Klimabahn ins Zabergäu – JETZT!

Homepage des Vereins Zabergäu pro Stadtbahn e.V.

Behördlicherseits ist es in Sachen Zabergäubahn eher ruhig. Das Landratsamt ist mit dem Wechsel zum neugewählten Landrat Heuser beschäftigt. Die beiden Verkehrsministerien im Bund und in Baden-Württemberg kommen mit der standardisierten Bewertung, bzw. mit der Finanzierung nicht so zu Gange. Die Bundestagswahl könnte bei entsprechendem Ergebnis Rückenwind für die Reaktivierung der Zabergäubahn bringen. Das Thema ist

Dank der Zivilgesellschaft im Wahlkampf präsent, zum Bsp. mit den Wahlkampf Podien zur Mobilität.

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Miete oder Kindergartenplätze?

Wer in Weinsberg seine Kinder in den Kindergarten bringt zahlt einen hohen Preis. 800 Euro übertrifft der Elternbeitrag für zwei Kinder in der Ganztagesbetreuung bei einem Kind über 3 und einem darunter. So stellte die LINKE-Stadträtin Juliana Frisch die Situation der Eltern dar. Gar manchem geht es da ans Eingemachte, etwa Alleinerziehende müssen nachrechnen und können sich das oftmals nicht leisten. Es gibt in Weinsberg keine soziale Staffelung nach dem Einkommen, ob 1.600 Euro oder 10.000 Euro im Monat verdient wird ist da egal.

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Weinsberger Schulen und Kindergärten bekommen keine mobilen Luftfilter

Die Faktenlage spricht gegen die Anschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für Weinsbergs Schulen und Kindergärten. Ein mobiles Gerät dröhnt durch die Gellmersbacher Sporthalle am 27.7. bei der entscheidenden Gemeinderatssitzung.

Zwei Fachleute erklärten den anwesenden GemeinderätInnen die scheinbare Wirkungslosigkeit der Geräte. Einer davon als sachkundiger Bürger, Biologe und Hygieniker in Rente. Zahlen der Uni Stuttgart sind projeziert und werden zum weiteren Indiz für die Nutzlosigkeit der mobilen Luftfilter erklärt.

Doch von Anfang: Elternbeiräte kamen auf die Fraktion der LINKEN zu und berichteten vom Wunsch auf Seiten der LehrerInnen und Eltern, dass auch in Weinsberg Luftfilter zur Bekämpfung der Pandemie angeschafft werden. Schließlich haben alle noch ein Jahr mit wenig Präsenzunterricht in den Knochen. Vielfach waren Familien an Grenzen gekommen, Kinder ohne entsprechendes Umfeld nahezu auf sich gestellt. Ein Jahr, dessen Spätfolgen unsere Gesellschaft noch spüren wird. Nun nach einem Jahr gilt es Konzepte für die Zukunft aufzustellen. Corona wird uns vermutlich nicht so schnell verlassen. Ganzen Beitrag lesen »

Kreistag stimmt gegen geplante Schließung der Bethesda-Schule – Wende noch möglich?

In Bad Friedrichshall gibt es seit hundertfünfzig Jahren das Kindersolbad in dem Kinder zur Reha waren, angeschlossen an diese Einrichtung war eine Krankenhausschule (die auch für Kinder vom Krankenhaus am Plattenwald zuständig war), die später auch eine Zweigstelle am Krankenhaus am Gesundbrunnen eröffnete. Nun soll diese Zweigstelle erweitert werden. Diesen Punkt der Vorlage begrüßen wir. Eine durchgehende Beschulung kranker Kinder ist sinnvoll und gibt den Kindern auch Normalität in einer sonst nicht normalen Situation.

In Bad Friedrichshall hatte sich die Sache aber anders entwickelt. Aus dem Kindersolbad wurde eine Einrichtung der Jugendhilfe mit stationären Angeboten. Die Schule wurde zu einer Schule, die Kinder mit besonderem Betreuungsbedarf, auch mit gesundheitlichen Problemen, betreute. So schickte etwa das Zentrum für Psychatrie Kinder in die Schule. Aber eben auch das Kindersolbad. 
Auch Schulen in Bad Friedrichshall erkannten den Vorteil einer Einrichtung wie der Bethesda Schule. Man kann dort SchülerInnen mit besonderem Betreuungsbedarf schnell unterbringen und auch das Zurück an die Stammschule lief unproblematisch. Die Klassen sind klein, die Lehrer entsprechend ausgebildet. Ganzen Beitrag lesen »

Sozialer Wohnungsbau auch in Weinsberg

Es tut sich was in Weinsberg beim Thema bezahlbarer Wohnraum. Mehrere Projekte sind in Angriff genommen. Die Verwaltung ist aktiv. Investoren müssen mit der Verwaltung über Quoten zum sozialen Wohnungsbau verhandeln.
 
Nun gibt es auch Unterstützung von Seiten des Lands, um Kommunen beim Thema bezahlbarer Wohnungsbau unter die Arme greifen. Dazu gab es bei der Gemeinderatssitzung am 28.7. in Gellmersbach einen einstimmigen Beschluss mit dem Kompetenzzentrum Wohnen BW zusammenzuarbeiten. 
 
