Herzlich willkommen auf der Homepage der LINKEN im Heilbronner Kreistag. Viel Spaß, Zeit und Muße beim Surfen, Stöbern und Kommentieren, Euere/Ihre Kreisräte, Florian Vollert (fv) und Johannes Müllerschön (jom)

10 Minuten Öffentlichkeit für die bedrohten Krankenhäuser in Brackenheim und Möckmühl im VA des Kreistags

Zum TOP 2 Verschiedenes, der heutigen öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses brachte ich als Kreisrat der LINKEN unsere Forderung nach einer Klausurtagung des Kreistagsgremiums zum Thema Krankenhausplanung im Landkreis ein. Landrat Piepenburg lehnte unser Anliegen ab, mit dem Hinweis eine Ganzen Beitrag lesen »

LINKE fordert Informationen zum Krankenhaus Brackenheim

Johannes Müllerschön bei der Kundgebung gegen das Krankenhausstrukturgesetz (Foto: F. Vollert).

Johannes Müllerschön bei einer Kundgebung 2015 gegen die EInführung des Krankenhausstrukturgesetz, das die Lage der kleinen Häuser nochmals verschärft hat (Foto: F. Vollert).

Hier kann unsere Pressemitteilung zum Thema Krankenhaus Brackenheim und Möckmühl nachgelesen werden. Beide Häuser sollen “umstrukturiert” werden, so dass sie zukünftig nicht mehr Krankenhäuser genannt werden können. Dazu gab es eine Presseverlautbarung von Landrat Piepenburg und SLK-Geschäftsführer Jendges in der Heilbronner Stimme vom 9.9.16.

Ebenfalls zu diesem Thema erreichte ein Brief des Fördervereins Krankenhaus Brackenheim e.V. unsere Kreistagsgruppe, der wichtige Punkte für einen Erhalt des Hauses nennt.

Unsere Antwort an den Förderverein befindet sich hier: liebe-freunde-des-foerdervereins-krankenhaus-brackenheim-e

Und hier die Mitteilung für die Presse:
Wir Kreisräte der LINKEN waren erstaunt über die Verlautbarungen zu den Krankenhäusern in Brackenheim und Möckmühl in der Heilbronner Stimme. Ganzen Beitrag lesen »

Infofahrt des Kreistags nach Berlin

15. September 2016  Allgemein
Vesperpause an der Autobahn: Berlin, wir kommen!

Vesperpause an der Autobahn: Berlin, wir kommen!

Knapp 50 Kreisräte aus allen im Kreistag vertretenen Parteien beteiligten sich an einer von der Landkreisverwaltung organisierten Informationsfahrt nach Berlin. Solche Informationsfahrten sind einmal während der fünfjährigen Wahlperiode üblich. Das dreitägige Programm umfasste ca 10 Fachvorträge und Diskussionen – dazu aus meiner Sicht – einige Highlights:

Am ersten Tag fand zuerst ein einstündiges Gespräch mit dem Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags Dr Edgar Franke (MdB, SPD) statt. Nachdem in der Öffentlichkeit erst vor einigen Tagen die Zukunft der SLK Klinikstandorte Brackenheim und Möckmühl „ins Gerede“ Ganzen Beitrag lesen »

Vorstellung der OB Kandidaten in Amorbach

14. September 2016  Bürgermeisterwahlen
Zwei der drei OB Kandidaten plakatieren in Necksrulm.

Zwei der drei OB Kandidaten plakatieren in Necksrulm.

Am 12.09.2016 stellten sich In der Turn- und Festhalle in Neckarsulm-Amorbach stellten sich die Kandidaten Joachim Scholz, Steffen Hertwig und Ulrich Bertok den Bürgerinnen und Bürgern für die kommende OB Wahl am 18.09 vor. Der Amorbacher Enrico Eckstein berichtet an dieser Stelle von seinen Eindrücken:

 

Den Anfang machte der amtierende OB Scholz. Er beging mit einer Aufzählung der in seiner Amtszeit erreichten Änderungen. Zu dem bezog er kurz Stellung zu aktuellen Themen wie den Standortwechsel von Lidl Deutschland sowie den zu erwartenden Rückgang der Gewerbesteuer durch den VW Abgasskandal. Zum Thema Lidl bedauerte er den Weggang erwähnte jedoch, dass andere Töchter der Lidl-Schwarzgruppe in einen nicht näher genannten Zeitraum nach Neckarsulm verlagert würden. Den Schwerpunkt für eine weitere Amtsperiode legt OB Scholz mit Hinweis auf die voraussichtlich sinkende Gewerbesteuereinnahmen auf eine strikte Haushaltskonsolidierung um auch in Zukunft Schuldenfrei zu bleiben. Ganzen Beitrag lesen »

Antworten der Neckarsulmer OB Kandidaten auf Fragen der LINKEN

02. September 2016  Bürgermeisterwahlen

DIE LINKE hat bei einem Treffen in Neckarsulm zur anstehenden OB Wahl einen Fragekatalog erstellt. Dabei haben sich auch interessierte Bürger*Innen beteiligt. Die drei OB Kandidaten haben uns geantwortet, die Fragen und Antworten können Sie hier nachlesen. Nach dem Fragekatalog sind die Antworten verlinkt: Ganzen Beitrag lesen »

