Herzlich willkommen auf der Homepage der LINKEN im Heilbronner Kreistag und im Regionalverband Heilbronn-Franken. Viel Spaß, Zeit und Muße beim Surfen, Stöbern und Kommentieren, Eure/Ihre Kreisräte, Lydia Riedel-Tramsek (lrt) und Florian Vollert (fv), Eure/Ihre Regionalräte, Marlene Neumann (mn) und Johannes Müllerschön (jom).

SLK und Personalagentur im Kreistag

Kreistagssitzung am 3.5.2021 mit Redebeitrag zum Thema SLK. Es ging um die Teilnahme der SLK bei der Personalagentur Lumix, bei der sich mehrere Krankenhäuser eine Agentur für Leasingkräfte selbst organisieren.

Redebeitrag von Florian Vollert:

“Sehr geehrte Damen und Herren,

wir betrachten die Personalagentur kritisch.

Sehr wohl mach der aktuelle Personalmangel ein Handeln notwendig, um die aktuellen Mitarbeitenden zu entlasten. Jedoch sehen wir auch hier nur eine erneutes “stopfen von Löchern” die seit Jahren eine große und bekannte Problematik im Gesundheitswesen darstellen. Ganzen Beitrag lesen »

Antwort des Petitionsausschusses des Landtags in Sachen Schwarzbau („Obere Fundel“) Bad Friedrichshall.

Das Bild zeigt ein Biotop (im westlichen, unteren Bereich neben der ehemaligen Gärtnerei) auf der Oberen Fundel im Jahr 2018, ein Jahr vor der unrechtmäßigen Rodung. Danke an den Anwohner fürs Bild: privat.

Am 23.3.21 reichten zwei Aktivisten und Mitglieder der LINKEN aus dem Zabergäu eine Petition ein, beim Landtag von Baden-Württemberg. In Folge gab es zumindest einen teilweisen Baustopp. Die Petition wurde jetzt beantwortet. Das Netzwerk BiNN (Bürgerinitiativen Netzwerk Neckartal) hat den gleichen Bescheid bekommen. Die Petition  der BINN  wurde unter dem selben Aktenzeichen integriert. 

Einer der Beschwerdeführer nimmt zur Antwort wie folgt Stellung: “Da wurde der Herr Frey (Bürgermeister von Bad Friedrichshall) ordentlich vom hohen Ross Ganzen Beitrag lesen »

Gemeindeverwaltungsverband (GVV) goes öko?

Die vier Gemeinden Weinsberg, Ellhofen, Eberstadt und Lehrensteinsfeld haben einen gemeinsamen “Gemeindeverwaltungsverband Raum Weinsberg ” (GVV) in dem gemeinsame Aufgaben erledigt werden. Es gibt den GVV seit 1971 und Aufgaben sind etwa: 

das Kassen- und Haushaltswesen, ein gemeindlicher Vollzugsdienst, die EDV, eine Grundschulförderklasse, die Jugendarbeit, die Schulsozialarbeit, eine Sozialstation, die Waldwirtschaft und die Gestaltung des Flächennutzungsplans. Neben einigen gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben werden auch freiwillige Aufgaben erfüllt. Der Verband kann sich entsprechend entwickeln. Das gibt bei zunehmend komplexeren Aufgabenbereichen und Problemen Personal zu finden und dann auch zu finanzieren sicher Sinn.

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Regionalversammlung in Neckarwestheim zum Gigabit-Kompetenzzentrum Heilbronn-Franken

Catherine Kern (neugewählte MdL) ist für die Grünen im Landkreis Hohenlohe seit 2019 im Regionalverband. Sie ist dort Mitglied der zweitstärksten Fraktion Grüne/ödp/Linke.

Das Gigabit-Kompetenzzentrum Heilbronn-Franken war am 26.3.21 Thema im Regionalverband. Der Verbandsvorsitzende Joachim Scholz führte ein ins Thema und erläuterte, dass für die Aufgabe Breitbandverkabelung eigentlich der „freie Markt“ das richten sollte. Er schilderte eine gewisse Dynamik und kritisierte die andauernde Rosinenpickerei der beteiligten Konzerne. „“Der ländliche Raum bleibt dabei auf der Strecke“ meinte Scholz, der im Hauptberuf Bürgermeister der Gemeinde Schöntal (ca. 5 600 Einwohner) im Hohenlohekreis ist.

Der Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Heilbronn Franken, Dr. Andreas Schumm stellte daraufhin in einem Sachstandsbericht das Gigabit-Kompetenzzentrum Heilbronn-Franken vor.

Es folgte eine breite Debatte und große Zustimmung der Fraktionen. Der Hohenloher Landrat Neth meinte für die CDU-Fraktion „endlich was Gescheits gegen den aktuellen Wildwuchs.“ Der Bürgermeister von Boxberg Kremer sprach für die Fraktion Freie von einer gespaltenen Zustimmung, einige Bürgermeister

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Regionalversammlung in Neckarwestheim zu Einzelhandel und Raumplanung

Marlene Neumann ist für DIE LINKE im Stadtkreis Heilbronn seit 2019 im Regionalverband. Sie ist dort Mitglied der zweitstärksten Fraktion Grüne/ödp/Linke.

