DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit meiner Kreistagsarbeit dokumentiert

Zweite Sitzung des Kreistags in 2010 in Gemmingen/Zabergäu

An dieser Stelle dokumentieren wir die beiden Wortbeiträge, die ich vor dem Kreistag in Gemmingen gehalten habe.  Die öffentliche Niederschrift der kompletten Sitzung (31 DIN A 4 Seiten) finden Sie hier.  Johannes Müllerschön

Zum Thema Nachtragshaushalt 2010 und Ausblick 2011

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen

Sehr geehrter Herr Piepenburg

Es ist jetzt ungefähr ein Jahr her, seit wir in den Kreistag gewählt wurden und der Tagesordnungspunkt Haushalt bietet die Möglichkeit eines kurzen Resümees. Am 7.12.09 haben wir in Offenau den Kreishaushalt mit 59 Ja Stimmen und 10 Gegenstimmen mehrheitlich beschlossen, nach einer gründlichen und intensiven Beratung und Debatte. Es ist kein Ganzen Beitrag lesen »

"Landrat hört die Signale"

Nachdem auf der heutigen Sitzung des Kreistags relevante Themen  wie Küchenschließungen im Krankenhaus und Verbesserungen bei der Frankenbahn fehlten, stellte Kreisrat Johannes Müllerschön unter dem Punkt Verschiedenes folgende Anfrage an die Verwaltung des Heilbronner Landkreises: Ganzen Beitrag lesen »

Interfraktioneller Antrag auf heutiger Kreistagssitzung gegen SLK Küchenschließungen?

Bereits am Mittwoch (21.4.10) bot Kreisrat Johannes Müllerschön (DIE LINKE) den anderen 74 Kreisräten einen interfraktionellen Antrag  an. Nach dem über 20000 Menschen im Zabergäu und im nördlichen Landkreis sich gegen die Schließung der Krankenhausküchen ausgesprochen haben, schrieb er an Kreisräte und Landrat: Ganzen Beitrag lesen »

SLK-Kliniken: Erst die Küchen dann der Standort?

Kreisrat Müllerschön, in der neuen Ausgabe des LINKSblick, Zeitung für den Stadt- und Landkreis des Kreisverbandes Heilbronn, der LINKEN:

SLK-Kliniken Heilbronn GmbH - Betrieb der kommunalen Daseinsvorsorge, unter beherschendem Einfluss der öffentlichen Hand?!

Karte der SLK-Kliniken Heilbronn GmbH

Heftige Kritik entwickelt sich zu Recht bei Beschäftigten, Patienten, Gewerkschaftern, niedergelassenen Ärzten und Kommunalpolitikern gegen die vom Aufsichtsrat und von der Geschäftsleitung der SLK-Kliniken geplanten Küchenschließungen.

Nicht nur der engagierte FWV/FDP Kreisrat Rechtsanwalt Bruno Spohrer warnt (in einem Leserbrief in der H.St. vom 18.2.10) im Zusammenhang mit der geplanten Küchenschließung vor dem Totenglöckchen für die beiden kleineren Krankenhäuser in Möckmühl und in Brackenheim. Ganzen Beitrag lesen »

Gegen die Schließung der zwei SLK-Küchen in Brackenheim und Möckmühl

 Leserbrief von der Gewerkschafterin Anne Hehl, ver.di-Vertrauensleutesprecherin im Klinikum am Weissenhof und Vorsitzende des Fachbereichs Krankenhäuser, Kirchen, Wohlfahrt und Rettungsdienste von verdi HN-Neckar – Franken:

Zur Berichterstattung in der Heilbronner Stimme vom 19. und 20. Januar 2010: SLK will zwei von vier Klinikküchen schließen und zu früheren Berichten zum Klinikneubau. Laut Berichterstattung der „Heilbronner Stimme“ müssen die SLK-Kliniken nach Aussagen der SLK-Geschäftsführung für die geplanten Klinikneubauten einen nennenswerten zweistelligen Millionenbetrag selbst erbringen, also mindestens zehn Millionen Euro. Eigentlich müsste das Land Baden-Württemberg die Investitionskosten in voller Höhe tragen. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE Heilbronn sieht ihren Stadtbahnvorschlag durch Probefahrt bestätigt

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Stadtbahnprobefahrt durch Bad Rappenau. Foto: Klaus Ries-Müller

Bereits am 7.9.09 beschloss die Mitgliederversammlung der LINKEN auf Anregung der beiden Mandatsträger Hasso Ehinger (Stadtrat Heilbronn) und Johannes Müllerschön (Kreistag) einen Alternativvorschlag zur raschen Umsetzung der Stadtbahn Nord. In seiner Haushaltsrede erklärte Stadtrat Ehinger: „Die Inbetriebnahme der Stadtbahn in Richtung Norden sollte möglichst nicht erst 2012 erfolgen. Die LINKE schlägt vor die Stadtbahn zunächst auf den Gleisen der Bundesbahn laufen zu lassen. Damit wäre es möglich die Stadtbahn früher als geplant in Betrieb zu nehmen, …In Heilbronn sollte der innerstädtische Ausbau nach einer neuerlichen gründlichen Diskussion möglichst sinnvoller und kostengünstiger erfolgen, als vom Heilbronner Stadtrat beschlossen“. Nach einer Probefahrt auf Einladung des VRN (Verkehrsverbund Rhein-Neckar) am gestrigen Samstag zeigt sich laut Kreisrat Müllerschön die technische Umsetzbarkeit des Vorschlags. Ganzen Beitrag lesen »

Rhein-Neckar-Zeitung zur Kreistagssitzung

Auch die Rhein-Neckar-Zeitung berichtete in Ihren Druckausgaben Sinsheim,  Bad Rappenau/Eppingen und Mosbach über die Kreistagssitzung in Offenau. Ausserdem wurde dort bereits mit der Dokumentation der Haushaltsreden begonnen.  Ganzen Beitrag lesen »

Heilbronner Stimme zur Kreistagssitzung

hstDie Heilbronner Stimme berichtete ausführlich über die Kreistagssitzung in Offenau. Etwas zu Kurz kommt allerdings die Berichterstattung über die LINKE und meine Haushaltsrede. Den ganzen Artikel in der Heilbronner Stimme finden Sie/findet ihr hier, mit einer Ergänzung von mir.  Auch auf der Seite der Heilbronner Stimme sind Kommentarspalten eingerichtet, nur Mut … (Joh.Müllerschön).

Anträge der LINKEN im Kreistag finden teilweise Unterstützung

In Offenau fand am 7.12.09 die Sitzung des Kreistags Heilbronn statt mit den Haushaltsbeschlüssen für 2010. In seiner Haushaltsrede kritisierte Einzelkreisrat Müllerschön für DIE LINKE die nichtöffentlichen Vorberatungen als Geheimniskrämerei und forderte einen Beteiligungshaushalt. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede vor dem Heilbronner Kreistag

Johannes Müllerschön:  Zum Haushalt 2010 auf der Kreistagssitzung am 7.12.09 in Offenau.

JohannesLiebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Liebe Kolleginnen und Kollegen

Sehr geehrter Herr Piepenburg

Als Erstes möchte ich mich bei Ihnen, Herr Landrat Piepenburg, und bei Ihnen, Herr Bürgermeister Folk, bedanken für die hervorragende Ortswahl, Ganzen Beitrag lesen »