Soziales

Kann IG Metall Kampagne „Gesundheitskosten gerecht verteilen“ zur Sicherung der SLK Krankenhäuser beitragen?

26. Oktober 2016  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
IG Metall Kampagne fordert "Gerechte Verteilung der Gesundheitskosten".

IG Metall Kampagne fordert „Gerechte Verteilung der Gesundheitskosten“.

Auch heute Abend werden sich die Herren Piepenburg (Landrat) und Dr Jendges (Geschäftsführer der SLK Kliniken) in Brackenheim zu Recht beklagen über die „Rahmenbedingungen“ im Gesundheitswesen. Heute Abend findet im Bürgerzentrum in Brackenheim eine öffentliche Veranstaltung statt zur Zukunft des örtlichen Krankenhauses. Diese Rahmenbedingungen sind jedoch nicht in Stein gemeißelt, wie eine Kampagne der IG Metall zeigt.

Wir LINKE im Heilbronner Kreistag sehen in der Kampagne eine Chance, um die Rahmenbedingungen für den Erhalt der Klinikstandorte und für die Verbesserung der ambulanten Gesundheitsversorgung auch auf dem flachen Land zu sichern. Ganzen Beitrag lesen »

Krankenhausdebatten in Möckmühl und in Brackenheim – 10 offene Fragen an den Landrat

25. Oktober 2016  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit, Soziales
24.10.16 Stadthalle Möckmühl - Einwohnerinnen stehen hinter "ihrem" Krankenhaus.

24.10.16 Stadthalle Möckmühl – Einwohnerinnen stehen hinter „ihrem“ Krankenhaus.

Nach etlichen Debatten öffentlich im Verwaltungsausschuss am 26.10.16 und nichtöffentlich im Sozialausschuss am 10.11.16 und auf der Klausurtagung am 17.11.16 des Kreistags haben wir als Linke im Heilbronner Kreistag folgende 10 Fragen und Positionen an den Landrat und die Parteien im Kreistag geschickt. Eine Antwort steht noch aus. Hier unsere Zwischenbilanz in Sachen Gesundheitsversorgung im Landkreis:

1) Wir begrüßen die Gründlichkeit und die Offenheit, mit der im Sozialausschuss der Punkt 1.1 Strukturveränderungen an den Standorten Brackenheim und Möckmühl kompetent und konstruktiv bearbeitet wurde. Die Zusammenhänge im Gesundheitssystem sind komplex, sie müssen auch im Zusammenhang betrachtet werden. Die Vorberatung der Punkte 1.2 bis 1.5 ist unserer Meinung nach unzureichend gewesen. Ganzen Beitrag lesen »

SLK Sozial-Leistungsstark-Kommunal: Das muss drin sein, auch an den Standorten Brackenheim und Möckmühl

19. Oktober 2016  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales

slk logoLandrat Detlef Piepenburg stellt auf der heutigen Titelseite der Tageszeitung die simple und berechtigte Frage „Welche Versorgung brauchen die Bürger vor Ort?“. Beantworten können diese einfache Frage nicht nur „Gesundheitsexperten“ und Politiker, sondern vor allem die Einwohnerinnen und Einwohner im Stadt- und Landkreis selber. Endlich wird das neue Konzept der SLK (Stadt- und Landkreis Kliniken) zur medizinischen Versorgung öffentlich vorgestellt. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE in Amorbach zur Wohnungspolitik

16. Oktober 2016  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales
WohnenDer Ortverband Nördlicher Landkreis der LINKEN traf sich im Amorbacher Sportheim, um über die Mietwohnungsbau im Stadt- und Landkreis Heilbronn zu unterhalten. Johannes Müllerschön, Kreis- und Regionalrat, begann mit der Situation in Neckarsulm und Amorbach. Wohnraum ist auch hier knapp, verschärft auch durch die Auseinandersetzung zwischen Gewerbe- und Wohngebiet. Müllerschön fordert eine regionsweite Koordination, um den Druck vom Wohnungsmarkt zu nehmen. Dazu fordert DIE LINKE die 30%-Quote für sozialen Wohnungsbau im Stadt- und Landkreis, da mittlerweile kaum bezahlbare Wohnungen zu finden sind.

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IG Metall gestaltet Zukunft 4.0 – Maschinenbaukonferenz in Berlin

12. Oktober 2016  Allgemein, Gewerkschaft, Soziales

imachlogoIn meiner Eigenschaft als Betriebsratsvorsitzender von Case- New Holland beteiligte ich mich an der Maschinenbaukonferenz der IG Metall in Berlin. Auf Bundesebene  gestaltet die Gewerkschaft die digitale Zukunft mit. Spannende und lebhafte Zukunftsdiskussionen sind fruchtbarer wie Zukunftsängste und spalterische Hasstiraden. Natürlich ist das leicht gesagt, wenn wie gerade aktuell bei AUDI und Knorr der real existierende, globale Kapitalismus Ganzen Beitrag lesen »

10 Minuten Öffentlichkeit für die bedrohten SLK Krankenhäuser in Brackenheim und Möckmühl im VA des Kreistags

26. September 2016  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales

Zum TOP 2 Verschiedenes, der heutigen öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses brachte ich als Kreisrat der LINKEN unsere Forderung nach einer Klausurtagung des Kreistagsgremiums zum Thema Krankenhausplanung im Landkreis ein. Landrat Piepenburg lehnte unser Anliegen ab, mit dem Hinweis eine Ganzen Beitrag lesen »

LINKE fordert Informationen zum SLK Krankenhaus Brackenheim

22. September 2016  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
Johannes Müllerschön bei der Kundgebung gegen das Krankenhausstrukturgesetz (Foto: F. Vollert).

