Wohnen

LINKE Positionen zum Kreishaushalt 2019

11. Dezember 2018  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Wohnen

Kreistagssitzung in der Frankenhalle in Untereisesheim. (Bild: mat)

Als 7. und letzter Redner, drei Stunden nach Sitzungsbeginn begann ich meine Haushaltsrede mit den Worten. Ja, Demokratie ist manchmal anstrengend, aber da müssen wir jetzt durch. Immerhin, keine(r) ist eingeschlafen. Die Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag dokumentieren wir hier:

 

Sehr geehrter Herr Piepenburg,

liebe KreistagskollegInnen, liebe EinwohnerInnen, liebe Gäste,

was beim Haushalt 2019 auffällt, ist die sehr unterschiedliche Steuereinnahmeseite. Einerseits zusätzliche Einnahmen von 10 Mio. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE stellt 6 Anträge zum Kreishaushalt 2019

30. November 2018  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Wohnen

In der Frankenhalle in Untereisesheim entscheidet der Kreistag am 10.12.18 ab 14.00 Uhr in öffentlicher Sitzung auch über die Anträge der LINKEN.

Nach ausführlichen parteiübergreifenden Beratungen mit Kreistagsmitgliedern, Wohnungsbau Initiativen, Sozialverbänden, Mobilitätsaktivisten und ehrenamtlichen Flüchtlingskreisen haben wir rechtzeitig vor der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses  folgende Anträge   zum Kreishaushalt 2019 gestellt. Vier Anträge befassen sich mit der praktischen Minderung der Wohnungsnot und zwei mit der aktuell diskutierten   sozial-ökologischen Ganzen Beitrag lesen »

Wohnen für alle im Heilbronner Land

15. November 2018  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Wohnen

Talkrunde, v.r.n.l.: Bernhard Lasotta, MdL (CDU) Reinhold Gall, MdL (SPD) Nico Weinmann Md, (FDP) Katja Schlonski (Moderatorin) Susanne Bay, MdL (Grüne); Johannes Müllerschön, MdK (Linke) Sven Wöpe Heimstättengemeinschaft. (Bild: Aufbaugilde)

Unter dieser Überschrift organisierte die Liga der Wohlfahrtsverbände am Samstagvormittag einen Wohnungsgipfel in der Neckarsulmer Ballei. Sie lud ein „Zu einem gemeinsamen Gespräch mit Bürgermeistern und Fraktionsvorsitzenden“. In den ersten beiden Stunden, wurde die aktuelle Wohnungsnot durch sachkundige Referenten dargestellt und zwar von OB Steffen Hertwig (Grußwort), OB Klaus Holaschke (Gemeindetag Baden-Württemberg), Hans Maier ( Verband bayrischer Wohnungsunternehmen e.V.) und durch Best Practice Beispiele. Ganzen Beitrag lesen »

Vorberatung des Kreishaushaltes 2019 – DIE LINKE macht es öffentlich …

12. November 2018  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales, Wohnen

In mehreren nicht öffentlichen Ausschuss Sitzungen wird im Landkreis Heilbronnn alljährlich der Haushalt vorberaten. Bereits am 22.10.18, auf der letzten öffentlichen Kreistagssitzung haben wir in diesem Zusammenhang 11 Fragen an die Landkreisverwaltung öffentlich formuliert. Per  eMail wurden diese Fragen danach an alle Fraktionsvorsitzenden, an die Landkreisverwaltung und an die Heilbronner Stimme zugeschickt. Pünktlich und zeitnah gab es dann zum (teils nicht öffentlichen) Verwaltungssausschuss die Antworten von Landrat Piepenburg in Papierform. Kopien gingen an die Fraktionvorsitzenden. Kreisrat Müllerschön bedankte sich für die zeitnahe Antworten und bat Landrat Piepenburg darum sowohl Fragen, wie auch Antworten im Ratsinformationssystem für alle Ganzen Beitrag lesen »

Treffen der LINKEN in Neckarsulm

02. November 2018  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales, Wohnen

Zumindest die Hälfte des Stammtisches in Amorbach war sogar quotiert. (Foto Katharina W.)

Angeregte Debatten und eine interessante Aussprache gab es beim politischen Stammtisch des Ortsverbandes nördlicher Landkreis. Schwerpunkt dabei war die politische Lage nach Hessenwahl und Merkel Rückzug, ebenso wie die anstehenden Kommunal- und Europawahlen. Enrico Eckstein berichtete von einer Sitzung des Landesausschusses in Stuttgart. Lokal wurden Probleme vor Ort angesprochen, so die Gesundheitsversorgung in Möckmühl und die Aktionen gegen eine AfD Veranstaltung dort. Aber auch die Wohnsituation im Plattenwald und in Ganzen Beitrag lesen »

Verteilaktion im Plattenwald

30. Oktober 2018  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales, Wohnen

Die beiden Kreisräte beim flyern.

