Herzlich willkommen auf der Homepage der LINKEN im Heilbronner Kreistag, im Weinsberger Gemeinderat und im Regionalverband Heilbronn-Franken. Viel Spaß, Zeit und Muße beim Surfen, Stöbern und Kommentieren, Eure/Ihre Kreisräte, Jasmin Ellsässer (je) und Florian Vollert (fv), Eure/Ihre Regionalräte, Marlene Neumann (mn) und Johannes Müllerschön (jom) und Eure/Ihre Weinsberger Gemeinderäte, Juliana Frisch (juf) und Florian Vollert.
Als Kreisrat bin ich im HNV-Bereich mit einem Sahneticket unterwegs. In den letzten Monaten habe ich aber ein Problem mit ausfallenden Zügen. Mir ist bewusst, dass der HNV nicht für alle ausfallende Züge verantwortlich ist, aber es braucht gemeinsame Anstrengungen, eine gemeinsame Sichtweise. Mehr auf die Sicht der Kunden achten und nicht auf kurzfristige betriebswirtschaftliche Einsparungen.
Der (Schienen-)personennahverkehr im HNV bleibt stellenweise chaotisch. Während das Abellio-Desaster durch die landeseigene SWEG aufgefangen werden konnte, ist dies nur eine zeitliche Lösung. Das Land unterstützt die SWEG mit ordentlich Geld, das nach der nächsten Ausschreibung wieder wegfällt. Das Spiel kann also von vorne beginnen. Möglichst billig ausschreiben und dann den Verkehr nicht gewährleisten.
DIE LINKE stellte einen Antrag, um Handlungsfähigkeit beim Thema Personalwohnungen im SLK Plattenwald zu behalten:
2. Investitionen beim Personalwohnheim im Plattenwald
Der Landkreis tritt als Investor für die Personalwohnungen der SLK im Plattenwald auf. Begründung: Ein Investor wird gesucht und der Landkreis könnte hier zukunftsweisend investieren. Wohnungen sind dringend benötigt. Private Investoren haben ihre Investition nach 10 Jahren wieder reingeholt und können dann Profite erzielen. Ab dem Moment hätte der Landkreis Einnahmen und Gebäude/Gelände weiterhin in öffentlicher Hand.
Kosten: Im Prinzip keine
Eigentlich sind wir für die Bewahrung der bestehenden Häusern, es ist ein Unding, dass ständig Gebäude abgesrissen werden und dann neu gebaut wird. Schon das alte Krankenhausgebäude am Plattenwald wollten wir als Kreistagsgruppe erhalten und für bezahlbaren Wohnungsbau nutzen. Das wurde abgelehnt und dort ist ein Parkplatz entstanden. Ganzen Beitrag lesen »
Fotomontage (jom)
Kommentar zur Sitzung des Planungsausschusses von Johannes Müllerschön
Angeblich ist Timo Frey (CDU Fraktionsvorsitzender im Regionalverband und Bürgermeister von Bad Friedrichshall) das Thema Stundentakt in der Region zu komplex. So zumindest seine Begründung für einen Geschäftsordnungsbeitrag in der Sitzung des Planungsausschusses in Krautheim. Meine Vermutung ist eher, dass ihm der kritische Fachvortrag des Verkehrsexperten Dr. Felix Berschin zur (Nicht-) Umsetzung des Deutschlandtaktes nicht behagte. Er beantragte als erster Redner „Schluss der Debatte“, die ja noch gar nicht begonnen hatte. Ganzen Beitrag lesen »
Auf seiner nächsten öffentlichen Sitzung am 18.3.22 befasst sich der Planungsausschuss des Regionalverband unter TOP 2 mit dem Thema Schienenverkehr und Deutschlandtakt in der Region. Auf der Tagesordnung steht ein Sachvortrag von Dr. Felix Berschin, von der NahverkehrsBeratung Südwest. In den Einladungsunterlagen gibt es dazu eine eigene kurze Sitzungsvorlage (PA) 10/135) von Klaus Mandel zum Thema.
Darin heißt es sehr vage: Welche Anbindungsqualität die Region zukünftig erwarten darf wird Dr. Felix Berschin von der NahverkehrsBeratung Südwest in seinem Vortrag erläutern und dabei auch auf die Situation des Schienengüterverkehrs in der Region eingehen.
Im Gegensatz zu anderen Regionalverbänden wie Stuttgart und Rhein-Neckar fehlt dem Verband in der Region Heilbronn-Franken immer noch die dringend notwendige Kompetenz und Zuständigkeit für den ÖPNV. Das führt
Juliana Frisch, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Weinsberger Gemeinderat, hielt ihre erste Haushaltsrede. Im letzten Jahr fielen die Haushaltsreden aufgrund der Pandemie aus. In diesem Jahr wollte DIE LINKE aber nicht auf eine Haushaltsrede verzichten, da es doch einen Moment darstellt an dem die eigene Linie und Vorstellungen dargestellt werden können. Die anderen Fraktionen verzichteten allerdings auf eigene Reden. Hier wollen wir die Rede darstellen und die beiden Anträge der LINKEN vorstellen. Ganzen Beitrag lesen »
500 Menschen waren heute in Neckarwestheim, um gegen Atomkraft zu demonstrieren. Ende des Jahres soll das Atomkraftwerk abgeschalten werden, doch jetzt werden Stimmen laut, die Atomkraft weiter zu betreiben. Dem widersprachen die RednerInnen der Kundgebung vehement. Atomkraft ist gefährlich und die Entsorgungsfrage nicht im Ansatz gelöst. Erfahrungsberichte aus Fukushima/Japan, wo vor 11 Jahren eine Atomkatastrophe verdeutlichte wie sicher die Atomkraft ist, verdeutlichten die Gefahren deutlich. Ganzen Beitrag lesen »
