DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit meiner Kreistagsarbeit dokumentiert

Prekäre Arbeit und SLK Grundversorgung – Sitzung des Verwaltungsausschusses

Der Verwaltungsausschuss am 24.9.18 behandelte u.a.die Verlängerung des Darlehensvertrag für den GIF (Gewerbe- und Industriepark Bad Friedrichshall). Für DIE LINKE im Heilbronner Kreistag stellen sich dazu folgende Fragen: Wieviel Beschäftigte aktuell? Wieviel prekär Beschäftigte? Wie sieht es aus mit Tarifbindung und Mindestlohn? Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE vor Ort in Möckmühl – Berichte zur SLK Veranstaltung

SLK Veranstaltung am 10.9.18 zur Grundversorgung in Möckmühl – Debatte und Aussprache unerwünscht.
Verwaltungs- und Kreistagsspitze kneift.

Nach meinem Besuch der SLK Veranstaltung als interessiertes Mitglied des Kreistags, am 10.9.18 in Möckmühl möchte ich in Form des (an die Heilbronner Stimme) abgeschickten Leserriefes wie folgt Stellung nehmen. Mein Leserbrief zum H.St. Artikel „Diskussion?  Fehlanzeige“:

Daseinsvorsorge gleich Fehlanzeige?

Danke für den kritischen Bericht von Ute Plückthun. Danke an die beiden Mediziner Dr. Burkhard Schropp und Dr. Jürgen Dieter Furkert, die als einzige an Ganzen Beitrag lesen »

GKN II in Neckarwestheim: Einwendungen gegen Abrissgenehmigung.

Nicht nur der Bau von Kernkraftwerken in der Region war immer heiß umkämpft, auch der Abriss und die Beseitigung des Atomstromerbes ist gesellschaftlich umstritten. Höchstmögliche Sicherheit für die Einwohner, oder die wirtschaftlichste Variante für die Betreiber, das sind handfeste Interessensgegensätze. Transparenz und Offenlegung der verschiedenen Abbauschritte und konkrete Entsorgungswege sind nach Auffassung der der beiden Kreisräte der LINKEN im Heilbronner Kreistag ungenügend. Sie haben deshalb im Rahmen des Genehmigungsverfahrens die Ganzen Beitrag lesen »

Diskussion zur Pflege und ihrer Zukunft

20 Gäste der Heilbronner Stimme hörten der Diskussion zu.

„Pflege ist wertvoll“ und „Pflege hat in unserem Gesundheitssystem keine Lobby“, diese beiden Zitate spiegeln wichtige Positionen in der Diskussion über Pflegekräfte und ihre Arbeit in der Veranstaltung „Stimme DIALOG“ wieder. Ein Thema, dass bundesweit Schlagzeilen macht und auch auf lokaler Ebene Wellen schlägt. So haben vor einem halben Jahr 400 Beschäftigte der SLK-Kliniken in einem Offenen Brief die Politik um Hilfe gebeten. Eine für sie vertretbare Pflege sei mit der aktuellen Personaldecke nicht zu machen. Die SLK-Kliniken gehören zu 100% dem Stadt- und Landkreis Heilbronn. Bei der Diskussion im Zeitungsgebäude konnte der Verfasser nur zwei Kommunalpolitiker ausmachen, die beiden Kreisräte der LINKEN. Ganzen Beitrag lesen »

Dubiose Machenschaften in den Wäldern des Landkreises?

Hier ein Foto vom Waldwegebau in Beilstein.

Es hört sich nach einem Skandal an, Müllverklappung in den hiesigen Wäldern. Das Thema des monatlichen Stammtischs der LINKEN im Brackenheimer Sportheim hatte es in sich. Als Refernten kamen vom BUND (Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland) Gottfried May-Stürmer und Jürgen Hellgardt. Ganzen Beitrag lesen »

ÖPNV aus einem Guss, wie könnte das aussehen?

