Herzlich willkommen auf der Homepage der LINKEN im Heilbronner Kreistag. Viel Spaß, Zeit und Muße beim Surfen, Stöbern und Kommentieren, Euere/Ihre Kreisräte, Florian Vollert (fv) und Johannes Müllerschön (jom)

Erfolgreicher Auftakt der Linken in Offenau ins Bundestagswahljahr 2017

10. Januar 2017  Allgemein

 

Historischer Dorfrundgang beginnt im Foyer des Rathauses. (Bild fv)

Historischer Dorfrundgang beginnt im Foyer des Rathauses. (Bild fv)

Am historischen Sonntagsspaziergang durch Offenau, zum Jahresauftakt beteiligten sich trotz schlechtem Wetter knapp 20 Menschen. Gemeindearchivar Daniel Kress führte die interessierten Zuhörerinnen und Zuhörer in drei Stationen durch Offenaus Geschichte, die 2017, 1250 Jahre alt wird. Die erste Station bildete das Foyer des Offenauer Rathaus mit dem Modell der alten Salzsaline. 1754 wurde die Saline Clemenshall gegründet und bot ca. einem Drittel der damaligen (vor allem landwirtschaftlich geprägten) Einwohnerschaft des Dorfes Arbeit. Die zweite Station führte in die 1892 errichtete Graf von Westerholt-Kapelle, wo es um die Ganzen Beitrag lesen »

Einladung zum Jahresauftakt in Offenau

25. Dezember 2016  Allgemein

SolidaritätWeihnachtsbaumFesttagsgrüße

Der Ortsverband Nördlicher Landkreis der Partei DIE LINKE wünscht allen Einwohnerinnen und Einwohnern ein fröhliches Weihnachtsfest und ein friedliches, sozial gerechteres Jahr 2017.

Einladung zum Jahresauftakt und zum Sonntagsspaziergang

Zum Jahresauftakt treffen wir uns am 8.1.2017 in Offenau, zu einem kurzen Sonntagsspaziergang (ab 15.00 Uhr Treffpunkt Rathaus Offenau, Jagstfelder Str. 1) und einem anschließenden gemütlichen Beisammensein in den Wohnhöfen (ab 16.00 Uhr). Im Jubiläumsjahr (Offenau wird 1250 Jahre) begleitet uns der Ortshistoriker Daniel Kress auf dem historischen Rundgang durch Offenau und steht uns danach für vertiefende Fragen zur Verfügung. Alle interessierte Menschen sind herzlich willkommen. Weitere Infos und eventuelle Mitfahrgelegenheiten aus dem nördlichen Landkreis, bei Johannes Müllerschön, Offenau, Tel. 07136/4280

Linke Anträge im Kreistag (5) Brückenbau in Gundelsheim – Nachtrag offizielle Niederschrift

22. Dezember 2016  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie

brueckegundelsheim2Der geplante Brückenbau in Gundelsheim beschäftigt uns LINKE im Kreistag seit 2009. Unsere Position dazu haben wir seither hier auf der Seite dokumentiert. Die Niederschrift der entscheidenden Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 15.11.16 wird von uns mit Spannung erwartet (siehe Nachtrag am Ende des Artikels). Dort wurde entlang der kritischen Anfrage der LINKEN konkrete Aussagen gemacht über Bauausführung, Belastungen während der Bauzeit, Barrierefreiheit und anderes. Unser  Antrag,  wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Das akzeptieren wir, – was sonst. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (4) zur neuen Radwegkonzeption und zum Stadtradeln mit RADar

stadtradeln_logo_lae_7f74bdd844Während dem Stadtradeln 2016, an dem sich die Kreisräte Florian Vollert und Johannes Müllerschön aktiv beteiligten, ist die Idee für die beiden Anträge bei uns LINKEN entstanden. Zum Tagesordnungspunkt 2 Radwege im Landkreis Heilbronn auf der Verwaltungsausschuss am 27.6.16 heißt es dazu im Protokoll der Verwaltung: Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (6) zum Thema GKN-Bauschutt

antiakwEin Antrag der LINKEN forderte Kontrollmechanismen bei der Entsorgung von Bauschutt aus dem Atomkraftwerk in Neckarwestheim auf kreiseigenen Deponien. Nach den Haushaltsreden und vor der Abstimmung der einzelnen Anträge gab es dann keine Möglichkeit mehr inhaltlich auf die einzelnen Anträge einzugehen. Problematisch war das vorallem beim Antrag zum GKN, da hier Landrat Piepenburg den Sachverhalt falsch dargestellt hatte, eine Klarstellung wurde in der Abstimmung nicht erlaubt. Beim Tagesordnungspunkt Abfallwirtschaftssatzung konnte der Sachverhalt, zu spät, von Kreisrat Florian Vollert aufgeklärt werden. Es gibt drei Sorten von Abbaumaterialien beim GKN 1. Atommüll, der in Castoren in einem Lager neben dem GKN zwischengelagert wird und dann in ein “Endlager” muss. Etwa 1100 Tonnen freigemessener Baustellenmüll, der auf die Heilbronner Deponie Vogelsang kommt. Dazu hat der Landkreis einen Vertrag mit der Stadt Heilbronn verlängert. Und weitere 330.000 Tonnen, die zurück in den Wertstoffkreislauf kommen, also als Metallrecycling oder Straßenschotter. Oder eben als Bauschutt auf die landkreiseigenen Mülldeponien. Das sind Stoffe, die unterhalb entsprechender Richtwerte liegen sollen. Um das zu überprüfen, haben wir Kontrolleinrichtungen in den Deponien beantragt. Finanziell ging es um wenige hundert Euro.

