Es war eine inhaltsschwere Sitzung am 8.5.17, die öffentlichen Sitzungsvorlagen umfassten 150 Seiten. Die 12 Tagesordnungspunkte wurden in fast vier Stunden teils kontrovers debattiert und abgearbeitet. Kreisräte werden „diskussionsfreudiger“ und unabhängiger von den großen Fraktionsvorsitzenden. Schon allein diese Tatsache scheint den Landrat und Kreisräte wie Harry Brunnet und Bernhard Lasotta zu stören. Kreistagspolitik bleibt spannend … Ganzen Beitrag lesen »
SLK/Gesundheit
Kreistagssitzung in Ilsfeld – Kritik an der Verwaltung
10. Mai 2017
(Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum, SLK/Gesundheit
DIE LINKE in Amorbach: Mehr Personal im Krankenhaus
02. Mai 2017
Allgemein, Gewerkschaft, Ländlicher Raum, SLK/Gesundheit
Der Ortsverband Nördlicher Landkreis hat sich in diesem Jahr bereits zum dritten Mal zu einer Sitzung im Sportheim in Amorbach getroffen. Thema des Abends war auch die Personalsituation in den Krankenhäusern, dazu war eine Referentin eingeladen. Begonnen wurde aber mit einem Rückblick auf vergangene Veranstaltungen in Bad Rappenau, zur Konzentration im Agrarsektor, und in Heilbronn, zur Zukunft der Arbeit.
Dann stellte Jasmin Ellsässer das neue Netzwerk Pflege in Ganzen Beitrag lesen »
SLK Klinik Verkauf in Möckmühl: Achtung Heuschreckenalarm und Trüffelschweine im Jagsttal
04. April 2017
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
Landrat Piepenburg zeigt sich laut Heilbronner Stimme vom 29.3.17 aufgeschlossen für ein erstes Gespräch mit dem privaten Krankenhauskonzern Atos. Dieser will das Krankenhaus in Möckmühl kaufen und gehört zur Investmentgesellschaft Waterland Private Equity. Der Volksmund nennt solche Anlagegesellschaften zu Recht Heuschrecken. „Renditejagd spült Milliarden Ganzen Beitrag lesen »
Auswertung Fachtagung „Krankenhausschließungen im ländlichen Raum und was dann“?
18. März 2017
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
Auf der Homepage des Kreisverbandes hat Florian schon über die obige Konferenz berichtet, auch die Heilbronner Stimme hat eine Pressemitteilung von uns darüber gebracht. Etwas ausführlicher haben die beiden Kreisräte Florian Vollert und Johannes Müllerschön das Thema in zwei Artikeln in der Zeitschrift „Politische Berichte – Zeitschrift für linke Politik“ ausgeführt. Ganzen Beitrag lesen »
Wohnen im Plattenwald? Spaziergang ums alte Krankenhaus
13. Februar 2017
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales, Wohnen
Nach der Begehung wurde im Amorbacher Sportheim diskutiert.
Der Ortsverein Nördlicher Landkreis der LINKEN im Unterland veranstaltete im Neckarsulmer Ortsteil Amorbach einen politischen Stammtisch zum Thema bezahlbarer Wohnraum. Im Vorfeld besichtigte ein Teil der Interessierten das alte Gebäude des Plattenwald Krankenhauses und die anliegenden Gewo-Häuser. Diese stehen auf einem Gelände des Landkreises, welches aber an die Gewo verkauft werden soll. Die Gewo als Wohnungsgenossenschaft möchte darauf weitere Wohnungen bauen.