Die beiden linken Kreisräte, Johannes Müllerschön und Florian Vollert, verteilten im Zuge der bundesweiten Mietenkampagne Infomaterial ums Krankenhaus am Plattenwald. Dazu gab es für die Anwohner eine kleinen Bericht der Aktivitäten der Kreisräte für mehr bezahlbaren Wohnungsbau im Landkreis Heilbronn und eine Einladung zu einer Sitzung des Ortsverbands DIE LINKE im Nördlichen Landkreis nach Amorbach.

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KTS TOP 1 – Kreishaushalt 2019: – DIE LINKE macht den Unterschied …

23. Oktober 2018  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales, Umwelt, Wohnen

Kreistagssitzung in der Herzogskelter, aus Sicht der Fraktionsbank DIE LINKE.

Die Oktobersitzungen des Kreistags hatten es in den vergangenen Jahren schon in sich. Traditionell bringt da der Landrat den Entwurf der Verwaltung fürs nächste Haushaltsjahr ein. Er wünscht sich dann in der Regel, dass der Entwurf „ohne Aussprache“ in die Ausschüsse verwiesen wird. In der Regel um dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit nichtöffentlich „vorberaten“ zu werden. DIE LINKE fordert dagegen seit Jahren mehr Transparenz bei den Etatberatungen. Im Jahr Ganzen Beitrag lesen »

Kommunalpolitiker für die Forderungen von Verdi

12. April 2018  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit, Wohnen

Hans-Jürgen Kemmerle, Kreisrat in Ludwigsburg, und Florian Vollert beteiligten sich an der verdi-Kundgebung am 11.4. in Heilbronn.

Die beiden Kreisräte der Partei DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Johannes Müllerschön und Florian Vollert, unterstützen die Forderungen der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst und ihrer Gewerkschaft Verdi in der aktuellen Tarifauseinandersetzung. Für beide Kreisräte ist das Thema wichtig und immer wieder Bestandteil ihrer Arbeit im Kreistag. So wurden wiederholt Forderungen für die Beschäftigten in den SLK-Kliniken formuliert, etwa die Eingliederung der Service GmbH, einer 100% Tochter der SLK-Kliniken oder kostenlose Parkplätze für die Beschäftigten.
Wer gutes Personal möchte, muss eben auch einen Teil der steigenden Einnahmen für die Beschäftigten ausgeben. Eine Lohnerhöhung ist notwendig findet Kreisrat Florian Vollert: „Die steigenden Lebenshaltungskosten machen es bitter notwendig, dass auch die Einkommen steigen.“ Ganzen Beitrag lesen »

„Sozialticket muß bleiben!“ Verteilaktion vor dem Jobcenter

21. Februar 2018  (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales, Wohnen

Die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert verteilten Flyer für das Heilbronner Sozialforum vor dem Heilbronner Jobcenter. Auf dem Flyer wird für eine Kundgebung geworben. Am 23.2. soll ab 14 Uhr vor dem Heilbronner Rathaus gegen die Abschaffung des Sozialtickets im Stadtkreis protestiert werden. Gleichzeitig wird bei der Kundgebung für die 30%-Quote für sozialen Wohnungsbau in allen Heilbronner Baugebieten geworben. Das Thema ist am 23.3. auf der Tagesordnung des Heilbronner Gemeinderats.

LINKE Anträge (3) im Kreistag – 2,6 Mio Euro für den sozialen Wohnungsbau.

26. Dezember 2017  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Wohnen

Aktuell baut die GEWO am Plattenwald 36 preisgebundene günstige Mietwohnungen. 10000 „Arme und Wenigerbetuchte“ suchen aktuell eine Wohnung. Foto: jom

Leider bleibt es ein „Alleinstellungsmerkmal“ der LINKEN im Kreistag, für den sozialen Mietwohnungsbau auch selber Geld in die Hand zu nehmen. Der öffentliche Druck steigt allerdings deutlich, vorallem durch die Sozialverbände. So weist der Chef der Aufbaugilde Hannes Finkbeiner in der Heilbronner Stimme (23.12.17) darauf hin,dass in der Region Heilbronn 10000 Alleinstehende und Familien ein bezahlbares Dach über dem Kopf suchen.  Mit unserem Antrag 3 wollten wir die 2,6 Mio Euro, die der Ganzen Beitrag lesen »