(Nah-) Verkehr

Hier finden Sie Beiträge zum Thema (Nah-) Verkehr

LINKE VERNETZT MOBILITÄT

DIE LINKE im Stadt- und Landkreis Heilbronn vernetzt ihre verschiedenen MandatsträgerInnen in einem regelmäßigen online-Format. Die Landtagskandidatin Emma Weber (Wahlkreis Eppingen) nahm an der letzten Sitzung am 12.12. teil und informierte sich über die aktuellen Verkehrsthemen. Der Heilbronner Stadtrat Konrad Wanner führte in das Heilbronner Mobilitätskonzept ein und stellte die Forderungen der LINKEN vor, wie das 365 €-Jahresticket oder kostenloses Busfahren an Samstagen.

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LINKE Rede zum Kreishaushalt 2021

Haushaltsrede von Kreisrat Florian Vollert: Der Haushalt 2021 wird ein besonderer sein, die Coronapandemie und die durch sie verschärfte wirtschaftliche Krise wird zukünftige Haushalte unter Druck setzen. 2020 wurden die Verluste im Großen und Ganzen durch Bund und Land ausgeglichen. Das ist sehr gut, doch nun wird die nächsten Jahre der Druck zunehmen.  

Doch um William Shakespeare zu zitieren: “Ein tiefer Fall führt oft zu höherm Glück” 

Wir haben nun auch als Gesellschaft die Chance wichtige Veränderungen voranzutreiben, einen Wandel des Umgangs mit Ressourcen und eine andere Sicht auf wichtige Berufsgruppen, wie etwa Pflegekräfte, BusfahrerInnen oder ErzieherInnen. Menschen, die auch in Krisenzeiten den Laden am Laufen halten. Diese Leute sind die Stützen unserer Gesellschaft und gerade sie geraten zunehmend unter Druck, nicht nur durch eine Pandemie, sondern durch steigende Lebenshaltungskosten, wir wissen wie in unseren Gemeinden die Mieten durch die Decken schießen, durch höheren Arbeitsdruck aufgrund von Personalabbau etwa im Krankenhausbereich, durch Outsourcing etwa bei der Service GmbH in der SLK. Dazu kommen scheinbare Kleinigkeiten wie die Parkgebühren für Beschäftigte und Patienten. 

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Zur Amtszeit von Landrat Detlef Piepenburg und zur Wählbarkeit von LandrätInnen in Baden-Württemberg.

 

Landrat Detlef Piepenburg

Den Personenkult um Landräte in Baden Württemberg finde ich unangebracht. Sie sollten endlich, wie in Bayern von der Bevölkerung gewählt und nicht von angeblich großen Fraktionen ausgeklüngelt werden. Wer bitte sind die „großen“ Ratsfraktionen im Heilbronner Kreistag? Noch nicht einmal die größte Fraktion, die CDU schaffte es bei den Kreistagswahlen 2019 über die 25% Marke. Die drittgrößte angeblich „große“ Kreistagsfraktion, die SPD hat gerade mal 12 Sitze geschafft, knapp einen Sitz mehr Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE hat viel vor im Landkreis Heilbronn

Die beiden Kreisräte der LINKEN, Lydia Riedel-Tramsek (Möckmühl) und Florian Vollert (Weinsberg) bei einer Sitzung der Kreistagsgruppe im Sommer, unter Corona Bedingungen.

Nicht nur zu Wahlkampfzeiten, sondern alle Jahre wieder setzen die beiden KreisrätInnen der LINKEN bei den Haushaltsberatungen eigene Schwerpunkte und Anträge. So auch dieses Jahr. Ob die Stelle eines Wohnraumbeauftragten im Landratsamt, oder den Neubau des Kreisberufsschulzentrums  (und damit eine Teil- Integration in den Bildungscampus im Neckarbogen), ob ein Ganzen Beitrag lesen »

Licht und Schatten im Kreistag

Der Landrat des Landkreises Heilbronn hat in der Kreistagssitzung am 19.10.2020 den Haushalt für 2021 eingebracht. Ohne Diskussion wurde dies an die Ausschüsse verwiesen, obwohl soviel dazu zu sagen wäre. Aber wie Freiherr von Stein bei seiner Staatsrechtsreform 1806 den Kompromiss schloss, die Kommunen in die Hände der bürgerlichen Kräfte gab und die Landkreise in der Macht der Fürsten beließ, so agieren heute noch manche Landräte: wie von höherer Gnade erstellt. Nun ja, außer der LINKEN hatte wohl auch keiner den Wunsch verspürt was zu sagen. Die nicht gehaltene Rede ist unten angehängt und wird bei der Haushaltsberatung gehalten. Entsprechende Anträge, die zu den Themen der Rede passen werden wir noch ausarbeiten.

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Keine Preiserhöhung beim HNV – sondern Verkehrswende beginnen

Die Landtagskandidatinnen der LINKEN im Stadt- und Landkreis Heilbronn, Marlene Neumann (Wahlkreis Heilbronn), Emma Weber (Wahlkreis Eppingen) und Jasmin Ellsässer (Wahlkreis Neckarsulm) halten die angekündigte Fahrpreiserhöhung beim HNV für grundfalsch. Statt preislich ein Zeichen zu setzen, statt nach den Schwierigkeiten in der Coronazeit mit geringen Fahrgastzahlen nun in die Offenisve zu gehen, fällt der HNV wieder in das altbekannte Muster der jährlichen Fahrpreiserhöhung zurück.

