Landtagswahlen: (Vor-) Wahlkampfprotokoll November 2015 für den Wahlkreis 20 Neckarsulm
Landtagswahlen: (Vor-) Wahlkampfprotokoll Oktober 2015 für den Wahlkreis 20 Neckarsulm
Erholsame Feiertage und ein solidarisches und ein erfolgreiches Jahr 2016
Linkes Tandem macht weiter, auch ohne Fraktionsstatus
Kreisrat Müllerschön sprach im Kreistag zum Änderungsantrag der Verwaltung, in dem der Fraktionsstatus der LINKEN beseitigt wurde:
Sehr geehrte Herren Piepenburg, Lasotta und Grabbe
Liebe Kreistagskolleginnen und Kreistagskollegen, liebe Gäste.
Ich kann mich noch gut erinnern an unsere konstituierende Sitzung nach den letzten Kommunalwahlen im September 2014. Die alte Geschäftsordnung von 1976 und das Wahlergebnis der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis ermöglichte es uns LINKEN damals, uns zu einer zweiköpfigen Fraktion zusammenzuschließen. Ganzen Beitrag lesen »
Kreisrat Vollert zum Haushalt 2016 und gegen Hartz 4 Sanktionen
Kreisrat Florian Vollert hielt dieses Jahr die Haushaltsrede 2016 der Linken und begründete zwei unserer Anträge auf der Sitzung in Gemmingen, hier der Wortlaut: Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE bald keine Fraktion mehr
Die Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag wird aller Voraussicht nach der nächsten Kreistagssitzung am 7.12. keine Fraktion mehr sein. Dann werden die großen Fraktionen in einer neuen Geschäftsordnung des Kreistags beschließen, dass Fraktionen erst ab einer Größe von fünf Mitgliedern gebildet werden können. Bisher gab es keine entsprechende Satzungsregel und somit trat die landesweite Regelung in Kraft, dass ab zwei Mitgliedern eine Fraktion gebildet werden kann. Als die beiden Kreisräte, Johannes Müllerschön und Florian Vollert, genau dies taten, wurde ihnen die öffentliche Anerkennung seiten des Landrats verwehrt.
Nicht nur in Paris ist Klimagipfel, sondern auch in Heilbronn
Die Idee ist einfach und gut. Während in Paris ein großer Klimagipfel stattfindet, braucht es auch weltweit in den Kommunen viele Klimagipfel. Die Umsetzung fängt dann im Kleinen an, unabhängig, ob sich im Großen etwas tut.
Eingeladen hatten das Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn, die Lokale Agenda 21 und der BUND und gekommen waren Kommunalpolitiker*Innen, interessierte und engagierte Bürger*Innen und Schüler*Innen. Ganzen Beitrag lesen »