Soziales

Bedingungsloses Grundeinkommen – Chance oder Utopie?

04. Oktober 2018  Allgemein, Soziales

Es freut mich, dass Forderungen aus der linken Programmatik Einzug finden in kirchliche und zivilgesellschaftliche Diskurse. Es tut gut, auch als Gewerkschafter und linker Kommunalpolitiker in Sachen “Armutsbekämpfung” kompetente und potentielle Bündnispartner zu haben. Das hilft auch gegen die Ohnmacht in einer immer mehr sozial gespaltenen Region. Auf der Veranstaltung schildert Hannes Finkbeiner von der Aufbaugilde die Situation für Arme in Heilbronn. Franz Segbers von der Landesarmutskonferenz in Rheinland Pfalz – spricht über Vor- und Nachteile des bedingungslosen Grundeinkommen. Spannend finde ich auch die Frage, ob linke Forderungen den Praxistext bestehen, als Chance und Utopie erkannt werden und zu praktischen, umsetzbaren Lösungen führen. Sicherlich nicht als Selbstläufer. Es gibt noch viel zu baggern, auf der Baustelle Armut und soziale Gerechtigkeit – packen wir es an – meint Euer Johannes Müllerschön.

Jubiläumsfeier 70 Jahre VdK Ortsverband Gundelsheim/Offenau

10. September 2018  Allgemein, Ländlicher Raum, Presse, Soziales

Am Samstag konnte ich auf der Jubiläumsveranstaltung des VdK Gundelsheim/Offenau (70 Jahre) für den OV Nördlicher Landkreis der LINKEN vor ca 100 Leuten eine kurze, spontane Gastrede halten. Vor mir sprach Josip Juratovic (MdB-SPD), der angesichts der Vorkommnisse in Chemnitz ausgerechnet die russische Oktoberrevolution ins Gespräch brachte und wie gewohnt von Rechts- und Linksextremisten schwadronierte. Der CDU-MdB Alexander Throm war persönlich verhindert und ließ seine Grußadresse von der Offenauer CDU Vorsitzenden Gisela Plagmann verlesen. Heike Schokatz (Bürgermeisterin von Gundelsheim und für die CDU im Kreistag) und Michael Folk Ganzen Beitrag lesen »

Kundgebung am Europatag auf dem Kiliansplatz

Fahne der Europäischen Linkspartei auf dem Heilbronner Kiliansplatz. Foto, H.K.

Die Europa-Union Heilbronn lud zum 9.Mai auch 2018 wieder ein zu einer “Kundgebung für Europa”. Eigentlich wollte ich nur trotzig die Flagge der Europäischen Linkspartei zeigen, weil ich überzeugt davon bin, dass wir Europa nicht den Rechten und den Konservativen überlassen dürfen. Letztes Jahr, im Bundestagswahljahr durfte immerhin auch unsere Direktkandidat Konrad Wanner (DIE LINKE) dort eine Rede halten. Ob die spärliche Teilnahme dieses Jahr nun an mangeldem Interesse an Europa, Ganzen Beitrag lesen »

Regionaltafel in den heiligen Hallen der Region zum Thema E-Mobilität – offene Fragen.

Erste Reihe bei der „Regionaltafel“ von Pro Region v.l.n.r.: Die beiden StaatssekretärInnen Klenk und Gurr-Hirsch (beide CDU), Reinhold Würth, Jochen Kübler (Vorstandsvorsitzender der BI), Dr Rudolf Lutz (Stellvertretender Vorsitzender der BI und IGMetaller), Frank Stroh und Wolfgang Reimer (Grüne) Regierungspräsident.

Die Regionaltafel der „Bürgerinititative Pro Region“ hat mit herkömmlichen „Tafeln“ für Hartz4 Bezieher und arme Menschen nichts zu tun. Im Gegenteil, das privat finanzierte Carmen Würth Forum in Künzelsau-Gaisbach verkörpert Reichtum auf der grünen Wiese. In diesem Forum, im Rheinhold Würth Saal fand die diesjährige 17. Regionaltafel zum Thema „Wie die E-Mobilität die Region Heilbronn-Franken verändern wird“ statt. Seit  diese traditionelle und exclusive Veranstaltung 2017 ein neues Format erhalten hat, bekommt auch der Autor dieser Zeilen, als Mitglied in der Ganzen Beitrag lesen »

„Sozialticket muß bleiben!“ Verteilaktion vor dem Jobcenter

Die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert verteilten Flyer für das Heilbronner Sozialforum vor dem Heilbronner Jobcenter. Auf dem Flyer wird für eine Kundgebung geworben. Am 23.2. soll ab 14 Uhr vor dem Heilbronner Rathaus gegen die Abschaffung des Sozialtickets im Stadtkreis protestiert werden. Gleichzeitig wird bei der Kundgebung für die 30%-Quote für sozialen Wohnungsbau in allen Heilbronner Baugebieten geworben. Das Thema ist am 23.3. auf der Tagesordnung des Heilbronner Gemeinderats.

