Allgemein

AfD, Regionalverband und Heilbronner Stimme – Fake News aus AfD Perspektive

Die Berichterstattung der Heilbronner Stimme über die letzte Sitzung des Regionalverbandes am 11.12.20 darf nicht unwidersprochen bleiben. In der Berichterstattung von Joachim Friedl vom 23.12. wird der falsche Eindruck vermittelt, als ob die AfD im Namen von allen Fraktionen sprechen würde. In einem, bis heute leider nicht veröffentlichten Leserbrief widersprechen zwei Mitglieder des Regionalverbands. Wir dokumentieren hier den (unveröffentlichten) Leserbrief im Wortlaut. Ganzen Beitrag lesen »

Premiere: Offenauer Dreikönigstreffen der LINKEN auf zoom

Das seit 10 Jahren stattfindende Dreikönigtreffen der LINKEN in Offenau, fand Corona bedingt erstmals als Videokonferenz statt. Der Wunsch nach mehr bezahlbarem Wohnraum stand dabei ganz oben auf den zahlreichen Wunschzettel. In Fortsetzung des Workshops „Wohnen statt Parken in Offenau“  vom Sommer 2020 wurde die fortgeschrittene Entwicklung in der „Neuen Mitte Offenau“ (coronabedingt auf zoom) weiter beraten. Auf seinem Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 3 Mobilität – zu Zabergäubahn und HNV-Tarife)

“Alle Jahre wieder” wehrt sich die Heilbronner LINKE gegen die Tariferhöhungen beim HNV.

Zum Thema Mobilität brachte die linke Kreistagsfraktion gleich zwei Anträge ein zum Haushalt 2021.

Öffentliches Symposium zur Zabergäubahn

In einem offenen Brief an die Parteien im Kreistag forderte der Vorstand der Bürgerinitiative Zabergäu pro Stadtbahn e. V. dazu auf „die günstigen Voraussetzungen für die Reaktivierung der Zaberbahn zeitnah zu nutzen“ und voranzubringen. Der Antrag nach einem Symposium nahm dieses Anliegen auf, und trug es damit in die letzte Kreistagssitzung des Jahres 2020. Immerhin wurde ein extra TOP zur Zabergäubahn aufgerufen und das Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 2 Bildung – Kreisberufsschulzentrum im Neckarbogen)

Kreisverkehre taugen nichts im Bildungsbereich. DIE LINKE fordert längeres gemeinsames Lernen!

Die Landkreise haben in Baden-Württemberg auch eine wichtige Brückenfunktion zwischen den Bedürfnissen der Menschen vor Ort in den Kommunen und der Landesebene. Das ist gerade aktuell im Bildungsbereich sehr offensichtlich.

Aus der Haushaltsrede der Linken zur Begründung des Antrags zum Kreishaushalt 2021: Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Bildung. Ein Trauerspiel. Auf Landesebene versagen die Akteure. LehrerInnenmangel an unseren Grundschulen zeugt von einem Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 1 – bezahlbares Wohnen)

Unsere beiden KreisrätInnen Lydia Riedel Tramsek und Florian Vollert haben für 2021 Schwerpunkte gesetzt, die in den Haushaltsberatungen im Dezember 2020 deutlich wurden. 5 Themen und fünf Anträge wollen wir hier in einer extra Serie zum Jahreswechsel dokumentieren. Die Landkreise haben in Baden-Württemberg auch eine wichtige Brückenfunktion zwischen den Bedürfnissen der Menschen vor Ort in den Kommunen und der Landesebene, auf der ein Teil der staatlichen Aufgaben erledigt Ganzen Beitrag lesen »

Weihnachtsgrüße und Jahresauftakt der LINKEN

Ein verrücktes Jahr geht zu Ende. Das Corona Jahr 2020. Es machte deutlich, ein „weiter so“ wie bisher ist gesundheitlich, sozial und ökologisch nicht geboten. Veränderung ist angesagt, aber welche? Mehr Abgrenzung, mehr Hass und Hetze auf andere, oder aber mehr Solidarität, mehr Zusammenhalt, mehr Miteinander, – wir LINKE stehen für letzteres.

