Herzlich willkommen auf der Homepage der LINKEN im Heilbronner Kreistag, im Weinsberger Gemeinderat und im Regionalverband Heilbronn-Franken. Viel Spaß, Zeit und Muße beim Surfen, Stöbern und Kommentieren, Eure/Ihre Kreisräte, Jasmin Ellsässer (je) und Florian Vollert (fv), Eure/Ihre Regionalräte, Marlene Neumann (mn) und Johannes Müllerschön (jom) und Eure/Ihre Weinsberger Gemeinderäte, Juliana Frisch (juf) und Florian Vollert.

 

Mehr Demokratie – statt „neuer Pakt“ für die Region Heilbronn-Franken

Die kommunalen Strukturen (Kommunen, (Land-)Kreise) sind den drei größten Konzernen Schwarz, Würth und Audi schon lange zu kleinteilig und zu eng(stirnig). Rheinhold Würth gründete deshalb die „Bürgerinitiative“ Pro Region, Dieter Schwarz „stiftet“ und privatisiert die (Hochschul-)Bildung. AUDI leistet sich dagegen immerhin eine traditionell starke betriebliche Mitbestimmung.

Demokratisch legitimierte Kommunalpolitik tut sich da schwer. (Ober-)Bürgermeister

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Elterncafé “Bauchgeflüster bis Kindergarten” muss bleiben!

Es ist ein wichtiger Treffpunkt wo zwei erfahrene Hebammen ehrenamtlich einmal die Woche für werdende Mütter und junge Familien da sind. Nicht nur die Fachkräfte geben Hilfestellung sondern auch die Austauschmöglichkeiten mit anderen Müttern oder Vätern ist enorm wichtig.
 
“Die Stadtverwaltung darf die finanzielle Unterstützung für das Elterncafé nicht streichen.” ist sich die Weinsberger Gemeinderätin Juliana Frisch sicher.

Land kauft Abellio BaWü

Nachdem der Anbieter Abellio BaWü mit Ausfällen und Verspätungen den Schienenverkehr geschädigt hat, eben auch auf Strecken durch den Landkreis Heilbronn, hoffen wir nun auf einen besseren Schienenverkehr durch die landeseigene SWEG. Als LINKE KommunalpolitikerInnen sind wir gegen eine Privatisierung der Daseinsvorsorge, eben auch des Schienenverkehrs. Der Niedergang von Abellio BaWü hat sich abgezeichnet, Kostenersparnis auf MitarbeiterInnenkosten können keine Lösung sein. Die aktuelle Vergabepolitik beim Schienenverkehr sehen wir als falsch an. Deshalb hoffen wir auf eine dauerhafte Lösung durch die SWEG. Dies muss natürlich auch mit entsprechenden Ressourcen und MitarbeiterInnen ausgestattet sein.

Die Verkehrswende auch in unserer Region kann nur mit gut ausgestatteten und öffentlichen Unternehmen funktionieren.

 

Jasmin Ellsässer und Florian Vollert (Kreistag Heilbronn)

Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst (Gemeinderat Heilbronn)

Marlene Neumann und Johannes Müllerschön (Regionalversammlung)


Da aktuell eine komplette Zerschlagung der Bahn AG bei den Regierungsplänen der Ampel zur Diskussion steht, haben wir als LINKE auch eine Unterschriftenkampagne dagegen ins Leben gerufen. Mehr Infos und die Möglichkeit zu unterzeichnen gibt es hier

Kritischer Input zu “Mobilität für alle – Nachhaltige Mobilitat und soziale Teilhabe in Baden-Württemberg” aus Bad Rappenau

Spannende 31-seitige Untersuchung des Sozialministeriums von Baden Württemberg hier im Wortlaut zum Herunterladen. Problem erkannt? Zuwenig Taten! (jom)

Am 29.10.21 fand in Stuttgart die Auftaktveranstaltung: „Mobilitätswende gerecht gestalten“ des Verkehrsministeriums und der Akademie Bad Boll statt. Eingeladen waren Sozialverbände, Selbsthilfegruppen, Migrantenverbände usw. Damit war klar, es ging nicht um die technischen Optionen, E-Auto ja oder nein usw., sondern bewusst um die sozialen Auswirkungen auf bestimmte Bevölkerungsteile und vulnerable Gruppen.

