Herzlich willkommen auf der Homepage der LINKEN im Heilbronner Kreistag. Viel Spaß, Zeit und Muße beim Surfen, Stöbern und Kommentieren, Euere/Ihre Kreisräte, Florian Vollert (fv) und Johannes Müllerschön (jom)

Mit Sahra Mirow unterwegs in Offenau und Gundelsheim

18. Februar 2019  Allgemein

Einen intensiven Antrittsbesuch absolvierte die neue baden-württembergische Landesvorsitzende der LINKEN, Sahra Mirow am 15.2.19 im nördlichen Landkreis beim dortigen Ortsverband. Zunächst gab es nachmittags bei Kaffee und Kuchen eine lebhafte Kennenlern-Runde in Offenau mit Mitgliedern und Kandidat*innen der LINKEN zur Kreistagswahl. Die Vielfalt von  Kommunalpolitik am Beispiel soziales Wohnen war dabei nur ein Thema.

Nach einem gemeinsamen Abendessen im Weinbau Pavillon (ein kleines Paradies in Sachen Wein und Essen) begann um 19. 00 Uhr im dortigen Weinkeller das Offene Treffen der LINKEN. Sahra erläuterte zunächst die Kommunalpolitischen Eckpunkte im Detail, Wohnen, Soziales und Jobcenter, Mobilität, Demokratie und Gute Arbeit waren die Hauptthemen. In der lebhaften Aussprache erläuterten etliche Teilnehmer wie dringend notwendig die Erfüllung der Linken Forderungen gerade auch im ländlichen Raum und speziell in Gundelsheim sind. Barrierefreier Bahnhof, mit der Verwaltung unzufriedene Bürger*innen und Gemeinderät*innen, tote Altstadt und mangelnde Nahversorgung waren dabei lokale Themen.

Ein älterer Gundelsheimer erzählte von früheren Zeiten, in denen das politische Gundelsheim so schwarz war, dass lediglich 2 von 25 Gemeinderäten nicht der CDU, sondern der SPD angehörten. Heute hat die CDU noch 9 Sitze im Gemeinderat (SPD 6, Bürger Aktiv 5, UL 4 und FW 1) plus eine knapp wiedergewählte Bürgermeisterin, die auch im Kreistag sitzt für die CDU Fraktion. Kreisrat Johannes Müllerschön bedauerte es, dass es bei den kommenden Gemeinderatswahlen noch keine linke und oder ökologische alternative Liste in Gundelsheim gibt. Immerhin ist die LINKE aber Präsent (im Jahreskalender 2019, als einzige Partei gleich mit 2 Veranstaltungen) und bei den Kreistagswahlen im Mai ist DIE LINKE sogar in Gundelsheim und den 5 Teilorten wählbar. Für einen solidarischeren Landkreis, für ein besseres Leben, auch auf dem Land! (jom)

Vor ca 3 Jahren hat sich der Ortsverband nördlicher Landkreis der Partei DIE LINKE gegründet. Jetzt war die Landesvorsitzende zu Gast.

Gemeinsam für die Zabergäubahn

Generationenübergreifdende Unterstützung für die Zabergäubahn.
„Schiene – Frei-Aktion!“: Generationenübergreifende Unterstützung für die Zabergäubahn. Bild: Siegbert Möhle

An der diesjährigen Aktion „Schiene-frei-ins Zabergäu“ beteiligten sich mit ca. 70 Leuten mehr als in der Vergangenheit. Auf der anschließenden Kundgebung gab es neben leckeren Grillwürsten, Kinderpunsch und Glühwein, auch breite politische Unterstützung.

Die begann mit dem  Grußwort von Bürgermeister Thomas Csaszar, auch Mitglied der FWV/FDP Fraktion im Kreistag. Es ist das erste Mal, dass sich ein Bürgermeister aus einer Anliegergemeinde des Zabergäus beteiligt.   Danach sprach die Vereinsvorsitzende (Zabergäu pro Stadtbahn e.V.) Gertrud Schreck, auch sie Mitglied des Kreistags (SPD) und Josef Fest, SPD Gemeinderat aus Brackenheim.

Auf der Verladerampe des früheren Bahnhofes Zaberfeld fand die diesjährige Kundgebung statt: vrnl: Bürgermeister Thomas Csaszar, Stellvertretende Vereinsvorsitzende Frederike Wilhelm, Kreisrätin Gertrud Schreck, Gemeinderat Dr. Josef Festl, Kreisrat Jürgen Winkler, MdL Daniel Renkonen, Kreisrat Johannes Müllerschön und Konrad Wanner (auf dem Weg zu den leckeren Grillwürsten). Bild Siegbert Möhle

Zum wiederholten Male beteiligte sich auch der verkehrspolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion Daniel Renkonen MdL . Für die Grünen im Kreistag sprach ihr Fraktionsvorsitzender Jürgen Winkler aus Brackenheim. Er begrüßte und bestärkte die Position des FWV/FDP Fraktionsvorsitzenden Harry Brunnet, der in Sachen Zabergäubahn erstmals wohlwollend meinte „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.“

In diese Kerbe hieb auch Johannes Müllerschön, Kreis- und Regionalrat der LINKEN mit seiner Rede, die wir im folgenden hier dokumentieren.

