Herzlich willkommen auf der Homepage der LINKEN im Heilbronner Kreistag und im Regionalverband Heilbronn-Franken. Viel Spaß, Zeit und Muße beim Surfen, Stöbern und Kommentieren, Eure/Ihre Kreisräte, Lydia Riedel-Tramsek (lrt) und Florian Vollert (fv), Eure/Ihre Regionalräte, Marlene Neumann (mn) und Johannes Müllerschön (jom).

Unsere Landtagskandidatin für den Wahlkreis Eppingen, Emma Weber vor und im Rathaus von Bad Rappenau.

Emma Weber stellt sich als Linke Landtagskandidatin vor, hier beim Oberbürgermeister Sebastian Frei (CDU) . (Foto: Mona B.)

Gleich zwei Termine in Folge nahm Emma Weber am 21.10.20 im flächenmässig großen Wahlkreis Eppingen als Landtagskandidatin war. Von 10 bis 12 Uhr informierte sie am Infostand auf dem Rappenauer Wochenmarkt über unser Programm und über die Behinderungen bei der Wahlzulassung. Dabei stellte sie sich auch gleich beim 1 Weltladen und bei den jungen Menschen, vom Flüchtlingshilfwerk der UNO (die ebenfalls einen Infostand machten) vor. Gesammelt wurden am Infostand insgesamt fünf Unterstützungsunterschriften für die Wahlzulassung der Linken Ganzen Beitrag lesen »

LINKE als Alltagspartei

Die beiden Landtagskandidaten in den Wahlkreisen Schwäbisch Hall und Hohenlohe, Ellena Schumacher-Koelsch und Simon Brecht, besuchten am Wochenende ein Seminar zum Thema „Linke Strategien im ländlichen Raum“ mit dem Referenten Frank Kuschel aus Thüringen. Kuschel ist Verwaltungsrechtler und war als Landtagsabgeordneter 12 Jahre lang zuständig für den Themenbereich Kommunalpolitik. Unter den TeilnehmerInnen war auch der Heilbronner Kreisrat Florian Vollert. Gemeinsam wurden die Probleme im ländlichen Raum besprochen und Lösungsvorschläge ausgearbeitet.

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Licht und Schatten im Kreistag

Der Landrat des Landkreises Heilbronn hat in der Kreistagssitzung am 19.10.2020 den Haushalt für 2021 eingebracht. Ohne Diskussion wurde dies an die Ausschüsse verwiesen, obwohl soviel dazu zu sagen wäre. Aber wie Freiherr von Stein bei seiner Staatsrechtsreform 1806 den Kompromiss schloss, die Kommunen in die Hände der bürgerlichen Kräfte gab und die Landkreise in der Macht der Fürsten beließ, so agieren heute noch manche Landräte: wie von höherer Gnade erstellt. Nun ja, außer der LINKEN hatte wohl auch keiner den Wunsch verspürt was zu sagen. Die nicht gehaltene Rede ist unten angehängt und wird bei der Haushaltsberatung gehalten. Entsprechende Anträge, die zu den Themen der Rede passen werden wir noch ausarbeiten.

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Leserstimme aus Neuenstadt von unserem Mitglied Hans Oette.

Hans Oette ist aktiver Leserbriefschreiber, wohnt in Neuenstadt und betreibt eine eigene Homepage.

Folgender Leserbrief ist gestern (19.10.20) in der Heilbronner Stimme erschienen. Er bezieht sich auf die dortigen Berichterstattung zu ‘Die Kandidaten und ihre Positionen’, HSt 29.09.2020 Seite 4.
Der Leserbrief im Wortlaut:

Hier wird Friedrich Merz Kompetenz in Wirtschaftsfragen zugestanden, wegen seiner Tätigkeit als Wirtschaftsanwalt und Unternehmensberater. Er verdient auch eine Million Euro im Jahr. Doch ein erfolgreicher Money-maker muss nicht auch ein guter Politiker sein. Seine wirtschaftsliberale Doktrin, dass der Staat das Steuer der unsichtbaren Hand des Marktes überlassen muss, musste bereits wegen der Corona- Pandemie durchbrochen werden. Nun haben wir hoch verschuldete Staaten und daneben einen armen Teil und einen sehr reichen Teil der Weltbevölkerung. Mit fortschreitender Globalisierung konnte der Reichtum immer weniger besteuert werden, weil die Manager das Kapital und damit die Arbeitsplätze in andere Länder verlagern können. Das führte zum Steuersenkungswettbewerb. Heute müssen alle Länder zusammenarbeiten, das große Geld genügend zu besteuern, um die Staatsschulden abzubauen und die großen Herausforderung zu meistern. Um dafür zu kämpfen, müsste sich Friedrich Merz total verwandeln.

