Der Live-Talk (Ohne Ausrede) der Heilbronner Stimme mit dem neuen Landrat zeigte die Vielfalt der Themen, die im Landratsamt und im Kreistag behandelt werden. Immerhin schaffte es auch das Thema Reaktivierung der Zabergäubahn wenn auch stark verkürzt in die „To do Liste“ des Landrats. Ob er dem Anspruch Macher in Sachen Zabergäubahn gerecht wird? Das wird er erst noch beweisen müssen. Die hohe Anzahl der Fragen zum ÖPNV und zur Stadtbahn zeigen auch die hohe Bedeutung des Themas, in der Region und im Landkreis. Meine vollständigen
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Landrat Norbert Heuser im Live-Talk – Macher für die Zabergäubahn!?
Neuer Landrat im Kreis Heilbronn
Zugausfälle: Offener Brief an Verkehrsminister und Landrat
Hallo Herren Piepenburg und Winne Hermann,
ich komme gerade zurück von einem SOS Einsatz heute früh, in Folge des Zugausfalls der RB 19107 am 9.1.18 um 8.06 Uhr. Ich fuhr drei Frauen von Offenau nach Bad Friedrichshall per Auto, sie stellten am Bahngleis in Offenau entsetzt fest, dass ihr Zug zur Arbeit mal wieder ausfällt. Erfahrungsgemäß fahren mit diesem Zug täglich allein von Offenau aus bis zu 20 bis 30 Leute. Mich kotzen die (schon fast) regelmäßigen Zugausfälle und hilflosen Rechtfertigungsversuche von (Kommunal-) Politikern an. Es muß sich was ändern, sonst werden ihre Ganzen Beitrag lesen »
Krankenhausdebatten in Möckmühl und in Brackenheim – 10 offene Fragen an den Landrat
Nach etlichen Debatten öffentlich im Verwaltungsausschuss am 26.10.16 und nichtöffentlich im Sozialausschuss am 10.11.16 und auf der Klausurtagung am 17.11.16 des Kreistags haben wir als Linke im Heilbronner Kreistag folgende 10 Fragen und Positionen an den Landrat und die Parteien im Kreistag geschickt. Eine Antwort steht noch aus. Hier unsere Zwischenbilanz in Sachen Gesundheitsversorgung im Landkreis:
1) Wir begrüßen die Gründlichkeit und die Offenheit, mit der im Sozialausschuss der Punkt 1.1 Strukturveränderungen an den Standorten Brackenheim und Möckmühl kompetent und konstruktiv bearbeitet wurde. Die Zusammenhänge im Gesundheitssystem sind komplex, sie müssen auch im Zusammenhang betrachtet werden. Die Vorberatung der Punkte 1.2 bis 1.5 ist unserer Meinung nach unzureichend gewesen. Ganzen Beitrag lesen »
Kreisräte/Stadträtin solidarisch mit Beschäftigten im Landratsamt
Wir, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag und die Stadträtin Bettina Michaelis, wünschen den betroffenen Beschäftigten des Landratsamts und der Stadt Heilbronn für die anstehenden Streiks in der aktuellen Tarifrunde bei den Sozial- und Erziehungsdiensten viel Erfolg.
Bessere Eingruppierung für die Sozialberufe, auch am Landratsamt
Als LINKE ist uns der Austausch mit Gewerkschaftern wichtig. Am 20.4. war Jochen Dürr in unserem Kreisverband eingeladen (hier eine Bericht dazu). Er berichtete von den aktuellen Auseinandersetzungen, u.a. über den Tarifstreit bei den Sozial- und Erziehungsdiensten. Was wir als Kreisräte bis dahin nicht wussten, unser Landrat saß auf der Seite der kommunalen Arbeitgeber in der Tarifkommission. Aus diesem Grund ging der Kreisrat Florian Vollert auf die Tarifauseinandersetzung bei der Kreistagssitzung am 27.4. ein: Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, gegen mehr Spielraum für den Landrat und für mehr Spielraum von Jugendlichen u.a.
Vor lauter Wahlkampf, wäre die Auswertung der letzten Sitzung des Kreistag auch bei mir fast untergegangen. Dabei gab es eine seltene Dynamik, die sich da um den 28.4.14 rum entwickelte, in Sachen Änderung der Hauptsatzung. Die Hauptsatzung sollte nach nichtöffentlicher Vorberatung im Verwaltungsausschuss nach einstimmiger Empfehlung aller Fraktionen an vielen Punkten geändert werden. So stand es zumindest in der öffentlich zugänglichen Sitzungsvorlage. Das Kernstück dabei war die „Reform“ des Jugendhilfeausschusses. Er sollte von einem beschließenden zu einem beratenden Gremium heruntergestuft werden. Die betroffenen Mitglieder erfuhren davon durch Zufall, die Grünen beantragten daraufhin am Wochenende die Vertagung des gesamten TOP, dem ich mich schon im Vorfeld formal anschloss. Der Stadt- und Kreisjugendring der sowohl im Stadt- wie im Landkreis über die beschließenden Jugendhilfeausschüsse noch direkt mitwirken kann, verfasste eine kritische Stellungnahme.
Unmittelbar vor der Sitzung, unterbreitete Landrat Piepenburg den Vorschlag die Sache mit dem Jugendhilfeausschuss von der TO zu nehmen, den Rest aber durchzuwinken. Die CDU Fraktion hatte daraufhin noch Beratungsbedarf und lies das Gremium ca 15 Minuten warten. Ganzen Beitrag lesen »
Gratulation an Linke Landrätin im Landkreis Teltow-Fläming
Im Bundestagswahlkampf wird die Partei DIE LINKE von unseren politischen Gegnern oft zweigeteilt dargestellt, hier die sektiererische und dogmatische Westlinke, dort die brave, pragmatische Ostlinke. Beim Stimmewahlcheck erklärte Steinmeier sogar die beiden (angeblichen) Flügel wollten nichts miteinander zu tun haben. Das ist unwahr, wie nicht zuletzt die folgende Gratulation zeigt::
Liebe Kornelia Wehlan,
herzliche Gratulation zu Deiner Wahl als Landrätin im Landkreis Teltow-Fläming. Deine Wahl ist nicht nur ein verdienter persönlicher Erfolg, und auch nicht nur ein Erfolg für uns LINKE, ich behaupte die Wahl ist auch ein Erfolg der Demokratie und ein Erfolg gegen die um sich greifende Politiker – Verdrossenheit. Ganzen Beitrag lesen »