Gerne veröffentlichen wir hier auch weitere Reden der Kundgebung, wenn Sie uns vorliegen.

Mein Resüme der Freischneideaktion 2019: Erstmals scheint mir eine Mehrheit im Kreistag für die Zabergäubahn denkbar. FWV, SPD, Grüne und Linke stellen 42 (von 74) Kreisräten. Aus dieser Position der Stärke heraus könnte es auch gelingen, die 27 köpfige CDU Fraktion im Kreistag und die Landkreisverwaltung zu überzeugen. Bei dem bescheuerten aktuellen Bundesverkehrsminister in Berlin, wird die Finanzierung allerdings schwierig werden. Die Zabergäubahn muß durch Druck von unten erzwungen werden. Da sind wir am Sonntag gemeinsam ein Stück weitergekommen, meint Euer Kreisrat Johannes Müllerschön. (jom)

MOBI – Netzwerk HNF will Zabergäubahn = Lückenschluss in der Region!

Viele Helfer – eine der ersten Entbuschungsaktion der BI entlang der Trasse.

Die Vertreter vom VCD, von Fahrgastbeiräten, Gewerkschaften, Verkehrsinitiativen, der Heilbronner Arbeitsloseninitiative HAI, dem Verein Zabergäu pro Stadtbahn, vom AK Mobilität der lokalen Agenda 21 Heilbronn, sowie zwei Heilbronner Kreisräte und zwei Mitglieder der Regionlaverbandsversammlung waren sich beim letzten Treffen des MOBI Netzwerkes HNF im Heilbronner Gewerkschaftshaus schnell einig. Die Freischneideraktion und Kundgebung für die Zabergäubahn am 2.2.19 in Zaberfeld Ganzen Beitrag lesen »

4.240 Menschen im Landkreis profitieren von neuem Mindestlohn

Neues Preisschild für den Lohn: Keiner darf weniger als 9,19 Euro pro Stunde verdienen. Das ist jetzt der gesetzliche Mindestlohn. Beschäftigte haben damit mehr Geld in der Tasche und können sich mehr leisten. Trotzdem ist „noch reichlich Luft nach oben“, meint die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG).

In einer Pressemitteilung analysiert die Gewerkschaft NGG in Heilbronn die regionale Auswirkungen des Mindestlohn:

Der Mindestlohn steigt ab Januar um 35 Cent auf jetzt 9,19 Euro pro Stunde – und mit ihm der Verdienst von 4.240 Menschen im Landkreis Heilbronn. So viele Beschäftigte arbeiten hier derzeit zum gesetzlichen Lohn-Minimum. Auch die Wirtschaft im Landkreis profitiert: Die Kaufkraft wächst durch das Mindestlohn-Plus in diesem Jahr um rund 1,1 Millionen Euro. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit und beruft sich auf eine aktuelle Analyse des Pestel-Instituts aus Hannover, das die Auswirkungen der Mindestlohn-Entwicklung regional untersucht hat. Ganzen Beitrag lesen »

Sozial-ökologische Mobilität braucht ein Ticket!

08. Januar 2019  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Soziales, Umwelt

Flyer des Sozialforums Heilbronn (Archiv)

Bereits noch im alten Jahr hat Kreisrat Müllerschön einen bis heute (8.1.19) nicht veröffentlichten Leserbrief an die Heilbronner Stimme geschrieben. Er ging auch an die beiden Aufsichtsratsmitglieder im HNV Herrn OB Harry Mergel und Landrat Piepenburg. Ich veröffentliche Ihn hier auf dieser Seite, damit er nicht umsonst geschrieben wurde. (jom)

„Das Wettrennen im Schneckentempo, bei dem es ausschließlich Verlierer geben könnte“ das Christian Gleichauf (H.St. 28.12.18) zeichnet ist wohl zutreffend in Ganzen Beitrag lesen »

Jahresauftakt der LINKEN in Offenau

Mit dem traditionellen Jahresauftakt startete der Ortsverband nördlicher Landkreis an Drei-König ins Superwahljahr 2019.  Mit 15 Teilnehmern war das Treffen in den Wohnhöfen am Sonntagnachmittag gut besucht. Nach einem Rundgang durch Offenau stellten die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert ihre Arbeit im Kreistag vor. Bei Kaffee und Kuchen wurde dann über die anstehenden Wahlen und Themenschwerpunkte gesprochen. Eine sinnvolle Verkehrswende, die für alle bezahlbar sein muss und bezahlbarer Wohnraum waren zwei der diskutierten Punkte. Mit drei unterschriebenen Zustimmungserklärungen für die Kandidatur zu den Kreistagswahlen, mit einer lebhaften Aussprache und einer Terminplanung fürs 1.Halbjahr war das Treffen erfolgreich.