Nein, der Regionalverband ist kein zahnloser Tiger, wenn es um die Ansiedlung von großflächigen Supermärkten auf der grünen Wiese oder auf fruchtbarem Ackerland geht. Vorrang hat laut Raumplanung schon jetzt die Entwicklung von innerörtlichen Brachflächen an städtebaulich integrierten Standorten. Allein die Konzerntaktik immer größer, immer billiger, immer autogerechter steht dem in der Region oft entgegen. Da sind sich letztendlich alle gleich, ob sie Rewe, Penny, Kaufland, Lidl, Edeka oder Norma heißen. Oft entscheiden in der Praxis nicht mehr Bürgermeister*innen und Gemeinderät*innen wo sich große Einzelhandelsunternehmen niederlassen sollen um eine bestmögliche, wohnortnahe Grundversorgung zu sichern. Sie werden zu oft zu Handlanger*innen und Erfüllungsgehilfen von Konzerninteressen. Ob aus der Not heraus, oder aus vorauseilendem Gehorsam, oder aus Geldnot für klimafreundlichere aber oft teurere Alternativen, das soll hier offenbleiben. Diese Problematik wurde auch auf der letzten Sitzung des Verbandes in Neckarwestheim Ganzen Beitrag lesen »

LTW 2021 Danke an alle WählerInnen, WahlkampfhelferInnen und nicht zu letzt an unsere drei tollen Kandidatinnen!

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Landtagswahlkampf im nördlichen Landkreis mit Jasmin Ellsässer: Trotz Corona nah dran bei den Menschen.

Jasmin Ellsässer am Infostand an der B 27 in Offenau.

Soziale Medien und Straßenwahlkampf – die enge Verknüpfung ist ein wichtiger Punkt, auch im ländlichen Raum. So waren wir am Samstag 6.3.21 in drei Gemeinden unterwegs mit Infoständen, konkret angekündigt auf Facebook, Homepage und zum Teil Heilbronner Stimme. In der kleinen Gemeinde Offenau haben wir dabei die meisten konkreten Fragen aufgegriffen:

Am 14.3.21 wird ein neuer Landtag gewählt. Noch Fragen an die LINKE? Wird die Dorfbäckerei zu Gunsten eines Kreisverkehrs in der Ortsmitte enteignet? Wird die Ortsmitte von Offenau (teilweise) Ganzen Beitrag lesen »

Aktionsstand zur Pflege mit der Landtagskandidatin Jasmin Ellsässer auf dem Marktplatz in Neckarsulm.

[/media-credit] Janne Rotter und Jasmin Ellsässer vor der Wand der Schande..

Mit einer „Mauer der Schande – Wall of Shame“ zogen die Linken am Samstag auf den Marktplatz in Neckarsulm. Die “Wall of Shame” veranschaulicht die gravierenden Missstände der unterfinanzierten Pflege- und Gesundheitspolitik. Beim komplexen Aufbau der „Mauer der Schande“ konnte der junge Janne Rotter (Student und Zweitkandidat) so ganz nebenbei auch sein handwerkliches Geschick unter Beweis stellen. Jasmin Ellsässer, studierte Pflegefachkraft und Landtagskandidatin der Linken informierte so, vor anschaulicher Kulisse, über die teils unzureichende Corona Politik der Regierung und die konkreten Forderungen der LINKEN zur Verbesserung in den Krankenhäusern, Altenheimen, Test und Impfzentren und überhaupt. Ganzen Beitrag lesen »

Der vollständige Leserbrief zur “starken Lobby” der Rüstungsindustrie in der Heilbronner Stimme

[/media-credit] Leserbrief in der Heilbronner Stimme am 23.2.21.

Danke an die Leserbrief Redaktion der Heilbronner Stimme, für die beiden passenden Überschriften und für den Abdruck meines Leserbriefes:

Wahnsinnige 53 Milliarden Euro für Rüstung. Wieviel Schnelltests, wieviel zusätzlichen Impfstoff , wieviel Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas, wieviel bezahlbare Wohnungen, wieviel zusätzliche Bahn- und Buskilometer im ÖPNV, wieviel Euro gegen Kinderarmut ließ sich mit den 53 Milliarden Rüstungsausgaben mobilisieren?

Selbst der Gründer der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, warnt: „Die Welt wird gefährlicher, von der militärischen Sicherheit bis zu Aspekten wie Klima, Energie und globale Gesundheit“. Die Rüstungsindustrie hat wohl eine starke Lobby. Schon Albert Einstein warnte: Die Rüstungsindustrie ist eine der Ganzen Beitrag lesen »

Flächenfraß und die Folgen für Mensch und Natur

22. Februar 2021  Ländlicher Raum, Umwelt

Immer mehr freie Flächen verschwinden und Natur weicht um Beton Platz zu machen. Jeden Tag wird in Deutschland eine Fläche bebaut die etwa 78 Fußballfeldern entspricht. Doch was genau bedeutet dieser Flächenverbrauch eigentlich für Natur und Mensch? Dieser Frage ging die Landtagskandidatin Emma Weber in einer online Veranstaltung der LINKEN nach.

Die beiden Peter Kochert und Matthias Böhringer berichteten über die Folgen des Flächenfraß und Auswirkungen auf den Menschen und die Natur. Ganzen Beitrag lesen »