Demokratie

Links wirkt: Audi/Schwarz Gutachten wird veröffentlicht!

28. März 2019  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Kommentar von Johannes Müllerschön zum MOBI-Pakt.

Kreis- und Regionalrat Johannes Müllerschön (Archivbild)

Ich halte es nach dem Verursacher-prinzip für angemessen, dass die beiden Groß-Konzerne Audi und Schwarzgruppe das Verkehrsgutachten bezahlen, das als Initialzündung zum Mobilitätspakt Heilbronn-Neckarsulm gilt. Im Vergleich zu den anstehenden und aus dem Gutachten hervorgehende Infrastrukturkosten, die eh auf die Steuerzahler zukommen sind das für die beiden „Global Players“ echte Peanuts.

Wir LINKE im Heilbronner Kreistag haben das Problem einer eventuell unzulässigen und nicht dem Gemeinwohl Ganzen Beitrag lesen »

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Linke nominieren Kreistagsliste im Wahlkreis Weinsberg

18. März 2019  Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit, Soziales
Hier ein Foto der Weinsberger Gemeinderatsliste. Vier davon kandidieren auch auf der Weinsberger Kreistagsliste.

Die Linken haben ihre Kreistagsliste für den Wahlkreis Weinsberg gewählt. In der offenen Liste sind auch Bündnispartner und Freunde der Linken vertreten. So sind neben Parteimitgliedern auch GewerkschafterInnen und Menschen aus Sozialen Bewegungen dabei.

Florian Vollert kandidiert als Kreisrat für eine weitere Periode im Kreistag. Sein bisheriges Engagement für soziale Themen möchte er gerne fortführen. Ihm folgt mit Juliana Frisch eine junge Lehrerin, ebenfalls aus Weinsberg. Auf Platz drei ist der Ellhofener Ingenieur Ralf Ritter, dann kommt Krankenpflegerin Jasmin Ellsässer und der Gewerkschaftssekretär Arne Gailing.

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Gemeinsam für die Zabergäubahn

03. Februar 2019  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum, Umwelt
Generationenübergreifdende Unterstützung für die Zabergäubahn.
„Schiene – Frei-Aktion!“: Generationenübergreifende Unterstützung für die Zabergäubahn. Bild: Siegbert Möhle

An der diesjährigen Aktion „Schiene-frei-ins Zabergäu“ beteiligten sich mit ca. 70 Leuten mehr als in der Vergangenheit. Auf der anschließenden Kundgebung gab es neben leckeren Grillwürsten, Kinderpunsch und Glühwein, auch breite politische Unterstützung.

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Lebhaftes Bürgergespräch zum Jahresende in Schwaigern

29. Dezember 2018  (Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum

Manfred Ferch – Kreistagskandidat der LINKEN in Schwaigern/Stetten.

Spontane Begegnungen sind oft besonders spannend. Zum Jahresabschluss lud mein Freund und politischer Mitstreiter Manfred Ferch Freunde, Nachbarn und drei Stunden vorher auch mich (als Kreisrat der LINKEN) und Enrico ein, zu einem politisch-privaten Dämmertrunk. Bei leckerem Kartoffelsalat und knusprigen Bratwürsten wurde denn auch bald vom Gastgeber unauffällig übergeleitet zum politischen Diskurs. Dabei wurde von der 10 köpfigen Männerrunde kein aktuelles Thema ausgelassen. Dieselskandal, Hochwasser, Dürresommer und Klima, Nahversorgung und Einzelhandel auf dem Dorf, Infrastruktur, Zabergäubahn und ÖPNV, Staus und zähfließender Verkehr, Gewerbeansiedlungen und Flächenverbrauch, Ganzen Beitrag lesen »

Weihnachtsgrüße und Jahresauftakt

24. Dezember 2018  Allgemein, Bürgermeisterwahlen, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Der Ortsverband nördlicher Landkreis der Partei DIE LINKE und der Kreisverband Heilbronn-Unterland wünschen allen Einwohnerinnen und Einwohnern fröhliche und erholsame Festtage und ein erfolgreiches, friedliches und solidarisches 2019. Schwerpunkt des Jahres und für die Demokratie vor Ort besonders wichtig sind am 26.5.19 die Kommunal-, Kreistags- und Europawahlen. Insbesondere für die Kreistagswahlen suchen wir noch Kandidatinnen und Kandidaten für unsere offenen linken Listen. Nur Mut!