Güglingen rebelliert gegen Landkreis und fordert bessere Infrastruktur – ein starkes Stück
20. Januar 2017
(Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit
Schon im Dezember, vor der Sitzung des Kreistags haben die Stadträte von Güglingen in einer einstimmigen Resolution Stellung genommen gegen die Kreisumlage und gegen eine (so empfundene) Benachteiligung der Region Zabergäu. Auch wenn der Bürgermeister den Beschluss gleich wieder kassierte („rechtlich nicht zulässig“), die Resolution ist auch eine Kampfansage an die bisherige Kungelei und Intransparenz in der Landkreisverwaltung und im Kreistag. Landrat Piepenburg (parteiloser Jurist und Mitglied der CDU-Fraktion im Regionalverband) antwortete jetzt nach Güglingen. Seinen Brief dokumentieren wir hier. Die Linke im Heilbronner Kreistag hat schon auf der Kreistagssitzung am 12.12.16 in Offenau in der Haushaltsrede zu den Vorwürfen aus Güglingen kurz Stellung genommen, mit deutlich anderem Akzent als Landrat Piepenburg. Ganzen Beitrag lesen »
Linke Anträge im Kreistag (1) zur Gesundheitspolitik und Gemeinwohlökonomie
17. Dezember 2016
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
Offenau 12.12.16: Alle 7 im Kreistag vertretenen Parteien (CDU 27, FWV/FDP 17, SPD 15, Grüne 8, AfD 3, ödp 2 und DIE LINKE 2) nahmen auf der KT Sitzung noch einmal Stellung zu der Krankenhausschließung in Brackenheim und in Möckmühl. Die Entscheidung im Kreistag wurde mit einer (für Kreistagsverhältnisse) knappen Mehrheit
Linke Anträge und Haushaltsrede auf der Kreistagssitzung in Offenau
15. Dezember 2016
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau, Presse, SLK/Gesundheit, Soziales
Wie bekannt stellten wir LINKE im Heilbronner Kreistag 10 konkrete Sachanträgen zur Haushaltssatzung 2017. „Mehrheiten bekamen sie nicht“ stellt Reto Bosch, Chef der Landkreisredaktion einen Tag später lapidar in der Heilbronner Stimme fest. Stimmt! In nebenstehendem Artikelchen versucht Herr Bosch immerhin (auf minimalstem Platz) unsere Forderungen wiederzugeben. Ja, in einem Gremium mit 2 LINKEN von 74 Kreisräten Mehrheiten zu organisieren scheint aussichtslos. Trotzdem haben wir uns als Linke auf der Kreistagssitzung, zum Beispiel mit der gemeinsam erstellten Haushaltsrede
Öffentliche Haushaltsberatung der LINKEN im Heilbronner Kreistag.
28. November 2016
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Seit der Kreistagssitzung am 17.10.16 in Lehrensteinsfeld befassen sich die Kreisrätinnen und Kreisräte mit dem Haushaltsentwurf 2017. Landrat Piepenburg hatte dort in seiner Haushaltsrede auf die wegen AUDI sinkende Steuerkraftsumme des Landkreises verwiesen. In vielen Sitzungen wurde der Entwurf nichtöffentlich vorberaten. Jetzt haben DIE LINKE im Heilbronner Kreistag und ihre Haushaltsanträge, pünktlich vor der heutigen Sitzung des Verwaltungsausschusses vorgelegt. In zehn konkreten Anträgen fordert die LINKE: Ganzen Beitrag lesen »
Kreistagsmehrheit schließt Krankenhäuser in Brackenheim und in Möckmühl – wie weiter?
08. November 2016
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit
Landrat Piepenburg staunt über den Widerstand
(Bilder: jom)
Gegen den erklärten Willen von Einwohnern und Kommunalpolitiker im Zabergäu und im Jagsttal stimmte die Mehrheit der 74 Kreisräte (40 Ja – 21 Nein – 3 Enthaltungen, Rest abwesend, zwei Krankenhausbefürworter angeblich befangen) für die Schließung der SLK Klinikstandorte Brackenheim und Möckmühl. Allerdings sollen beide Standorte als medizinische Zentren (ohne stationäre Krankenhausfunktion) der SLK erhalten bleiben. Ein Vertagungsantrag (bis zur Vorlage eines weiteren Gutachtens) wurde zwar abgelehnt, aber Landrat Piepenburg mußte zusagen falls es aus dem Brackenheimer Gutachten neue Erkenntnisse gibt, „werden diese berücksichtigt“.
Die beiden Kreisräte der LINKEN versuchten mit einem Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage, zumindest ein Restkrankenhaus an beiden Standorten zu Ganzen Beitrag lesen »