Infostand in Neckarsulm unter Corona Bedingungen – Erfahrungen

Janne Rotter, Ersatzbewerber zu den LTW und Johannes Müllerschön, in Neckarsulm. Unsere Direktkandidatin Jasmin Ellsässer arbeitet in der Pflege, hatte Dienst und konnte deshalb nicht teilnehmen.

Wahlkampf in „Nicht Wahlkampfzeiten“? Ja es gab erstaunte und interessierte Fragen, „Was ihr fangt schon an mit Wahlkampf? Was macht Ihr denn da, sind schon wieder Wahlen?“ Mal davon abgesehen, dass DIE LINKE eine Partei ist für den Alltag und nicht nur für den Wahltag, waren die Erfahrungen positiv. Ja, wir hatten den Eindruck es sind deutlich weniger Menschen auch auf dem Wochenmarkt und die „Kontaktaufnahme“ ist unter Corona Bedingungen mit Maske und Abstand noch schwieriger als sonst. Auch wollten wir weder Waschmaschinen, noch Zeitungssabos  verkaufen wie manche Drückerkolonen in Fußgängerzonen, aber Unterschriften wollten wir trotzdem. Unterstützungsunterschriften für die Kandidatur der LINKEN zu den Landtagswahlen im März 2021.

Unterstützungsunterschriften? Was ist das denn? Ja selbst für politisch interessierte Ganzen Beitrag lesen »

LINKE KommunalpolitikerInnen fordern Abzug der Bundeswehr

Die KommunalpolitikerInnen der LINKEN aus dem Unterland fordern von Stadt- und Landkreis Heilbronn, dass sie keine Bundeswehrsoldaten im Inneren einsetzten lassen. In den Gesundheitsämtern von Stadt- und Landkreis werden seit heute Soldaten der Bundeswehr eingesetzt. “Wir sehen hier, dass der Beruf des Soldaten mit einem positiven Image besetzt werden soll. Allerdings wird man Soldat, um zu kämpfen.” Die Auslandseinsätze der Bundeswehr halten die MandatsträgerInnen aber für falsch. Ebenso kritisieren sie die aktuelle Kampagne der Bundeswehr, welche Berufseinsteiger werben soll. Auch hier sei ein Image suggeriert, das nicht der Realität entspricht. “Katastrophenschutz sollten wir dem THW überlassen und diesen entsprechend ausbauen”, so die LINKEN KommunalpolitikerInnen: Stadträte Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst (Heilbronn) und die KreisrätInnen Lydia Riedel-Tramsek und Florian Vollert.

LINKE Kneipentour in Weinsberg

12. Oktober 2020  Allgemein, Landtagswahl2021

Die beiden Landtagskandidaten für den Wahlkreis Neckarsulm, Jasmin Ellsässer und Janne Rotter, haben ein erstes Kennenlernen zur Landtagswahl veranstaltet. Mit einer Tour durch das nächtliche Weinsberg mit dem Angebot des Kennenlernens. Jasmin Ellsässer ist vom Ergebnis des Abends begeistert: “Es gab viele tolle Begegnungen, interessierte Fragen und gute Diskussionen. Themen wie bezahlbarer Wohnraum, Belastungen im Arbeitsalltag, Innenstadtgestaltung, Lage der Kleinunternehmer in Zeiten von Corona, die Situation von Kulturschaffenden seit dem Shut down wurden angeregt diskutiert. Unterstützungsunterschriften konnten auch gesammelt werden! Danke, für diesen tollen impulsgebenden Abend.”

