Lebhaftes Bürgergespräch zum Jahresende in Schwaigern

29. Dezember 2018  (Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum

Manfred Ferch – Kreistagskandidat der LINKEN in Schwaigern/Stetten.

Spontane Begegnungen sind oft besonders spannend. Zum Jahresabschluss lud mein Freund und politischer Mitstreiter Manfred Ferch Freunde, Nachbarn und drei Stunden vorher auch mich (als Kreisrat der LINKEN) und Enrico ein, zu einem politisch-privaten Dämmertrunk. Bei leckerem Kartoffelsalat und knusprigen Bratwürsten wurde denn auch bald vom Gastgeber unauffällig übergeleitet zum politischen Diskurs. Dabei wurde von der 10 köpfigen Männerrunde kein aktuelles Thema ausgelassen. Dieselskandal, Hochwasser, Dürresommer und Klima, Nahversorgung und Einzelhandel auf dem Dorf, Infrastruktur, Zabergäubahn und ÖPNV, Staus und zähfließender Verkehr, Gewerbeansiedlungen und Flächenverbrauch, Ganzen Beitrag lesen »

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Weihnachtsgrüße und Jahresauftakt

24. Dezember 2018  Allgemein, Bürgermeisterwahlen, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Der Ortsverband nördlicher Landkreis der Partei DIE LINKE und der Kreisverband Heilbronn-Unterland wünschen allen Einwohnerinnen und Einwohnern fröhliche und erholsame Festtage und ein erfolgreiches, friedliches und solidarisches 2019. Schwerpunkt des Jahres und für die Demokratie vor Ort besonders wichtig sind am 26.5.19 die Kommunal-, Kreistags- und Europawahlen. Insbesondere für die Kreistagswahlen suchen wir noch Kandidatinnen und Kandidaten für unsere offenen linken Listen. Nur Mut!

Zum Jahresauftakt an Dreikönig laden wir, nun schon traditionell,  herzlich ein nach Offenau. Ab 15.00 Uhr treffen wir uns zu einem kurzen Sonntagsspaziergang vor dem Rathaus (Jagstfelder Straße 1). Ab 16.00 Uhr treffen wir uns zu einem offenen, gemütlichen Treffen in den Wohnhöfen Ganzen Beitrag lesen »

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Kreisräte bei Adventsaktion

18. Dezember 2018  Gewerkschaft, SLK/Gesundheit, Soziales

Die beiden linken Kreisräte vorm Klinikum am Plattenwald.

Die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert beteiligten sich bei der Adventsaktion des Kreisverbands und verteilten Postkarten mit Schokoladentäfelchen an Beschäftigte des Einzelhandels und der Pflege.

Hintergrund sind die Arbeitsbedingungen in diesen Bereichen. Ein Bericht des Kreisverbands gibt es hier

Zur Kampagnenseite geht es hier

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11 Ja Stimmen und 3 Enthaltungen für Wohnungen über Straßenmeisterei in Neuenstadt

17. Dezember 2018  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum, Soziales, Wohnen

Kreistag beschließt Abriss statt Neubau von Wohnraum.

Immerhin 11 JA Stimmen und drei Enthaltungen erhielt der Antrag 2 der LINKEN im Heilbronner Kreistag. Mit gleich zwei fragwürdigen Behauptungen sprach sich Landrat Piepenburg gegen den Antrag der LINKEN aus.

1) Würde es keinen Bedarf geben. Bezogen auf die aktuelle Belegschaft die dort gerade arbeitet, mag das ja zutreffen. Dass es auch in Neuenstadt Bedarf an Wohnraum gibt ist dagegen unstrittig. Unter “Flexiblem Wohnraum” versteht der antragstellende Kreisrat Müllerschön, dass bezahlbarer Wohnraum für bedürftige Menschen überall dort rasch geschaffen wird, wo es sinnvoll und praktikabel ist. Ein höherer Bestand an kommunalen Wohnungen würde helfen.

2) Würde es zu Lärmbelästigungen in den Frühstunden kommen, durch die Betriebstätigkeit Ganzen Beitrag lesen »

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Antragsberatung und Abstimmungen im Kreistag

11. Dezember 2018  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Wohnen

Fast wäre das Weihnachtsessen des Kreistags im Anschluss an die Sitzung in Untereisesheim kalt geworden. Sie dauerte über 4 Stunden und deutlich länger als von manchen erwünscht und erwartet. DIE LINKE stellte bereits im November 6 Anträge, die ödp 2 und die SPD ebenfalls erstmals gleich 6 Anträge. Die Grünen stellten einen ursprünglich geplanten Antrag Ganzen Beitrag lesen »

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LINKE Positionen zum Kreishaushalt 2019

11. Dezember 2018  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Wohnen

Kreistagssitzung in der Frankenhalle in Untereisesheim. (Bild: mat)

