DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit der Kreistagsarbeitder LIKEN im Kreistag von Heilbronn dokumentiert

Kreistag beschließt "gemeinsame Einrichtung" statt Option

Der Kreistag beschloss auf seiner letzten Sitzung in Lauffen einstimmig die Neuorganisation der Betreuung von „Langzeitarbeitslosen“ in einer gemeinsamen Einrichtung mit der Arbeitsagentur Ganzen Beitrag lesen »

Bericht über die Kreistagssitzung in Jagsthausen.

Erstmals in der Geschichte des Heilbronner Kreistags sind Sitzungsunterlagen und Tagesordnung öffentlich zugänglich über ein neues vom Landkreis installiertes Ratsinformationssystem.  

In Fettschrift dokumentiere ich hier mein Abstimmungsverhalten Ganzen Beitrag lesen »

Rede im Kreistag in Jagsthausen zur Energieversorgung

Rede von Johannes Müllerschön (DIE LINKE) auf der Kreistagssitzung am 25.10.10 in Jagsthausen-Landkreis Heilbronn zum Neckar-Elektrizitätsverband Ganzen Beitrag lesen »

Neuer Termin – Diskussion in Bad Friedrichshall- Alternative Verkehrspolitik und Stuttgart 21 aus landespolitischer Perspektive

Die am 1.10.10 geplante, und dann wegen den Ereignissen in Stuttgart verschobene Veranstaltung wird jetzt am kommenden Freitag nachgeholt. Ganzen Beitrag lesen »

Zu Stuttgart 21 – oben bleiben auch in der Region

 

e Mail an den Medienverteiler und unter cc an die Herren Thomas Strobl, Detlef Piepenburg und Helmut Himmelsbach:

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach der Berichterstattung über den Verkehrsvertrag schicke ich Ihnen eine Pressemitteilung zu meiner parlamentarischen Arbeit in der Region zum Thema Nahverkehr zu. Die Kernfrage ist ja wohl, hat das Land Ba Wü zusätzliche Bahnkilometer bestellt, bezahlt  und erhalten, oder hat die Landesregierung zwar bestellt und Ganzen Beitrag lesen »

Kreistag unterstützt Jagsttalbahn trotz Trickserei der Verwaltung

Obwohl die 516 000 Euro für die Jagsttalbahn nicht im Haushaltsplan 2010 enthalten waren, stimmte der Kreistag jetzt nachträglich mit großer Mehrheit für eine Beteiligung des Landkreises Ganzen Beitrag lesen »

Zweite Sitzung des Kreistags in 2010 in Gemmingen/Zabergäu

An dieser Stelle dokumentieren wir die beiden Wortbeiträge, die ich vor dem Kreistag in Gemmingen gehalten habe.  Die öffentliche Niederschrift der kompletten Sitzung (31 DIN A 4 Seiten) finden Sie hier.  Johannes Müllerschön

Zum Thema Nachtragshaushalt 2010 und Ausblick 2011

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen

Sehr geehrter Herr Piepenburg

Es ist jetzt ungefähr ein Jahr her, seit wir in den Kreistag gewählt wurden und der Tagesordnungspunkt Haushalt bietet die Möglichkeit eines kurzen Resümees. Am 7.12.09 haben wir in Offenau den Kreishaushalt mit 59 Ja Stimmen und 10 Gegenstimmen mehrheitlich beschlossen, nach einer gründlichen und intensiven Beratung und Debatte. Es ist kein Ganzen Beitrag lesen »

"Landrat hört die Signale"

Nachdem auf der heutigen Sitzung des Kreistags relevante Themen  wie Küchenschließungen im Krankenhaus und Verbesserungen bei der Frankenbahn fehlten, stellte Kreisrat Johannes Müllerschön unter dem Punkt Verschiedenes folgende Anfrage an die Verwaltung des Heilbronner Landkreises: Ganzen Beitrag lesen »

Interfraktioneller Antrag auf heutiger Kreistagssitzung gegen SLK Küchenschließungen?

Bereits am Mittwoch (21.4.10) bot Kreisrat Johannes Müllerschön (DIE LINKE) den anderen 74 Kreisräten einen interfraktionellen Antrag  an. Nach dem über 20000 Menschen im Zabergäu und im nördlichen Landkreis sich gegen die Schließung der Krankenhausküchen ausgesprochen haben, schrieb er an Kreisräte und Landrat: Ganzen Beitrag lesen »

SLK-Kliniken: Erst die Küchen dann der Standort?

Kreisrat Müllerschön, in der neuen Ausgabe des LINKSblick, Zeitung für den Stadt- und Landkreis des Kreisverbandes Heilbronn, der LINKEN:

SLK-Kliniken Heilbronn GmbH - Betrieb der kommunalen Daseinsvorsorge, unter beherschendem Einfluss der öffentlichen Hand?!

Karte der SLK-Kliniken Heilbronn GmbH

Heftige Kritik entwickelt sich zu Recht bei Beschäftigten, Patienten, Gewerkschaftern, niedergelassenen Ärzten und Kommunalpolitikern gegen die vom Aufsichtsrat und von der Geschäftsleitung der SLK-Kliniken geplanten Küchenschließungen.

Nicht nur der engagierte FWV/FDP Kreisrat Rechtsanwalt Bruno Spohrer warnt (in einem Leserbrief in der H.St. vom 18.2.10) im Zusammenhang mit der geplanten Küchenschließung vor dem Totenglöckchen für die beiden kleineren Krankenhäuser in Möckmühl und in Brackenheim. Ganzen Beitrag lesen »