Wie bekannt stellten wir LINKE im Heilbronner Kreistag 10 konkrete Sachanträgen zur Haushaltssatzung 2017. „Mehrheiten bekamen sie nicht“ stellt Reto Bosch, Chef der Landkreisredaktion einen Tag später lapidar in der Heilbronner Stimme fest. Stimmt! In nebenstehendem Artikelchen versucht Herr Bosch immerhin (auf minimalstem Platz) unsere Forderungen wiederzugeben. Ja, in einem Gremium mit 2 LINKEN von 74 Kreisräten Mehrheiten zu organisieren scheint aussichtslos. Trotzdem haben wir uns als Linke auf der Kreistagssitzung, zum Beispiel mit der gemeinsam erstellten Haushaltsrede
SLK/Gesundheit
Linke Anträge und Haushaltsrede auf der Kreistagssitzung in Offenau
15. Dezember 2016
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau, Presse, SLK/Gesundheit, Soziales
Öffentliche Haushaltsberatung der LINKEN im Heilbronner Kreistag.
28. November 2016
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Seit der Kreistagssitzung am 17.10.16 in Lehrensteinsfeld befassen sich die Kreisrätinnen und Kreisräte mit dem Haushaltsentwurf 2017. Landrat Piepenburg hatte dort in seiner Haushaltsrede auf die wegen AUDI sinkende Steuerkraftsumme des Landkreises verwiesen. In vielen Sitzungen wurde der Entwurf nichtöffentlich vorberaten. Jetzt haben DIE LINKE im Heilbronner Kreistag und ihre Haushaltsanträge, pünktlich vor der heutigen Sitzung des Verwaltungsausschusses vorgelegt. In zehn konkreten Anträgen fordert die LINKE: Ganzen Beitrag lesen »
Kreistagsmehrheit schließt Krankenhäuser in Brackenheim und in Möckmühl – wie weiter?
08. November 2016
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit
Landrat Piepenburg staunt über den Widerstand
(Bilder: jom)
Gegen den erklärten Willen von Einwohnern und Kommunalpolitiker im Zabergäu und im Jagsttal stimmte die Mehrheit der 74 Kreisräte (40 Ja – 21 Nein – 3 Enthaltungen, Rest abwesend, zwei Krankenhausbefürworter angeblich befangen) für die Schließung der SLK Klinikstandorte Brackenheim und Möckmühl. Allerdings sollen beide Standorte als medizinische Zentren (ohne stationäre Krankenhausfunktion) der SLK erhalten bleiben. Ein Vertagungsantrag (bis zur Vorlage eines weiteren Gutachtens) wurde zwar abgelehnt, aber Landrat Piepenburg mußte zusagen falls es aus dem Brackenheimer Gutachten neue Erkenntnisse gibt, „werden diese berücksichtigt“.
Die beiden Kreisräte der LINKEN versuchten mit einem Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage, zumindest ein Restkrankenhaus an beiden Standorten zu Ganzen Beitrag lesen »
Systemkritik am Gesundheitswesen? – Krankenhausdebatte in Brackenheim
28. Oktober 2016
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
Podium am 26.10.16 in Brackenheim. Kommunalos gegen Privat(isierungs)Experten? (Foto: Florian Vollert)
Am 26.10.16 fand unter großer Beteiligung der Bevölkerung das zweite Stimme Forum zur Gesundheitsversorgung im Landkreis statt. Laut Landrat Detlef Piepenburg liegt die Tatsache, dass die Hälfte der Krankenhäuser in Ba-Wü Verluste einfahren „am System“.
„Na und?“ möchte man da fast fragen. Ändern wir das System und wenn ja in welche Richtung?
Im Kern gibt es im Gesundheitswesen immer noch zwei unterschiedliche Systeme: Das neoliberale Ganzen Beitrag lesen »
Kann IG Metall Kampagne „Gesundheitskosten gerecht verteilen“ zur Sicherung der SLK Krankenhäuser beitragen?
26. Oktober 2016
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
IG Metall Kampagne fordert „Gerechte Verteilung der Gesundheitskosten“.
Auch heute Abend werden sich die Herren Piepenburg (Landrat) und Dr Jendges (Geschäftsführer der SLK Kliniken) in Brackenheim zu Recht beklagen über die „Rahmenbedingungen“ im Gesundheitswesen. Heute Abend findet im Bürgerzentrum in Brackenheim eine öffentliche Veranstaltung statt zur Zukunft des örtlichen Krankenhauses. Diese Rahmenbedingungen sind jedoch nicht in Stein gemeißelt, wie eine Kampagne der IG Metall zeigt.
