Soziales

Kreistagssitzung mit Licht und Schatten – DIE LINKE macht den Unterschied!

Sowohl die Jahresbilanz 2019 des Landkreises, wie auch der Jahresabschluss der SLK Kliniken standen auf der Kreistagssitzung in Neckarwestheim zur Abstimmung. Die Busverkehre im Schozach/Bottwartal wurden bestätigt.

Alle voll des Lobes, so beschreibt die Heilbronner Stimme die Sitzung. Die Abschlüsse von Landkreis und SLK waren in 2019 positiv. Allerdings gab es nicht nur Lob, sondern auch den Hinweis auf Missstände von Seiten der LINKEN.

So wies Lydia Riedel-Tramsek auf Probleme innerhalb der SLK hin und zitierte Beschwerden von  Beschäftigten und Patienten. Ihre Rede ist unten nachzulesen. Entgegen der Information in der Heilbronner Stimme haben die beiden Kreisrätinnen der LINKEN auch gegen den Jahresabschluss gestimmt. U.a. weil die Service GmbH, eine 100%ige Tochter der SLK, nicht im SLK-Tarif ist.

Zum Jahresabschluss 2019 des Kreises sprach Florian Vollert für DIE LINKE und kritisierte, dass das Land zunehmend Aufgaben, die an die kommunale Ebene übergeben wurden, nicht vollständig refinanziert. Auch das kam nicht in der Zeitung, die Rede kann aber hier (unten) nachgelesen werden.

Positiv äußerten sich die LINKEN aber auch. Und zwar zur Verbesserung der Busverkehre im Schozach/Bottwartal. Allerdings auch hier mit Forderungen. So soll neben einem besseren Busangebot auch die Schienenverkehre im Bottwartal und im Zabergäu wiederbelebt werden. Dies sehen DIE LINKE als aktuelle Hauptaufgabe für eine sinnvolle Verkehrswende, gemeinsam mit einem günstigeren Tarif. Alle drei Redebeiträge gibt es hier:

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Werkstattgespräch in Offenau wird zum Feuerwehreinsatz in Sachen Wohnungsnot

Gerade mal 1 Stuhl blieb leer, im corona-bedingt auf 15 TeilnehmerInnen beschränkten Versammlungsraum. Vom stellvertretenden Bürgermeister (und auch beruflich im Wohnungsbau tätigen) Jürgen Kowol, bis zur betroffenen Hausbesitzerin aus dem Sanierungsgebiet „Neue Mitte Offenau“ waren allein 5 TeilnehmerInnen aus Offenau dabei. Der (Unterrichts-) Raum der Feuerwehr passt als Versammlungsraum, meinte Johannes Müllerschön, Sprecher des linken Ortsverbandes bei der Begrüßung. Schließlich erfordere das Thema Mietwohnungsnotstand einen raschen und dringenden (Feuerwehr-) Einsatz. Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage der LINKEN – Fleischwerke im Fokus von Florian Vollert, Weinsberg

Im Fleisch- und Logistikzentrum der Schwarz-Gruppe in Möckmühl arbeiten über 2000 Beschäftigte. 

Bereits am 4.6.20 stellte der Kreisvorstand der LINKEN „Fragen zu den Arbeitsbedingungen bei Lidl und Kaufland“: Durch das wirkungsvolle Zusammenwirken der Gewerkschaft Verdi und der örtlichen Tagespresse wurden im Fleischwerk Möckmühl skandalöse Arbeitsverhältnisse, wie sie jetzt bundesweit wieder publik werden, bereits 2017/18 (zumindest teilweise) abgestellt – schrieben die LINKEN an Kaufland, die zuständigen Gewerkschaften Verdi Ganzen Beitrag lesen »

Kapitalismuskritik und Leserbrief von Hans Oette aus Neuenstadt am Kocher in Spiegel und Süddeutscher Zeitung.

Hans Oette ist kritischer Leserbrief- und Buchautor, Rentner und Mitglied der LINKEN im Ortsverband nördlicher Landkreis. Nach dem aktuellen Urteil des Bundesverfassungssgerichts zur Politik der Europäischen Zentralbank äusserte er sich in den überregionalen Zeitungen Spiegel (per Anzeige siehe nebenstehende Kapitalismuskritik) und in einem Leserbrief in der süddeutschen Zeitung. Ein solidarisches Europa ist auch nach Corona ein wichtiges Thema. Kreisrat Florian Vollert (Sprecher des Kreisvorstands) meint Ganzen Beitrag lesen »

Fraktionssitzung mit Abstand

Regionalrat Johannes Müllerschön und die Kreisräte Lydia Riedel-Tramsek und Florian Vollert.