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DIE LINKE braucht Euch! – unterschreiben für Wahlbeteiligung und mehr Demokratie.

Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl

Nach den Nominierungsversammlungen im Stadt- und Landkreis Heilbronn stehen unsere drei Kandidatinnen fest. Marlene Neumann für den Wahlkreis Heilbronn, Jasmin Ellsässer für den Wahlkreis Neckarsulm und Emma Weber für den Wahlkreis Eppingen wollen für linke Politik in den Landtag von Baden-Württemberg.

DIE LINKE will in den Landtag. Gründe gibt es genug: zu teurer Wohnraum, mangelnde Investitionen in Bildung und Gesundheitswesen und einen besseren Ausbau des ÖPNV.

Da wir bisher nicht im Landtag vertreten sind, müssen wir pro Wahlkreis 150 Unterstützungunterschriften wahlberechtigter BürgerInnen aus dem jeweiligen Wahlkreis sammeln. Gerade in Coronazeiten Ganzen Beitrag lesen »

Kreistagssitzung mit Licht und Schatten – DIE LINKE macht den Unterschied!

Sowohl die Jahresbilanz 2019 des Landkreises, wie auch der Jahresabschluss der SLK Kliniken standen auf der Kreistagssitzung in Neckarwestheim zur Abstimmung. Die Busverkehre im Schozach/Bottwartal wurden bestätigt.

Alle voll des Lobes, so beschreibt die Heilbronner Stimme die Sitzung. Die Abschlüsse von Landkreis und SLK waren in 2019 positiv. Allerdings gab es nicht nur Lob, sondern auch den Hinweis auf Missstände von Seiten der LINKEN.

So wies Lydia Riedel-Tramsek auf Probleme innerhalb der SLK hin und zitierte Beschwerden von  Beschäftigten und Patienten. Ihre Rede ist unten nachzulesen. Entgegen der Information in der Heilbronner Stimme haben die beiden Kreisrätinnen der LINKEN auch gegen den Jahresabschluss gestimmt. U.a. weil die Service GmbH, eine 100%ige Tochter der SLK, nicht im SLK-Tarif ist.

Zum Jahresabschluss 2019 des Kreises sprach Florian Vollert für DIE LINKE und kritisierte, dass das Land zunehmend Aufgaben, die an die kommunale Ebene übergeben wurden, nicht vollständig refinanziert. Auch das kam nicht in der Zeitung, die Rede kann aber hier (unten) nachgelesen werden.

Positiv äußerten sich die LINKEN aber auch. Und zwar zur Verbesserung der Busverkehre im Schozach/Bottwartal. Allerdings auch hier mit Forderungen. So soll neben einem besseren Busangebot auch die Schienenverkehre im Bottwartal und im Zabergäu wiederbelebt werden. Dies sehen DIE LINKE als aktuelle Hauptaufgabe für eine sinnvolle Verkehrswende, gemeinsam mit einem günstigeren Tarif. Alle drei Redebeiträge gibt es hier:

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Linke Konzepte für den ländlichen Raum

DIE LINKE fordert mehr Bewegung an den Haltestellen im Landkreis. Im Bild sehen Sie Johannes  Müllerschön (Bildmitte) unter „Betonskulpturen“ von Christel Lechner in Mosbach. Fast wie beim HNV, „alle warten auf die Bahn, aber die kommt nicht …“ (Bild; Archiv)

Eine online-Veranstaltung des Forums Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg (Kompofo) mit Frank Kuschel, thüringischer Kommunal- und Landespolitiker, zum Thema: „Linke Konzepte im ländlichen Raum“ am 27. Juni 2020 ab 10.00 Uhr.

Zugangsdaten zur Veranstaltung: https://meet.linksjugend-solid.de/b/lin-r2f-p2p  

Als linke KommunalpolitikerInnen stellt sich uns in weiten Teilen Baden-Württembergs die Frage, wie wir mit den Problemen im ländlichen Raum umgehen können. Was hilft bei wegbrechender Infrastruktur, schlechten Internet- und ÖPNV-Verbindungen und Landflucht. Da

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Lebhafter Stammtisch in Gundelsheim

Sackgasse für RollifahrerInnen u.a.: Neue (2015) Bahnunterführung am Bahnhof Gundelsheim.
(Bild: Archiv/jom)

Eine breite Themenvielfalt und einen fruchtbaren Informationsaustausch brachte der Stammtisch des linken OV Nördlicher Landkreis am 11.3.20. Dies galt sowohl für die drei Mitglieder der Linken, die laut Ankündigung auch mal „zuhören“ wollten, wie für die drei Nichtlinken, die sich dazusetzten. Die Themen:

Erweiterung des Steinbruchs in Gundelsheim. Aktuell wird vom Betreiber und der Presse Stimmung gemacht für eine Erweiterung, obwohl die Erweiterung erst 2021 konkret ansteht. Am 18.3.20 gibt es dazu eine sicher spannende Sitzung des Gemeinderats (verschoben wegen Corona). Grundwasserproblematik, Belastung der Anlieger, Verlust von 10 ha Staats- und Erholungswald, Nachhaltigkeit sind ernsthafte Argumente, die gegen eine Erweiterung im geplanten Ausmaß sprechen.

Corona Virus „Ich hab gerade eh nichts zu tun, wegen Corona. Darf ich mich dazu setzen?“ fragte der Ganzen Beitrag lesen »