Ergebnis unseres Vorort Termins auf der oberen Fundel und der vierstündigen Gemeinderatssitzung in Bad Friedrichshall ist ein kritischer Fragenkatalog an die Stadtverwaltung und an die Projektbetreiber der Schwarz Guppe. Nachdem so viele grundsätzliche Entscheidungen bereits gefallen sind, stellt sich für uns die Frage ob das Mammut Gewerbeprojekt noch reduziert werden kann. Die Planungen stammen aus Vor-Corona Zeiten und berücksichtigen nicht die dramatischen Klima- und Ganzen Beitrag lesen »
Umwelt
LINKE Rede zum Kreishaushalt 2021
09. Dezember 2020
(Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Zabergäu, Ländlicher Raum, SLK/Gesundheit, Soziales, Umwelt, Wohnen
Haushaltsrede von Kreisrat Florian Vollert: Der Haushalt 2021 wird ein besonderer sein, die Coronapandemie und die durch sie verschärfte wirtschaftliche Krise wird zukünftige Haushalte unter Druck setzen. 2020 wurden die Verluste im Großen und Ganzen durch Bund und Land ausgeglichen. Das ist sehr gut, doch nun wird die nächsten Jahre der Druck zunehmen.
Doch um William Shakespeare zu zitieren: “Ein tiefer Fall führt oft zu höherm Glück”
Wir haben nun auch als Gesellschaft die Chance wichtige Veränderungen voranzutreiben, einen Wandel des Umgangs mit Ressourcen und eine andere Sicht auf wichtige Berufsgruppen, wie etwa Pflegekräfte, BusfahrerInnen oder ErzieherInnen. Menschen, die auch in Krisenzeiten den Laden am Laufen halten. Diese Leute sind die Stützen unserer Gesellschaft und gerade sie geraten zunehmend unter Druck, nicht nur durch eine Pandemie, sondern durch steigende Lebenshaltungskosten, wir wissen wie in unseren Gemeinden die Mieten durch die Decken schießen, durch höheren Arbeitsdruck aufgrund von Personalabbau etwa im Krankenhausbereich, durch Outsourcing etwa bei der Service GmbH in der SLK. Dazu kommen scheinbare Kleinigkeiten wie die Parkgebühren für Beschäftigte und Patienten.
Ganzen Beitrag lesen »Appell zum Weltbodentag am 5.12.2020 an die Bürgermeister*innen im Landkreis Heilbronn
07. Dezember 2020
Allgemein, Bürgermeisterwahlen, Demokratie, DIE LINKE im Zabergäu, Ländlicher Raum, Landtagswahl2021, Umwelt
Matthias Böhringer und Peter Kochert wehren sich seit Jahren gegen übermässigen Flächenfraß im Zabergäu.
Unser Genosse Peter Kochert appellierte zum Weltbodentag per eMail an die Rathäuser im Heilbronner Unterland:
Sehr geehrte Bürgermeister*innen im Landkreis Heilbronn,
täglich werden in Baden-Württemberg erhebliche Naturflächen, Äcker, Wiesen, Streuobstwiesen, Brachflächen…….) der Natur entzogen. Insektensterben, Artensterben, Bodenversiegelungen, Rückgang der Pflanzenwelt, Grundwasser Rückgang, Lärm und Gestank Ganzen Beitrag lesen »
LINKS auf der Oberen Zundel in Bad Friedrichshall
30. November 2020
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Landtagswahl2021, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken, Wohnen
Alibi Wohnungsbau für gutbezahlte Manager auf der Oberen Zundel reicht der LINKEN nicht. (Foto: jom)
Am Samstagmorgen besichtigte ich mit unserer Landtagskandidatin Jasmin Ellsässer auf einem 1 ½ Stündigen Spaziergang das Baustellengelände des Schwarz Campus in Bad Friedrichshall. Ich berichtete ihr von der 4 stündigen Gemeinderatssitzung, von den Planungsvorläufen im Kreistag und im Regionalverband und über die aktuelle Situation. Gemeinsam überlegten wir uns, ob und wie ein Abwägen von sozialen und ökologischen Interessen bei diesem Mammutprojekt aussehen könnte. Wir sind uns einig, dass sich die LINKE an der „Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und anderer Träger öffentlicher Belang (z.B. der Nachbargemeinden)“ konkret mit eigenen Fragen und Alternativen Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE diskutiert: Hintergründe zum IT Campus des Schwarz Konzerns in Bad Friedrichshall.
26. November 2020
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Landtagswahl2021, Soziales, Umwelt
Heute steht das Mammut Projekt „Obere Fundel“ auf der Tagesordnung einer Sondersitzung des Bad Friedrichshaller Gemeinderats. Dort will der Handelskonzern seine IT- und Online- Kompetenz bündeln, in der letzten Ausbaustufe mit ca. 5000 Arbeitsplätzen. Will Dieter Schwarz und sein Management den Amazon der Lebensmittelbranche kreieren? Ist das die Zukunft? Welche Auswirkungen hat diese Zentralisierung langfristig auf die ErzeugerInnen von Lebensmittel, auf die Natur und Umwelt, auf Bad Friedrichshall und auf die VerkäuferInnen? All diese berechtigten Zukunftsfragen werden heute Abend im Gemeinderat wohl keine Rolle spielen.
