Soziales

Linke Anträge im Kreistag (3) gegen Fahrpreiserhöhungen und für Verbesserungen im ÖPNV

19. Dezember 2016  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales

fahrpreisehnvDie jährlichen Fahrpreiserhöhungen beim HNV, oft bei schlechter werdender Qualität sind den LINKEN im Heilbronner Kreistag schon lange ein Dorn im Auge. Auf der Kreistagssitzung am 17.10.16, wo der Haushalt für 2017 von der Verwaltung eingebracht wurde,  stellte Müllerschön unter dem TOP Verschiedenes eine Anfrage zu den nutzerfeindlichen Erhöhungen beim HNV in den letzten 12 Jahren.

Debatte im Kreistag und Begründung  

Die zeitnahe Antwort auf obige Anfrage aus dem Landratsamt ging in unserer Begründung für den Antrag 5 ein, wir schreiben dort:

Jetzt halten Sie sich fest, die sogenannte Tarifanpassung betrug in 12 Jahren 41,38 Prozent, das sind im Durchschnitt jedes Jahr 3,2%. Wir sind der Meinung jetzt reicht´s! Knüpfen wir an die Tarifanpassungen einen Qualitätsanspruch beim HNV, bei der AVG und bei der Bahn. Antrag 5 zeigt, wie es geht.

Leider fand zu diesem wichtigen Antrag keine ausreichende Debatte im Kreistag statt. Das ewige Gejammer der Verwaltung sie hätten keine Handhabe gegen die teils unzuverlässigen Verkehrsanbieter wollten wir LINKE mit diesem Antrag widerlegen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (1) zur Gesundheitspolitik und Gemeinwohlökonomie

17. Dezember 2016  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales

gemeinwohlkreisOffenau 12.12.16:  Alle 7 im Kreistag vertretenen Parteien (CDU 27, FWV/FDP 17, SPD 15, Grüne 8, AfD 3, ödp 2 und DIE LINKE 2) nahmen auf der KT Sitzung noch einmal Stellung zu der Krankenhausschließung in Brackenheim und in Möckmühl. Die Entscheidung im Kreistag wurde mit einer (für Kreistagsverhältnisse) knappen Mehrheit

Ganzen Beitrag lesen »

Lidl Umzug nach Bad Wimpfen in der Kritik

17. Dezember 2016  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau, Soziales, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

lidlschwarzlogoBereits am 9.12.16 auf der Sitzung des Regionalverbandes in Külsheim stand der Umzug der Deutschlandzentrale in der Kritik. Der Regionalverband hatte zum Bebauungsplanverfahren in Bad Wimpfen eine Stellungnahme abgegeben, die der Versammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde. Im Auftrag seiner Fraktion, nahm dort Regionalrat Johannes Müllerschön kritisch Stellung. Dem vom fernen Heilbronn angereisten Berichterstatter der Heilbronner Stimme fehlte allerdings das Sitzfleisch bis zum 8.TOP. So dokumentieren wir die Rede von Müllerschön hier im Wortlaut. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge und Haushaltsrede auf der Kreistagssitzung in Offenau

15. Dezember 2016  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau, Presse, SLK/Gesundheit, Soziales

hsthhrede2017Wie bekannt stellten wir LINKE im Heilbronner Kreistag  10 konkrete Sachanträgen zur Haushaltssatzung 2017. „Mehrheiten bekamen sie nicht“ stellt Reto Bosch, Chef der Landkreisredaktion einen Tag später lapidar in der Heilbronner Stimme fest. Stimmt! In nebenstehendem  Artikelchen  versucht Herr Bosch immerhin (auf minimalstem Platz) unsere Forderungen wiederzugeben. Ja, in einem Gremium mit 2 LINKEN von 74 Kreisräten Mehrheiten zu organisieren scheint aussichtslos. Trotzdem haben wir uns als Linke auf der Kreistagssitzung, zum Beispiel mit der gemeinsam erstellten Haushaltsrede

Ganzen Beitrag lesen »

Systemkritik am Gesundheitswesen? – Krankenhausdebatte in Brackenheim

28. Oktober 2016  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
Podium am 26.10.16 in Brackenheim. Kommunalos gegen Privat(isierungs)Experten? (Foto: Florian Vollert)

Podium am 26.10.16 in Brackenheim. Kommunalos gegen Privat(isierungs)Experten? (Foto: Florian Vollert)

Am 26.10.16 fand unter großer Beteiligung der Bevölkerung das zweite Stimme Forum zur Gesundheitsversorgung im Landkreis statt. Laut Landrat Detlef Piepenburg liegt die Tatsache, dass die Hälfte der Krankenhäuser in Ba-Wü Verluste einfahren „am System“.

„Na und?“ möchte man da fast fragen. Ändern wir das System und wenn ja in welche Richtung?

Im Kern gibt es im Gesundheitswesen immer noch zwei unterschiedliche Systeme: Das neoliberale Ganzen Beitrag lesen »

Kann IG Metall Kampagne „Gesundheitskosten gerecht verteilen“ zur Sicherung der SLK Krankenhäuser beitragen?

