DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit der Kreistagsarbeitder LIKEN im Kreistag von Heilbronn dokumentiert

Müllerschöns Faktencheck: Soziale Mobilität

21. Februar 2016  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl 2016
Der Widerstand gegen S 21 ruft auf zur Wahl DER LINKEN.

Der Widerstand gegen S 21 ruft auf zur Wahl DER LINKEN.

Am Montag 22.2.16 erhalten wir im Stadt- und Landkreis auf meine Initiative hin, kompetente Wahlkampfunterstützung von Sabine Leidig (MdB). Sie ist verkehrspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linkspartei und eine unserer Vordenkerinnen in Sachen soziale Mobilität und K 21 Aktivistin. Der Kreisverband und die Kreistagsfraktion der LINKEN hat den Widerstand gegen Stuttgart 21 auch in der Region immer verbunden mit dem konkreten Kampf um

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„Wir haben wieder Feinde“ – Theo Bergmann in Weinsberg

20. Februar 2016  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl 2016
Der Nebenraum war voll im TSV-Sportheim.

Der Nebenraum war voll im TSV-Sportheim.

DIE LINKE hat im Zuge des aktuellen Landtagswahlkampf eine Veranstaltung in Weinsberg durchgeführt. Als besonderer Gast war Theodor Bergmann, der im nächsten Monat 100 Jahre alt wird, aus Stuttgart gekommen.

Der Ersatzkandidat im Wahlkreis Neckarsulm, Daniel Schöffel, eröffnete die Veranstaltung im vollbesetzten Nebenraum des Weinsberger Sportheims. Der 21jährige Grantschener erklärte seine Motivation bei den Wahlen für DIE LINKE anzutreten, wie die unsicheren Beschäftigungsverhältnisse und die ungerechte Vermögensverteilung in unserer Gesellschaft.

Danach sprach Theodor Bergmann zu den Anwesenden. Ganzen Beitrag lesen »

Müllerschön kümmert sich um jeden Dreck

20. Dezember 2015  (Alternative) Energien, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl 2016, Soziales
Müllerschön im September auf der Mülldeponie Vogelsang. (Foto: Homepage Hinderer MdL)

Müllerschön im September auf der Mülldeponie Vogelsang. (Foto: Homepage Hinderer MdL)

Nach dem Heilbronner Stimme Bericht über die nicht stattgefundene Abfalldebatte im Kreistag erklärt Johannes Müllerschön in einer Pressemitteilung folgendes:

Tolle Idee – debattieren und umsetzen? oder „ideologisieren“?

Da wird im Kreistag eine „tolle Idee“ zur Abfallvermeidung eingebracht. Dort wird eine inhaltliche Diskussion darüber verweigert, stattdessen wird vom CDU Fraktionsvorsitzenden „ideologisiert“. Natürlich ist der Kreistag zuständig, wenn die tolle  Idee über eine Fachtagung (finanziert aus Bordmitteln des Landratsamtes) Verbreitung

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Landrat Piepenburg und schwarz-gelb gegen Elektromobilität in der Region? -Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE dafür!

13. Dezember 2015  (Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl 2016, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

ElektromobiLandrat Piepenburg macht zur Zeit im Regionalverband einerseits demonstrativ einen auf Hinterbänkler. Er drückt somit aus, was er denkt und sagt: „Der Regionalverband ist so unnötig wie ein Kropf“. Er sieht sich als Oberhaupt der kommunalen Familie, da kann es ja wohl nicht sein, dass über ihm noch ein kommunales Gremium wie der Regionalverband kommt. Gleichzeitig gab er auf der letzten Ganzen Beitrag lesen »

Kreisrat Müllerschön zum Wirtschaftsplan 2016 und für „Cradle to Cradle“

08. Dezember 2015  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, GKN, Landtagswahl 2016
Johannes Müllerschön am 7.12.15 in Gemmingen. Foto fv

Johannes Müllerschön am 7.12.15 in Gemmingen. Foto fv

Kreisrat Johannes Müllerschön sprach auf der Kreistagssitzung in Gemmingen zum Wirtschaftsplan 2016 des Abfallbetriebes, hier hatte die Landkreisverwaltung den Antrag Förderung des Cradle to Cradle Prinzips angesiedelt. Den Wortlaut der Rede dokumentieren wir im folgenden: Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE bald keine Fraktion mehr

07. Dezember 2015  Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Die Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag wird aller Voraussicht nach der nächsten Kreistagssitzung am 7.12. keine Fraktion mehr sein. Dann werden die großen Fraktionen in einer neuen Geschäftsordnung des Kreistags beschließen, dass Fraktionen erst ab einer Größe von fünf Mitgliedern gebildet werden können. Bisher gab es keine entsprechende Satzungsregel und somit trat die landesweite Regelung in Kraft, dass ab zwei Mitgliedern eine Fraktion gebildet werden kann. Als die beiden Kreisräte, Johannes Müllerschön und Florian Vollert, genau dies taten, wurde ihnen die öffentliche Anerkennung seiten des Landrats verwehrt.

