Seite 5 - DIE LINKE - im Heilbronner Kreistag und in der Regionalversammlung HN-Franken

“Bündnis für Transformation” in der Region? – kritische Fragen

20. Oktober 2019 (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, Gewerkschaft, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Zukunft der Automobilindustrie? Archivbild Warnstreik 2015.

Mit dem Begriff der Transformation meint die IG Metall den „fairen, sozialen und ökologischen“ Umbau der Gesellschaft. Auf einem 8 köpfigen Podium von pro Region Heibronn-Franken versuchten das die beiden Metaller Rolf Klotz (Betriebsratsvorsitzender von Audi) und Rudolf Luz (IG Metall Vorstandsverwaltung) zu konkretisieren. Bekannt ist, das hinter den Kulissen in Neckarsulm gerade heftige Auseinandersetzungen zwischen Betriebsrat und Konzernleitung von Audi

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Sonderabfall unter Heilbronn (und Kochendorf): Welche Risiken gehen von der Untertagedeponie der Salzwerke aus? – Bericht

06. Oktober 2019 Allgemein, Ländlicher Raum, SLK/Gesundheit, Umwelt

Unter obiger Überschrift findet eine spannende und kontroverse Veranstaltung statt. Umweltverbände und Aktionsbündnisse gegen den mit der Abfallwirtschaft fusionierten, traditionellen Unterländer Berbau debattieren auf einem gemeinsamen Podium – das gab es bisher so nicht. Die LINKE, Kreisverband Heilbronn-Unterland ist Mitveranstalter und unser neugewählter Stadtrat, Dr. Erhard Jöst ist Mitinitiator. Im Folgenden dokumentieren wir die Pressemitteilung der BI GegenGift Heilbronn/UnterLand:

Die durch den Bergbau entstandenen Hohlräume der Salzbergwerke in Heilbronn und Kochendorf werden seit 30 Jahren als Versatzbergwerk und Untertagedeponie von Reststoffen genutzt. Zur Ablagerung zugelassen sind rund 500 verschiedene Abfälle, von denen einige als gefährlich eingestuft sind. Das Land denkt über eine Verlängerung der Betriebserlaubnis nach, während andere die Deponie Ganzen Beitrag lesen »

Schienenverkehr und Klima – Forderungen von “Fridays for future” in Möckmühl und in Heilbronn

26. September 2019 Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, Umwelt

20.9.19 in Möckmühl: Die neugewählte Kreisrätin der LINKEN, Lydia Riedel-Tramsek in Aktion.

Am 20.9.19 wurde auch in der Region deutlich, dass die Klimabewegung sich nicht nur in den Städten, sondern auch auf dem flachen Land versucht Gehör zu verschaffen. Wir LINKE vom Kreisverband Heilbronn-Unterland beteiligten uns in Möckmühl und in Heilbronn. Auffallend war, dass das Thema öffentlicher Schienennahverkehr an beiden Orten eine wichtige Rolle spielte. In Möckmühl sprach vor (gezählten) 94 Teilnehmern bei der Abschlusskundgebung vor dem Rathaus, Hans-Martin Sauter für die Frankenbahninitiative und forderte rasche Verbesserungen für die Frankenbahn. Sauter sprach sich auch „als Kirchenmann“ gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft aus, was gerade in der AfD -„Hochburg“ Möckmühl zumindest bei den Demonstranten gut ankam. Außerdem sprach u.a. auch Hans Oette zu den Demonstranten (seine Rede dokumentieren wir hier).

In Heilbronn gab es ein noch breiteres auch thematisches Spektrum. Außer den Fridays for future Leuten sprach Katharina Kaupp, die neugewählte Verdi Ganzen Beitrag lesen »

Straßendemo gegen den Größenwahn im Zabergäu

19. September 2019 Demokratie, DIE LINKE im Zabergäu, Ländlicher Raum, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Am Samstag, 14. September lud der BUND, Gruppe Zabergäu mit dem Protesthasen zur Demo „Wir kreisen den Größenwahn ein – Layher und der Zweckverband schaden Umwelt + Klima“.

