DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit der Kreistagsarbeitder LIKEN im Kreistag von Heilbronn dokumentiert

Kundgebung am Europatag auf dem Kiliansplatz

12. Mai 2018  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales

Fahne der Europäischen Linkspartei auf dem Heilbronner Kiliansplatz. Foto, H.K.

Die Europa-Union Heilbronn lud zum 9.Mai auch 2018 wieder ein zu einer „Kundgebung für Europa“. Eigentlich wollte ich nur trotzig die Flagge der Europäischen Linkspartei zeigen, weil ich überzeugt davon bin, dass wir Europa nicht den Rechten und den Konservativen überlassen dürfen. Letztes Jahr, im Bundestagswahljahr durfte immerhin auch unsere Direktkandidat Konrad Wanner (DIE LINKE) dort eine Rede halten. Ob die spärliche Teilnahme dieses Jahr nun an mangeldem Interesse an Europa, Ganzen Beitrag lesen »

Regionaltafel in den heiligen Hallen der Region zum Thema E-Mobilität – offene Fragen.

04. Mai 2018  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, Ländlicher Raum, Soziales, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Erste Reihe bei der „Regionaltafel“ von Pro Region v.l.n.r.: Die beiden StaatssekretärInnen Klenk und Gurr-Hirsch (beide CDU), Reinhold Würth, Jochen Kübler (Vorstandsvorsitzender der BI), Dr Rudolf Lutz (Stellvertretender Vorsitzender der BI und IGMetaller), Frank Stroh und Wolfgang Reimer (Grüne) Regierungspräsident.

Die Regionaltafel der „Bürgerinititative Pro Region“ hat mit herkömmlichen „Tafeln“ für Hartz4 Bezieher und arme Menschen nichts zu tun. Im Gegenteil, das privat finanzierte Carmen Würth Forum in Künzelsau-Gaisbach verkörpert Reichtum auf der grünen Wiese. In diesem Forum, im Rheinhold Würth Saal fand die diesjährige 17. Regionaltafel zum Thema „Wie die E-Mobilität die Region Heilbronn-Franken verändern wird“ statt. Seit  diese traditionelle und exclusive Veranstaltung 2017 ein neues Format erhalten hat, bekommt auch der Autor dieser Zeilen, als Mitglied in der Ganzen Beitrag lesen »

Kreistag befasst sich mit Fusionitis, Datenschutz und Digitalisierung

25. April 2018  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Die Sitzungsvorlagen zum TOP 10 „Errichtung der Anstalt ITEOS …“ sind wohl für die meisten Kreisräte und Gemeinderäte eine echte Herausforderung. In Kurzfassung geht es um die Fusionierung großer, kommunaler Zweckverbände, die als IT – Dienstleiter fungieren. Vereinheitlichung und höhere Wirtschaftlichkeit. Mit folgendem kritischen Beitrag Ganzen Beitrag lesen »

Kreistag befasst sich mit ÖPNV (Teilverkehr Ausbildung)

25. April 2018  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Bereits im Vorfeld kritisierten wir LINKE in der nichtöffentlichen Ausschusssitzung vor allem zwei Punkte der vorgelegten Drucksache: „Neuordnung der Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr“.

1) Die Verwaltung setzt bei den vorgeschrieben Veränderungen ihren Schwerpunkt auf die Interessen der Verkehrsunternehmen im HNV und nicht in gleichem Mase auf die Interessen der Kunden und Nutzer. Ganzen Beitrag lesen »

Kreistag befasst sich mit HNV (Nachwahl Vertreter in den Aufsichtsrat)

24. April 2018  (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Gleich in zwei Tagesordnungspunkten (von 14) befasste sich der Kreistag in seiner Sitzung am 23.4.18 mit dem Thema Nahverkehr. Vor der Nachwahl von Vertretern in den Aufsichtsrat des HNV Verkehrsverbundes stellte die LINKE eine Frage an die im Zuge der Einigung vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten. Hier der Wortlaut: Ganzen Beitrag lesen »

Kreistag beschließt Hochwasserschutz für AUDI

24. April 2018  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Einer von 14 Tagesordnungspunkte (auf der Sitzung des KT am 23.4.18) befasste sich mit dem Bau der beiden für den Hochwasserschutz von Audi ursprünglich geplanten Rückhaltebecken. Umstritten war nicht die Notwendigkeit, sondern lediglich die Finanzierung der 3,2 Mio Euro Ganzen Beitrag lesen »

Kommunalpolitiker für die Forderungen von Verdi

12. April 2018  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit, Wohnen

Hans-Jürgen Kemmerle, Kreisrat in Ludwigsburg, und Florian Vollert beteiligten sich an der verdi-Kundgebung am 11.4. in Heilbronn.