Als 7. und letzter Redner, drei Stunden nach Sitzungsbeginn begann ich meine Haushaltsrede mit den Worten. Ja, Demokratie ist manchmal anstrengend, aber da müssen wir jetzt durch. Immerhin, keine(r) ist eingeschlafen. Die Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag dokumentieren wir hier:

 

Sehr geehrter Herr Piepenburg,

liebe KreistagskollegInnen, liebe EinwohnerInnen, liebe Gäste,

was beim Haushalt 2019 auffällt, ist die sehr unterschiedliche Steuereinnahmeseite. Einerseits zusätzliche Einnahmen von 10 Mio. Ganzen Beitrag lesen »

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Alle Jahre wieder? DIE LINKE gegen Fahrpreiserhöhung beim HNV

06. Dezember 2018  Allgemein

Während die Tarifverbünde in Reutlingen und Stuttgart teils erhebliche Fahrpreissenkungen als “Neue Preise ab Januar 2019” verkünden können, gibt es beim HNV nichts Neues. Das verlässlichste beim HNV ist die alljährliche Fahrpreiserhöhung. Die Kreistagsfraktion der LINKEN nimmt  dazu in einer Pressemitteilung wie folgt Stellung:

Während die ganze Region über eine Lösung bei Verkehrsstaus und Umweltschäden debattiert und innovative Lösungen erarbeitet, fällt dem HNV nicht mehr ein, als die alljährliche Fahrpreiserhöhung. Eine Anfrage der beiden Kreisräte Florian Vollert und Johannes Müllerschön im Landratsamt förderte zutage, dass der HNV durch die Erhöhung mit 1,3 Mio. Euro Mehreinnahmen rechnet. DIE LINKE im Heilbronner Kreistag hält diese zusätzliche Belastung der ÖPNV Nutzer  für kontraproduktiv Ganzen Beitrag lesen »

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DIE LINKE stellt 6 Anträge zum Kreishaushalt 2019

30. November 2018  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Wohnen

In der Frankenhalle in Untereisesheim entscheidet der Kreistag am 10.12.18 ab 14.00 Uhr in öffentlicher Sitzung auch über die Anträge der LINKEN.

Nach ausführlichen parteiübergreifenden Beratungen mit Kreistagsmitgliedern, Wohnungsbau Initiativen, Sozialverbänden, Mobilitätsaktivisten und ehrenamtlichen Flüchtlingskreisen haben wir rechtzeitig vor der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses  folgende Anträge   zum Kreishaushalt 2019 gestellt. Vier Anträge befassen sich mit der praktischen Minderung der Wohnungsnot und zwei mit der aktuell diskutierten   sozial-ökologischen Ganzen Beitrag lesen »

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GKN Abriss und “Entsorgung” – Glaubwürdigkeit in Gefahr

29. November 2018  (Alternative) Energien, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Umwelt

Kreisrat Johannes Müllerschön (DIE LINKE) informiert sich und nimmt Stellung. (Bild: rb)

Die letzten beiden Erörterungstermine (Infokommission am 21.11.18 und Einwendungen gegen Abrissgenehmigung GKN II am 26.11.18) waren alles andere als eine Farce. Sie sind der einzige Ort, wo auf wissenschaftlich hohem Niveau eine Abwägung stattfindet zwischen wirtschaftlicher Nutzung der Atomenergie und dehren Gefahren für Mensch und Umwelt. Umweltverbände und -initiativen leisten dazu einen enormen, überwiegend ehrenamtlichen und engagierten Beitrag. Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist in beiden Events unzureichend. Schwarz- Ganzen Beitrag lesen »

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Wohnen für alle im Heilbronner Land

15. November 2018  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Wohnen

Talkrunde, v.r.n.l.: Bernhard Lasotta, MdL (CDU) Reinhold Gall, MdL (SPD) Nico Weinmann Md, (FDP) Katja Schlonski (Moderatorin) Susanne Bay, MdL (Grüne); Johannes Müllerschön, MdK (Linke) Sven Wöpe Heimstättengemeinschaft. (Bild: Aufbaugilde)

Unter dieser Überschrift organisierte die Liga der Wohlfahrtsverbände am Samstagvormittag einen Wohnungsgipfel in der Neckarsulmer Ballei. Sie lud ein “Zu einem gemeinsamen Gespräch mit Bürgermeistern und Fraktionsvorsitzenden”. In den ersten beiden Stunden, wurde die aktuelle Wohnungsnot durch sachkundige Referenten dargestellt und zwar von OB Steffen Hertwig (Grußwort), OB Klaus Holaschke (Gemeindetag Baden-Württemberg), Hans Maier ( Verband bayrischer Wohnungsunternehmen e.V.) und durch Best Practice Beispiele. Ganzen Beitrag lesen »

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