Am vergangenen Freitag war die letzte Sitzung des Regionalverbands Heilbronn-Franken für dieses Jahr. Es ging um den Haushalt, dem so zugestimmt wurde. Im Regionalverband Heilbronn-Franken ist es üblich, dass immer eine Fraktion stellvertretend für alle die Haushaltsrede hält. Diesmal war die AfD dran und die hat die Chance schamlos ausgenutzt ihr verqueres Politikverständnis deutlich zu machen, gegen den Klimaschutz zu wettern und alles in einen Topf zu werfen. Mein Highlight: der Wunsch nach faktenbasierter Politik. Da zeigt sich Mal was für Ganzen Beitrag lesen »
Soziales
Weinsberg: Wie entwickelt sich die Stadt? – LINKE will Schwerpunkte setzen
10. Dezember 2020
DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales, Wohnen
Weinsberg bekommt ein Stadtentwicklungskonzept, das ist notwendig für allerlei Förderungen. Darüber hinaus sehen wir es als eine Chance uns über weitere Entwicklungen in Weinsberg klar zu werden. Leider mussten die entsprechenden Klausuren bisher aufgrund der Pandemie verschoben werden. Nun sind zumindest die Ergebnisse der Einwohnerbefragung da, welche das Büro Reschl aus Stuttgart erhoben hat.
Fragen die sich uns stellen:
Wie können wir dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum schaffen? Das Thema, welches in den Altersgruppen zwischen 20 und 39 Jahren am meisten Einwohner beschäftigt. Hochpreisiger Wohnraum wurde in den letzten Jahren reichlich gebaut. Aber was ist mit angestellten Pflegekräften, ErzieherInnen, BusfahrerInnen, die mit einem monatlichen Einkommen von ca. 3000 € brutto auskommen müssen? Der bereits geschaffene Wohnraum kann von solchen Gehältern nicht bezahlt werden.
LINKE Rede zum Kreishaushalt 2021
09. Dezember 2020
(Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Zabergäu, Ländlicher Raum, SLK/Gesundheit, Soziales, Umwelt, Wohnen
Haushaltsrede von Kreisrat Florian Vollert: Der Haushalt 2021 wird ein besonderer sein, die Coronapandemie und die durch sie verschärfte wirtschaftliche Krise wird zukünftige Haushalte unter Druck setzen. 2020 wurden die Verluste im Großen und Ganzen durch Bund und Land ausgeglichen. Das ist sehr gut, doch nun wird die nächsten Jahre der Druck zunehmen.
Doch um William Shakespeare zu zitieren: “Ein tiefer Fall führt oft zu höherm Glück”
Wir haben nun auch als Gesellschaft die Chance wichtige Veränderungen voranzutreiben, einen Wandel des Umgangs mit Ressourcen und eine andere Sicht auf wichtige Berufsgruppen, wie etwa Pflegekräfte, BusfahrerInnen oder ErzieherInnen. Menschen, die auch in Krisenzeiten den Laden am Laufen halten. Diese Leute sind die Stützen unserer Gesellschaft und gerade sie geraten zunehmend unter Druck, nicht nur durch eine Pandemie, sondern durch steigende Lebenshaltungskosten, wir wissen wie in unseren Gemeinden die Mieten durch die Decken schießen, durch höheren Arbeitsdruck aufgrund von Personalabbau etwa im Krankenhausbereich, durch Outsourcing etwa bei der Service GmbH in der SLK. Dazu kommen scheinbare Kleinigkeiten wie die Parkgebühren für Beschäftigte und Patienten.
Ganzen Beitrag lesen »NGG fordert Soforthilfe im Landkreis: „Köchinnen und Kellner nicht im Regen stehen lassen“.
04. Dezember 2020
Allgemein, Gewerkschaft, Ländlicher Raum, Soziales, Wohnen
Wegen Corona geschlossen: Die Gastronomie zählt zu den am stärksten von der Pandemie betroffenen Branchen.
Corona-Schutzschirm für Beschäftigte im Hotel- und Gaststättengewerbe im Landkreis Heilbronn gefordert: Der Lockdown für die Branche trifft nicht nur die rund 520 Unternehmen mit voller Wucht, sondern bringt auch die 4.800 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in existentielle Nöte, warnt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG).
„Köchinnen, Kellner und Hotelangestellte haben seit dem Frühjahr mit massiven finanziellen Einbußen durch die Kurzarbeit zu kämpfen. Wegen der meist Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE diskutiert: Hintergründe zum IT Campus des Schwarz Konzerns in Bad Friedrichshall.