Gerade auch die Umfrage in der Stadt Weinsberg zeigte, dass die Altersgruppen zwischen 20 und 50 als dringendstes Problem die horrenden Kosten fürs Wohnen sehen.

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Luftfilter an allen Weinsberger Bildungseinrichtungen

Als LINKE wurden wir von ElternvertreterInnen angesprochen, dass mögliche Luftfilteranlagen in Schulen von der Stadtverwaltung nicht in Betracht gezogen werden würden. Nun hat sich die Ausgangslage etwas verändert, weil Förderungen erweitert wurden. Wir hatten parallel selbst nachgeforscht und unsere Ergebnisse mit den anderen Fraktionen geteilt. Nun wird die Anschaffung von Luftfilteranlagen als Tagesordnungspunkt auf der nächsten Gemeinderatssitzung besprochen.

Uns ist wichtig, dass Überlegungen zum Thema transparent gestaltet werden. Wenn genügend ausgewogene Fakten und Zahlen auf dem Tisch liegen, müssen entsprechende Entscheidungen getroffen werden. Dazu braucht es aber erstmal ein Überblick für die Gemeinderatsmitglieder. Den erhoffen wir uns nun. Ganzen Beitrag lesen »

Neuer Landrat im Kreis Heilbronn

Als LINKE im Heilbronner Kreistag gratulieren wir dem neuen Landrat Norbert Heuser und hoffen auf eine gute Zusammenarbeit. Bisher sind viele Impulse und Anträge der LINKEN gescheitert. Nun konnte aber im Vorfeld der Landratswahl durchaus auch linke Positionen dargestellt werden und man spürte das Interesse der beiden Kandidaten Heuser und Ralf Steinbrenner. Für uns war es eine gute Erfahrung in Dialoge einsteigen zu können, statt abgebügelt zu werden.
 
Klar ist uns, dass wir als kleinste Gruppe im Kreistag nicht alle unsere Vorstellungen umsetzen können. Erst recht nicht, wenn Landes-und Bundespolitik gegen wichtige kommunale Forderungen stehen. So wird die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum weiterhin sehr problematisch sein. Als Kreis kann hier entgegengesteuert werden, aber der große Wurf wird schwierig. Dazu braucht es Entscheidungen auf anderen Ebenen.

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HSt: „Landkreis Heilbronn will beim Klimaschutz aufholen“

Die Heilbronner Stimme berichtet von der letzten Bau- und Umweltausschusssitzung. Die Idee von Kreisrat Florian Vollert, das Klimaschutz im Landkreis auch heißt, die Kommunen bei der Aufgabe zu unterstützen wird richtig widergespiegelt. Interessant ist auch, wie in der Vergangenheit Entscheidungsfindungen vonstatten gingen. Per „Cognacrunde“ mit den Fraktionsvorsitzenden der großen Fraktionen? Diese Zeit scheint nun vorbei zu sein. Hier der Artikel:

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Sinkende Finanzen in Weinsberg

Die Coronakrise reißt Löcher in die kommunalen Haushalte, in nächster Zukunft müssen Ausgaben entsprechend auf den Prüfstand. Auch Weinsberg ist von Einbußen getroffen. Es gibt starke Einbrüche bei der Gewerbesteuer und das wird die Kommune noch längere Zeit belasten, der Haushalt ist nicht ausgeglichen. Aber Weinsberg hat Kapital, vor allem aus Bauplatzverkäufen. Das Geld wird nun in die Infrastruktur investiert, so wird ein Feuerwehrhaus für etwa 18 Millionen € gebaut und die Generalsanierung des Bildungszentrums Rossäcker kostet 13,7 Millionen €.
Investitionen, die sein müssen und die zukunftsgerichtet sind. Aber nun ist der Baugrund verkauft und für die Zukunft ist keine entsprechende Einnahme zu machen. Dazu kommt, dass Aufgaben der Kommune, wie die Ausweitung der Kinderbetreuung, nicht ausreichend gegenfinanziert werden und die Kommunen dauerhaft belasten.

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Mobilitätsknoten in Weinsberg?

DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat macht sich für einen sogenannten Mobilitätsknoten in Weinsberg stark. Ein Konzept des Landkreises sollte auch in Weinsberg umgesetzt werden, denn für eine Verkehrswende müssen für die Nutzerinnen und Nutzer auch attraktive Angebote gemacht werden. Ein Mobilitätsknoten am Bahnhof mit Carsharing, eLadestationen, eventuell auch Möglichkeiten ebike (oder echte Fahrräder) oder eRoller auszuleihen und das alles über eine App wäre ein solches Angebot. Dort sind bereits mit S-Bahn, Zug und Bussen ein ÖPNV-Knoten vorhanden. Die Erweiterung wäre auch was für Weinsberg und seine Ortsteile eine gute Sache, da die Reichweite für S-Bahnnutzer erweitert wird, und könnte auch auf die Nachbarkommunen ausstrahlen.

Und unserer Vorstellung nach sollte das alles zum erschwinglichen Preis möglich sein, sonst wird es nix mit dem Umstieg…