Es war eigentlich eine kurze Kreistagsstzung anberaumt. Aber auch diesemal war einiges an Kritischem auf der Tagesordnug. So wurde der Nachtragshaushalt, der oftmals als Formsache angesehen wird, doch diskutiert. Johannes Müllerschön machte sich Sorgen um das auseinanderklaffen von Einnahm- und Ausgabenseite, wobei er gerne an der Einnahmeseite etwas ändern würde. Als ärgerlich sieht er da das Konkurrieren um die Lidl-Deutschland-Zentrale, die vermutet er auf Grund von Vergünstigungen für den Konzern sattgefunden haben. So geht die Einnahmeseite über die Kreisumlage sogar zurück. Gemeinsam den Raum planen, dafür gibt s eigentlich die – vom Landrat ungeliebte – Regionalversammlung. Ihr müsste mehr Bedeutung zugebilligt werden, forderte Müllerschön.SLK/Gesundheit
LINKE im Kreistag zu Wohnungsbau, Lidl-Umzug und SLK Kliniken
28. Juli 2016
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Es war eigentlich eine kurze Kreistagsstzung anberaumt. Aber auch diesemal war einiges an Kritischem auf der Tagesordnug. So wurde der Nachtragshaushalt, der oftmals als Formsache angesehen wird, doch diskutiert. Johannes Müllerschön machte sich Sorgen um das auseinanderklaffen von Einnahm- und Ausgabenseite, wobei er gerne an der Einnahmeseite etwas ändern würde. Als ärgerlich sieht er da das Konkurrieren um die Lidl-Deutschland-Zentrale, die vermutet er auf Grund von Vergünstigungen für den Konzern sattgefunden haben. So geht die Einnahmeseite über die Kreisumlage sogar zurück. Gemeinsam den Raum planen, dafür gibt s eigentlich die – vom Landrat ungeliebte – Regionalversammlung. Ihr müsste mehr Bedeutung zugebilligt werden, forderte Müllerschön.Müllerschön begrüßt BWKG-Wahlprüfsteine zur Landtagswahl
12. Februar 2016
Allgemein, Gewerkschaft, Landtagswahl 2016, SLK/Gesundheit, Soziales
„Die aktuelle Situation der Gesundheitseinrichtungen in Baden-Württemberg ist von einem zunehmendem Fachkräftemangel und einer fortgesetzt unzureichenden Finanzierung gekennzeichnet. Wir möchten erfahren, wie die Parteien diese Themen nach der Landtagswahl angehen wollen“, sagt der Vorstandsvorsitzende der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG), Detlef Piepenburg. Daher habe die BWKG Wahlprüfsteine für die Landtagswahl 2016 formuliert und die im Bundes- oder Landtag vertretenen Parteien (CDU, SPD, Grüne, FDP und LINKE) um eine Positionierung gebeten. Alle angefragten Parteien haben diese „Wahlprüfsteine“ beantwortet. Ganzen Beitrag lesen »
„Euros her“ – Protest gegen das geplante Krankenhausstrukturgesetz
23. September 2015
Landtagswahl 2016, SLK/Gesundheit
Johannes Müllerschön bei der Kundgebung gegen das Krankenhausstrukturgesetz (Foto: F. Vollert).
DIE LINKE ist gegen das geplante Krankenhausstrukturgesetz, welches weitere Kürzungen im Krankenhausbereich vorsieht. Der Kreisverband Heilbronn-Unterland hat deshalb eine Pressmitteilung geschrieben und eine Solidaritätserklärung an Beschäftigte des Krankenhauses am Gesundbrunnen verteilt. In der Erklärung wurde aber auch die Unterfinanzierung bei Investitionen durch das Land angesprochen und eine gesetzliche Personalbemessung gefordert.
Am 23.9. gab es zu diesem Thema eine Protestkundgebung von der Krankenhausgesellschaft, SLK-Beschäftigte und -Leitung und Verdi beim Gesundbrunnen. Die beiden Kreisräte, Johannes Müllerschön und Florian Vollert, nahmen an der Kundgebung teil und unterstützen die Forderungen an die Bundesregierung. Ganzen Beitrag lesen »
Warum ich für den Landtag kandidiere – Veränderung beginnt mit Opposition!
01. August 2015
(Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, Landtagswahl 2016, Offenau, SLK/Gesundheit, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Wahlkampfkoordinator Ralf Ritter und die Kandidaten Johannes Müllerschön und Daniel Schöffel bei der Nominierungsversammlung.
