Allgemein

LINKE im Wahlkampffieber – Einladung zum „Regionaltag“ am 18.9.21 – unterwegs in der Region Heilbronn-Franken

Wir LINKE in der Region Heilbronn-Franken sind in drei Kreisverbänden organisiert und treten in allen vier Wahlkreisen auch mit Direktkandidaturen an. Unterstützt werden wir von Berlin, zum Beispiel mit dem Auftritt unseres Spitzenkandidaten Dietmar Bartsch beim Heilbronner Stimme Wahlcheck, oder durch ein kleines Unterstützervideo von Gregor Gysi (es gilt sicher nicht nur für Cedric – sondern für alle vier).

Von Stuttgart aus werden wir in der Region tatkräftig unterstützt durch unsere SpitzenkandidatInnen Bernd Riexinger und Gökay Akbulut die am Samstag den 18.9.21 mit ihrer Wahlkampftour einen linken Regionaltag in der Region Heilbronn-Franken veranstalten und zwar um

10 Uhr  in Heilbronn am Kiliansplatz

11 Uhr auf dem Wochenmarkt vor dem Rathaus in Neckarsulm

14 Uhr im Gründerzentrum, Am Wört 1 in Tauberbischofsheim und um

18 Uhr  im Restaurant Elia direkt am Marktplatz in Öhringen

Unser Team für Berlin – für die Region

Mehr Infos zu unseren DirektkandidatInnen gibt es hier.

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LINKE kontert südwestmetall und Appell von Hans Oette aus Neuenstadt am Kocher.

Protestaktion gegen ein BTW Podium von südwestmetall in Heilbronn. DIE LINKE wurde als einzige demokratische (im Bundestag vertretene) Partei nicht eingeladen. Dagegen haben wir uns gewehrt und viel Zustimmung erhalten. (jom)

Sehr geschätzte Mitbürgernnen,

in der aktuellen Ausgabe der ‚Zeit‘ steht auf Seite 1 ein Artikel mit dem Titel ‚Nein‘ zur Linkspartei. Ich habe dann einem Leserbrief an die ‚Zeit‘ geschrieben. Darin kommen zwei Richtungen vor. Ihr könnt mal schauen, zu welcher Richtung ihr gehört.

Scholz und Baerbock haben bisher ein Bündnis mit der Linkspartei zu Recht nicht ausgeschlossen. Wenn es für Rot- Grün nicht reicht, wäre die FDP als Koalitionspartner verheerend. Denn dann hätten die Kräfte die Oberhand, die der bisherigen liberalen Wirtschaftspolitik nahe stehen. Diese Politik stellt den Markt Ganzen Beitrag lesen »

Alice Weidel (AfD) und eine beeindruckende Gegenkundgebung in Möckmühl

„Duzfreunde“ von Alice Weidel vor und in der Halle beim Stimme Wahlcheck – inhaltsleer und distanzlos.

„Vandalismus und Demonstration gegen AfD vor Stimme Wahlcheck“ so macht die online Redaktion am Sonntagnachmittag Stimmung im Internet. Ausführlich dokumentiert wird der „Vandalismus“ in der Bildergalerie und die anschließende Distanzierungsorgie im Artikel. Kaum (und schon gar nicht inhaltlich) wird von der Protestkundgebung vor der Halle berichtet, an der 70 bis 85 Menschen, trotz teilweise strömendem Regen teilnahmen. Und das, obwohl ein Mitglied Ganzen Beitrag lesen »

Klimabahn ins Zabergäu – JETZT!

Homepage des Vereins Zabergäu pro Stadtbahn e.V.

Behördlicherseits ist es in Sachen Zabergäubahn eher ruhig. Das Landratsamt ist mit dem Wechsel zum neugewählten Landrat Heuser beschäftigt. Die beiden Verkehrsministerien im Bund und in Baden-Württemberg kommen mit der standardisierten Bewertung, bzw. mit der Finanzierung nicht so zu Gange. Die Bundestagswahl könnte bei entsprechendem Ergebnis Rückenwind für die Reaktivierung der Zabergäubahn bringen. Das Thema ist

Dank der Zivilgesellschaft im Wahlkampf präsent, zum Bsp. mit den Wahlkampf Podien zur Mobilität.

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Wo klemmt es bei der Zabergäubahn? – Leserbrief

Nach Absprache mit Freunden der Zabergäubahn habe ich bereits am 16.5.21 folgenden Leserbrief an die Heilbronner Stimme geschickt. Bezug nehme ich dabei auf den Artikel in der Zabergäuausgabe vom 10.5.21. (jom)

Danke an Jürgen Wiethe und die Familien Götz, Kochert und Wiethe für die tolle Aktion „drei Generationen warten auf die

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Tarifvertrag statt Personalleasing in der Pflege – Leserbrief an die Stimme

Postkarten Aktion am 1.Mai für einen Tarifvertrag in der Altenpflege.

Zum Artikel „SLK-Kliniken wollen Leihfachkräfte günstiger“ vom 5.5.21, habe ich einen Leserbrief an die Heilbronner Stimme geschrieben. Schade, dass er bis zum heutigen Tag der Pflege (12.5.21) noch nicht veröffentlicht wurde.

