Protest Pro Zabergäubahn vor der Kreistagssitzung in Güglingen.
Obwohl die Stadtbahn Nord seit 2014/2015 in Betrieb ist, gibt es immer noch Streit durch unverschämte Nachforderungen der DB AG für angebliche zusätzlich entstandene Planungskosten. In einem viermonatigen Schlichtungsverfahren wurden die Forderungen der DB AG an den Landkreis (und die beteiligten Kommunen) von 6 Mio Euro auf 3,5 Mio Euro gedrückt. Kreisrat Müllerschön Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE vor Ort. Kreisrat Müllerschön (links im Bild) mit dem Naturpädagogen Peter Kochert. (Foto: GE)
Redebeitrag von Florian Vollert auf der Kreistagssitzung am 22.10.2018 in Güglingen:
Wir möchten beim Thema Abfall und Recycling auf das nun öffentlich thematisierte Problem des Waldwegebau in Zaberfeld und Beilstein eingehen. Die zunehmenden Platzprobleme auf Erddeponien können dieses Problem verschärfen.
Kritisch sehen wir, dass Umweltschützer, die auf Probleme hinweisen nicht ernst genommen werden. Auch bei unserer Anfrage wurde das Problem eher unkritisch betrachtet. Peter Kochert, einer dieser Umweltschützer, wartete über ein halbes Jahr auf einen Termin. Dabei waren seine Bedenken begründet. Das Recyling von Bauschutt in Waldwegen hat nun Giftstoffe in unsere Wälder Ganzen Beitrag lesen »
Kreistagssitzung in der Herzogskelter, aus Sicht der Fraktionsbank DIE LINKE.
Die Oktobersitzungen des Kreistags hatten es in den vergangenen Jahren schon in sich. Traditionell bringt da der Landrat den Entwurf der Verwaltung fürs nächste Haushaltsjahr ein. Er wünscht sich dann in der Regel, dass der Entwurf „ohne Aussprache“ in die Ausschüsse verwiesen wird. In der Regel um dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit nichtöffentlich „vorberaten“ zu werden. DIE LINKE fordert dagegen seit Jahren mehr Transparenz bei den Etatberatungen. Im Jahr Ganzen Beitrag lesen »
Der Verwaltungsausschuss am 24.9.18 behandelte u.a.die Verlängerung des Darlehensvertrag für den GIF (Gewerbe- und Industriepark Bad Friedrichshall). Für DIE LINKE im Heilbronner Kreistag stellen sich dazu folgende Fragen: Wieviel Beschäftigte aktuell? Wieviel prekär Beschäftigte? Wie sieht es aus mit Tarifbindung und Mindestlohn? Ganzen Beitrag lesen »
SLK Veranstaltung am 10.9.18 zur Grundversorgung in Möckmühl – Debatte und Aussprache unerwünscht.
Verwaltungs- und Kreistagsspitze kneift.
Nach meinem Besuch der SLK Veranstaltung als interessiertes Mitglied des Kreistags, am 10.9.18 in Möckmühl möchte ich in Form des (an die Heilbronner Stimme) abgeschickten Leserriefes wie folgt Stellung nehmen. Mein Leserbrief zum H.St. Artikel „Diskussion? Fehlanzeige“:
Daseinsvorsorge gleich Fehlanzeige?
Danke für den kritischen Bericht von Ute Plückthun. Danke an die beiden Mediziner Dr. Burkhard Schropp und Dr. Jürgen Dieter Furkert, die als einzige an Ganzen Beitrag lesen »
Nicht nur der Bau von Kernkraftwerken in der Region war immer heiß umkämpft, auch der Abriss und die Beseitigung des Atomstromerbes ist gesellschaftlich umstritten. Höchstmögliche Sicherheit für die Einwohner, oder die wirtschaftlichste Variante für die Betreiber, das sind handfeste Interessensgegensätze. Transparenz und Offenlegung der verschiedenen Abbauschritte und konkrete Entsorgungswege sind nach Auffassung der der beiden Kreisräte der LINKEN im Heilbronner Kreistag ungenügend. Sie haben deshalb im Rahmen des Genehmigungsverfahrens die Ganzen Beitrag lesen »
20 Gäste der Heilbronner Stimme hörten der Diskussion zu.
„Pflege ist wertvoll“ und „Pflege hat in unserem Gesundheitssystem keine Lobby“, diese beiden Zitate spiegeln wichtige Positionen in der Diskussion über Pflegekräfte und ihre Arbeit in der Veranstaltung „Stimme DIALOG“ wieder. Ein Thema, dass bundesweit Schlagzeilen macht und auch auf lokaler Ebene Wellen schlägt. So haben vor einem halben Jahr 400 Beschäftigte der SLK-Kliniken in einem Offenen Brief die Politik um Hilfe gebeten. Eine für sie vertretbare Pflege sei mit der aktuellen Personaldecke nicht zu machen. Die SLK-Kliniken gehören zu 100% dem Stadt- und Landkreis Heilbronn. Bei der Diskussion im Zeitungsgebäude konnte der Verfasser nur zwei Kommunalpolitiker ausmachen, die beiden Kreisräte der LINKEN. Ganzen Beitrag lesen »
Hier ein Foto vom Waldwegebau in Beilstein.
Es hört sich nach einem Skandal an, Müllverklappung in den hiesigen Wäldern. Das Thema des monatlichen Stammtischs der LINKEN im Brackenheimer Sportheim hatte es in sich. Als Refernten kamen vom BUND (Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland) Gottfried May-Stürmer und Jürgen Hellgardt. Ganzen Beitrag lesen »
Logo des noch zu gründenden, neuen Umweltverbundes – (Fotomontage von jom)
Visionen eines Kreis- und Regionalrats, nach dem Zukunftskongress in Willsbach:
Gebiet/Fläche: Die vier Landkreise der Region und der Stadtkreis Heilbronn sollten mindestens dazugehören zu einem neuen Verkehrsverbund Heilbronn-Franken (VVHNFR). Die 5 „Aufgabenträger“ müssen dazu ihren Kirchturmhorizont erweitern und sich zu einem Zweckverband zusammenschließen, nach dem Beispiel des Zweckverband VRN (Verkehrsverbund RheinNeckar).(1) Ganzen Beitrag lesen »
Das bisherige Mobilitätskonzept der Region Heilbronn-Franken, aber nicht nur dieses, stößt zunehmend an seine Grenzen. Der motorisierte Individualverkehr bleibt immer häufiger im Stau stecken. Stickoxid- und Feinstaubemissionen gefährden Leben und Gesundheit der Menschen. Der Ausstoß an klimaschädlichem CO2 ist im Verkehrssektor bisher nicht zurückgegangen. Aus allen diesen Gründen werden neue Ideen für eine klima- und sozialverträgliche Mobilität gesucht. Es konnten dafür namhafte Referenten gewonnen werden. Und es gibt ausreichend Zeit für eine Erörterung durch alle Anwesesenden.
Der Zukunftskongress „Soziale und ökologische Mobilität“ findet in Obersulm-Willsbach in der Hofwiesenhalle, Brückenstr. 15 statt. Am Samstag 19. Mai 2018 von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Veranstalter: Fraktion Grüne/Linke/ÖDP im Regionalverband Heilbronn-Franken.
