20 kritische Fragen zum Schwarz Projekt Campus auf der Oberen Fundel in Bad Friedrichshall

Ergebnis unseres Vorort Termins auf der oberen Fundel und der vierstündigen Gemeinderatssitzung in Bad Friedrichshall ist ein kritischer Fragenkatalog an die Stadtverwaltung und an die Projektbetreiber der Schwarz Guppe. Nachdem so viele grundsätzliche Entscheidungen bereits gefallen sind, stellt sich für uns die Frage ob das Mammut Gewerbeprojekt noch reduziert werden kann. Die Planungen stammen aus Vor-Corona Zeiten und berücksichtigen nicht die dramatischen Klima- und Ganzen Beitrag lesen »

Marlene Neumann, Landtagskandidatin der Linken im Wahlkreis Heilbronn und Mitglied im Regionalverband berichtet:

Am vergangenen Freitag war die letzte Sitzung des Regionalverbands Heilbronn-Franken für dieses Jahr. Es ging um den Haushalt, dem so zugestimmt wurde. Im Regionalverband Heilbronn-Franken ist es üblich, dass immer eine Fraktion stellvertretend für alle die Haushaltsrede hält. Diesmal war die AfD dran und die hat die Chance schamlos ausgenutzt ihr verqueres Politikverständnis deutlich zu machen, gegen den Klimaschutz zu wettern und alles in einen Topf zu werfen. Mein Highlight: der Wunsch nach faktenbasierter Politik. Da zeigt sich Mal was für Ganzen Beitrag lesen »

Weinsberg: Wie entwickelt sich die Stadt? – LINKE will Schwerpunkte setzen

Weinsberg bekommt ein Stadtentwicklungskonzept, das ist notwendig für allerlei Förderungen. Darüber hinaus sehen wir es als eine Chance uns über weitere Entwicklungen in Weinsberg klar zu werden. Leider mussten die entsprechenden Klausuren bisher aufgrund der Pandemie verschoben werden. Nun sind zumindest die Ergebnisse der Einwohnerbefragung da, welche das Büro Reschl aus Stuttgart erhoben hat.

Juliana Frisch, Fraktionvorsitzende der LINKE im Weinsberger Gemeinderat

Fragen die sich uns stellen:
Wie können wir dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum schaffen? Das Thema, welches in den Altersgruppen zwischen 20 und 39 Jahren am meisten Einwohner beschäftigt. Hochpreisiger Wohnraum wurde in den letzten Jahren reichlich gebaut. Aber was ist mit angestellten Pflegekräften, ErzieherInnen, BusfahrerInnen, die mit einem monatlichen Einkommen von ca. 3000 € brutto auskommen müssen? Der bereits geschaffene Wohnraum kann von solchen Gehältern nicht bezahlt werden.

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LINKE Rede zum Kreishaushalt 2021

Haushaltsrede von Kreisrat Florian Vollert: Der Haushalt 2021 wird ein besonderer sein, die Coronapandemie und die durch sie verschärfte wirtschaftliche Krise wird zukünftige Haushalte unter Druck setzen. 2020 wurden die Verluste im Großen und Ganzen durch Bund und Land ausgeglichen. Das ist sehr gut, doch nun wird die nächsten Jahre der Druck zunehmen.  

Doch um William Shakespeare zu zitieren: “Ein tiefer Fall führt oft zu höherm Glück” 

Wir haben nun auch als Gesellschaft die Chance wichtige Veränderungen voranzutreiben, einen Wandel des Umgangs mit Ressourcen und eine andere Sicht auf wichtige Berufsgruppen, wie etwa Pflegekräfte, BusfahrerInnen oder ErzieherInnen. Menschen, die auch in Krisenzeiten den Laden am Laufen halten. Diese Leute sind die Stützen unserer Gesellschaft und gerade sie geraten zunehmend unter Druck, nicht nur durch eine Pandemie, sondern durch steigende Lebenshaltungskosten, wir wissen wie in unseren Gemeinden die Mieten durch die Decken schießen, durch höheren Arbeitsdruck aufgrund von Personalabbau etwa im Krankenhausbereich, durch Outsourcing etwa bei der Service GmbH in der SLK. Dazu kommen scheinbare Kleinigkeiten wie die Parkgebühren für Beschäftigte und Patienten. 

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Zur Amtszeit von Landrat Detlef Piepenburg und zur Wählbarkeit von LandrätInnen in Baden-Württemberg.

