Das Unternehmen Deutsche Giganetz versorgt die Region mit Glasfaser

24. Mai 2022  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Ländlicher Raum

Das Unternehmen Deutsche GigaNetz (DGN) macht aktuell in Weinsberg Werbung für den Ausbau eines Glasfasernetzes. Dazu einige Gedanken aus Sicht der linken Stadtratsfraktion.

Der Ausbau eines Glasfasernetzes scheint sinnvoll zu sein, die Datenvolumen der Zukunft sind so leistbar. Schon heute wäre ein leistungsstärkeres Internet gut, gerade in Zeiten von homeoffice und homeschooling. Eine generelle Kritik an der zunehmenden Digitalisierung unseres Alltags soll hier nicht behandelt werden. generell gilt, eine zukunftsweisende Infrastruktur ist gut.

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Neckarschleusen – Einzelhandel – Innenstadtberatung – Steinbruch Gundelsheim – spannende Themen im Regionalverband.

23. Mai 2022  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Ländlicher Raum, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Eine Teilansicht des bestehenden Steinbruchs in Gundelsheim.

Verschiedene wichtige Zukunftsfragen standen auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Planungsausschusses des Regionalverbandes Heilbronn-Franken am 13.5.22 in Bad Mergentheim.

In einem mündlichen Sachstandsbericht nahm Verbandsdirektor Klaus Mandel kritisch Stellung, zur angekündigten Verzögerung vom FDP-Bundesverkehrsminister, die Neckarschleusen zuerst zu sanieren und erst später die notwendige Verlängerung der Schleusentore in Angriff zu nehmen. Am 20.9.22 beim Europäischen Ganzen Beitrag lesen »

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Nahverkehrschaos bleibt

18. Mai 2022  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum

Als Kreisrat bin ich im HNV-Bereich mit einem Sahneticket unterwegs. In den letzten Monaten habe ich aber ein Problem mit ausfallenden Zügen. Mir ist bewusst, dass der HNV nicht für alle ausfallende Züge verantwortlich ist, aber es braucht gemeinsame Anstrengungen, eine gemeinsame Sichtweise. Mehr auf die Sicht der Kunden achten und nicht auf kurzfristige betriebswirtschaftliche Einsparungen.

Der (Schienen-)personennahverkehr im HNV bleibt stellenweise chaotisch. Während das Abellio-Desaster durch die landeseigene SWEG aufgefangen werden konnte, ist dies nur eine zeitliche Lösung. Das Land unterstützt die SWEG mit ordentlich Geld, das nach der nächsten Ausschreibung wieder wegfällt. Das Spiel kann also von vorne beginnen. Möglichst billig ausschreiben und dann den Verkehr nicht gewährleisten. 

 

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Kommunen strukturell stärken

17. Mai 2022  Allgemein
Die letzten Jahre waren von Corona und nun wieder von der Aufnahme Flüchtender geprägt. Die Kommunen sind stark belastet. Dazu kommt, dass weitere Aufgaben von der Bund-Länder-Ebene auf die kommunale Ebene übertragen werden. das bedeutet weitere personelle Schwierigkeiten und/oder finanzielle Belastungen, wie etwa beim Schienenverkehr.
 
Aktuell steigen die Gewerbesteuereinnahmen, wie etwa die Heilbronner Stimme berichtet. (Siehe Artikel: Studie: Pandemie und Krieg belasten kommunale Haushalte – STIMME.de ) Aber eben vor allem in strukturstarken Regionen und Kommunen. Nicht alle Kommunen haben entsprechende Einnahmen, aber eben die gleichen Ausgaben und Aufgaben.

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Bevölkerungsschutz im Landkreis Heilbronn muss um Klimaschutz ergänzt werden

16. Mai 2022  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Umwelt
Die Starkregenereignisse und die Katastrophe im Ahrtal haben auch in unserem Landkreis eine Überprüfung der vorhandenen Bevölkerungsschutzmaßnahmen und -strukturen nach sich geführt. Ergebnis ist, dass neu aufgestellte Einheiten der Feuerwehr im Katastrophenfall für Aufgaben des Landkreises abgerufen werden und geländegängige Fahrzeuge zur Bergung angeschafft werden. Den Maßnahmen wurde im Kreistag einstimmig zugestimmt.
 
Des weiteren muss man auch im Landkreis Heilbronn den Klimaschutz stärken. Die Naturereignisse sind Ausdruck eines zunehmenden (menschenverursachten) Klimawandels, den wir auf allen Ebenen dämpfen sollten. Bislang war der Landkreis Heilbronn eines der Schlusslichter beim Thema Klimaschutz. Nun soll sich das aber ändern. Vier Klimaschutzmanager werden gesucht und sollen eingestellt werden. Diese müssen dann Konzepte zum Klimaschutz erarbeiten und dem Kreistag vorlegen. Es bleibt zu hoffen, dass für diese Konzepte dann auch eine breite Mehrheit gefunden werden kann. (fv)
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Personalwohnungen in öffentlicher Hand?

