Herzlich willkommen auf der Homepage der LINKEN im Heilbronner Kreistag. Viel Spaß, Zeit und Muße beim Surfen, Stöbern und Kommentieren, Euere/Ihre Kreisräte, Florian Vollert (fv) und Johannes Müllerschön (jom)

Wohnen für alle im Heilbronner Land

15. November 2018  Allgemein

Talkrunde, v.r.n.l.: Bernhard Lasotta, MdL (CDU) Reinhold Gall, MdL (SPD) Nico Weinmann Md, (FDP) Katja Schlonski (Moderatorin) Susanne Bay, MdL (Grüne); Johannes Müllerschön, MdK (Linke) Sven Wöpe Heimstättengemeinschaft. (Bild: Aufbaugilde)

Unter dieser Überschrift organisierte die Liga der Wohlfahrtsverbände am Samstagvormittag einen Wohnungsgipfel in der Neckarsulmer Ballei. Sie lud ein „Zu einem gemeinsamen Gespräch mit Bürgermeistern und Fraktionsvorsitzenden“. In den ersten beiden Stunden, wurde die aktuelle Wohnungsnot durch sachkundige Referenten dargestellt und zwar von OB Steffen Hertwig (Grußwort), OB Klaus Holaschke (Gemeindetag Baden-Württemberg), Hans Maier ( Verband bayrischer Wohnungsunternehmen e.V.) und durch Best Practice Beispiele. Ganzen Beitrag lesen »

Vorberatung des Kreishaushaltes 2019 – DIE LINKE macht es öffentlich …

In mehreren nicht öffentlichen Ausschuss Sitzungen wird im Landkreis Heilbronnn alljährlich der Haushalt vorberaten. Bereits am 22.10.18, auf der letzten öffentlichen Kreistagssitzung haben wir in diesem Zusammenhang 11 Fragen an die Landkreisverwaltung öffentlich formuliert. Per  eMail wurden diese Fragen danach an alle Fraktionsvorsitzenden, an die Landkreisverwaltung und an die Heilbronner Stimme zugeschickt. Pünktlich und zeitnah gab es dann zum (teils nicht öffentlichen) Verwaltungssausschuss die Antworten von Landrat Piepenburg in Papierform. Kopien gingen an die Fraktionvorsitzenden. Kreisrat Müllerschön bedankte sich für die zeitnahe Antworten und bat Landrat Piepenburg darum sowohl Fragen, wie auch Antworten im Ratsinformationssystem für alle Ganzen Beitrag lesen »

Treffen der LINKEN in Neckarsulm

Zumindest die Hälfte des Stammtisches in Amorbach war sogar quotiert. (Foto Katharina W.)

Angeregte Debatten und eine interessante Aussprache gab es beim politischen Stammtisch des Ortsverbandes nördlicher Landkreis. Schwerpunkt dabei war die politische Lage nach Hessenwahl und Merkel Rückzug, ebenso wie die anstehenden Kommunal- und Europawahlen. Enrico Eckstein berichtete von einer Sitzung des Landesausschusses in Stuttgart. Lokal wurden Probleme vor Ort angesprochen, so die Gesundheitsversorgung in Möckmühl und die Aktionen gegen eine AfD Veranstaltung dort. Aber auch die Wohnsituation im Plattenwald und in Ganzen Beitrag lesen »

Verteilaktion im Plattenwald

Die beiden Kreisräte beim flyern.

Die beiden linken Kreisräte, Johannes Müllerschön und Florian Vollert, verteilten im Zuge der bundesweiten Mietenkampagne Infomaterial ums Krankenhaus am Plattenwald. Dazu gab es für die Anwohner eine kleinen Bericht der Aktivitäten der Kreisräte für mehr bezahlbaren Wohnungsbau im Landkreis Heilbronn und eine Einladung zu einer Sitzung des Ortsverbands DIE LINKE im Nördlichen Landkreis nach Amorbach.

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Kleiner Aktionstag in Möckmühl

Linke Kreisräte vor dem geschlossenen Krankenhaus in Möckmühl.

Ausgestattet mit einem extra erstellten Flugblatt „Für eine wohnortnahe, öffentliche Gesundheitsversorgung“, und weiterem Infomaterial verbrachten die beiden Kreisräte der Linken Florian Vollert und Johannes Müllerschön einen halben Tag in Möckmühl. Zunächst machten sie sich selber ein Bild, vom seit kurzem geschlossenen Krankenhaus. Der hausärztliche Bereitschaftsdienst (an Wochenenden und Feiertagen von 8-20 Uhr) und auch der Notarzt/Rettungswagen sind zwar noch vor Ort. Eine medizinische Rundum die Ganzen Beitrag lesen »

KTS TOP 5 Schlichtung DB AG – Landkreis – „kapitalistisches Geschäftsgebaren der öffentlichen Bahn AG“

Protest Pro Zabergäubahn vor der Kreistagssitzung in Güglingen.