Zum Jahresauftakt an Dreikönig laden wir, nun schon traditionell,  herzlich ein nach Offenau. Ab 15.00 Uhr treffen wir uns zu einem kurzen Sonntagsspaziergang vor dem Rathaus (Jagstfelder Straße 1). Ab 16.00 Uhr treffen wir uns zu einem offenen, gemütlichen Treffen in den Wohnhöfen Ganzen Beitrag lesen »

Antragsberatung und Abstimmungen im Kreistag

11. Dezember 2018  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Wohnen

Fast wäre das Weihnachtsessen des Kreistags im Anschluss an die Sitzung in Untereisesheim kalt geworden. Sie dauerte über 4 Stunden und deutlich länger als von manchen erwünscht und erwartet. DIE LINKE stellte bereits im November 6 Anträge, die ödp 2 und die SPD ebenfalls erstmals gleich 6 Anträge. Die Grünen stellten einen ursprünglich geplanten Antrag Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Positionen zum Kreishaushalt 2019

11. Dezember 2018  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Wohnen

Kreistagssitzung in der Frankenhalle in Untereisesheim. (Bild: mat)

Als 7. und letzter Redner, drei Stunden nach Sitzungsbeginn begann ich meine Haushaltsrede mit den Worten. Ja, Demokratie ist manchmal anstrengend, aber da müssen wir jetzt durch. Immerhin, keine(r) ist eingeschlafen. Die Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag dokumentieren wir hier:

 

Sehr geehrter Herr Piepenburg,

liebe KreistagskollegInnen, liebe EinwohnerInnen, liebe Gäste,

was beim Haushalt 2019 auffällt, ist die sehr unterschiedliche Steuereinnahmeseite. Einerseits zusätzliche Einnahmen von 10 Mio. Ganzen Beitrag lesen »

GKN Abriss und „Entsorgung“ – Glaubwürdigkeit in Gefahr

29. November 2018  (Alternative) Energien, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Umwelt

Kreisrat Johannes Müllerschön (DIE LINKE) informiert sich und nimmt Stellung. (Bild: rb)

Die letzten beiden Erörterungstermine (Infokommission am 21.11.18 und Einwendungen gegen Abrissgenehmigung GKN II am 26.11.18) waren alles andere als eine Farce. Sie sind der einzige Ort, wo auf wissenschaftlich hohem Niveau eine Abwägung stattfindet zwischen wirtschaftlicher Nutzung der Atomenergie und dehren Gefahren für Mensch und Umwelt. Umweltverbände und -initiativen leisten dazu einen enormen, überwiegend ehrenamtlichen und engagierten Beitrag. Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist in beiden Events unzureichend. Schwarz- Ganzen Beitrag lesen »

Kleiner Aktionstag in Möckmühl

27. Oktober 2018  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Presse, SLK/Gesundheit

Linke Kreisräte vor dem geschlossenen Krankenhaus in Möckmühl.

Ausgestattet mit einem extra erstellten Flugblatt „Für eine wohnortnahe, öffentliche Gesundheitsversorgung“, und weiterem Infomaterial verbrachten die beiden Kreisräte der Linken Florian Vollert und Johannes Müllerschön einen halben Tag in Möckmühl. Zunächst machten sie sich selber ein Bild, vom seit kurzem geschlossenen Krankenhaus. Der hausärztliche Bereitschaftsdienst (an Wochenenden und Feiertagen von 8-20 Uhr) und auch der Notarzt/Rettungswagen sind zwar noch vor Ort. Eine medizinische Rundum die Ganzen Beitrag lesen »

KTS TOP 5 Schlichtung DB AG – Landkreis – „kapitalistisches Geschäftsgebaren der öffentlichen Bahn AG“

23. Oktober 2018  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau

Protest Pro Zabergäubahn vor der Kreistagssitzung in Güglingen.

Obwohl die Stadtbahn Nord seit 2014/2015 in Betrieb ist, gibt es immer noch Streit durch unverschämte Nachforderungen der DB AG für angebliche zusätzlich entstandene Planungskosten. In einem viermonatigen Schlichtungsverfahren wurden die Forderungen der DB AG an den Landkreis (und die beteiligten Kommunen) von 6 Mio Euro auf 3,5 Mio Euro gedrückt. Kreisrat Müllerschön Ganzen Beitrag lesen »