deininger.

Die Europaabgeordnete Özlem Demirel hat im Zuge einer Veranstaltungstour durch Baden-Württemberg die ehemalige Synagoge in Affaltrach besucht. Die ehemalige Synagoge gehört dem Landkreis Heilbronn und wird von dem Verein „Freundeskreis der ehemaligen Synagoge Affaltrach“ betreut. Deren Vorsitzender Heinz Deininger führte die Europapolitikerin durch die Räume und erklärte das Konzept der Ausstellungen. Demirel, die vom Kreisrat Florian Vollert begleitet wurde, war von den Räumlichkeiten und der besonders schönen Atmosphäre begeistert. 

Beeindruckt war Demirel von der Vielzahl an Veranstaltungen, die der Verein plant und durchführt. Die Geschichte des Hauses, zumal ihr Ende als Synagoge, die Behandlung jüdischer Menschen in der Zeit des Nationalsozialismus sollte uns auch für die Zukunft Lehre sein, so Demirel.
Aus aktuellem Anlass wurde auch über die Kriegsführung des Staates Israel in Gaza diskutiert. Da waren sich alle Beteiligten einig: Der Krieg muss sofort beendet werden, um die Zivilbevölkerung im Gazastreifen schützen zu können. 

Der Wahlkampf geht los

Infostand auf dem Weinsberger Wochenmarkt

Der Wahlkampf für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 geht los. In Weinsberg haben die KandidatInnen ihren ersten Infostand bestritten, in der Stadt plakatiert und ihre Flyer an die VerteilerInnen ausgegeben. Es kann losgehen!

Am 13. Mai ist eine weitere offene Fraktionssitzung der Linken im Weinsberger Gemeinderat. Um 19.30 Uhr im Großen Ratssaal im Rathaus besprechen wir die anstehende Gemeinderatssitzung. Dort können Interessierte ihre Ideen einbringen und alle KandidatInnen der Linken Liste kennenlernen.

Am 11. Mai sind wir wieder von 9-12 auf dem Weinsberger Wochenmarkt. Am 1. Juni ebenfalls, aber es kommt von 10 bis 11 Uhr die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut dazu, die speziell zu Kita-Betreuung diskutieren wird. Alle Interessierten sind herzlich willkommen.

Linke wählt Listen für die Kreistagswahl

KandidatInnen bei der Listenwahl in Nordheim.

Die Linke wird bei der diesjährigen Kommunalwahl in allen Wahlkreisen des Landkreises Heilbronn antreten, allerdings mit weniger KandidatInnen als vor 5 Jahren. Dieser Fakt soll parteiintern aufgearbeitet werden, da dadurch das Weiterwirken im Kreistag durchaus in Frage gestellt wird.

Florian Vollert, Kreisrat machte deutlich, wo DIE LINKE im Kreistag ihre Auseinandersetzungen sieht. So haben sich die beiden linken KreisrätInnen für die Eingliederung der Beschäftigte der SLK Service GmbH in den TVöD eingesetzt. Bisher sind sie gegenüber den anderen Beschäftigten schlechter gestellt, die Gründung der hundert Prozent-SLK Tochter diente ausschließlich der Tarifflucht.

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Linke Liste für Weinsberg

Jule, Andrea, Florian, Alex, Micha, Sascha: die Linke Liste in Weinsberg.

Am 9. Juni sind Gemeinderatswahlen und Die Linke in Weinsberg hat ihre Liste gewählt. Mit Juliana Frisch und Florian Vollert sind die beiden Gemeinderäte der Linken wieder mit dabei. Bei der Nominierungsversammlung wurden ebenfalls Alexandra Dautel, Sozialwirtin und Mitglied im Landesausschuss der Linken Baden-Württemberg, Michael Sabasch, bei den Klimaforschern der Uni Heidelberg tätig, Andrea Schmidt-Ladesic, Vorsitzende des Gesamtelternbeirats der Schulen, und Sascha Zickler, Onlineshopmanager, gewählt.
Schwerpunkte sollen der Bildungsbereich mit Kita und Schulen und der soziale Wohnungsbau sein. Bei beidem gab es die letzten 5 Jahre durchaus Fortschritte. Ein Notfalltopf für SeniorInnen und eine Radstraße durch die Stadt waren erfolgreiche Anträge, deren Umsetzung aber noch auf sich warten lassen. Deshalb wollen sich die Linken im Weinsberger Gemeinderat weiterhin für soziale Gerechtigkeit einsetzen. So steht eine einkommensgestaffelte Kindergartengebühr weiter auf dem Programm der Linken.

