Herzlich Willkommen auf der Homepage der LINKEN im Heilbronner Kreistag, im Weinsberger Gemeinderat und im Regionalverband Heilbronn-Franken. Viel Spaß, Zeit und Muße beim Surfen, Stöbern und Kommentieren, Eure/Ihre Kreisräte und Weinsberger Gemeinderäte, Juliana Frisch (juf) und Florian Vollert (fv), Eure/Ihre Regionalräte, Johannes Müllerschön (jom) und Konrad Wanner.

LINKE zur Agrarwende

DIE LINKE Heilbronn und Hohenlohe hatte zu einer Diskussion über die Frage „Agrarwende, aber wie?“ ins Öhringer Kornhaus geladen. Als Redner wurde Martin Schäfer aus Neuenstadt gewonnen, der als Vertreter der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) eingeladen war.

Ausgehend von den Bauernprotesten der letzten Wochen und des zunehmenden Strukturwandels in der Landwirtschaft wollten sich die Linken in einer öffentlichen Sitzung ein Bild machen von möglichen Alternativen zum aktuellen Agrarsystem. Wie soll eine nachhaltige und auskömmliche Landwirtschaft aussehen und welche Voraussetzungen braucht diese? 

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Bauernproteste

09. Januar 2024  Ländlicher Raum, Umwelt

Am Montag 8.1. gab es bundesweite Proteste der Landwirte. Auch hier im Landkreis wurde mit Traktoren protestiert. Als Linke unterstützen wir die Forderungen. Hier ein Positionspapier von linken Landessprechern für Landwirtschaft, bei Interesse können wir im Kreisverband gerne über die Positionen diskutieren, einfach in das Kontaktformular schreiben:

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Haushaltsrede im Weinsberger Gemeinderat von Juliana Frisch mit Presseecho

Haushaltsrede 19.12.2023
Sehr geehrter Herr Thoma
Sehr geehrte Frau Nolde,
liebe Kolleg*innen und liebe Bürgerschaft,
das Jahr 2024 wird zweifellos von einer Vielzahl von Herausforderungen geprägt sein, sei es aufgrund der sich ständig verändernden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, der globalen Unsicherheiten oder der Anforderungen durch bereits geplante und bevorstehende Bauvorhaben.

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Haushaltsrede der LINKEN am 11.12.2023

Florian Vollert in Offenau

Sehr geehrter Herr Heuser,

liebe KreistagskollegInnen, liebe ZuhörerInnen,

Wir leben in seltsamen Zeiten. Einserseits haben wir Rekordeinnahmen beim Kreishaushalt, an der Börse verzeichnet der DAX einen Rekordwert. Deutschland ist die größte und stärkste Volkswirtschaft der Welt, hinter USA und China.

Andererseits: Krisen wohin wir sehen. International mit etlichen Kriegen, in Deutschland mit maroder Infrastruktur und eklatantem Fachkräftemangel. Man hat das Gefühl uns geht das Geld aus. Das politische Klima scheint sich zu verschärfen.

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Regionalverband debattiert zu Flächenverbrauch und Energiewende

Spannend, weil ergebnissoffen war es bei der letzten Sitzung des Planungsauschusses am 20.10.23 beim TOP 2 Teilfortschreibung Solarenergie. Die Heilbronner Stimme berichtete über die komplexen Zusammenhänge wie folgt. Ergebnissoffen war allerdings nur ein FDP-Antrag, der Energiewende und Flächenverbrauch gegeneinander ausspielen wollte. Verbandsdirektor Klaus Mandel erläuterte in der Debatte zu Recht unter anderem, dass die Frage Flächenverbrauch und/oder Energiewende auch ein sehr großes Spaltungspotential quer durch die Gesellschaft beinhaltet. Dies spiegelte sich auch in der konstruktiven und sachlichen Debatte. An diesen Punkt knüpfte Regionalrat Johannes Müllerschön von der Linken an, indem er nach der Stellungnahme der Fraktionen in einem persönlichen Statement Werbung machte für den Volksantrag „Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen“.

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Weichen gestellt Richtung Klimaschutz und Verkehrswende (?)

 Bei der letzten Kreistagssitzung in Massenbachhausen gab es zwei Weichenstellungen für die Zukunft des Kreises, die nun auch mit Leben gefüllt werden müssen.
Der Landkreis Heilbronn hat nun ein Klimaschutzkonzept, dass umgesetzt werden soll. Die LINKE-Kreisrätin Jule Frisch hatte dazu auch konkrete Vorschläge, etwa wie die Kreisberufschule zukünftig agieren kann. 
Ein weitere Entscheidung fiel zugunsten der Zabergäubahn, die nun endlich konkret angegangen werden soll. Kreisrat Florian Vollert begrüßte die Entscheidung in seinem Wortbeitrag, kritisierte aber die lange Dauer einer solchen Reaktivierung und im Allegmeinen die Misere durch die Privatisierung der DB. Schienenverkehr muss gemeinwohlorientiert sein, sonst wird es mit einer Verkehrswende nichts.