08. April 2022  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Wohnen

DIE LINKE stellte einen Antrag, um Handlungsfähigkeit beim Thema Personalwohnungen im SLK Plattenwald zu behalten:

2. Investitionen beim Personalwohnheim im Plattenwald

Der Landkreis tritt als Investor für die Personalwohnungen der SLK im Plattenwald auf. Begründung: Ein Investor wird gesucht und der Landkreis könnte hier zukunftsweisend investieren. Wohnungen sind dringend benötigt. Private Investoren haben ihre Investition nach 10 Jahren wieder reingeholt und können dann Profite erzielen. Ab dem Moment hätte der Landkreis Einnahmen und Gebäude/Gelände weiterhin in öffentlicher Hand.

Kosten: Im Prinzip keine

Eigentlich sind wir für die Bewahrung der bestehenden Häusern, es ist ein Unding, dass ständig Gebäude abgesrissen werden und dann neu gebaut wird. Schon das alte Krankenhausgebäude am Plattenwald wollten wir als Kreistagsgruppe erhalten und für bezahlbaren Wohnungsbau nutzen. Das wurde abgelehnt und dort ist ein Parkplatz entstanden. Ganzen Beitrag lesen »

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„Nahverkehr zum Nulltarif“

04. April 2022  (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
DIE LINKE fordert einen Nahverkehr zum Nulltarif, da Mobilität in unseren Zeiten zum Leben gehört und oftmals unablässig ist. Wir wollen die Verkehrswende und müssen da noch ordentlich zulegen. Was liegt näher als einen günstigeren Nahverkehr? Das Problem ist bisher, dass Vergünstigungen, etwa ein Sozialticket im HNV auf Kosten von Stadt– und Landkreis gehen. Dabei wurde im Zuge der Auseinandersetzung um das Sozialticket, das nun Sahneticket II heißt das Sahneticket für alle (50 Euro im Monat als Jahresabo, allerdings Schwachlastticket ab 8 Uhr gültig) eingeführt. 
Neben den sozialen Aspekten geht es auch um eine Gewinnung von Kunden für den HNV. Aber hier scheint man nicht recht glauben zu wollen, dass günstigere Angebote auch zu mehr Kunden/Einnahmen führen kann. Es scheint die Fantasie zu fehlen. Dabei ist doch Kundengewinnung betriebswirtschaftlich sinnvoll.

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CDU vertagt den Deutschlandtakt für die Region Heilbronn-Franken und verweigert Aussprache über den Bahnschatten

29. März 2022  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Fotomontage (jom)

 Kommentar zur Sitzung des Planungsausschusses von Johannes Müllerschön

Angeblich ist Timo Frey (CDU Fraktionsvorsitzender im Regionalverband und Bürgermeister von Bad Friedrichshall) das Thema Stundentakt in der Region zu komplex. So zumindest seine Begründung für einen Geschäftsordnungsbeitrag in der Sitzung des Planungsausschusses in Krautheim. Meine Vermutung ist eher, dass ihm der kritische Fachvortrag des Verkehrsexperten Dr. Felix Berschin zur (Nicht-) Umsetzung des Deutschlandtaktes nicht behagte. Er beantragte als erster Redner „Schluss der Debatte“, die ja noch gar nicht begonnen hatte. Ganzen Beitrag lesen »

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Spielplätze auch für die Kleinsten – Antrag angenommen

23. März 2022  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Kindergarten, Soziales
DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat hat beantragt, dass die Spielplätze in Weinsberg auch für die Kinder unter 3 Jahre mit entsprechendem Angebot ausgestattet werden sollen. Juliana Frisch, die als Mutter und Elternbeirätin mit dem Thema bestens vertraut ist, viel das fehlen entsprechender Spielgeräte auf. Zum Haushalt hatte sie einen entsprechenden Antrag gestellt. Die Verwaltung arbeitete das Thema daraufhin aus und stellte einen konkreten Vorschlag für den LINKE-Antrag bei der letzten Gemeinderatssitzung am 22.3. zur Wahl. Einstimmig wurde dem Antrag dann zugestimmt, in dem 16.400 Euro für die Ausstattung von drei Spielplätzen für die kleineren BürgerInnen veranschlagt wurden. Da jährlich 70.000 Euro für die Spielplätze im Haushalt vorgesehen sind, kann diese Summe ohne extra Finanzierungsvorschlag umgesetzt werden.
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Was bringt der Deutschlandtakt der Bahn für die Region Heilbronn-Franken? Sitzung Regionalverband in Krautheim

11. März 2022  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Auf seiner nächsten öffentlichen Sitzung am 18.3.22 befasst sich der Planungsausschuss des Regionalverband unter TOP 2 mit dem Thema Schienenverkehr und Deutschlandtakt in der Region. Auf der Tagesordnung steht ein Sachvortrag von Dr. Felix Berschin, von der NahverkehrsBeratung Südwest. In den Einladungsunterlagen gibt es dazu eine eigene kurze Sitzungsvorlage (PA) 10/135) von Klaus Mandel zum Thema.

Darin heißt es sehr vage: Welche Anbindungsqualität die Region zukünftig erwarten darf wird Dr. Felix Berschin von der NahverkehrsBeratung Südwest in seinem Vortrag erläutern und dabei auch auf die Situation des Schienengüterverkehrs in der Region eingehen.

Im Gegensatz zu anderen Regionalverbänden wie Stuttgart und Rhein-Neckar fehlt dem Verband in der Region Heilbronn-Franken immer noch die dringend notwendige Kompetenz und Zuständigkeit für den ÖPNV. Das führt

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