DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit meiner Kreistagsarbeit dokumentiert

Gebührenfreie SLK – Klinik Parkplätze – unzulässig?

Zugegeben, die Parkplatznotsituation am SLK Klinikum Gesundbrunnen ist für Beschäftigte und Besucher unerträglich und sie hat sich verschärft, durch die Zentralisierungs- und Schließungsbeschlüsse, die Stadt und Landkreis Heilbronn Ende 2016 auf „Druck von oben“ (chronische Unterfinanzierung) getroffen haben. Ganzen Beitrag lesen »

Kreistagssitzung mit Nahverkehr und gebührenfreie SLK-Parkplätze für Beschäftigte

Florian Vollert im Kreistag (Archiv-Foto: jom)

Am 23.10. fand eine Kreistagssitzung in Langenbeutingen statt. Neben der Einbringung des Haushalts, der mal wieder ohne Diskussion stattfand, gab es 2 Themen, die wir als LINKE aufgegriffen haben.

Zum einen ging es um die Verlängerung der Vergabe von Verkehrsbündel im HNV. Der HNV konnte dazu keine Erlösergebnisse liefern, die für eine Vorschreibung notwendig sind. Abgesehen davon, dass es kaum vorstellbar ist, dass der HNV keine Erlösergebnisse hat, wurde von unserer Seite bemängelt, dass es beim Thema Nahverkehr keine zentrale Koordination zu geben scheint. Ein von uns vorgeschlagener Arbeitskreis nach Sinsheimer Vorbild wurde vor Jahren von der Mehrheit im Kreistag abgelehnt. Ganzen Beitrag lesen »

„Vorne Reben, hinten Bauschutt“ – Bauschutt vom GKN mittendrin?

Bauschutt Deponie Vogelsang, am Heilbronner Wartberg.

Abbruchmaterial GKN und Castor-Transport Thema im Betriebsausschuss des Kreistags
„Im Blickpunkt“ der Region berichtete die Heilbronner Stimme am 7.10.17 ganzseitig und über ein Werbevideo über die Deponie Vogelsang. Verschwiegen wird, dass dort Teile des vom Landkreis zu entsorgenden Bauschutts aus dem geplanten Abriss des Kernkraftwerks GKN 1 eingelagert werden soll. Ganzen Beitrag lesen »

„Mobilitätspakt“ erstmals in Kreistagsgremium

Mobipak: „Wer paktiert mit wem?“ (Foto: hpbl)

Nach der (wahlkampfbedingten?) verlängerten Sommerpause des Kreistags lud Landrat Piepenburg am 25.9.17, dem „Tag danach“  zur Sitzung des Verwaltungsausschusses.  Auf Initiative der LINKEN im Kreistag kam das Thema Mobilitätspakt Heilbronn- Neckarsulm, unterm Punkt Verschiedenes des öffentlichen Teils auf die Tagesordnung. Wer paktiert da mit wem und zu welchem Zweck? – wollte Kreisrat Müllerschön wissen. In der Antwort erläuterte Landrat Piepenburg, wie überrascht die Verwaltung von der Einladung des Verkehrsministeriums war, so kurz vor den Ganzen Beitrag lesen »

Tut sich im Landkreis bald was in Sachen Radwege und Mobilität? – Bürgerbeteiligung ist erster Schritt!

DIE LINKE strampelt auch im Kreistag für „soziale Mobilität“. (Bild: Archiv)

Im Anschluss an die diesjährige Aktion Stadtradeln startete Kreisrat Johannes Müllerschön eine Anfrage an Landrat Piepenburg und an die Bürgermeister Michael Folk (Offenau) und Heike Schokatz (Gundelsheim). Darin geht es u.a. um das neue Radwegekonzept des Landkreises und um einen konkreten Fahrradweg zwischen den beiden Orten.

Erste Antworten kamen umgehend, sowohl vom Landratsamt, wie auch aus dem Offenauer Rathaus.Hier dokumentieren wir die Antwort von Herrn Renelt (Amtsleiter Bauen, Umwelt und Nahverkehr) und die von Herrn Folk (Bürgermeister). Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE vor Ort in Bad Wimpfen: Plakatier- und Verteilaktion

Megabaustelle Lidl Deutschland Zentrale in Bad Wimpfen.