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Nicht nur in Paris ist Klimagipfel, sondern auch in Heilbronn

29. November 2015  (Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

csm_logo-cop-21-carr--_c916b192dbDie Idee ist einfach und gut. Während in Paris ein großer Klimagipfel stattfindet, braucht es auch weltweit in den Kommunen viele Klimagipfel. Die Umsetzung fängt dann im Kleinen an, unabhängig, ob sich im Großen etwas tut.

Eingeladen hatten das Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn, die Lokale Agenda 21 und der BUND und gekommen waren Kommunalpolitiker*Innen, interessierte und engagierte Bürger*Innen und Schüler*Innen. Ganzen Beitrag lesen »

7.12.15: Öffentliche Kreistagssitzung in Gemmingen

29. November 2015  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales
Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Mit 12 Tagesordnungspunkten und 228 Seiten öffentlichen Sitzungsvorlagen befasst sich der Kreistag auf seiner nächsten Sitzung. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag hat dabei aus heutiger Sicht ein „Alleinstellungsmerkmal“ unter den  im Kreistag vertretenen Parteien, – sie stellt Anträge zu den Haushaltsberatungen. Mit zwei Anträgen zu eher sozialen Themen und mit einem Antrag mit ökologischem Schwerpunkt versuchen wir eine sozialökologische Wende vor Ort umzusetzen, oder zumindest eine Debatte darum anzustoßen. Unsere Anträge dokumentieren wir hier im Einzelnen:

1) Attraktivitätssteigerung im HNV – Tarifgestaltung Ganzen Beitrag lesen »

„Schiene frei“ – LINKE fordert Task Force zur Zabergäubahn

16. November 2015  (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl 2016
Stadtrat Volker Bohn und Kreisrat Johannes Müllerschön begrüßen die Resolution der Stadt Brackenheim zur Stadtbahn. (Foto: Bruno Schmitt)

Stadtrat Volker Bohn und Kreisrat Johannes Müllerschön begrüßen die Resolution der Stadt Brackenheim zur Stadtbahn. (Foto: Bruno Schmitt)

Auf der Seite des Kreisverbandes berichten wir über die gelungene Aktion Schiene Frei im Zabergäu.

Es tut sich was in Sachen Zabergäubahn. „Ob das nur dem Landtagswahlkampf geschuldet ist oder eine echte Chance  zur Revitalisierung, das ist mir im Moment noch nicht ganz klar.“ rätselte Kreisrat Müllerschön am Rande der Aktion.

Die Kreistagsfraktion der LINKEN hat für den Verwaltungsausschuss eine Task Force zur Zabergäubahn beantragt und folgenden Antrag gestellt: Antrag Zabergäubahn. Am Dienstag nach der „Schiene Frei“ Aktion erschien in der Gesamtausgabe der Heilbronner Stimme folgender Leserbrief von Hans Weisenberger:

Leserbrief  zu Verwirrspiel um die Zabergäubahn?

Das Verwirrspiel von Bund und Land bezüglich der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs und speziell der Zabergäubahn ist ärgerlich – aber eigentlich nicht verwunderlich. Verfolgt man die Entwicklung diesbezüglich in den zurückliegenden Jahren, kann man eigentlich nur folgern: Wie im Kleinen, Ganzen Beitrag lesen »

Landtagskandidat Müllerschön zum Heilbronner Flüchtlingsgipfel

03. November 2015  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl 2016, Soziales
Kreisrat Müllerschön sprach am 30.10.15 zu Fluchtursachen, auf der Kundgebung gegen die AfD. Bild: Jürgen Patzelt.

Kreisrat Müllerschön sprach am 30.10.15 zu Fluchtursachen, auf der Kundgebung gegen die AfD. Bild: Jürgen Patzelt.

Es gab in letzter Zeit schon viele Flüchtlingsgipfel auf verschiedenen Ebenen, auf denen viel palavert und wenig Probleme gelöst wurden. Jetzt also auch am  16.11.15 in Heilbronn. Schon kurz nach der Ankündigung des „Stimme-Forum zum Thema Flüchtlinge“ hat Johannes Müllerschön vorab vier kritische Fragen in Form eines Offenen Briefes an den Chefredakteur der Stimme, Uwe Heer gestellt:

Sehr geehrter Herr Heer!

sehr geehrte Herren Gall, Piepenburg, Mergel, Neth

Ich habe mich heute Morgen schon angemeldet für das Stimme-Forum zum Thema Flüchtlinge, obwohl ich mich über die Zusammensetzung ihrer Gäste sehr gewundert habe.

Dazu vier Fragen: Ganzen Beitrag lesen »