Die Debatte um die Leasingagentur zeigt doch auch die tiefe Spaltung und die miese Situation in der Pflege, die selbst von Politikern nicht mehr schöngeredet werden kann. Und schon springen geschäftstüchtige Leasingagenturen in die Bresche und verdienen sich goldene Nasen durch Personalleasing an öffentlichen Krankenhäusern. Und das offensichtlich auch im oberen Beschäftigtenbereich. Ja, da muss Abhilfe geschaffen werden. Personalleasing ist und bleibt da allerdings Flickschusterei. Warum wird nicht in Beschäftigtenbindung und Personalvorhaltung investiert? Was leistet die SLK Akademie in Sachen Ganzen Beitrag lesen »

Warnstreik bei der K&U Filiale in Gundelsheim und Unterschriftenaktion

Am heutigen Samstagvormittag (8.5.21) gab es auch in der Gundelsheimer Filiale von K&U einen zwei stündigen Warnstreik. K&U ist das Bäckereiunternehmen von Edeka Südwest. In ca. 500 Filialen arbeiten ca 3500 Beschäftigte, im dazugehörigen Produktionswerk weitere 450. Das Anliegen, auch der Gundelsheimer Bäckereiverkäuferinnen, vertreten durch die Gewerkschaft NGG (Nahrung, Genuss, Gaststätten) besteht in besseren Löhnen und sicherer Arbeit. Obwohl Edeka zu den großen Corona

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Antwort des Petitionsausschusses des Landtags in Sachen Schwarzbau („Obere Fundel“) Bad Friedrichshall.

Das Bild zeigt ein Biotop (im westlichen, unteren Bereich neben der ehemaligen Gärtnerei) auf der Oberen Fundel im Jahr 2018, ein Jahr vor der unrechtmäßigen Rodung. Danke an den Anwohner fürs Bild: privat.

Am 23.3.21 reichten zwei Aktivisten und Mitglieder der LINKEN aus dem Zabergäu eine Petition ein, beim Landtag von Baden-Württemberg. In Folge gab es zumindest einen teilweisen Baustopp. Die Petition wurde jetzt beantwortet. Das Netzwerk BiNN (Bürgerinitiativen Netzwerk Neckartal) hat den gleichen Bescheid bekommen. Die Petition  der BINN  wurde unter dem selben Aktenzeichen integriert. 

Einer der Beschwerdeführer nimmt zur Antwort wie folgt Stellung: „Da wurde der Herr Frey (Bürgermeister von Bad Friedrichshall) ordentlich vom hohen Ross Ganzen Beitrag lesen »

Regionalversammlung in Neckarwestheim zum Gigabit-Kompetenzzentrum Heilbronn-Franken

Catherine Kern (neugewählte MdL) ist für die Grünen im Landkreis Hohenlohe seit 2019 im Regionalverband. Sie ist dort Mitglied der zweitstärksten Fraktion Grüne/ödp/Linke.

Das Gigabit-Kompetenzzentrum Heilbronn-Franken war am 26.3.21 Thema im Regionalverband. Der Verbandsvorsitzende Joachim Scholz führte ein ins Thema und erläuterte, dass für die Aufgabe Breitbandverkabelung eigentlich der „freie Markt“ das richten sollte. Er schilderte eine gewisse Dynamik und kritisierte die andauernde Rosinenpickerei der beteiligten Konzerne. „“Der ländliche Raum bleibt dabei auf der Strecke“ meinte Scholz, der im Hauptberuf Bürgermeister der Gemeinde Schöntal (ca. 5 600 Einwohner) im Hohenlohekreis ist.

Der Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Heilbronn Franken, Dr. Andreas Schumm stellte daraufhin in einem Sachstandsbericht das Gigabit-Kompetenzzentrum Heilbronn-Franken vor.

Es folgte eine breite Debatte und große Zustimmung der Fraktionen. Der Hohenloher Landrat Neth meinte für die CDU-Fraktion „endlich was Gescheits gegen den aktuellen Wildwuchs.“ Der Bürgermeister von Boxberg Kremer sprach für die Fraktion Freie von einer gespaltenen Zustimmung, einige Bürgermeister

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Regionalversammlung in Neckarwestheim zu Einzelhandel und Raumplanung

Marlene Neumann ist für DIE LINKE im Stadtkreis Heilbronn seit 2019 im Regionalverband. Sie ist dort Mitglied der zweitstärksten Fraktion Grüne/ödp/Linke.

Nein, der Regionalverband ist kein zahnloser Tiger, wenn es um die Ansiedlung von großflächigen Supermärkten auf der grünen Wiese oder auf fruchtbarem Ackerland geht. Vorrang hat laut Raumplanung schon jetzt die Entwicklung von innerörtlichen Brachflächen an städtebaulich integrierten Standorten. Allein die Konzerntaktik immer größer, immer billiger, immer autogerechter steht dem in der Region oft entgegen. Da sind sich letztendlich alle gleich, ob sie Rewe, Penny, Kaufland, Lidl, Edeka oder Norma heißen. Oft entscheiden in der Praxis nicht mehr Bürgermeister*innen und Gemeinderät*innen wo sich große Einzelhandelsunternehmen niederlassen sollen um eine bestmögliche, wohnortnahe Grundversorgung zu sichern. Sie werden zu oft zu Handlanger*innen und Erfüllungsgehilfen von Konzerninteressen. Ob aus der Not heraus, oder aus vorauseilendem Gehorsam, oder aus Geldnot für klimafreundlichere aber oft teurere Alternativen, das soll hier offenbleiben. Diese Problematik wurde auch auf der letzten Sitzung des Verbandes in Neckarwestheim Ganzen Beitrag lesen »