Ganz Bad Wimpfen leidet zur Zeit unter der Großbaustelle der Lidl Deutschland Zentrale. Schmutz, Staub, Erschütterungen, LKW Verkehr und Lärm machen den Anwohnern zu schaffen. Kreisrat Johannes Müllerschön überzeugte sich am Rande einer Verteilaktion für die Bundestagswahlen in dem Gebiet von den unsäglichen Belastungen, die die Anwohner dort aktuell zu verkraften haben. Für Müllerschön ist Bad Wimpfen ein Paradebeispiel, wie sich eine Kommune, vom OB bis zur Mehrheit des Gemeinderats in die totale Abhängigkeit eines Großkonzerns begibt in der Hoffnung auf höhere Gewerbesteuereinnahmen. Das richtige Plakat (GERECHT – Millionäre besteuern, mehr Geld für Kitas und Schulen) am richtigen Ort (vor der Einfahrt zur Großbaustelle). (jom)

DIE LINKE vor Ort in Lampoldshausen – Plakatier- und Verteilaktion

Ein Wahlkampfteam des OV nördlicher Landkreis war gestern drei Stunden lang unterwegs im Jagsttal. Zunächst wurden zwischen Neuenstadt und Jagsthausen Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE vor Ort in Neckarsulm – Wahlkampf im Biergarten vom Hitzfelder

Der Bundestagskandidat der LINKEN Konrad Wanner und sein Wahlkampfteam trafen sich zu einer öffentlichen Sitzung im Biergarten des Saalbau Hitzfelder in Neckarsulm. Das Thema war: „Linke (Kommunal-) Politik und ihre Finanzierbarkeit“. Kurze Inputs von Kreisrat Johannes Müllerschön und vom Bundestagsdirektkandidaten des Wahlkreises Heilbronn, Konrad Wanner. Damit soll dem weitverbreitetem Vorurteil, die LINKE Ganzen Beitrag lesen »

Symbol oder goldene Astschere?

Ungefragt kontert Kreisrat Johannes Müllerschön die Kreisrundschau in der Heilbronner Stimme in einer persönlichen Erwiderung an Herrn Reto Bosch:

kreistag-Zabergäubahn2017

Lieber Herr Bosch, jawohl Sie und Herr Böhringer haben Recht, unser Antrag für die LINKE im Verwaltungssausschuss wurde auch für die Öffentlichkeit gemacht, er braucht sich nicht verstecken. Danke dafür, dass er überhaupt bekannt wird. Unter der Überschrift „symbolischer Griff zur Astschere“ stellen Sie in der Kolumne Kreisrundschau in der Heilbronner Stimme allerdings in Frage, ob ich meine eigene „Argumentation für schlüssig halte“. Ganzen Beitrag lesen »

Zabergäubahn: Politik und Zivilgesellschaft

Kreisrat Müllerschön bei einer Rodungsaktion des Vereins Zabergäu pro Stadtbahn in Frauenzimmern 2015. (Foto: Konrad Wanner)

Wiedermal war das Thema Zabergäubahn Thema auf einer Sitzung des Verwaltungsausschusses. Die Landkreisverwaltung gab die Vergabe für eine „Standardisierte Bewertung“ zur Kenntnis, die frühestens im November und spätestens im Januar 2018 vorliegen soll. DIE LINKE im Heilbronner Kreistag wollte nicht nur „Kenntnis nehmen“ vom zähen Ringen um die Finanzierung der (hoffentlich) unstrittigen Wiederinbetriebnahme.

Linke Kommunalpolitik ist immer auch Bindeglied zwischen konkreter Parlamentsarbeit und einer aktiven (oft widerständigen) Zivilgesellschaft. Zumindest ist so schon immer unser praktiziertes Selbstverständnis als LINKE, seit wir seit 2009 im Kreistag vertreten sind. Unsere Unterstützung in Sachen Zabergäubahn ist noch älter und geht zurück auf WASG-Zeiten im Zabergäu durch den leider verstorbenen Pfaffenhofer Wilhelm Hölzl.

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