Der Ortsverband nördlicher Landkreis wünscht ALLEN fröhliche Weihnachten und ein gesundes, Corona freies und sozial gerechteres Jahr 2021

Seit 2011 laden wir zu Dreikönig jedes Jahr ein zum Jahresauftakt nach Offenau. Das wollen wir auch in 2021 beibehalten. Allerdings unter Beachtung der geltenden Pandemiebedingungen. Deshalb laden wir am Mittwoch, den 6.1.21 ab 16.00 Uhr ein zu einer Videokonferenz auf zoom, die Zugangsdaten und weitere Infos gibt es auf der Homepage hier: https://kreistag.die-linke-heilbronn.de/

Wir freuen uns auf Sie, auf Euch. Weitere Infos bei Johannes Müllerschön (Sprecher des Ortsverbandes-Tel.07136/4280).

Ursachensuche für das Fiasko auf der Frankenbahn

Zum heutigen Artikel in der Heilbronner Stimme erklärt Regionalrat Johannes Müllerschön:

Die aktuelle Suchfunktion auf dem Server des Landratsamtes findet unter dem Stichwort Frankenbahn die beiden nebenstehenden Treffer und zwar aus dem Jahr 2010 (!). Damals gab es die dritte Runde eines „Runden Tisches Frankenbahn“ unter dem Vorsitz von Koordinator Detlef Piepenburg. Seitdem herrscht fast Funkstille? Erforderlich wäre es gewesen die „Runden Tische Frankenbahn“ auch nach dem Absturz der Mappus CDU und ihrer damaligen Verkehrsministerin Tanja Gönner weiter zu führen. Dies sieht (und sah) der Koordinator (wegen Aussichtslosigkeit?) wohl anders.

Die heutigen Enthüllungen der Fahrgastzahlen in der Heilbronner Stimme sprechen Bände und haben Ganzen Beitrag lesen »

20 kritische Fragen zum Schwarz Projekt Campus auf der Oberen Fundel in Bad Friedrichshall

Ergebnis unseres Vorort Termins auf der oberen Fundel und der vierstündigen Gemeinderatssitzung in Bad Friedrichshall ist ein kritischer Fragenkatalog an die Stadtverwaltung und an die Projektbetreiber der Schwarz Guppe. Nachdem so viele grundsätzliche Entscheidungen bereits gefallen sind, stellt sich für uns die Frage ob das Mammut Gewerbeprojekt noch reduziert werden kann. Die Planungen stammen aus Vor-Corona Zeiten und berücksichtigen nicht die dramatischen Klima- und Ganzen Beitrag lesen »

Marlene Neumann, Landtagskandidatin der Linken im Wahlkreis Heilbronn und Mitglied im Regionalverband berichtet:

Am vergangenen Freitag war die letzte Sitzung des Regionalverbands Heilbronn-Franken für dieses Jahr. Es ging um den Haushalt, dem so zugestimmt wurde. Im Regionalverband Heilbronn-Franken ist es üblich, dass immer eine Fraktion stellvertretend für alle die Haushaltsrede hält. Diesmal war die AfD dran und die hat die Chance schamlos ausgenutzt ihr verqueres Politikverständnis deutlich zu machen, gegen den Klimaschutz zu wettern und alles in einen Topf zu werfen. Mein Highlight: der Wunsch nach faktenbasierter Politik. Da zeigt sich Mal was für Ganzen Beitrag lesen »

Zur Amtszeit von Landrat Detlef Piepenburg und zur Wählbarkeit von LandrätInnen in Baden-Württemberg.

 

Landrat Detlef Piepenburg

Den Personenkult um Landräte in Baden Württemberg finde ich unangebracht. Sie sollten endlich, wie in Bayern von der Bevölkerung gewählt und nicht von angeblich großen Fraktionen ausgeklüngelt werden. Wer bitte sind die „großen“ Ratsfraktionen im Heilbronner Kreistag? Noch nicht einmal die größte Fraktion, die CDU schaffte es bei den Kreistagswahlen 2019 über die 25% Marke. Die drittgrößte angeblich „große“ Kreistagsfraktion, die SPD hat gerade mal 12 Sitze geschafft, knapp einen Sitz mehr Ganzen Beitrag lesen »