Am 9.12.2019 war die Haushaltssitzung des Kreistags im Bad Rappenauer Kurhaus. Nach 7 Reden der verschiedenen Fraktionsvorsitzenden und Gruppensprecher hielt Florian Vollert seine Rede für DIE LINKE. Nach der hier dokumentierten Rede findet ihr die Stimmergebnisse für die Anträge, die doch etwas Bewegung im Kreistag abbilden.
Das Thema Krankenhausfinanzierung, Personal und Versorgung im ländlichen Raum beschäftigt DIE LINKE im Heilbronner Kreistag schon lange. Hier Florian Vollert mit dem Gewerkschafter und Gesundheitssystemexperte Günter Busch und dem ehemaligen Kreisrat und jetzigen Regionalrat Johannes Müllerschön 2016.
Redebeitrag von Kreisrat Florian Vollert bei der Kreistagssitzung am 21.10.2019 in Brackenheim zum Tagesordnungspunkt 12 SLK-Kliniken Heilbronn GmbH; I. Jahresabschluss und Jahresabschlussprüfung 2018 II. Konzernabschluss und Konzernabschlussprüfung 2018
Wie in jedem Jahr möchte ich darauf hinweisen, dass der Jahresabschluss auch die Tarifflucht der Service GmbH beinhaltet und wir das ablehnen. Zur Information: Die Service GmbH ist eine 100% Tochter der SLK Kliniken und ist aus dem Grund der Tarifflucht gegründet worden. Dabei ist die Service GmbH nichts ungewöhnliches mehr.
Unter obiger Überschrift findet eine spannende und kontroverse Veranstaltung statt. Umweltverbände und Aktionsbündnisse gegen den mit der Abfallwirtschaft fusionierten, traditionellen Unterländer Berbau debattieren auf einem gemeinsamen Podium – das gab es bisher so nicht. Die LINKE, Kreisverband Heilbronn-Unterland ist Mitveranstalter und unser neugewählter Stadtrat, Dr. Erhard Jöst ist Mitinitiator. Im Folgenden dokumentieren wir die Pressemitteilung der BI GegenGift Heilbronn/UnterLand:
Die durch den Bergbau entstandenen Hohlräume der Salzbergwerke in Heilbronn und Kochendorf werden seit 30 Jahren als Versatzbergwerk und Untertagedeponie von Reststoffen genutzt. Zur Ablagerung zugelassen sind rund 500 verschiedene Abfälle, von denen einige als gefährlich eingestuft sind. Das Land denkt über eine Verlängerung der Betriebserlaubnis nach, während andere die DeponieGanzen Beitrag lesen »
Die neue LINKE im Heilbronner Kreistag ist die einzige Partei mit einem 50% – igen Frauenanteil. „Alt-Kreisrat“ Johannes Müllerschön stärkt der Fraktion den Rücken und vertritt DIE LINKE weiterhin im Regionalverband.
Am 25. 7. 2019 hat sich der neugewählte Kreistag konstituiert. Lydia Riedel-Tramsek und Florian Vollert bilden hier die Gruppe DIE LINKE im Heilbronner Kreistag. Vor der Sitzung des neuen Kreistags gab es noch eine Sitzung des alten Kreistags. In dieser letzten Sitzung wurde bekannt gegeben, dass der Geschäftsführer der SLK, Dr. Thomas Jendges, gekündigt hat. Einen vorbereiteten Redebeitrag von Florian Vollert, den er nicht gehalten hat, weil es keine Aussprache gab, möchten wir hier trotzdem veröffentlichen:
Noch vor der konstituierenden Sitzung des Kreistags informierte sich Lydia Riedel-Tramsek (Die Linke) bei Bürgermeister Halter in Jagsthausen über Probleme vor Ort. Zunächst hat sie sich die Sache mit dem Dorfladenprojekt erklären lassen. Es funktioniert dort sehr gut, die haben einen Jahresumsatz von 1,5 Mio. 17 Mitarbeitern. Sicherlich profitieren sie von der Lage am Radwanderweg, der Schönheit des Ortes, der Nähe zu Schöntal, so dass man das nicht 1 : 1 übertragen kann auf andere Ortschaften. Ganzen Beitrag lesen »
Im Sommer jährt sich unser Einzug in den Heilbronner Kreistag 2009 als LINKE zum 10. Mal. Was treibt, was trieb DIE LINKE im Heilbronner Kreistag eigentlich in dieser langen Zeit? Die Suchfunktion oben links auf dieser Seite erleichtert das Stöbern nach Themen, Orten und Lösungsvorschlägen. Viel richtiges vorgeschlagen, nicht ganz so viel richtiges angeregt und durchgesetzt, so würde ich persönlich Bilanz ziehen. Ganzen Beitrag lesen »
Wieder einmal war die Kreistagssitzung am 8.4.19 in Massenbachhausen lebhafter, kontroverser und produktiver, wie in den Medien dargestellt. Nach teils kontroversen Vorberatungen zu den zwei wichtigen Themen Bezahlbares Wohnen und Gesundheit in der Fläche trauten sich die LINKEN im Heilbronner Kreistag 4 sogenannte Sachanträge (Änderungsanträge) im Gremium zu stellen.
In einer freundlichen und sachlichen e Mail kündigten wir diese Anträge bei Landrat Piepenburg, den Fraktionsvorsitzenden und der Geschäftsstelle des Kreistags bereits am Vorabend schriftlich an: „Sehr geehrter Herr Piepenburg, anbei übersende ich Ihnen Änderungsanträge der LINKEN zu zwei TOPs Ganzen Beitrag lesen »
Wahlkampfteam für Möckmühl: v.l.n.r. Hans Oette (Neuenstadt) Lydia Riedel-Tramsek (Möckmühl) und Joh. Müllerschön (Offenau). (Foto fv)
Vor der Filmvorführung im Württembergischen Hof trafen sich die Vorstandsmitglieder Hans Oette (Neuenstadt) und Johannes Müllerschön (Offenau)mit der Spitzenkandidatin zur Kreistagswahl im Wahlkreis Möckmühl, Lydia Riedel Tramsek zur Vorbereitung des Wahlkampfs (siehe Bild). Geplant sind ein Infostand am Rande des Ganzen Beitrag lesen »
Klaus Harder will für Bad Rappenau und für DIE LINKE in den Heilbronner Kreistag
Die Linken aus dem Landkreis haben am 13.3.19 ihre Kandidat*innen für den Wahlkreis Bad Rappenau gewählt. Er umfasst neben Bad Rappenau, Bad Wimpfen auch die Gemeinden Kirchardt und Siegelsbach.
Als Spitzenkandidat wurde der Bad Rappenauer Klaus Harder gewählt. „Nach 15 Jahren Mitgliedschaft im Bad Rappenauer Gemeinderat für die Grün-Alternative Liste und eine anschließende schöpferische kommunalpolitische Pause freue ich mich, als Parteiloser für DIE LINKE zu kandidieren und für eine offene, solidarische Gesellschaft ohne Rassismus, Hass und Diskriminierung einzutreten.
Unsere Liste spiegelt vom Alter und von der beruflichen Erfahrung unsere gesamte gesellschaftliche Bandbreite wider“, freute sich der frühere Prokurist der Vulpius Klinik, der nach seiner Ausbildung und Tätigkeit als Krankenpfleger Betriebswirtschaft studierte.