Logo des noch zu gründenden, neuen Umweltverbundes – (Fotomontage von jom)

Visionen eines Kreis- und Regionalrats, nach dem Zukunftskongress in Willsbach:

Gebiet/Fläche: Die vier Landkreise der Region und der Stadtkreis Heilbronn sollten mindestens dazugehören zu einem neuen Verkehrsverbund Heilbronn-Franken (VVHNFR). Die 5 „Aufgabenträger“ müssen dazu ihren Kirchturmhorizont erweitern und sich zu einem Zweckverband zusammenschließen, nach dem Beispiel des Zweckverband VRN (Verkehrsverbund RheinNeckar).(1) Ganzen Beitrag lesen »

Zukunftskongress „Soziale und ökologische Mobilität“ in der Region Heilbronn-Franken

Das bisherige Mobilitätskonzept der Region Heilbronn-Franken, aber nicht nur dieses, stößt zunehmend an seine Grenzen. Der motorisierte Individualverkehr bleibt immer häufiger im Stau stecken. Stickoxid- und Feinstaubemissionen gefährden Leben und Gesundheit der Menschen. Der Ausstoß an klimaschädlichem CO2 ist im Verkehrssektor bisher nicht zurückgegangen. Aus allen diesen Gründen werden neue Ideen für eine klima- und sozialverträgliche Mobilität gesucht. Es konnten dafür namhafte Referenten gewonnen werden. Und es gibt ausreichend Zeit für eine Erörterung durch alle Anwesesenden.

Der Zukunftskongress „Soziale und ökologische Mobilität“ findet in Obersulm-Willsbach in der Hofwiesenhalle, Brückenstr. 15 statt. Am  Samstag 19. Mai 2018 von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr 

Veranstalter: Fraktion Grüne/Linke/ÖDP im Regionalverband Heilbronn-Franken.

Kundgebung am Europatag auf dem Kiliansplatz

Fahne der Europäischen Linkspartei auf dem Heilbronner Kiliansplatz. Foto, H.K.

Die Europa-Union Heilbronn lud zum 9.Mai auch 2018 wieder ein zu einer „Kundgebung für Europa“. Eigentlich wollte ich nur trotzig die Flagge der Europäischen Linkspartei zeigen, weil ich überzeugt davon bin, dass wir Europa nicht den Rechten und den Konservativen überlassen dürfen. Letztes Jahr, im Bundestagswahljahr durfte immerhin auch unsere Direktkandidat Konrad Wanner (DIE LINKE) dort eine Rede halten. Ob die spärliche Teilnahme dieses Jahr nun an mangeldem Interesse an Europa, Ganzen Beitrag lesen »

Regionaltafel in den heiligen Hallen der Region zum Thema E-Mobilität – offene Fragen.

Erste Reihe bei der „Regionaltafel“ von Pro Region v.l.n.r.: Die beiden StaatssekretärInnen Klenk und Gurr-Hirsch (beide CDU), Reinhold Würth, Jochen Kübler (Vorstandsvorsitzender der BI), Dr Rudolf Lutz (Stellvertretender Vorsitzender der BI und IGMetaller), Frank Stroh und Wolfgang Reimer (Grüne) Regierungspräsident.

Die Regionaltafel der „Bürgerinititative Pro Region“ hat mit herkömmlichen „Tafeln“ für Hartz4 Bezieher und arme Menschen nichts zu tun. Im Gegenteil, das privat finanzierte Carmen Würth Forum in Künzelsau-Gaisbach verkörpert Reichtum auf der grünen Wiese. In diesem Forum, im Rheinhold Würth Saal fand die diesjährige 17. Regionaltafel zum Thema „Wie die E-Mobilität die Region Heilbronn-Franken verändern wird“ statt. Seit  diese traditionelle und exclusive Veranstaltung 2017 ein neues Format erhalten hat, bekommt auch der Autor dieser Zeilen, als Mitglied in der Ganzen Beitrag lesen »

Kreistag befasst sich mit Fusionitis, Datenschutz und Digitalisierung

Die Sitzungsvorlagen zum TOP 10 „Errichtung der Anstalt ITEOS …“ sind wohl für die meisten Kreisräte und Gemeinderäte eine echte Herausforderung. In Kurzfassung geht es um die Fusionierung großer, kommunaler Zweckverbände, die als IT – Dienstleiter fungieren. Vereinheitlichung und höhere Wirtschaftlichkeit. Mit folgendem kritischen Beitrag Ganzen Beitrag lesen »