Im Moment laufen im Landkreis die aktuellen Haushaltsberatungen für 2018. Am 11.12.17 findet die finalle, öffentliche Kreistagssitzung in Eppingen/Kleingartach statt. Die Tagesordnung und die öffentlichen Sitzungsunterlagen werden in Bälde hier auf dem Server des Landratsamtes veröffentlicht. Wichtige teils strittige Themen sind Wohnungsbau, Schülerbeförderung und Krankenhausneubau. Nachdem die Ganzen Beitrag lesen »
Sozialer Mietwohnungsbau im Heilbronner Kreistag
29. November 2017
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Wohnen
Die Liga der Wohlfahrtsverbände lädt ein – Wohnen in Heilbronn – Bald unbezahlbarer Luxus?
24. November 2017
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum, Soziales, Wohnen
Unsere Positionen und Aktivitäten zum Thema sozialer, preisgebundener Mietwohnungsbau im Kreis Heilbronn.
Das Thema ist 2017 ein Schwerpunkt unserer kommunalpolitischen Arbeit, nicht nur im Kreistag. Für den Haushaltsplan 2017 forderten DIE LINKEN im Heilbronner Kreistag eine Koordinierungsstelle, die, ähnlich einem Wohnungsamt, eine Kontaktperson für Wohnungsvermittlung im Landkreis darstellt. In einem weiteren Antrag forderten wir, statt dem zurzeit stattfindenden Abriß für Parkplätze, Mietwohnungen und eine Nachnutzung der alten Plattenwaldklinik. Auch wenn Ganzen Beitrag lesen »
Gebührenfreie SLK – Klinik Parkplätze – unzulässig?
18. November 2017
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum, SLK/Gesundheit
Zugegeben, die Parkplatznotsituation am SLK Klinikum Gesundbrunnen ist für Beschäftigte und Besucher unerträglich und sie hat sich verschärft, durch die Zentralisierungs- und Schließungsbeschlüsse, die Stadt und Landkreis Heilbronn Ende 2016 auf „Druck von oben“ (chronische Unterfinanzierung) getroffen haben. Ganzen Beitrag lesen »
Kreistagssitzung mit Nahverkehr und gebührenfreie SLK-Parkplätze für Beschäftigte
06. November 2017
(Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit
Florian Vollert im Kreistag (Archiv-Foto: jom)
Am 23.10. fand eine Kreistagssitzung in Langenbeutingen statt. Neben der Einbringung des Haushalts, der mal wieder ohne Diskussion stattfand, gab es 2 Themen, die wir als LINKE aufgegriffen haben.
Zum einen ging es um die Verlängerung der Vergabe von Verkehrsbündel im HNV. Der HNV konnte dazu keine Erlösergebnisse liefern, die für eine Vorschreibung notwendig sind. Abgesehen davon, dass es kaum vorstellbar ist, dass der HNV keine Erlösergebnisse hat, wurde von unserer Seite bemängelt, dass es beim Thema Nahverkehr keine zentrale Koordination zu geben scheint. Ein von uns vorgeschlagener Arbeitskreis nach Sinsheimer Vorbild wurde vor Jahren von der Mehrheit im Kreistag abgelehnt. Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE im Nördlichen Landkreis
06. November 2017
Allgemein
Bei ihrem Treffen im Amorbacher Sportheim diskutierten DIE LINKEN die Wahlergebnisse im nördlichen Landkreis. So konnte die Partei in Amorbach sehr gut abschneiden. Über den Wahlausgang und die aktuellen Koalitionsverhandlungen der zukünftigen Regierungsparteien gingen die Meinungen auseinander, einig war man sich, dass eine soziale Opposition nun an Bedeutung gewinnen muss. Sowohl in den Parlamenten, als auch in den Gewerkschaften und den sozialen Bewegungen. Ganzen Beitrag lesen »
„Vorne Reben, hinten Bauschutt“ – Bauschutt vom GKN mittendrin?
12. Oktober 2017
(Alternative) Energien, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, GKN, Ländlicher Raum
Bauschutt Deponie Vogelsang, am Heilbronner Wartberg.
