Unsere beiden KreisrätInnen Lydia Riedel Tramsek und Florian Vollert haben für 2021 Schwerpunkte gesetzt, die in den Haushaltsberatungen im Dezember 2020 deutlich wurden. 5 Themen und fünf Anträge wollen wir hier in einer extra Serie zum Jahreswechsel dokumentieren. Die Landkreise haben in Baden-Württemberg auch eine wichtige Brückenfunktion zwischen den Bedürfnissen der Menschen vor Ort in den Kommunen und der Landesebene, auf der ein Teil der staatlichen Aufgaben erledigt Ganzen Beitrag lesen »
Wohnen
20 kritische Fragen zum Schwarz Projekt Campus auf der Oberen Fundel in Bad Friedrichshall
15. Dezember 2020
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Landtagswahl2021, Umwelt, Wohnen
Ergebnis unseres Vorort Termins auf der oberen Fundel und der vierstündigen Gemeinderatssitzung in Bad Friedrichshall ist ein kritischer Fragenkatalog an die Stadtverwaltung und an die Projektbetreiber der Schwarz Guppe. Nachdem so viele grundsätzliche Entscheidungen bereits gefallen sind, stellt sich für uns die Frage ob das Mammut Gewerbeprojekt noch reduziert werden kann. Die Planungen stammen aus Vor-Corona Zeiten und berücksichtigen nicht die dramatischen Klima- und Ganzen Beitrag lesen »
Weinsberg: Wie entwickelt sich die Stadt? – LINKE will Schwerpunkte setzen
10. Dezember 2020
DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Soziales, Wohnen
Weinsberg bekommt ein Stadtentwicklungskonzept, das ist notwendig für allerlei Förderungen. Darüber hinaus sehen wir es als eine Chance uns über weitere Entwicklungen in Weinsberg klar zu werden. Leider mussten die entsprechenden Klausuren bisher aufgrund der Pandemie verschoben werden. Nun sind zumindest die Ergebnisse der Einwohnerbefragung da, welche das Büro Reschl aus Stuttgart erhoben hat.
Fragen die sich uns stellen:
Wie können wir dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum schaffen? Das Thema, welches in den Altersgruppen zwischen 20 und 39 Jahren am meisten Einwohner beschäftigt. Hochpreisiger Wohnraum wurde in den letzten Jahren reichlich gebaut. Aber was ist mit angestellten Pflegekräften, ErzieherInnen, BusfahrerInnen, die mit einem monatlichen Einkommen von ca. 3000 € brutto auskommen müssen? Der bereits geschaffene Wohnraum kann von solchen Gehältern nicht bezahlt werden.
LINKE Rede zum Kreishaushalt 2021
09. Dezember 2020
(Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Zabergäu, Ländlicher Raum, SLK/Gesundheit, Soziales, Umwelt, Wohnen
Haushaltsrede von Kreisrat Florian Vollert: Der Haushalt 2021 wird ein besonderer sein, die Coronapandemie und die durch sie verschärfte wirtschaftliche Krise wird zukünftige Haushalte unter Druck setzen. 2020 wurden die Verluste im Großen und Ganzen durch Bund und Land ausgeglichen. Das ist sehr gut, doch nun wird die nächsten Jahre der Druck zunehmen.
Doch um William Shakespeare zu zitieren: “Ein tiefer Fall führt oft zu höherm Glück”
Wir haben nun auch als Gesellschaft die Chance wichtige Veränderungen voranzutreiben, einen Wandel des Umgangs mit Ressourcen und eine andere Sicht auf wichtige Berufsgruppen, wie etwa Pflegekräfte, BusfahrerInnen oder ErzieherInnen. Menschen, die auch in Krisenzeiten den Laden am Laufen halten. Diese Leute sind die Stützen unserer Gesellschaft und gerade sie geraten zunehmend unter Druck, nicht nur durch eine Pandemie, sondern durch steigende Lebenshaltungskosten, wir wissen wie in unseren Gemeinden die Mieten durch die Decken schießen, durch höheren Arbeitsdruck aufgrund von Personalabbau etwa im Krankenhausbereich, durch Outsourcing etwa bei der Service GmbH in der SLK. Dazu kommen scheinbare Kleinigkeiten wie die Parkgebühren für Beschäftigte und Patienten.
Ganzen Beitrag lesen »LINKS auf dem Europaplatz am Plattenwald und in Amorbach
07. Dezember 2020
Allgemein, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Ländlicher Raum, Landtagswahl2021, SLK/Gesundheit, Wohnen
Jeweils eine Stunde war das Wahlkampfteam am Samstagmorgen zuerst zwischen Bäckerei und kleinem Wochenmarkt in Amorbach und danach auf dem Europaplatz am Plattenwald mit einem Infostand unterwegs. Natürlich Corona konform, der Schal ist 1,5 m lang und diente auch als Abstandshalter. Dank Igor hatten wir auch Flyer in russischer Sprache dabei und konnten so noch mehr Leute ansprechen. Am Infostand gab es interessante Gespräche, zum Beispiel Ganzen Beitrag lesen »
NGG fordert Soforthilfe im Landkreis: „Köchinnen und Kellner nicht im Regen stehen lassen“.