26. November 2020
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Landtagswahl2021, Soziales, Umwelt
Heute steht das Mammut Projekt „Obere Fundel“ auf der Tagesordnung einer Sondersitzung des Bad Friedrichshaller Gemeinderats. Dort will der Handelskonzern seine IT- und Online- Kompetenz bündeln, in der letzten Ausbaustufe mit ca. 5000 Arbeitsplätzen. Will Dieter Schwarz und sein Management den Amazon der Lebensmittelbranche kreieren? Ist das die Zukunft? Welche Auswirkungen hat diese Zentralisierung langfristig auf die ErzeugerInnen von Lebensmittel, auf die Natur und Umwelt, auf Bad Friedrichshall und auf die VerkäuferInnen? All diese berechtigten Zukunftsfragen werden heute Abend im Gemeinderat wohl keine Rolle spielen.
Eine Anfrage der Bundestagsfraktion der LINKEN hat sich mit der Situation der VerkäuferInnen im Einzelhandel beschäftigt. Nach Auskunft des statistischen Bundesamtes sank der durchschnittliche monatliche Bruttolohn von 2421 Euro im zweiten Quartal 2019 auf 2254 Euro im zweiten Quartal Ganzen Beitrag lesen »
Keine Preiserhöhung beim HNV – sondern Verkehrswende beginnen
09. Oktober 2020
(Nah-) Verkehr, Landtagswahl2021, Soziales
Die Landtagskandidatinnen der LINKEN im Stadt- und Landkreis Heilbronn, Marlene Neumann (Wahlkreis Heilbronn), Emma Weber (Wahlkreis Eppingen) und Jasmin Ellsässer (Wahlkreis Neckarsulm) halten die angekündigte Fahrpreiserhöhung beim HNV für grundfalsch. Statt preislich ein Zeichen zu setzen, statt nach den Schwierigkeiten in der Coronazeit mit geringen Fahrgastzahlen nun in die Offenisve zu gehen, fällt der HNV wieder in das altbekannte Muster der jährlichen Fahrpreiserhöhung zurück.
Ganzen Beitrag lesen »„Heute ist Streiktag“
05. Oktober 2020
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit, Soziales
Gundelsheim: Rathaus | 200 Beschäftigte vom Bauhof, von der Neckarschleuse, aus der Klink und ErzieherInnen demonstrierten gemeinsam am Montagmorgen durch Gundelsheim, Kreisel auf der B 27 inklusive. Auf der Abschlusskundgebung vor dem Rathaus machten sie klar: eine angebotene Nullrunde der Arbeitgeber für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst bei Kommunen und Bund werden sie nicht hinnehmen. Unsere „HeldInnen“ in der Coronazeit sollen nun mit Nichts abgespeißt werden, die ArbeitgebervertreterInnen bei Bund und Kommunen sollten sich was schämen.
LINKE nominiert Jasmin Ellsässer und Janne Rotter im Wahlkreis Neckarsulm
DIE LINKE im Wahlkreis Neckarsulm, der von Möckmühl bis nach Wüstenrot reicht, hat ihre Landtagskandidatin gewählt. Am vergangenen Donnerstag wurde in der Neckarsulmer Ballei der Wahlkampf der Unterländer GenossInnen eingeleitet. Die Landesgeschäftsführerin der LINKEN, Claudia Haydt, eröffnete den Wahlkampf und ging auf die Notwendigkeit einer Linksfraktion im Landtag ein. So fehlt dem bisherigen Landtag das soziale Gewissen, etwa beim Thema sozialer Wohnungsbau läuft zu wenig. Aber auch in ökologischen Fragen stehen bei der aktuellen Regierung oftmals die Räder still. Mit sozial-ökologischem Schwung will DIE LINKE im Landtag wichtige Zeichen setzen.
Ganzen Beitrag lesen »„Einfälle statt Abfälle“ und Wasserfälle in Gundelsheim
25. August 2020
(Alternative) Energien, Allgemein, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Soziales, Umwelt
Sägen, kleben, löten und die Wirkung von elektrischem Strom kennenlernen.
Ganz im Zeichen der erneuerbaren Energien und der Abfallverwertung stand der Programmpunkt „Wir bauen ein kleines Wasserrad zur Stromerzeugung“ des Kinderferienpro-gramms der Stadt Gundelsheim. Sieben junge Kraftwerksbauerinnen und Kraftwerksbauer im Alter von 10 bis 12 Jahren bauten unter anderem aus Recycling Materialien (alte CDs und alte Plastiklöffel) Wasserräder, in einer Rekordbauzeit von unter vier Stunden. Ganzen Beitrag lesen »
Ganztägiger Sommerferienkindergarten nun regelmäßig in Weinsberg
03. August 2020
DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales
Auf Initiative der Stadträtin Juliana Frisch (DIE LINKE) wird nun in Weinsberg ein Ferienkindergarten in den Sommerferien im Ganztagesbetrieb angeboten. Eltern die aus beruflichen Gründen Ihre Kinder regelmäßig ganztägig im Kindergarten betreuen lassen, benötigen auch in der Sommerzeit eine ganztätige Betreuung.
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