Wir LINKE im Heilbronner Kreistag sehen in der Kampagne eine Chance, um die Rahmenbedingungen für den Erhalt der Klinikstandorte und für die Verbesserung der ambulanten Gesundheitsversorgung auch auf dem flachen Land zu sichern. Ganzen Beitrag lesen »
Krankenhausdebatten in Möckmühl und in Brackenheim – 10 offene Fragen an den Landrat
25. Oktober 2016
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit, Soziales
24.10.16 Stadthalle Möckmühl – Einwohnerinnen stehen hinter „ihrem“ Krankenhaus.
Nach etlichen Debatten öffentlich im Verwaltungsausschuss am 26.10.16 und nichtöffentlich im Sozialausschuss am 10.11.16 und auf der Klausurtagung am 17.11.16 des Kreistags haben wir als Linke im Heilbronner Kreistag folgende 10 Fragen und Positionen an den Landrat und die Parteien im Kreistag geschickt. Eine Antwort steht noch aus. Hier unsere Zwischenbilanz in Sachen Gesundheitsversorgung im Landkreis:
1) Wir begrüßen die Gründlichkeit und die Offenheit, mit der im Sozialausschuss der Punkt 1.1 Strukturveränderungen an den Standorten Brackenheim und Möckmühl kompetent und konstruktiv bearbeitet wurde. Die Zusammenhänge im Gesundheitssystem sind komplex, sie müssen auch im Zusammenhang betrachtet werden. Die Vorberatung der Punkte 1.2 bis 1.5 ist unserer Meinung nach unzureichend gewesen. Ganzen Beitrag lesen »
SLK Sozial-Leistungsstark-Kommunal: Das muss drin sein, auch an den Standorten Brackenheim und Möckmühl
19. Oktober 2016
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
Landrat Detlef Piepenburg stellt auf der heutigen Titelseite der Tageszeitung die simple und berechtigte Frage „Welche Versorgung brauchen die Bürger vor Ort?“. Beantworten können diese einfache Frage nicht nur „Gesundheitsexperten“ und Politiker, sondern vor allem die Einwohnerinnen und Einwohner im Stadt- und Landkreis selber. Endlich wird das neue Konzept der SLK (Stadt- und Landkreis Kliniken) zur medizinischen Versorgung öffentlich vorgestellt. Ganzen Beitrag lesen »
10 Minuten Öffentlichkeit für die bedrohten SLK Krankenhäuser in Brackenheim und Möckmühl im VA des Kreistags
26. September 2016
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
Zum TOP 2 Verschiedenes, der heutigen öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses brachte ich als Kreisrat der LINKEN unsere Forderung nach einer Klausurtagung des Kreistagsgremiums zum Thema Krankenhausplanung im Landkreis ein. Landrat Piepenburg lehnte unser Anliegen ab, mit dem Hinweis eine Ganzen Beitrag lesen »
LINKE fordert Informationen zum SLK Krankenhaus Brackenheim
22. September 2016
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
Johannes Müllerschön bei einer Kundgebung 2015 gegen die EInführung des Krankenhausstrukturgesetz, das die Lage der kleinen Häuser nochmals verschärft hat (Foto: F. Vollert).
Hier kann unsere Pressemitteilung zum Thema Krankenhaus Brackenheim und Möckmühl nachgelesen werden. Beide Häuser sollen „umstrukturiert“ werden, so dass sie zukünftig nicht mehr Krankenhäuser genannt werden können. Dazu gab es eine Presseverlautbarung von Landrat Piepenburg und SLK-Geschäftsführer Jendges in der Heilbronner Stimme vom 9.9.16.
Ebenfalls zu diesem Thema erreichte ein Brief des Fördervereins Krankenhaus Brackenheim e.V. unsere Kreistagsgruppe, der wichtige Punkte für einen Erhalt des Hauses nennt.
Unsere Antwort an den Förderverein befindet sich hier: liebe-freunde-des-foerdervereins-krankenhaus-brackenheim-e
Und hier die Mitteilung für die Presse:
Wir Kreisräte der LINKEN waren erstaunt über die Verlautbarungen zu den Krankenhäusern in Brackenheim und Möckmühl in der Heilbronner Stimme. Ganzen Beitrag lesen »
LINKE im Kreistag zu Wohnungsbau, Lidl-Umzug und SLK Kliniken
28. Juli 2016
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Es war eigentlich eine kurze Kreistagsstzung anberaumt. Aber auch diesemal war einiges an Kritischem auf der Tagesordnug. So wurde der Nachtragshaushalt, der oftmals als Formsache angesehen wird, doch diskutiert. Johannes Müllerschön machte sich Sorgen um das auseinanderklaffen von Einnahm- und Ausgabenseite, wobei er gerne an der Einnahmeseite etwas ändern würde. Als ärgerlich sieht er da das Konkurrieren um die Lidl-Deutschland-Zentrale, die vermutet er auf Grund von Vergünstigungen für den Konzern sattgefunden haben. So geht die Einnahmeseite über die Kreisumlage sogar zurück. Gemeinsam den Raum planen, dafür gibt s eigentlich die – vom Landrat ungeliebte – Regionalversammlung. Ihr müsste mehr Bedeutung zugebilligt werden, forderte Müllerschön.