26. Oktober 2016  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
IG Metall Kampagne fordert "Gerechte Verteilung der Gesundheitskosten".

IG Metall Kampagne fordert „Gerechte Verteilung der Gesundheitskosten“.

Auch heute Abend werden sich die Herren Piepenburg (Landrat) und Dr Jendges (Geschäftsführer der SLK Kliniken) in Brackenheim zu Recht beklagen über die „Rahmenbedingungen“ im Gesundheitswesen. Heute Abend findet im Bürgerzentrum in Brackenheim eine öffentliche Veranstaltung statt zur Zukunft des örtlichen Krankenhauses. Diese Rahmenbedingungen sind jedoch nicht in Stein gemeißelt, wie eine Kampagne der IG Metall zeigt.

Wir LINKE im Heilbronner Kreistag sehen in der Kampagne eine Chance, um die Rahmenbedingungen für den Erhalt der Klinikstandorte und für die Verbesserung der ambulanten Gesundheitsversorgung auch auf dem flachen Land zu sichern. Ganzen Beitrag lesen »

Krankenhausdebatten in Möckmühl und in Brackenheim – 10 offene Fragen an den Landrat

25. Oktober 2016  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit, Soziales
24.10.16 Stadthalle Möckmühl - Einwohnerinnen stehen hinter "ihrem" Krankenhaus.

24.10.16 Stadthalle Möckmühl – Einwohnerinnen stehen hinter „ihrem“ Krankenhaus.

Nach etlichen Debatten öffentlich im Verwaltungsausschuss am 26.10.16 und nichtöffentlich im Sozialausschuss am 10.11.16 und auf der Klausurtagung am 17.11.16 des Kreistags haben wir als Linke im Heilbronner Kreistag folgende 10 Fragen und Positionen an den Landrat und die Parteien im Kreistag geschickt. Eine Antwort steht noch aus. Hier unsere Zwischenbilanz in Sachen Gesundheitsversorgung im Landkreis:

1) Wir begrüßen die Gründlichkeit und die Offenheit, mit der im Sozialausschuss der Punkt 1.1 Strukturveränderungen an den Standorten Brackenheim und Möckmühl kompetent und konstruktiv bearbeitet wurde. Die Zusammenhänge im Gesundheitssystem sind komplex, sie müssen auch im Zusammenhang betrachtet werden. Die Vorberatung der Punkte 1.2 bis 1.5 ist unserer Meinung nach unzureichend gewesen. Ganzen Beitrag lesen »

SLK Sozial-Leistungsstark-Kommunal: Das muss drin sein, auch an den Standorten Brackenheim und Möckmühl

19. Oktober 2016  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales

slk logoLandrat Detlef Piepenburg stellt auf der heutigen Titelseite der Tageszeitung die simple und berechtigte Frage „Welche Versorgung brauchen die Bürger vor Ort?“. Beantworten können diese einfache Frage nicht nur „Gesundheitsexperten“ und Politiker, sondern vor allem die Einwohnerinnen und Einwohner im Stadt- und Landkreis selber. Endlich wird das neue Konzept der SLK (Stadt- und Landkreis Kliniken) zur medizinischen Versorgung öffentlich vorgestellt. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE in Amorbach zur Wohnungspolitik

16. Oktober 2016  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales
WohnenDer Ortverband Nördlicher Landkreis der LINKEN traf sich im Amorbacher Sportheim, um über die Mietwohnungsbau im Stadt- und Landkreis Heilbronn zu unterhalten. Johannes Müllerschön, Kreis- und Regionalrat, begann mit der Situation in Neckarsulm und Amorbach. Wohnraum ist auch hier knapp, verschärft auch durch die Auseinandersetzung zwischen Gewerbe- und Wohngebiet. Müllerschön fordert eine regionsweite Koordination, um den Druck vom Wohnungsmarkt zu nehmen. Dazu fordert DIE LINKE die 30%-Quote für sozialen Wohnungsbau im Stadt- und Landkreis, da mittlerweile kaum bezahlbare Wohnungen zu finden sind.

Ganzen Beitrag lesen »

IG Metall gestaltet Zukunft 4.0 – Maschinenbaukonferenz in Berlin

12. Oktober 2016  Allgemein, Gewerkschaft, Soziales

imachlogoIn meiner Eigenschaft als Betriebsratsvorsitzender von Case- New Holland beteiligte ich mich an der Maschinenbaukonferenz der IG Metall in Berlin. Auf Bundesebene  gestaltet die Gewerkschaft die digitale Zukunft mit. Spannende und lebhafte Zukunftsdiskussionen sind fruchtbarer wie Zukunftsängste und spalterische Hasstiraden. Natürlich ist das leicht gesagt, wenn wie gerade aktuell bei AUDI und Knorr der real existierende, globale Kapitalismus Ganzen Beitrag lesen »