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag und im Regionalverband hatte eine Fraktionssitzung mit Abstand. Es wurde die aktuelle Lage besprochen und die unbefriedigende Situation bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Hier ist es vor allem die zwischenzeitlich unklare Öffentlichkeitsarbeit des Landkreises, die erklärbare Defizite verdeutlicht hätte. Defizite, die offenbar auch beim Land lagen. So waren lange zu wenig Schutzkleidung und Test Kits vorhanden. Das muss nun zumindest für die Zeit nach Corona in einer Vorbereitung ähnlicher Zustände mit einfließen.

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Heilbronn: 1.Mai 2020 Internationaler Kampftag im Zeichen von Corona – mit 10 Jahresrückblick

Forderungen am 1.Mai 2020 auch vor der SLK Klinik Plattenwald.

2020 wird es leider keine gewerkschaftlichen Kundgebungen auf  den Plätzen der Region zum Tag der Arbeit am 1. Mai geben. Denn in Zeiten von Corona heißt Solidarität: mit Anstand Abstand halten. Und trotzdem stehen wir am Tag der Arbeit 2020 zusammen – digital, in den sozialen Netzwerken. So melden sich zum Beispiel die Geschäftsführerin von Verdi Heilbronn Neckar Franken, Katharina Kaupp per Facebook ebenso zu Wort, wie der Parteivorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger.

Der Kreisverband Heilbronn-Unterland der Linken führte bereits im Vorfeld eine Plakatier Aktion im Stadt- und Landkreis durch (siehe Link). Immerhin haben wir ja jetzt auch etwas mehr Zeit, vielleicht auch für einen Rückblick über 10 Jahre Linker und gewerkschaftlicher 1. Demo Tag in Heilbronn. Dazu folgende 11 Links auf die Kreis Homepage: 2019, 2018, 2017, 2016, 2015, 2014, 2013, 2012 und den legendären, antifaschistisch geprägten 1.Mai 2011. Hier noch zwei Links, zur politischen und Ganzen Beitrag lesen »

LINKE lässt soziale Aspekte nicht aus den Augen

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag kümmert sich auch in Corona-Zeiten um die sozialen Belange. So gab es eine Anfarge an den Landrat, was aus dem ehemaligen Krankenhausgebäude in Möckmühl wird. In der Vorstellung der LINKEN könnte dort eine Kindertagespflegeinrichtung und/oder sozialer Wohnraum entstehen. Außerdem fordern DIE LINKEN von den Gesellschaftern der SLK Kliniken (Stadt- und Landkreis Heilbronn) kostenlose Parkplätze und Jobtickets für die Beschäftigten der SLK Kliniken, als kleines Dankeschön für die besonderen Leistungen.

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Agrargewerkschaft (IG BAU = Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt) will Erntehelfer auch im Landkreis schützen.

 Über eine Million Menschen arbeiten in der deutschen Landwirtschaft. Knapp 300 000 Saisonarbeiter*innen aus Osteuropa werden jedes Jahr eingesetzt. Mehr als 200 000 Menschen sind zudem festangestellte Beschäftigte in der Agrarwirtschaft. Die Hälfte der „Bauern“ in Deutschland sind also Arbeitnehmer*innen. Die IG BAU ist die zuständige DGB Gewerkschaft.

Rechtzeitig zur beginnenden Spargel-, Salat und Gemüsesaison hat sich die IG Bau zur Beschäftigungssituation auch im Landkreis Heilbronn per Pressemitteilung zu Wort gemeldet: Ganzen Beitrag lesen »

LINKE unterstützt „Gabenzaun“-Projekt

DIE LINKE in Weinsberg unterstützt das Projekt Gabenzaun der Stadtteilinitiative #solidarischesviertelhn rund um das Soziale Zentrum Käthe in Heilbronn. Am Zaun des Wertwiesenparks (Eingang Südseite) werden Tüten mit Nützlichem für Wohnungs- und Obdachlose angebracht als kontaktlose Spende. Wir finden das Projekt unterstützenswert und haben auch was hingehängt. Eine Aktion bei der jede/r mitmachen kann.

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Kündigungen statt Kurzarbeit auf der Götzenburg in Jagsthausen

Während auch im nördlichen Landkreis von Heilbronn viele kleine Gastronomiebetriebe mittels improvisierten Abholservices auch über die Mittagsessenszeit viel zur Nahversorgung im ländlichen Raum beitragen, geht das Hotel Götzenburg in Jagsthausen einen anderen Weg. Die fürs Gastronomiegewerbe zuständige Gewerkschaft NGG (Nahrung, Genuss, Gaststätten) und die Heilbronner Stimme berichten ausführlich. Den Beitrag auf der Homepage der Heilbronner NGG dokumentieren wir wie folgt: Ganzen Beitrag lesen »