LINKE zur Agrarwende

DIE LINKE Heilbronn und Hohenlohe hatte zu einer Diskussion über die Frage „Agrarwende, aber wie?“ ins Öhringer Kornhaus geladen. Als Redner wurde Martin Schäfer aus Neuenstadt gewonnen, der als Vertreter der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) eingeladen war.

Ausgehend von den Bauernprotesten der letzten Wochen und des zunehmenden Strukturwandels in der Landwirtschaft wollten sich die Linken in einer öffentlichen Sitzung ein Bild machen von möglichen Alternativen zum aktuellen Agrarsystem. Wie soll eine nachhaltige und auskömmliche Landwirtschaft aussehen und welche Voraussetzungen braucht diese? 

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Bauernproteste

09. Januar 2024  Ländlicher Raum, Umwelt

Am Montag 8.1. gab es bundesweite Proteste der Landwirte. Auch hier im Landkreis wurde mit Traktoren protestiert. Als Linke unterstützen wir die Forderungen. Hier ein Positionspapier von linken Landessprechern für Landwirtschaft, bei Interesse können wir im Kreisverband gerne über die Positionen diskutieren, einfach in das Kontaktformular schreiben:

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Haushaltsrede im Weinsberger Gemeinderat von Juliana Frisch mit Presseecho

Haushaltsrede 19.12.2023
Sehr geehrter Herr Thoma
Sehr geehrte Frau Nolde,
liebe Kolleg*innen und liebe Bürgerschaft,
das Jahr 2024 wird zweifellos von einer Vielzahl von Herausforderungen geprägt sein, sei es aufgrund der sich ständig verändernden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, der globalen Unsicherheiten oder der Anforderungen durch bereits geplante und bevorstehende Bauvorhaben.

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Haushaltsrede der LINKEN am 11.12.2023

Florian Vollert in Offenau

Sehr geehrter Herr Heuser,

liebe KreistagskollegInnen, liebe ZuhörerInnen,

Wir leben in seltsamen Zeiten. Einserseits haben wir Rekordeinnahmen beim Kreishaushalt, an der Börse verzeichnet der DAX einen Rekordwert. Deutschland ist die größte und stärkste Volkswirtschaft der Welt, hinter USA und China.

Andererseits: Krisen wohin wir sehen. International mit etlichen Kriegen, in Deutschland mit maroder Infrastruktur und eklatantem Fachkräftemangel. Man hat das Gefühl uns geht das Geld aus. Das politische Klima scheint sich zu verschärfen.

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Regionalverband debattiert zu Flächenverbrauch und Energiewende

Spannend, weil ergebnissoffen war es bei der letzten Sitzung des Planungsauschusses am 20.10.23 beim TOP 2 Teilfortschreibung Solarenergie. Die Heilbronner Stimme berichtete über die komplexen Zusammenhänge wie folgt. Ergebnissoffen war allerdings nur ein FDP-Antrag, der Energiewende und Flächenverbrauch gegeneinander ausspielen wollte. Verbandsdirektor Klaus Mandel erläuterte in der Debatte zu Recht unter anderem, dass die Frage Flächenverbrauch und/oder Energiewende auch ein sehr großes Spaltungspotential quer durch die Gesellschaft beinhaltet. Dies spiegelte sich auch in der konstruktiven und sachlichen Debatte. An diesen Punkt knüpfte Regionalrat Johannes Müllerschön von der Linken an, indem er nach der Stellungnahme der Fraktionen in einem persönlichen Statement Werbung machte für den Volksantrag „Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen“.

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