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Linke Anträge im Kreistag (2) zum Thema Wohnen

indexZum Thema Wohnen haben wir zwei Anträge im Haushalt gestellt, eine halbe Stelle, um die Koordinierung der Wohnungssuche auf Kreisebene zu organisieren und das Gebäude am Plattenwald für Wohnraum zu nutzen. Ersteres um die zunehmenden Probleme bei der Wohnungssuche in vielen Gemeinden dadurch zu entschärfen, dass einer den Überblick hat. Vielleicht gibt es in anderen Gemeinden des Landkreises eine Wohnung. Bisher findet diese Koordinierung so nicht statt. Zumindest bei letztem Antrag wollen wir durchaus gezielt die GEWO Wohnungsbaugenossenschaft Heilbronn eG ins Spiel bringen. Sie ist als Genossenschaft und kommunalpolitisch verankerter Akteur unterstützenswert und trägt zur Lösung der Wohnungsknappheit mehr bei als die privaten Investoren, die maßenhaft im Landkreis hochpreisigen Wohnraum schaffen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (3) gegen Fahrpreiserhöhungen und für Verbesserungen im ÖPNV

fahrpreisehnvDie jährlichen Fahrpreiserhöhungen beim HNV, oft bei schlechter werdender Qualität sind den LINKEN im Heilbronner Kreistag schon lange ein Dorn im Auge. Auf der Kreistagssitzung am 17.10.16, wo der Haushalt für 2017 von der Verwaltung eingebracht wurde,  stellte Müllerschön unter dem TOP Verschiedenes eine Anfrage zu den nutzerfeindlichen Erhöhungen beim HNV in den letzten 12 Jahren.

Debatte im Kreistag und Begründung  

Die zeitnahe Antwort auf obige Anfrage aus dem Landratsamt ging in unserer Begründung für den Antrag 5 ein, wir schreiben dort:

Jetzt halten Sie sich fest, die sogenannte Tarifanpassung betrug in 12 Jahren 41,38 Prozent, das sind im Durchschnitt jedes Jahr 3,2%. Wir sind der Meinung jetzt reicht´s! Knüpfen wir an die Tarifanpassungen einen Qualitätsanspruch beim HNV, bei der AVG und bei der Bahn. Antrag 5 zeigt, wie es geht.

Leider fand zu diesem wichtigen Antrag keine ausreichende Debatte im Kreistag statt. Das ewige Gejammer der Verwaltung sie hätten keine Handhabe gegen die teils unzuverlässigen Verkehrsanbieter wollten wir LINKE mit diesem Antrag widerlegen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (1) zur Gesundheitspolitik und Gemeinwohlökonomie

gemeinwohlkreisOffenau 12.12.16:  Alle 7 im Kreistag vertretenen Parteien (CDU 27, FWV/FDP 17, SPD 15, Grüne 8, AfD 3, ödp 2 und DIE LINKE 2) nahmen auf der KT Sitzung noch einmal Stellung zu der Krankenhausschließung in Brackenheim und in Möckmühl. Die Entscheidung im Kreistag wurde mit einer (für Kreistagsverhältnisse) knappen Mehrheit

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Lidl Umzug nach Bad Wimpfen in der Kritik

lidlschwarzlogoBereits am 9.12.16 auf der Sitzung des Regionalverbandes in Külsheim stand der Umzug der Deutschlandzentrale in der Kritik. Der Regionalverband hatte zum Bebauungsplanverfahren in Bad Wimpfen eine Stellungnahme abgegeben, die der Versammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde. Im Auftrag seiner Fraktion, nahm dort Regionalrat Johannes Müllerschön kritisch Stellung. Dem vom fernen Heilbronn angereisten Berichterstatter der Heilbronner Stimme fehlte allerdings das Sitzfleisch bis zum 8.TOP. So dokumentieren wir die Rede von Müllerschön hier im Wortlaut. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge und Haushaltsrede auf der Kreistagssitzung in Offenau

hsthhrede2017Wie bekannt stellten wir LINKE im Heilbronner Kreistag  10 konkrete Sachanträgen zur Haushaltssatzung 2017. “Mehrheiten bekamen sie nicht” stellt Reto Bosch, Chef der Landkreisredaktion einen Tag später lapidar in der Heilbronner Stimme fest. Stimmt! In nebenstehendem  Artikelchen  versucht Herr Bosch immerhin (auf minimalstem Platz) unsere Forderungen wiederzugeben. Ja, in einem Gremium mit 2 LINKEN von 74 Kreisräten Mehrheiten zu organisieren scheint aussichtslos. Trotzdem haben wir uns als Linke auf der Kreistagssitzung, zum Beispiel mit der gemeinsam erstellten Haushaltsrede

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