Die beiden Kreisräte der Partei DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Johannes Müllerschön und Florian Vollert, unterstützen die Forderungen der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst und ihrer Gewerkschaft Verdi in der aktuellen Tarifauseinandersetzung. Für beide Kreisräte ist das Thema wichtig und immer wieder Bestandteil ihrer Arbeit im Kreistag. So wurden wiederholt Forderungen für die Beschäftigten in den SLK-Kliniken formuliert, etwa die Eingliederung der Service GmbH, einer 100% Tochter der SLK-Kliniken oder kostenlose Parkplätze für die Beschäftigten.
Wer gutes Personal möchte, muss eben auch einen Teil der steigenden Einnahmen für die Beschäftigten ausgeben. Eine Lohnerhöhung ist notwendig findet Kreisrat Florian Vollert: „Die steigenden Lebenshaltungskosten machen es bitter notwendig, dass auch die Einkommen steigen.“ Ganzen Beitrag lesen »

Glyphosat und Landwirtschaftsminister Hauck – ein Hauch von Mappus?

24. März 2018  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum, SLK/Gesundheit

Wie die Schwäbische berichtet, sagt der baden-württembergische Verbraucherschutzminister Peter Hauk MdL, was die Landwirte für Pestizide (giftige Pflanzenschutzmittel) benutzen, gehe die Bevölkerung zunächst nichts an. Selbst wenn er jetzt zurückrudert, im zurückrudern und im Duftmarken setzen hat Peter Hauk Erfahrung (siehe faz.net.)

Das Thema Glyphosat spaltet auch im ländlichen Raum die Interessen mancher Bauern und der Verbraucher. Vor Ort, zum Beispiel in Eberstadt dem Wohnort vom deutschen und europäischen Ganzen Beitrag lesen »

Kreisräte unterstützen SLK Beschäftigte und Petition – jetzt unterschreiben

24. März 2018  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum, SLK/Gesundheit

Auf der Radtour machten DIE LINKEN auch beim Krankenhaus in Brackenheim halt, gegen dessen Schließung sie waren. (Bild und Text: Archiv 2017)

Nach dem Motto, „mehr von Euch ist besser für alle“ unterstützen die beiden Kreisräte der LINKEN im Heilbronner Kreistag Florian Vollert und Johannes Müllerschön die Petition von Beschäftigten in den SLK Kliniken. Wirksame Entlastung des Pflegepersonals (nicht nur in den SLK) und Verbesserung und Sicherung der Gesundheitsversorgung auch auf dem flachen Land bleiben gemeinsame Aufgabe. Gut dass es dazu auch in Heilbronn ein Netzwerk gibt. (jom) Ganzen Beitrag lesen »

Verkehrsministerium antwortet auf offenen Brief – die Hoffnung stirbt zu Letzt

23. März 2018  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum

Eingleisige Brücke über die Jagst als Engstelle der Frankenbahn. Nicht beseitigte Kriegsschäden aus dem 2.Weltkrieg.

Die Empörung von Nutzern der Frankenbahn über Zugausfälle und Verspätungen dauern zu Recht an. Im Februar übergab die Bürgerinitiative Frankenbahn eine Liste mit 1.800 Unterschriften an Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) Bericht SWR hier.

Bereits im Januar hat Kreisrat Müllerschön sich in einem offenen Brief an den Verkehrminister in Ba Wü und an Landrat Piepenburg über Zugausfälle beschwert und konkrete Fragen gestellt. In einem vierseitigen Brief hat zumindest das Verkehrsministerium jetzt geantwortet. DIE LINKE im Heilbronner Kreistag bleibt dran am Thema, für soziale und ökologische Mobilität sowie für einen funktionierenden ÖPNV. (jom)