Lebhaftes Bürgergespräch zum Jahresende in Schwaigern

Manfred Ferch – Kreistagskandidat der LINKEN in Schwaigern/Stetten.

Spontane Begegnungen sind oft besonders spannend. Zum Jahresabschluss lud mein Freund und politischer Mitstreiter Manfred Ferch Freunde, Nachbarn und drei Stunden vorher auch mich (als Kreisrat der LINKEN) und Enrico ein, zu einem politisch-privaten Dämmertrunk. Bei leckerem Kartoffelsalat und knusprigen Bratwürsten wurde denn auch bald vom Gastgeber unauffällig übergeleitet zum politischen Diskurs. Dabei wurde von der 10 köpfigen Männerrunde kein aktuelles Thema ausgelassen. Dieselskandal, Hochwasser, Dürresommer und Klima, Nahversorgung und Einzelhandel auf dem Dorf, Infrastruktur, Zabergäubahn und ÖPNV, Staus und zähfließender Verkehr, Gewerbeansiedlungen und Flächenverbrauch, Ganzen Beitrag lesen »

Weihnachtsgrüße und Jahresauftakt

Der Ortsverband nördlicher Landkreis der Partei DIE LINKE und der Kreisverband Heilbronn-Unterland wünschen allen Einwohnerinnen und Einwohnern fröhliche und erholsame Festtage und ein erfolgreiches, friedliches und solidarisches 2019. Schwerpunkt des Jahres und für die Demokratie vor Ort besonders wichtig sind am 26.5.19 die Kommunal-, Kreistags- und Europawahlen. Insbesondere für die Kreistagswahlen suchen wir noch Kandidatinnen und Kandidaten für unsere offenen linken Listen. Nur Mut!

Zum Jahresauftakt an Dreikönig laden wir, nun schon traditionell,  herzlich ein nach Offenau. Ab 15.00 Uhr treffen wir uns zu einem kurzen Sonntagsspaziergang vor dem Rathaus (Jagstfelder Straße 1). Ab 16.00 Uhr treffen wir uns zu einem offenen, gemütlichen Treffen in den Wohnhöfen Ganzen Beitrag lesen »

Kreisräte bei Adventsaktion

18. Dezember 2018  Gewerkschaft, SLK/Gesundheit, Soziales

Die beiden linken Kreisräte vorm Klinikum am Plattenwald.

Die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert beteiligten sich bei der Adventsaktion des Kreisverbands und verteilten Postkarten mit Schokoladentäfelchen an Beschäftigte des Einzelhandels und der Pflege.

Hintergrund sind die Arbeitsbedingungen in diesen Bereichen. Ein Bericht des Kreisverbands gibt es hier

Zur Kampagnenseite geht es hier

11 Ja Stimmen und 3 Enthaltungen für Wohnungen über Straßenmeisterei in Neuenstadt

Kreistag beschließt Abriss statt Neubau von Wohnraum.

Immerhin 11 JA Stimmen und drei Enthaltungen erhielt der Antrag 2 der LINKEN im Heilbronner Kreistag. Mit gleich zwei fragwürdigen Behauptungen sprach sich Landrat Piepenburg gegen den Antrag der LINKEN aus.

1) Würde es keinen Bedarf geben. Bezogen auf die aktuelle Belegschaft die dort gerade arbeitet, mag das ja zutreffen. Dass es auch in Neuenstadt Bedarf an Wohnraum gibt ist dagegen unstrittig. Unter „Flexiblem Wohnraum“ versteht der antragstellende Kreisrat Müllerschön, dass bezahlbarer Wohnraum für bedürftige Menschen überall dort rasch geschaffen wird, wo es sinnvoll und praktikabel ist. Ein höherer Bestand an kommunalen Wohnungen würde helfen.

2) Würde es zu Lärmbelästigungen in den Frühstunden kommen, durch die Betriebstätigkeit Ganzen Beitrag lesen »

RSS News aus dem Landesverband

  • Nein zu Krieg und Atomarer Aufrüstung 19. Februar 2019
  • Verkehrswende nur mit guten Löhnen für Busfahrer*innen möglich 5. Februar 2019
    Busfahrer*innen im privaten Omnibusgewerbe in Baden-Württemberg sind diese Woche in mehrere Städte im Warnstreik. DIE LINKE. Baden-Württemberg unterstützt die Forderungen von ver.di nach guten Löhnen für die Beschäftigten und Auszubildenden. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender DIE LINKE. und MdB für Stuttgart erklärt dazu:
  • Umfrage Rückenwind für Kommunalwahlen 5. Februar 2019
    Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage erhält DIE LINKE. Baden-Württemberg bei einer möglichen Landtagswahl 6% und wäre damit im Landtag vertreten. Die Grünen steigen auf 33%, die CDU stürzt auf 23% ab und die SPD hängt bei 9% fest. Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer DIE LINKE. Baden-Württemberg erklärt dazu: