Gleich in zwei Tagesordnungspunkten (von 14) befasste sich der Kreistag in seiner Sitzung am 23.4.18 mit dem Thema Nahverkehr. Vor der Nachwahl von Vertretern in den Aufsichtsrat des HNV Verkehrsverbundes stellte die LINKE eine Frage an die im Zuge der Einigung vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten. Hier der Wortlaut:
zu Top 5 Frage an die Kandidaten Wahl in den Aufsichtsrat des HNV
Die Wahl der Vertreter des Kreistags in den Aufsichtsrat des HNV ist für uns LINKE im Heilbronner Kreistag, keine reine Formsache. Die Bedeutung von Mobilität im Landkreis nimmt zu, ebenso Kritik und Mängel (Zuverlässigkeit und Preis). Die Verwaltung scheint allein mit diesen Verhältnissen überfordert zu sein. Das meinen wir nicht personell, sondern strukturell. Die sich teils widersprechenden Interessen (Aufgabenträger, Verkehrsunternehmer, Nutzer und Kunden im HNV) müssen formuliert und ausgeglichen werden. Dazu fehlt unserer Meinung nach ein Fahrgastbeirat beim HNV, oder ein Arbeitskreis Nahverkehr, oder ähnliches. Wie sehen Sie diese im Kreistag schon mehrmals besprochene Anregung?
Die beiden bisherigen Vertreter des Kreistags im Aufsichtsrat des HNV betonten ganz allgemein, dass die Interessen der Kunden selbstverständlich schon bisher in ihre Arbeit einfließen. Kreisrat Joachim Scholz (Neckarsulm) teilte vor der Wahl für die CDU Fraktion mit, dass er einen Fahrgastbeirat beim HNV nicht für notwendig hält, weil Verwaltung und Landrat Piepenburg einen guten Job machen.
Bei weiterem Interesse am Thema, empfehle ich eine Recherche auf den Suchfunktionen des Landratsamtes und des HNV nach „Fahrgastbeirat“. Immerhin gibt es beim HNV seit kurzem ein Fahrgastforum.
Zugegeben, ich habe es auch erst nach der Kreistagssitzung entdeckt und habe es auch noch nicht genutzt. Sicher ist es sinnvoll die mail Adresse als Beschwerdestelle zu nutzen – auf dass der ÖPNV und der HNV besser werden. (jom)
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