Heißes Eisen Zabergäubahn Streckenbegehung Teil 3

31. August 2016  Allgemein
Zaberfeld: Gedenktafel zur Zabergäubahn und Forderung nach Stadtbahn! Foto: jw

Zaberfeld: Gedenktafel zur Zabergäubahn und Forderung nach Stadtbahn! Foto: jw

Trotz deutlich über 30 Grad Außentemperatur folgten 6 Freunde der Zabergäubahn dem Aufruf von Jürgen Wiethe zur Streckenbegehung von Güglingen nach Leonbronn. Ziel der Streckenbegehung war es, die Zabergäubahn-Trasse zu erkunden, zu erwandern und ihren Zustand zu dokumentieren.  Dabei war es nicht immer einfach, die versteckten und an vielen Stellen zugewachsenen Schienen zu finden. Fast bekommt man den Eindruck, auch auf dem letzten ca. 10 km langen Teilstück, dass die Umwidmung der Strecke bereits begonnen hat. Umgewidmet, wird dabei teilweise in Richtung Schuttplatz, Autoabstellplatz, Industrieabstellfläche, oder aber auch als Biotop, Naturschutzwall, erweiterte Kleingartenanlage (die Schiene als Kürbisstreifen) und andere naturnahe Verwendungen. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE zum OB Wahlkampf in Neckarsulm: 5 Fragen an 3 Kandidaten

27. August 2016  Allgemein
Der Biergarten vom Saalbau Hitzfelder

Der Biergarten vom Saalbau Hitzfelder

Brief an die OB Kandidaten im Neckarsulmer  OB Wahlkampf:

Auf der lebhaften, öffentlichen Veranstaltung des Ortsverbandes nördlicher Landkreis der LINKEN am 24.8.16 in Neckarsulms Traditionskneipe Saalbau Hitzfelder haben wir uns mit dem Thema „Linke Kommunalpolitik im Kreistag und im Vorfeld der  OB Wahlen – Alternativen für Neckarsulm“ befasst. Auf Anregung von Interessierten Bürgerinnen und Bürger aus Neckarsulm kam an diesem Abend

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LINKE im Kreistag zu Wohnungsbau, Lidl-Umzug und SLK Kliniken

joh-SchwaigernEs war eigentlich eine kurze Kreistagsstzung anberaumt. Aber auch diesemal war einiges an Kritischem auf der Tagesordnug. So wurde der Nachtragshaushalt, der oftmals als Formsache angesehen wird, doch diskutiert. Johannes Müllerschön machte sich Sorgen um das auseinanderklaffen von Einnahm- und Ausgabenseite, wobei er gerne an der Einnahmeseite etwas ändern würde. Als ärgerlich sieht er da das Konkurrieren um die Lidl-Deutschland-Zentrale, die vermutet er auf Grund von Vergünstigungen für den Konzern sattgefunden haben. So geht die Einnahmeseite über die Kreisumlage sogar zurück. Gemeinsam den Raum planen, dafür gibt s eigentlich die – vom Landrat ungeliebte – Regionalversammlung. Ihr müsste mehr Bedeutung zugebilligt werden, forderte Müllerschön.

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Kurzbericht Regionalverbandssitzung Heilbronn-Franken zu Gewerbe- und Wohnbauentwicklungsflächen

RegioHN15072016

Sitzung des Regionalverbandes am 15.7.16. (Foto: fv)

Der Wechsel in der Landesregierung von Grün/Rot zu Grün/Schwarz bewirkte per Koalitionsvertrag auch einen Wechsel der Verantwortlichkeiten für die regionale Raumplanung aus dem bisher Grün geführten MVI (Ministerium für Verkehr und Infrastruktur) in das nun von der CDU geführte Wirtschaftsministerium. Das macht nachhaltige und auch an sozialen und ökologischen Interessen ausgerichtete Raumplanung sicher nicht einfacher. Deutlich wurde das vor allem bei der heftigen Diskussion um  TOP 2a, Regionales Gewerbeflächenentwicklungskonzept Heilbronn-Franken 2030, dem ein ausgewogener Sachstandsbericht zu Grunde lag. Flächenverbrauch kontra Ausbau von Gewerbefläche war das Thema.

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Leserbrief zur Krise in der Landwirtschaft

11. Juli 2016  Allgemein, Presse, Soziales
Müllerschön ist gelernter Landmaschinenmechaniker,  Betriebsratsvorsitzender von CNHi  in HN und linker Kommunlpolitiker(Foto: lf)

Müllerschön ist gelernter Landmaschinenmechaniker, Betriebsratsvorsitzender von CNHi in HN und linker Kommunlpolitiker(Foto: lf)

Zu einem Kommentar zur Wiederwahl des im Landkreis Heilbronn lebenden Bauernpräsidenten Joachim Ruckwied am 30.6.16 hat Johannes Müllerschön einen Leserbrief geschrieben, der am 2.7.16 in der Heilbronner Stimme veröffentlicht wurde.

Der Kommentar hebt die Gesetze des Marktes hervor. Doch gegen diese Gesetze wurde schon oft verstoßen, auch um Schlimmeres zu verhindern. In der Wirtschaftskrise wurden Banken mit Milliarden gerettet. Der Autoindustrie wurde mit der Abwrackprämie und mit Kurzarbeitergeld geholfen. Warum soll jetzt unseren Landwirten nicht tatkräftig aus der Krise geholfen werden, in die sie unverschuldet geraten sind? Es geht nicht, dass man den Großen hilft, den Kleinen aber sagt, sie könnten die Marktgesetze nicht aushebeln. Auch der von der LINKEN seit langem geforderte

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