Es soll nicht der letzte gewesen sein. Mehr über die KandidatInnen findet ihr hier: link

Keine Preiserhöhung beim HNV – sondern Verkehrswende beginnen

Die Landtagskandidatinnen der LINKEN im Stadt- und Landkreis Heilbronn, Marlene Neumann (Wahlkreis Heilbronn), Emma Weber (Wahlkreis Eppingen) und Jasmin Ellsässer (Wahlkreis Neckarsulm) halten die angekündigte Fahrpreiserhöhung beim HNV für grundfalsch. Statt preislich ein Zeichen zu setzen, statt nach den Schwierigkeiten in der Coronazeit mit geringen Fahrgastzahlen nun in die Offenisve zu gehen, fällt der HNV wieder in das altbekannte Muster der jährlichen Fahrpreiserhöhung zurück.

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“Heute ist Streiktag”

Gundelsheim: Rathaus | 200 Beschäftigte vom Bauhof, von der Neckarschleuse, aus der Klink und ErzieherInnen demonstrierten gemeinsam am Montagmorgen durch Gundelsheim, Kreisel auf der B 27 inklusive. Auf der Abschlusskundgebung vor dem Rathaus machten sie klar: eine angebotene Nullrunde der Arbeitgeber für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst bei Kommunen und Bund werden sie nicht hinnehmen. Unsere “HeldInnen” in der Coronazeit sollen nun mit Nichts abgespeißt werden, die ArbeitgebervertreterInnen bei Bund und Kommunen sollten sich was schämen.

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DIE LINKE braucht Euch! – unterschreiben für Wahlbeteiligung und mehr Demokratie.

Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl

Nach den Nominierungsversammlungen im Stadt- und Landkreis Heilbronn stehen unsere drei Kandidatinnen fest. Marlene Neumann für den Wahlkreis Heilbronn, Jasmin Ellsässer für den Wahlkreis Neckarsulm und Emma Weber für den Wahlkreis Eppingen wollen für linke Politik in den Landtag von Baden-Württemberg.

DIE LINKE will in den Landtag. Gründe gibt es genug: zu teurer Wohnraum, mangelnde Investitionen in Bildung und Gesundheitswesen und einen besseren Ausbau des ÖPNV.

Da wir bisher nicht im Landtag vertreten sind, müssen wir pro Wahlkreis 150 Unterstützungunterschriften wahlberechtigter BürgerInnen aus dem jeweiligen Wahlkreis sammeln. Gerade in Coronazeiten Ganzen Beitrag lesen »

RSS News aus dem Landesverband

  • #AlarmstufeRot: Corona-Hilfen für Kneipen und Kultur 28. Oktober 2020
    Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, fordert zusätzliche Hilfen für besonders von Corona getroffenen Branchen wie Veranstaltungs- und Kulturbranche, Tourismus und Gastronomie: „Die Demonstration „Alarmstufe Rot“ weist auf ein wichtiges Problem hin. Die Bundesregierung schließt die Kneipen und Konzertsäle, damit die Fließbänder und Schlachtereien weiterlaufen können. Die Verteilung der Hilfen gleicht das nicht aus, […]
  • Das Landtagswahlgesetz muss der Pandemielage angepasst werden! 28. Oktober 2020
    Das Sammeln von Unterstützungsunterschriften ist mit Kontaktbeschränkungen nicht vereinbar. Claudia Haydt, Landesgeschäftsführerin der LINKEN Baden-Württemberg, erklärt dazu: “Der Landtag muss endlich dem Ernst der Pandemielage Rechnung tragen und eine Herabsetzung der Zulassungshürden für die Landtagswahl beschließen! Wenn wir weiterhin landesweit in voller Höhe Unterschriften sammeln müssen, dann kommt das einer fahrlässigen Gesundheitsgefährdung nahe. Während Ministerpräsident […]
  • Sahra Mirow als Spitzenkandidatin vorgeschlagen 28. Oktober 2020
    Der Landesausschuss der Partei DIE LINKE. Baden-Württemberg hat am vergangenen Sonntag, 25. Oktober, auf seiner Sitzung in Karlsruhe Sahra Mirow als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im März 2021 vorgeschlagen. Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN Baden-Württemberg: “Der Landesvorstand begrüßt es sehr, dass der Landesausschuss Sahra Mirow als Spitzenkandidatin vorgeschlagen hat. Mit ihr als Spitzenkandidatin werden wir […]