Eine Anfrage der Bundestagsfraktion der LINKEN hat sich mit der Situation der VerkäuferInnen im Einzelhandel beschäftigt. Nach Auskunft des statistischen Bundesamtes sank der durchschnittliche monatliche Bruttolohn von 2421 Euro im zweiten Quartal 2019 auf 2254 Euro im zweiten Quartal Ganzen Beitrag lesen »
Gemeinderatssitzung mit Ökopunkten
28. September 2020
Allgemein, DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Umwelt
Bei der letzten Gemeinderatssitzung am 22.9.2020 in Weinsberg ging es u.a. um sogenannte Ökopunkte aus Ausgleichsmaßnahmen für Baumaßnahmen. In Weinsberg soll ein Stück Ackerland in Gewerbegebiet umgewandelt werden. Dazu braucht es 150.000 Ökopunkte. Diese sollten Ausgleichsmaßnahmen im Ort sein, da hier ja auch die Verschlechterung der ökologischen Lage stattfand. Oftmals werden aber Ökopunkte andernorts eingekauft, in unserem Fall im Neckar-Odenwald-Kreis. Als LINKE wollen wir aber eine intensivere Beschäftigung mit dem Thema und Ökopunkte vor Ort. Ideen dazu wollen wir einbringen, so Juliana Frisch. Leider wurden wir überstimmt.
Ganzen Beitrag lesen »LINKE nominiert Jasmin Ellsässer und Janne Rotter im Wahlkreis Neckarsulm
DIE LINKE im Wahlkreis Neckarsulm, der von Möckmühl bis nach Wüstenrot reicht, hat ihre Landtagskandidatin gewählt. Am vergangenen Donnerstag wurde in der Neckarsulmer Ballei der Wahlkampf der Unterländer GenossInnen eingeleitet. Die Landesgeschäftsführerin der LINKEN, Claudia Haydt, eröffnete den Wahlkampf und ging auf die Notwendigkeit einer Linksfraktion im Landtag ein. So fehlt dem bisherigen Landtag das soziale Gewissen, etwa beim Thema sozialer Wohnungsbau läuft zu wenig. Aber auch in ökologischen Fragen stehen bei der aktuellen Regierung oftmals die Räder still. Mit sozial-ökologischem Schwung will DIE LINKE im Landtag wichtige Zeichen setzen.
Ganzen Beitrag lesen »„Sauberkeit rettet Leben“: Mehr Geld für Reinigungskräfte!
04. September 2020
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit, Umwelt
Wichtiger denn je: Ohne die Reinigungskräfte als Hygiene-Experten ist die Bewältigung der Corona-Krise kaum denkbar, so die Gewerkschaften IG BAU und verdi.
Per Pressemitteilung weist die IG BAU auf die Tarifverhandlungen im Gebäudereiniger Handwerk hin. Betroffen davon sind im Landkreis Heilbronn nicht nur die ca 2000 Beschäftigten der Mitgliedsbetriebe des Bundesinnungsverbandes des Gebäudereiniger Handwerks, sondern auch zumindest Teile der Beschäftigten der SLK Tochter „Service GmbH“. Schon seit Jahren machen unsere Mandatsträger bei den SLK Gesellschaftern Stadt- und Landkreis Heilbronn Druck, um das Tarif Dumping Ganzen Beitrag lesen »
„Einfälle statt Abfälle“ und Wasserfälle in Gundelsheim
25. August 2020
(Alternative) Energien, Allgemein, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Soziales, Umwelt
Sägen, kleben, löten und die Wirkung von elektrischem Strom kennenlernen.
Ganz im Zeichen der erneuerbaren Energien und der Abfallverwertung stand der Programmpunkt „Wir bauen ein kleines Wasserrad zur Stromerzeugung“ des Kinderferienpro-gramms der Stadt Gundelsheim. Sieben junge Kraftwerksbauerinnen und Kraftwerksbauer im Alter von 10 bis 12 Jahren bauten unter anderem aus Recycling Materialien (alte CDs und alte Plastiklöffel) Wasserräder, in einer Rekordbauzeit von unter vier Stunden. Ganzen Beitrag lesen »
Diskussionsbedarf um Flächenverbrauch steigt. BiNN Brandbrief an den Regionalverband
01. August 2020
Allgemein, Demokratie, Ländlicher Raum, Presse, Soziales, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken, Wohnen
Nach der Mehrheitsentscheidung der Vollversammlung des Regionalverbandes am 3.7.20 über die 18.Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken ist die Diskussion um Flächenverbrauch und Klimaschutz in der Region öffentlich erst richtig losgegangen. Am 20.7.20 erschienen in der Heilbronner Stimme gleich zwei Leserbriefe von kompetenten Klimaschützern, ein Netzwerk von (Bürger-) Initiativen wendet sich in einem „Brandbrief“ an den Regionalverband und setzt auf eine Korrektur des überplanten Flächenverbrauchs. Ganzen Beitrag lesen »