Mamadou Mbodji auch 2023 auf Vortragsreise in der Region Heilbronn-Franken

NaturFreunde am Albert Schweizer Gymnasium in Neckarsulm.

Der Regionalrat Johannes Müllerschön hat als Naturfreund den Vizepräsidenten der Naturfreunde, Mamadou Mbodji, in der Region bei einer Vortragsreihe begleitet und ein Großteil der Planung übernommen. Hier ein Bericht aus den verschiedenen Stationen der Tour für fairen und nachhaltigen Umgang mit Mensch und Natur: 
21.9.23 Schulbesuch am Elly Heuss Knapp Gymnasium in Heilbronn.
Um 9.00 Uhr morgens beginnen die zwei Schulstunden am „Elly“ vor 28
Schülerinnen und Schüler der zwei Leistungskurse Geographie. Der Vortrag von
Mamadou Mbodji passt nach Einschätzung ihres Lehrers Andre Kaiser exakt in
den Lehrplan der jungen Menschen, die in Bälde ihr Abitur auch im Fach
Geographie ablegen werden. Nach einer halben Stunde Präsentation über
Auswirkungen und Projekte zur Klimakrise in Afrika findet ein offener
Austausch statt, über die Möglichkeiten die Klimakatastrophe noch
abzuwenden.

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Wie wir wirken können – DIE LINKE in Weinsberg

DIE LINKE in Weinsberg traf sich am 19.9. im Backhaus und lud dazu auch die Menschen in der Gemeinde ein. In einer lockeren Runde wurden die erreichten Schwerpunkt aus der Arbeit im Gemeinderat von Jule Frisch und Florian Vollert vorgestellt. Beide sind ebenfalls für den Wahlkreis Weinsberg im Kreistag. 
Sozialer Wohnungsbau war von Anfang an ein Thema der LINKEN, die Notwendigkeit auch für normale Menschen Wohnraum zu schaffen offensichtlich. Im Gemeinderat bedarf es aber einer längeren Überzeugungsarbeit, da bei dem Thema die Kommunen oftmals auf sich gestellt sind. Mittlerweile gibt es aber mehrere Projekte für geförderten Wohnungsbau in Weinsberg und eine eigene Wohnungsbaugesellschaft ist in Gründung. Richtung Haushaltsplanung soll aber auch geprüft werden, wie alle Wohnungsbauinvestoren in Weinsberg zu einer Quote für geförderten Wohnungsbau gebracht werden können.
 

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Klimastreik und Nachhaltigkeitstag am Freitag 22.9.23 in Heilbronn

Über 200 Menschen aus dem Stadt- und Landkreis beteiligten sich beim letzten Klimastreik auch in Heilbronn. Fast ebensoviele nahmen teil an der Fahrraddemonstration durch die Innenstadt. Spannende Reden und Ankündigungen gab es danach auf dem Kiliansplatz. So sprach neben anderen auch der Stadtrat der Linken Konrad Wanner. Dessen Rede haben wir hier auf der Seite der Gemeinderatsgruppe der Linken dokumentiert. Für das Orgateam des Nachhaltigkeitstages in Heilbronn und für die Heilbronner NaturFreunde kündigte Johannes Müllerschön das Programm des Nachhaltigkeitstages am 22.9.23 an. Über 30 Info- und Aktionsstände werden von 13 bis 18 Uhr auf dem Kiliansplatz dokumentieren, dass es viele gute Ideen und Vorschläge gibt, um die Klimakatastrophe abzumildern oder gar zu stoppen. Müllerschön kündigte zum Thema Klimagerechtigkeit und Solidarität auch einen Gast an aus Afrika. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE lehnt Kindergartenbeitragserhöhung von 8,5% ab

Im Weinsberger Gemeinderat wurden die Kindergartenbeiträge wie in jedem Jahr erhöht. Wie in jedem Jahr lehnt DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat die Erhöhung ab. Juliana Frisch: „Frühkindliche Bildung sollte wie jede Bildung frei von Gebühren sein. Alle Kinder sollten entsprechend betreut werden können, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.“ Bildung ist Landesaufgabe, so sollte eben auch die Gebührenfreiheit vom Land finanziert werden. Das passiert nicht, deshalb wollen DIE LINKEN eine soziale Staffelung nach dem Einkommen der Eltern. „800 Euro pro Monat für ein Kind im U3 und eins in der Ü3 Tagesbetreuung kann sich eben nicht jede/r leisten.“ so Frisch aus eigener Erfahrung weiter.

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