Gemeinderatssitzung mit Ökopunkten

Bei der letzten Gemeinderatssitzung am 22.9.2020 in Weinsberg ging es u.a. um sogenannte Ökopunkte aus Ausgleichsmaßnahmen für Baumaßnahmen. In Weinsberg soll ein Stück Ackerland in Gewerbegebiet umgewandelt werden. Dazu braucht es 150.000 Ökopunkte. Diese sollten Ausgleichsmaßnahmen im Ort sein, da hier ja auch die Verschlechterung der ökologischen Lage stattfand. Oftmals werden aber Ökopunkte andernorts eingekauft, in unserem Fall im Neckar-Odenwald-Kreis. Als LINKE wollen wir aber eine intensivere Beschäftigung mit dem Thema und Ökopunkte vor Ort. Ideen dazu wollen wir einbringen, so Juliana Frisch. Leider wurden wir überstimmt.

Hier der Bericht der Stadt Weinsberg dazu:

Erwerb von Ökopunkten für das gewerbliche Baugebiet „Weidachstraße-West“

Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens muss für den naturschutzrechtlichen Eingriff ein Ausgleich geschaffen werden. Für das Plangebiet sind dafür insgesamt 149.063 Ökopunkte nachzuweisen. Die Stadt Weinsberg kann auf eigener Gemarkung keine geeigneten Ausgleichsflächen zur Verfügung stellen. Deshalb müssen Ökopunkte zugekauft werden, was aus einer Ausgleichsmaßnahme im Neckar-Odenwald-Kreis von einer Firma zum Preis von 112.393,50 Euro möglich wäre.

Auch hier entwickelte sich im Gemeinderat eine längere Diskussion über den Sinn und Zweck von Ökopunkten. Die Linke-Fraktion sprach sich gegen den Kauf von Ökopunkten aus, da es deren Meinung nach durchaus Alternativen mit Mager- oder Streuobstwiesen auch in Weinsberg gebe. Auch andere Gemeinderäte äußerten ihre Bedenken gegen einen solchen Kauf.

Bürgermeister Thoma wies darauf hin, dass man mit den vorgeschlagenen Alternativen nicht weit komme. Letztendlich führe dies nur dazu, dass man gar kein Bauland mehr ausweisen könne. Außerdem erinnerte er daran, dass man in Weinsberg sehr viel Grünbereiche habe, aber dies dennoch nicht ausreiche, neue Baugebiete zu kompensieren. Die vorgesehene Bebauung in der Weidachstraße sei zudem dem Bedarf geschuldet. Der zusätzliche Kindergarten werde dringend gebraucht, wenn nicht an dieser Stelle, dann eben an anderer Stelle mit derselben Konsequenz.

Letztendlich stimmte der Gemeinderat bei fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung dem Kauf der Ökopunkte mit großer Mehrheit zu.


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