 

Landrat Detlef Piepenburg

Den Personenkult um Landräte in Baden Württemberg finde ich unangebracht. Sie sollten endlich, wie in Bayern von der Bevölkerung gewählt und nicht von angeblich großen Fraktionen ausgeklüngelt werden. Wer bitte sind die „großen“ Ratsfraktionen im Heilbronner Kreistag? Noch nicht einmal die größte Fraktion, die CDU schaffte es bei den Kreistagswahlen 2019 über die 25% Marke. Die drittgrößte angeblich „große“ Kreistagsfraktion, die SPD hat gerade mal 12 Sitze geschafft, knapp einen Sitz mehr Ganzen Beitrag lesen »

LINKS auf dem Europaplatz am Plattenwald und in Amorbach

Jeweils eine Stunde war das Wahlkampfteam am Samstagmorgen  zuerst zwischen Bäckerei und kleinem Wochenmarkt in Amorbach und danach auf dem Europaplatz am Plattenwald mit einem Infostand unterwegs. Natürlich Corona konform, der Schal ist 1,5 m lang und diente auch als Abstandshalter. Dank Igor hatten wir auch Flyer in russischer Sprache dabei und konnten so noch mehr Leute ansprechen. Am Infostand gab es interessante Gespräche, zum Beispiel Ganzen Beitrag lesen »

Appell zum Weltbodentag am 5.12.2020 an die Bürgermeister*innen im Landkreis Heilbronn

Matthias Böhringer und Peter Kochert wehren sich seit Jahren gegen übermässigen Flächenfraß im Zabergäu.

Unser Genosse Peter Kochert appellierte zum Weltbodentag  per eMail an die Rathäuser im Heilbronner Unterland:

Sehr geehrte Bürgermeister*innen im Landkreis Heilbronn,

täglich werden in Baden-Württemberg erhebliche Naturflächen, Äcker, Wiesen, Streuobstwiesen, Brachflächen…….) der Natur entzogen. Insektensterben, Artensterben, Bodenversiegelungen, Rückgang der Pflanzenwelt, Grundwasser Rückgang, Lärm und Gestank Ganzen Beitrag lesen »

NGG fordert Soforthilfe im Landkreis: “Köchinnen und Kellner nicht im Regen stehen lassen”.

Wegen Corona geschlossen: Die Gastronomie zählt zu den am stärksten von der Pandemie betroffenen Branchen.

Corona-Schutzschirm für Beschäftigte im Hotel- und Gaststättengewerbe im Landkreis Heilbronn gefordert: Der Lockdown für die Branche trifft nicht nur die rund 520 Unternehmen mit voller Wucht, sondern bringt auch die 4.800 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in existentielle Nöte, warnt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG).

„Köchinnen, Kellner und Hotelangestellte haben seit dem Frühjahr mit massiven finanziellen Einbußen durch die Kurzarbeit zu kämpfen. Wegen der meist Ganzen Beitrag lesen »

Jasmin und Utz auf Links gedreht: Jasmin Ellsässer, Landtagskandidatin der Linken im Wahlkreis Neckarsulm präsentiert ihren Podcast.

30. November 2020  Allgemein, Demokratie, Landtagswahl2021, Presse

Corona macht doch auch erfinderisch. Die studierte Krankenpflegerin, die am 14.März 2021 für die LINKE und vor allem für die Bevölkerung im Wahlkreis Neckarsulm in den Landtag will, weiß worüber sie redet. Corona bedingt hat auch Sie ihre persönlichen Kontakte auf ein notwendiges Minimum reduziert. Trotzdem will Sie sich vorstellen, Ganzen Beitrag lesen »

LINKS auf der Oberen Zundel in Bad Friedrichshall

Alibi Wohnungsbau für gutbezahlte Manager auf der Oberen Zundel reicht der LINKEN nicht. (Foto: jom)

Am Samstagmorgen besichtigte ich mit unserer Landtagskandidatin Jasmin Ellsässer auf einem 1 ½ Stündigen Spaziergang das Baustellengelände des Schwarz Campus in Bad Friedrichshall. Ich berichtete ihr von der 4 stündigen Gemeinderatssitzung, von den Planungsvorläufen im Kreistag und im Regionalverband und über die aktuelle Situation. Gemeinsam überlegten wir uns, ob und wie ein Abwägen von sozialen und ökologischen Interessen bei diesem Mammutprojekt aussehen könnte. Wir sind uns einig, dass sich die LINKE an der „Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und anderer Träger öffentlicher Belang (z.B. der Nachbargemeinden)“ konkret mit eigenen Fragen und Alternativen Ganzen Beitrag lesen »