04. Dezember 2020
Allgemein, Gewerkschaft, Ländlicher Raum, Soziales, Wohnen
Wegen Corona geschlossen: Die Gastronomie zählt zu den am stärksten von der Pandemie betroffenen Branchen.
Corona-Schutzschirm für Beschäftigte im Hotel- und Gaststättengewerbe im Landkreis Heilbronn gefordert: Der Lockdown für die Branche trifft nicht nur die rund 520 Unternehmen mit voller Wucht, sondern bringt auch die 4.800 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in existentielle Nöte, warnt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG).
„Köchinnen, Kellner und Hotelangestellte haben seit dem Frühjahr mit massiven finanziellen Einbußen durch die Kurzarbeit zu kämpfen. Wegen der meist Ganzen Beitrag lesen »
LINKS auf der Oberen Zundel in Bad Friedrichshall
30. November 2020
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Landtagswahl2021, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken, Wohnen
Alibi Wohnungsbau für gutbezahlte Manager auf der Oberen Zundel reicht der LINKEN nicht. (Foto: jom)
Am Samstagmorgen besichtigte ich mit unserer Landtagskandidatin Jasmin Ellsässer auf einem 1 ½ Stündigen Spaziergang das Baustellengelände des Schwarz Campus in Bad Friedrichshall. Ich berichtete ihr von der 4 stündigen Gemeinderatssitzung, von den Planungsvorläufen im Kreistag und im Regionalverband und über die aktuelle Situation. Gemeinsam überlegten wir uns, ob und wie ein Abwägen von sozialen und ökologischen Interessen bei diesem Mammutprojekt aussehen könnte. Wir sind uns einig, dass sich die LINKE an der „Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und anderer Träger öffentlicher Belang (z.B. der Nachbargemeinden)“ konkret mit eigenen Fragen und Alternativen Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE braucht Euch! – unterschreiben für Wahlbeteiligung und mehr Demokratie.
30. September 2020
(Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, DIE LINKE im Zabergäu, Landtagswahl2021, SLK/Gesundheit, Wohnen
Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl
Nach den Nominierungsversammlungen im Stadt- und Landkreis Heilbronn stehen unsere drei Kandidatinnen fest. Marlene Neumann für den Wahlkreis Heilbronn, Jasmin Ellsässer für den Wahlkreis Neckarsulm und Emma Weber für den Wahlkreis Eppingen wollen für linke Politik in den Landtag von Baden-Württemberg.
DIE LINKE will in den Landtag. Gründe gibt es genug: zu teurer Wohnraum, mangelnde Investitionen in Bildung und Gesundheitswesen und einen besseren Ausbau des ÖPNV.
Da wir bisher nicht im Landtag vertreten sind, müssen wir pro Wahlkreis 150 Unterstützungunterschriften wahlberechtigter BürgerInnen aus dem jeweiligen Wahlkreis sammeln. Gerade in Coronazeiten Ganzen Beitrag lesen »
LINKE nominiert Jasmin Ellsässer und Janne Rotter im Wahlkreis Neckarsulm
DIE LINKE im Wahlkreis Neckarsulm, der von Möckmühl bis nach Wüstenrot reicht, hat ihre Landtagskandidatin gewählt. Am vergangenen Donnerstag wurde in der Neckarsulmer Ballei der Wahlkampf der Unterländer GenossInnen eingeleitet. Die Landesgeschäftsführerin der LINKEN, Claudia Haydt, eröffnete den Wahlkampf und ging auf die Notwendigkeit einer Linksfraktion im Landtag ein. So fehlt dem bisherigen Landtag das soziale Gewissen, etwa beim Thema sozialer Wohnungsbau läuft zu wenig. Aber auch in ökologischen Fragen stehen bei der aktuellen Regierung oftmals die Räder still. Mit sozial-ökologischem Schwung will DIE LINKE im Landtag wichtige Zeichen setzen.
Ganzen Beitrag lesen »Diskussionsbedarf um Flächenverbrauch steigt. BiNN Brandbrief an den Regionalverband
01. August 2020
Allgemein, Demokratie, Ländlicher Raum, Presse, Soziales, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken, Wohnen
Nach der Mehrheitsentscheidung der Vollversammlung des Regionalverbandes am 3.7.20 über die 18.Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken ist die Diskussion um Flächenverbrauch und Klimaschutz in der Region öffentlich erst richtig losgegangen. Am 20.7.20 erschienen in der Heilbronner Stimme gleich zwei Leserbriefe von kompetenten Klimaschützern, ein Netzwerk von (Bürger-) Initiativen wendet sich in einem „Brandbrief“ an den Regionalverband und setzt auf eine Korrektur des überplanten Flächenverbrauchs. Ganzen Beitrag lesen »