Die Organisatoren Matthias Böhringer und Peter Kochert, beide auch Mitglied bei die LINKE, wollten mit dieser Ansage den in der Wachstumsideologie verirrten Bürgermeistern und Gerüsthersteller Layher in die Schranken weisen. Vor allem Zweckverbandsvorsitzender BM Kieser Ganzen Beitrag lesen »

Pampa for future – Klimastreiks auch in Möckmühl, Mosbach, Bad Mergentheim, Wertheim, Künzelsau, Schwäbisch Hall und anderswo.

18. September 2019 (Nah-) Verkehr, Demokratie, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Weltweite Klimastreiks auch im ländlichen Raum.

Stand heute (18.9.19) sind über 500 Aktionen in ganz Deutschland im Zusammenhang mit dem weltweiten Klimastreik von Fridays for future angemeldet, davon auch etliche in der Region zwischen Heilbronn und Würzburg. Der Ortsverband der LINKEN im nördlichen Landkreis Heilbronn unterstützt zum Beispiel die Aktion in Möckmühl (11 Uhr, Sportheimparkplatz). Beispielhaft und politisch breit aufgestellt ist aber auch die Aktion in Mosbach ( 11.55 Uhr, Bahnhof). Deshalb dokummentieren wir hier die Einladung von Mosbach gegen rechts: Mosbach 20. September 2019: Kommt zu Fridays for Future! Demonstration durch die Mosbacher Innenstadt „Komm lass uns den Anfang machen, wir probieren neue Sachen. Ganzen Beitrag lesen »

Regionalverband zum Thema Flächenverbrauch – öffentliche Anhörung vom 29.7. bis zum 6.9.19

28. Juli 2019 Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

16.7.19 BUND Veranstaltung zum Flächenverbrauch im Zabergäu. Linken-Kreisrat Florian Vollert berichtet darüber auf der Homepage des Kreisverbandes.

Per öffentlicher Bekanntmachung vom 16.7.19 wird beim Regionalverband die Öffentlichkeitsbeteiligung über die „Weiterentwicklung der Schwerpunkte für Industrie, Gewerbe- und Dienstleistung“ in der Region ausgeschrieben. Dies ist die offizielle Bezeichnung, für einen Vorgang, bei dem an 20 konkreten Standorten bis 2030 zusätzliche 374 ha Gewerbeflächen zur Verfügung gestellt werden sollen. Bereits am 7. Juni 2019 hat der Planungsausschuss des Regionalverbandes diese mehrheitlich so Ganzen Beitrag lesen »

Regionalversammlung am 19.7.19 in Neudenau zum Thema „Südlink“ – bunte Stellungnahme

27. Juli 2019 (Alternative) Energien, Allgemein, Ländlicher Raum, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Die Bunten fordern ein Gesamtkonzept zur Energiewende in der Region. Die Verwaltung des Regionalverbandes (s.o) konzentriert sich auf die Trassenführung. Quelle.

In der letzten Verbandsversammlung des Regionalverbandes Heilbronn-Franken am 19.7.19 in Neudenau stand das Thema Höchstspannungsleitung Großgartach-Kupferzell („Südlink“) auf dem TOP 2 der Tagesordnung, die Vorlage findet sich hier auf dem Server des Regionalverbandes.

Der Bedeutung des Themas „Energieversorgung der Zukunft“ in der Region angemessen nahm die bunte Fraktion aus Grüne-ödp-Linke auch zu diesem Punkt Stellung. Vorgetragen wurde die Stellungnahme von Kreis- und Regionalrat Friedrich Zahn (ödp) aus Gaildorf. (jom)

Stellungnahme der Fraktion Grüne/ ÖDP/Linke Zum TOP 2, Südlink, vorgetragen von Friedrich Zahn auf der Verbandsversammlung am 19.7.19 in Neudenau

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Mandel, meine Damen und Herrn,

unsere Fraktion hält auch die Trassenvariante 1 unter den gegebenen Umständen für die konfliktärmste. Wir halten es auch für richtig, möglichst vorhandene Trassen zu nutzen. Ganzen Beitrag lesen »

Regionalversammlung zum Thema Mobilität – bunte Stellungnahme erbost u.a. CDU Bürgermeister Frey

27. Juli 2019 (Nah-) Verkehr, Allgemein, Gewerkschaft, Ländlicher Raum, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Der Kongress der Fraktion in Willsbach 2018 war der Aufschlag für die Diskussion „Mobilität in der Region Heilbronn-Franken“.