Johannes Müllerschön bei einer Kundgebung 2015 gegen die EInführung des Krankenhausstrukturgesetz, das die Lage der kleinen Häuser nochmals verschärft hat (Foto: F. Vollert).

Hier kann unsere Pressemitteilung zum Thema Krankenhaus Brackenheim und Möckmühl nachgelesen werden. Beide Häuser sollen „umstrukturiert“ werden, so dass sie zukünftig nicht mehr Krankenhäuser genannt werden können. Dazu gab es eine Presseverlautbarung von Landrat Piepenburg und SLK-Geschäftsführer Jendges in der Heilbronner Stimme vom 9.9.16.

Ebenfalls zu diesem Thema erreichte ein Brief des Fördervereins Krankenhaus Brackenheim e.V. unsere Kreistagsgruppe, der wichtige Punkte für einen Erhalt des Hauses nennt.

Unsere Antwort an den Förderverein befindet sich hier: liebe-freunde-des-foerdervereins-krankenhaus-brackenheim-e

Und hier die Mitteilung für die Presse:
Wir Kreisräte der LINKEN waren erstaunt über die Verlautbarungen zu den Krankenhäusern in Brackenheim und Möckmühl in der Heilbronner Stimme. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE im Kreistag zu Wohnungsbau, Lidl-Umzug und SLK Kliniken

28. Juli 2016  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
joh-SchwaigernEs war eigentlich eine kurze Kreistagsstzung anberaumt. Aber auch diesemal war einiges an Kritischem auf der Tagesordnug. So wurde der Nachtragshaushalt, der oftmals als Formsache angesehen wird, doch diskutiert. Johannes Müllerschön machte sich Sorgen um das auseinanderklaffen von Einnahm- und Ausgabenseite, wobei er gerne an der Einnahmeseite etwas ändern würde. Als ärgerlich sieht er da das Konkurrieren um die Lidl-Deutschland-Zentrale, die vermutet er auf Grund von Vergünstigungen für den Konzern sattgefunden haben. So geht die Einnahmeseite über die Kreisumlage sogar zurück. Gemeinsam den Raum planen, dafür gibt s eigentlich die – vom Landrat ungeliebte – Regionalversammlung. Ihr müsste mehr Bedeutung zugebilligt werden, forderte Müllerschön.

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Leserbrief zur Krise in der Landwirtschaft

11. Juli 2016  Allgemein, Presse, Soziales
Müllerschön ist gelernter Landmaschinenmechaniker, Betriebsratsvorsitzender von CNHi in HN und linker Kommunlpolitiker(Foto: lf)

Müllerschön ist gelernter Landmaschinenmechaniker, Betriebsratsvorsitzender von CNHi in HN und linker Kommunlpolitiker(Foto: lf)

Zu einem Kommentar zur Wiederwahl des im Landkreis Heilbronn lebenden Bauernpräsidenten Joachim Ruckwied am 30.6.16 hat Johannes Müllerschön einen Leserbrief geschrieben, der am 2.7.16 in der Heilbronner Stimme veröffentlicht wurde.

Der Kommentar hebt die Gesetze des Marktes hervor. Doch gegen diese Gesetze wurde schon oft verstoßen, auch um Schlimmeres zu verhindern. In der Wirtschaftskrise wurden Banken mit Milliarden gerettet. Der Autoindustrie wurde mit der Abwrackprämie und mit Kurzarbeitergeld geholfen. Warum soll jetzt unseren Landwirten nicht tatkräftig aus der Krise geholfen werden, in die sie unverschuldet geraten sind? Es geht nicht, dass man den Großen hilft, den Kleinen aber sagt, sie könnten die Marktgesetze nicht aushebeln. Auch der von der LINKEN seit langem geforderte

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Bezahlbare Mietwohnungen in Neckarsulms Filetstück?

01. Juli 2016  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales

Mit vier Einwohnerversammlungen im Juni hat der OB Wahlkampf in Neckarsulm bereits begonnen, bevor Anfang Juli die Bewerbungsfrist beginnt. Der amtierende OB Scholz hat bereits im Februar angekündigt, dass er wieder antreten will.  Auf der ersten Versammlung in der Ballei am 20.6.16 stellte die Verwaltung ihre vom Sparzwang diktierten Entwicklungslinien für die nächsten Jahre vor. Ganzen Beitrag lesen »