Diese Gruppen werden auf S. 4 wie folgt erläutert: Dazu werden etwa ältere Menschen, arbeitslose Personen, alleinerziehende Personen, Mitglieder großer

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Kreistag: Wir wollen einen Eigenbetrieb Müllabfuhr

In der letzten Kreistagssitzung gab es den Tagesordnungspunkt Abfallwirtschaft. “Bedeutsame Verträge” bei der Müllabfuhr werden in den nächsten Jahren auslaufen, eine Neuausrichtung ist hierdurch möglich. Als LINKE wollen wir einen Eigenbetrieb Müllabfuhr einführen. Im Ilm-Kreis in Thüringen wurde 2016 entsprechend verfahren und dort sind die Müllgebühren sogar gesunken, es ist also nicht teurer selbst für Müllentsorgung zu sorgen. Und bei privaten Anbietern sind die Arbeitnehmerrechte und Löhne oftmals weit schlechter als im TVöD. Den Profit, den private Anbieter erzielen könnte man ebenfalls besser im kommunalen Haushalt verwenden. Also eine gute Idee, die durch den Beitrag der Grünen gestärkt wurde, die eine Abfallwirtschaft aus einer Hand befürworten, da dann Müllrecycling und entsprechende Wertstoffgewinnung mit Erlösen auch dem Landkreis und damit der Bevölkerung zugute kommt.

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Stolpersteine in Weinsberg verlegt

Auf Initiative der Weinsberger Hobbyhistoriker Holger Wahl und Simon Bendel wurden in Weinsberg 8 Stolpersteine vom Künstler Gunter Demnig verlegt. SchülerInnen übernehmen die Patenschaften. Einen Bericht der Stimme folgt unten, Infos zu den Hobbyhistorikern findet ihr hier: Weinsberg Damals – Geschichten der Stadt Weinsberg (weinsberg-damals.de)
 
Mehr zum Künstler hier: START (stolpersteine.eu)
 
Als LINKE Fraktion haben wir uns für die Genhemigung eingesetzt und 250 Euro von Fraktionsgeldern gespendet. Stadt Weinsberg erhält Stolpersteine – STIMME.de

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Radwegekonzept für Weinsberg

Der Weinsberger Gemeinderat berät immer wieder zum Thema Radfahren und Radwege in der Kernerstadt. Im Zuge der Klimadiskussion und einer notwendigen Verkehrswende muss die Mobilität sich in vielen Zügen ändern. Radfahren kann hierbei einen Teil zukünftiger Mobilität abdecken. Dazu muss es aber auch eine entsprechende Infrastruktur geben, die sicheres Radfahren ermöglicht.

Als LINKE Fraktion haben wir im Zuge der Planung in der Weidachstraße zur Ausweitung des Gewerbegebiets und der Entstehung eines Fahrradstreifens auf den Fahrbahnen nach einem Konzept für die ganze Stadt gefragt. So treffen sich am Ende der Weidachstraßen auch verschiedene Fahrradwege, die mit einer sicheren Straßenüberquerung verbunden werden sollen.

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Linke Fragen an den neuen Bürgermeister/die neue Bürgermeisterin von Bad Wimpfen.

Heute (20.10.21) Abend findet ab 19 Uhr das Heilbronner Stimme Wahlforum zur Bürgermeisterwahl in Bad Wimpfen statt. Aus diesem Anlass hat Johannes Müllerschön (Sprecher des OV nördlicher Landkreis/Bad Wimpfen der LINKEN) folgende Fragen an die zuständige Redakteurin geschickt: Ganzen Beitrag lesen »

Südwestmetall und DIE LINKE – Nachlese

01. Oktober 2021  Allgemein, Demokratie, Gewerkschaft, Soziales

Ja, die Bundestagswahl 2021 ist für DIE LINKE eine krachende und enttäuschende Niederlage, auch im Stadt- und Landkreis Heilbronn. Die Aufarbeitung hat begonnen und findet im Kreisverband bis jetzt nicht destruktiv, sondern solidarisch und nach vorne gerichtet statt. Schauen wir mal …

Ein Vorwurf auch innerhalb der LINKEN behauptet, wir hätten uns nicht mehr genügend um “normale Arbeitnehmer*innen” Interessen gekümmern. Nicht nur mit unserer Aktion im Vorfeld der Podiumsdiskussion versuchten wir das Thema gute Arbeit im Bundestagswahlkampf überhaupt auf die Tagesordnung und ins Blickfeld zu rücken. Nicht ganz Ganzen Beitrag lesen »

Klimastreik in Heilbronn – super Teilnahme, breite Themen

Auch in Heilbronn ist die junge Klimabewegung Fridays for Future mit voller Wucht wieder zurück und hat heute weltweit deutlich gemacht, dass sie nicht aufhören werden bis die Politik endlich handelt! In Heilbronn waren über 800 Leute auf der Straße und in mehreren Reden und auf vielen selbst gemalten Plakaten wurde deutlich gemacht und erläutert welche Themen im Zusammenhang mit Klima zu beackern und zu lösen sind. Hier auf dem Bild (links oben) der Spruch “Genug mit Beton und Bauen in Ba-Wü – Klima! Boden! Landwirtschaft!”. Ein Thema, das angesichts der “Schwarz Bauten” (Großprojekte des Lidl und Schwarz Konzerns) in Bad Friedrichshall und  Bad Wimpfen, sowie des KI (Künstliche Intelligenz) Projektes auf Heilbronner Gemarkung hohe Priorität in der regionalen Kommunalpolitik hat.
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