“Sozialticket in der Region ausweiten statt abschaffen”

Die Entscheidung des “Oberzentrums” Heilbronn der Region Heilbronn-Franken das für alle Nutzer des ÖPNV bewährte “Sozialticket” (im HNV Bereich läuft das bisher unter dem Begriff Mobilitätsticket) wieder abzuschaffen ist unsozial und selbst wirtschaftlich unsinnig. Darauf haben wir unter anderem auf der Homepage des Kreisverbandes hingewiesen. Auch in meiner Eigenschaft als Mitglied im Regionalverband Heilbronn-Franken fordere ich Stadtverwaltung und Stadtrat von Heilbronn auf, die Torpedierung des Sozialtickets schnellstmöglich zu beenden. “Heilbronn – first?” das darf doch nicht wahr sein! Ohne soziale Mobilität wird die Region keine zukunftsfähige Perspektive entwickeln können. Ganzen Beitrag lesen »

Gewerkschaften in der Region kümmern sich um Arbeitszeiten

31. Januar 2018  Allgemein, Gewerkschaft, Presse, Soziales

Ob bei AUDI, in der Altenpflege, in den SLK Kliniken oder in der Ernährungsindustrie und in der Gaststronomie, Arbeitszeit ist Aktuell wichtiges Thema für die Beschäftigten und ihre Gewerkschaften. Dabei geht es nicht nur um Belastungen und Regelungen im Betrieb und vor Ort. In einer Pressemitteilung macht die NGG Heilbronn beispielhaft Druck in Richtung Koalitionsverhandlungen in Berlin. Der traditionelle DGB Jahresempfang steht dieses Jahr unter der Überschrift “Brücken in die Arbeitswelt von Morgen bauen”. Zeitsouveränität und Arbeitszeitvolumen wird dabei auch Dank der aktuellen Tarifauseinadersetzung in der Metallindustrie endlich wieder eine Rolle spielen. (jom) Ganzen Beitrag lesen »

Trecker, Bullen, Rote Beete – wir fahren nach Berlin!

26. Dezember 2017  Allgemein, Ländlicher Raum, Soziales

Alle Jahre wieder Wir haben es satt und zeigen der Agrarindustrie die Stirn, in bunter Vielfalt!

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag hat für die Bauerndemonstration am 20.1.18 eine Treckerpatenschaft übernommen. Bereits in unserer Haushaltsrede in Kleingartach und in den Anträgen haben wir uns mit dem Thema Glyphosat und Gentechnik befasst. Das Thema Landwirtschaft, Ernährung und Bauern war auch im Wahljahr 2017 einer unserer Schwerpunkte im Landkreis. Hier ein Rückblick. 

Was bewegte uns linke Kreisräte zu diesem

 

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Kreistag tagt in Kleingartach zum Haushalt 2018 – Krankenhausneubau – Schülerbeförderung

Die beiden Kreisräte der LINKEN – Kein Angebot in Sachen bezahlbares Wohnen im Landkreis. (Archivbild)

Die Sitzung des Kreistags am 11.12.17 in Eppingen Kleingartach dauerte etwas länger wie sonst üblich, nämlich 4 1/2 Stunden. Dies war nicht nur den Haushaltsreden geschultet, sondern auch weiteren wichtigen Themen. DIE LINKE stellte als einzige Partei im Kreistag eigene Anträge zum Haushalt, vor allem zum Thema sozialer, bezahlbarer und preisgebundener Mietwohnungsbau. Auch wenn die Anträge (noch) keine Mehrheit fanden, es ist uns damit gelungen im Kreistag wichtige Themen zu setzen, wie Mietwohnungsbau und im auch von Landwirtschaft geprägten Landkreis das strittige Thema Glyphosat-Verbot. Ganzen Beitrag lesen »

Die Liga der Wohlfahrtsverbände lädt ein – Wohnen in Heilbronn – Bald unbezahlbarer Luxus?

Unsere Positionen und Aktivitäten zum Thema sozialer, preisgebundener Mietwohnungsbau im Kreis Heilbronn.

Das Thema ist 2017 ein Schwerpunkt unserer kommunalpolitischen Arbeit, nicht nur im Kreistag. Für den Haushaltsplan 2017 forderten DIE LINKEN im Heilbronner Kreistag eine Koordinierungsstelle, die, ähnlich einem Wohnungsamt, eine Kontaktperson für Wohnungsvermittlung im Landkreis darstellt. In einem weiteren Antrag forderten wir, statt dem zurzeit stattfindenden Abriß für Parkplätze, Mietwohnungen und eine Nachnutzung der alten Plattenwaldklinik. Auch wenn Ganzen Beitrag lesen »