In der letzten Sitzung der „alten“ Verbandsversammlung des Regionalverbandes Heilbronn-Franken am 19.7.19 in Neudenau stand das Thema Mobilität in der Region auf TOP 1 der Tagesordnung. Zwei Broschüren und eine Drucksache der Verbandsversammlung standen an zur Kenntnisnahme. Zusätzlich gab es einen sehr informativen Sachvortrag von Dietmar Maier, von der Nahverkehrsgesellschaft Baden Württemberg.

Für die bunte Fraktion aus Grüne-ödp-Linke gab Johannes Müllerschön aus Offenau eine Stellungnahme zu den Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

26. Juli 2019 Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum, SLK/Gesundheit, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Die neue LINKE im Heilbronner Kreistag ist die einzige Partei mit einem 50% – igen Frauenanteil. „Alt-Kreisrat“ Johannes Müllerschön stärkt der Fraktion den Rücken und vertritt DIE LINKE weiterhin im Regionalverband.

Am 25. 7. 2019 hat sich der neugewählte Kreistag konstituiert. Lydia Riedel-Tramsek und Florian Vollert bilden hier die Gruppe DIE LINKE im Heilbronner Kreistag. Vor der Sitzung des neuen Kreistags gab es noch eine Sitzung des alten Kreistags. In dieser letzten Sitzung wurde bekannt gegeben, dass der Geschäftsführer der SLK, Dr. Thomas Jendges, gekündigt hat. Einen vorbereiteten Redebeitrag von Florian Vollert, den er nicht gehalten hat, weil es keine Aussprache gab, möchten wir hier trotzdem veröffentlichen:

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Nachlese zu den Bürgermeisterwahlen in Obersulm

24. Juli 2019 Bürgermeisterwahlen, Demokratie, DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal

Das”Corpus delicti” – eine Anzeige zur Bürgermeisterwahl in Obersulm.

Schon bei den Kreistagswahlen zeigte sich die Heilbronner Stimme sehr Bürgermeisterfreundlich. Während alle KreistagskandidatInnen 6 Wochen vor den Wahlen keine Leserbriefe mehr schreiben durften, genossen auch die Bürgermeister im Landkreis die fürs Kreistagsgremium kandidierten erhöhte Medienpräsenz im Zuge der Gemeinderatswahlen. Obwohl die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen im Zuge der Gemeinderatswahlen gar nicht zur Wahl standen, standen sie doch bevorzugt in der Zeitung, natürlich überwiegend mit ihren guten Taten.

In Obersulm wurde am 7.Juli ein neuer Bürgermeister gewählt, es wurde ohne (offiziellen) Gegenkandiat der alte. Allerdings verweigerten dem Rathauschef ca 200 WählerInnen aus Obersulm Ganzen Beitrag lesen »

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Land will Kitas bis Ende Juni vollständig öffnen - Schul- und Kitaöffnungen ohne Sinn und Verstand 28. Mai 2020
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Pampa for future – Klimastreiks auch in Möckmühl, Mosbach, Bad Mergentheim, Wertheim, Künzelsau, Schwäbisch Hall und anderswo.

Regionalverband zum Thema Flächenverbrauch – öffentliche Anhörung vom 29.7. bis zum 6.9.19

Regionalversammlung am 19.7.19 in Neudenau zum Thema „Südlink“ – bunte Stellungnahme

Regionalversammlung zum Thema Mobilität – bunte Stellungnahme erbost u.a. CDU Bürgermeister Frey

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