Kreis- und Regionalrat Johannes Müllerschön schreibt zu seiner Kandidatur:
Auch wenn wir als Fraktion im Kreistag viele Beschlüsse mittragen, sind wir doch die „Oppositionspartei“ im Kreistagsgremium. Unsere konstruktiven und kritischen Debattenbeiträge werden seit 2009 auf diesen Seiten hier dokumentiert. Zugegeben, viel Veränderung haben wir noch nicht erreicht, aber ein Anfang ist gemacht:
1) Es gibt ein (wenn auch noch unzureichendes) Sozialticket im Landkreis.
2) Es gibt eine offene Diskussionskultur im Kreistag, auch wenn viele verwaltungsorientierte Kreisräte und Bürgermeister bezweifeln, dass das Ganzen Beitrag lesen »
Für eine faire Finanzierung der Krankenhauskosten!
28. Juli 2015
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag stimmte auf der letzten Kreistagssitzung einer Resolution der Verwaltung zu, in der eine faire Finanzierung der Krankhäuser gefordert wurde. Der Antrag wurde einstimmig mit Enthaltungen der Grünen beschlossen. Die Grünen hätten gerne die Bemühungen der aktuellen Landesregierung gewürdigt gesehen.
Bereits bei einer vorausgegangenen Sitzung des Kreistags hatten wir anlässlich eines Beschlusses zur Finanzierung des Krankenhausneubaus in Heilbronn die strukturelle Unterfinanzierung der Krankenhäuser durch den Bund und die Länder angemahnt. Ganzen Beitrag lesen »
LINKE lehnt SLK-Jahresabschluss wegen Tarifflucht ab.
28. Juli 2015
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag stimmte der Umsetzung des 2. Bauabschnitts des Gseundbrunnens zu, unter dem Vorbehalt, dass es zu keinem Personalabbau kommt, und lehnte die Jahresabschlüsse für SLK und Regionalen Gesundheitsholding Heilbronn-Franken GmbH wegen der teilweisen schlechteren Bezahlung des Personals ab. Die entsprechende Rede des Kreisrats Florian Vollert ist hier dokumentiert: Ganzen Beitrag lesen »
Kreisrat Müllerschön wirbt fürs Stadtradeln auch im Landkreis
09. Juli 2015
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit
Radeln für ein gutes Klima und für eine soziale Energiewende
Auf der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 6.7.15 stellte Müllerschön zum Stadtradeln (eine bundesweite Aktion des Klimabündnisses) drei Fragen an die Landkreisverwaltung.
1) Warum ist der Landkreis Heilbronn nicht dabei?
2) Michael Groß, unser von der Stadt abgeworbener Projektleiter Energie und Umwelt weiß doch wie es geht?
3) Gibt es im Landkreis nicht genügend Radfahrer? Im Kreistag meine lieben Ganzen Beitrag lesen »
Verdi-Kundgebung beim Gesundbrunnen
24. Juni 2015
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit, Soziales
Beschäftigte der SLK Klinik machen ihre Meinung deutlich.
Verdi hat mit Beschäftigten der SLK Klinik am Gesundbrunnen eine Kundgebung für die gesetzliche Personalbemessung durchgefürt. Bundesweit fehlen 162.000 Beschäftigte im Gesundheitsbereich. Als Kreisräte beteiligten wir uns an der Kundgebung. Schließlich ist auch der Landkreis Gesellschafter der SLK Kliniken. Ganzen Beitrag lesen »
Kreis übernimmt Bürgschaft für weiteren SLK-Kredit
29. April 2015
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit
Die SLK Kliniken müssen einen weiteren Kredit zur Finanzierung des Neubaus am Gesundbrunnen aufnehmen. Dazu wird es eine Bürgschaft des Landkreises geben, um für die SLK Kliniken bessere Konditionen zu erhalten. Dabei geht es um einen Betrag von 41,6 Millionen, für den jeweils zur Hälfte die Stadt Heilbronn und der Landkreis Heilbronn bürgen.
Über den Antrag zur Annahme der Ausfallbürgschaft wurde auf der Kreistagssitzung am 27.4. in Jagsthausen abgestimmt. Bei der davor stattfindenden Dikussion, hielt Kreisrat Florian Vollert folgenden Redebeitrag: Ganzen Beitrag lesen »