Abbruchmaterial GKN und Castor-Transport Thema im Betriebsausschuss des Kreistags
„Im Blickpunkt“ der Region berichtete die Heilbronner Stimme am 7.10.17 ganzseitig und über ein Werbevideo über die Deponie Vogelsang. Verschwiegen wird, dass dort Teile des vom Landkreis zu entsorgenden Bauschutts aus dem geplanten Abriss des Kernkraftwerks GKN 1 eingelagert werden soll. Ganzen Beitrag lesen »
„Mobilitätspakt“ erstmals in Kreistagsgremium
09. Oktober 2017
(Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Mobipak: „Wer paktiert mit wem?“ (Foto: hpbl)
Nach der (wahlkampfbedingten?) verlängerten Sommerpause des Kreistags lud Landrat Piepenburg am 25.9.17, dem „Tag danach“ zur Sitzung des Verwaltungsausschusses. Auf Initiative der LINKEN im Kreistag kam das Thema Mobilitätspakt Heilbronn- Neckarsulm, unterm Punkt Verschiedenes des öffentlichen Teils auf die Tagesordnung. Wer paktiert da mit wem und zu welchem Zweck? – wollte Kreisrat Müllerschön wissen. In der Antwort erläuterte Landrat Piepenburg, wie überrascht die Verwaltung von der Einladung des Verkehrsministeriums war, so kurz vor den Ganzen Beitrag lesen »
Tut sich im Landkreis bald was in Sachen Radwege und Mobilität? – Bürgerbeteiligung ist erster Schritt!
07. Oktober 2017
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum, Offenau
DIE LINKE strampelt auch im Kreistag für „soziale Mobilität“. (Bild: Archiv)
Im Anschluss an die diesjährige Aktion Stadtradeln startete Kreisrat Johannes Müllerschön eine Anfrage an Landrat Piepenburg und an die Bürgermeister Michael Folk (Offenau) und Heike Schokatz (Gundelsheim). Darin geht es u.a. um das neue Radwegekonzept des Landkreises und um einen konkreten Fahrradweg zwischen den beiden Orten.
Erste Antworten kamen umgehend, sowohl vom Landratsamt, wie auch aus dem Offenauer Rathaus.Hier dokumentieren wir die Antwort von Herrn Renelt (Amtsleiter Bauen, Umwelt und Nahverkehr) und die von Herrn Folk (Bürgermeister). Ganzen Beitrag lesen »
Ergebnis BTW 2017 im Landkreis Heilbronn – Materiallage
27. September 2017
Allgemein
Bei den Bundestagswahlen ist der Landkreis Heilbronn immer gespalten, das erschwert auch die Auswertung. Die Zuordnung der Gemeinden zu den beiden Wahlkreisen finden Sie hier.
Die Ergebnisse finden Sie für den Wahlkreis 266 Ludwigsburg hier und für den Wahlkreis Heilbronn 267 hier. Achtung die Ergebnisse beziehen sich bei den Landkreisgemeinden auf die gesamten Gemeinden, d.h. Kern- plus Teilorte. Ganzen Beitrag lesen »
Konrad Wanner zur Misere an den Krankenhäusern und unterwegs in Möckmühl
20. September 2017
Allgemein, Ländlicher Raum, SLK/Gesundheit
Zur heutigen Berichterstattung in der Heilbronner Stimme zum Pflegenotstand im Gesundheitswesen nimmt unser Direktkandidat auf seiner Homepage wie folgt Stellung.
Am morgigen Donnerstag stellt DIE LINKE die unbefriedigende Situation im Gesundheitsbereich in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes. Gemeinsam mit den beiden Kreisräten der LINKEN, Florian Vollert und Johannes Müllerschön ist Konrad Wanner zunächst unterwegs auf einem Infostand auf dem Wochenmarkt in Möckmühl und danach ab 16.30 Uhr auf der Kundgebung des Netzwerk Pflege in Bewegung Heilbronn. (jom)