Obwohl die Stadtbahn Nord seit 2014/2015 in Betrieb ist, gibt es immer noch Streit durch unverschämte Nachforderungen der DB AG für angebliche zusätzlich entstandene Planungskosten. In einem viermonatigen Schlichtungsverfahren wurden die Forderungen der DB AG an den Landkreis (und die beteiligten Kommunen) von 6 Mio Euro auf 3,5 Mio Euro gedrückt. Kreisrat Müllerschön Ganzen Beitrag lesen »

KTS TOP 2-4 Abfallwirtschaftsbetrieb – Wir kümmern uns um jeden Dreck ….

DIE LINKE vor Ort. Kreisrat Müllerschön (links im Bild) mit dem Naturpädagogen Peter Kochert. (Foto: GE)

Redebeitrag von Florian Vollert auf der Kreistagssitzung am 22.10.2018 in Güglingen:

Wir möchten beim Thema Abfal und Recycling auf das nun öffentlich thematisierte Problem des Waldwegebaus in Zaberfeld und Beilstein eingehen. Die zunehmenden Platzprobleme auf Erddeponien können dieses Problem verschärfen.

Kritisch sehen wir, dass Umweltschützer, die auf Probleme hinweisen nicht ernst genommen werden. Auch bei unserer Anfrage wurde das Problem eher unkritisch betrachtet. Peter Kochert, einer dieser Umweltschützer, wartete über ein halbes Jahr auf einen Termin. Dabei waren seine Bedenken begründet. Das Recyling von Bauschutt in Waldwegen hat nun Giftstoffe in unsere Wälder Ganzen Beitrag lesen »

KTS TOP 1 – Kreishaushalt 2019: – DIE LINKE macht den Unterschied …

Kreistagssitzung in der Herzogskelter, aus Sicht der Fraktionsbank DIE LINKE.

Die Oktobersitzungen des Kreistags hatten es in den vergangenen Jahren schon in sich. Traditionell bringt da der Landrat den Entwurf der Verwaltung fürs nächste Haushaltsjahr ein. Er wünscht sich dann in der Regel, dass der Entwurf „ohne Aussprache“ in die Ausschüsse verwiesen wird. In der Regel um dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit nichtöffentlich „vorberaten“ zu werden. DIE LINKE fordert dagegen seit Jahren mehr Transparenz bei den Etatberatungen. Im Jahr Ganzen Beitrag lesen »

Bedingungsloses Grundeinkommen – Chance oder Utopie?

04. Oktober 2018  Allgemein, Soziales

Es freut mich, dass Forderungen aus der linken Programmatik Einzug finden in kirchliche und zivilgesellschaftliche Diskurse. Es tut gut, auch als Gewerkschafter und linker Kommunalpolitiker in Sachen „Armutsbekämpfung“ kompetente und potentielle Bündnispartner zu haben. Das hilft auch gegen die Ohnmacht in einer immer mehr sozial gespaltenen Region. Auf der Veranstaltung schildert Hannes Finkbeiner von der Aufbaugilde die Situation für Arme in Heilbronn. Franz Segbers von der Landesarmutskonferenz in Rheinland Pfalz – spricht über Vor- und Nachteile des bedingungslosen Grundeinkommen. Spannend finde ich auch die Frage, ob linke Forderungen den Praxistext bestehen, als Chance und Utopie erkannt werden und zu praktischen, umsetzbaren Lösungen führen. Sicherlich nicht als Selbstläufer. Es gibt noch viel zu baggern, auf der Baustelle Armut und soziale Gerechtigkeit – packen wir es an – meint Euer Johannes Müllerschön.

Prekäre Arbeit und SLK Grundversorgung – Sitzung des Verwaltungsausschusses

Der Verwaltungsausschuss am 24.9.18 behandelte u.a.die Verlängerung des Darlehensvertrag für den GIF (Gewerbe- und Industriepark Bad Friedrichshall). Für DIE LINKE im Heilbronner Kreistag stellen sich dazu folgende Fragen: Wieviel Beschäftigte aktuell? Wieviel prekär Beschäftigte? Wie sieht es aus mit Tarifbindung und Mindestlohn? Ganzen Beitrag lesen »