Ja, bezogen auf die Riesenprobleme im Gesundheitsbereich, die wir in Zeiten von Corona haben, mögen die Parkgebühren für die SLK-Beschäftigten nicht ins Gewicht fallen. Wer aber den Mensch auch in der Krise in den Mittelpunkt stellt, kann nachvollziehen, wie sich eine Krankenschwester fühlt, wenn sie die Situation mit Beschäftigten in der Industrie Ganzen Beitrag lesen »
(Nah-) Verkehr
Stellungsnahme und (Teil-) Antworten zum Schwarz Projekt Campus auf der Oberen Fundel in Bad Friedrichshall Kochendorf
18. Januar 2021
(Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Soziales, Wohnen
Während am 15.1.21 die Frist zur Abgabe von Stellungsnahmen in der „frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ endete, werden bereits handfeste Fakten geschaffen. Die Heilbronner Stimme berichtete. Johannes Müllerschön (Regionalrat für DIE LINKE im Regionalverband Heilbronn-Franken) hat am 14.1.21 folgende Stellungsnahme zu dem Mammutprojekt abgegeben:
Hiermit erhebe ich Einwendungen gegen den „Bebauungsplan 25/8 Obere Fundel“ in Bad Friedrichshall Kochendorf, im Zuge der „frühzeitigen?“ Bürgerbeteiligung. Das Vorhaben, insbesondere das Ganzen Beitrag lesen »
LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 3 Mobilität – zu Zabergäubahn und HNV-Tarife)
03. Januar 2021
(Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl2021, Soziales
„Alle Jahre wieder“ wehrt sich die Heilbronner LINKE gegen die Tariferhöhungen beim HNV.
Zum Thema Mobilität brachte die linke Kreistagsfraktion gleich zwei Anträge ein zum Haushalt 2021.
Öffentliches Symposium zur Zabergäubahn
In einem offenen Brief an die Parteien im Kreistag forderte der Vorstand der Bürgerinitiative Zabergäu pro Stadtbahn e. V. dazu auf „die günstigen Voraussetzungen für die Reaktivierung der Zaberbahn zeitnah zu nutzen“ und voranzubringen. Der Antrag nach einem Symposium nahm dieses Anliegen auf, und trug es damit in die letzte Kreistagssitzung des Jahres 2020. Immerhin wurde ein extra TOP zur Zabergäubahn aufgerufen und das Ganzen Beitrag lesen »
Ursachensuche für das Fiasko auf der Frankenbahn
21. Dezember 2020
(Nah-) Verkehr, Allgemein, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Zum heutigen Artikel in der Heilbronner Stimme erklärt Regionalrat Johannes Müllerschön:
Die aktuelle Suchfunktion auf dem Server des Landratsamtes findet unter dem Stichwort Frankenbahn die beiden nebenstehenden Treffer und zwar aus dem Jahr 2010 (!). Damals gab es die dritte Runde eines „Runden Tisches Frankenbahn“ unter dem Vorsitz von Koordinator Detlef Piepenburg. Seitdem herrscht fast Funkstille? Erforderlich wäre es gewesen die „Runden Tische Frankenbahn“ auch nach dem Absturz der Mappus CDU und ihrer damaligen Verkehrsministerin Tanja Gönner weiter zu führen. Dies sieht (und sah) der Koordinator (wegen Aussichtslosigkeit?) wohl anders.
Die heutigen Enthüllungen der Fahrgastzahlen in der Heilbronner Stimme sprechen Bände und haben Ganzen Beitrag lesen »
LINKE VERNETZT MOBILITÄT
16. Dezember 2020
(Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Zabergäu, Ländlicher Raum, Landtagswahl2021, Soziales
DIE LINKE im Stadt- und Landkreis Heilbronn vernetzt ihre verschiedenen MandatsträgerInnen in einem regelmäßigen online-Format. Die Landtagskandidatin Emma Weber (Wahlkreis Eppingen) nahm an der letzten Sitzung am 12.12. teil und informierte sich über die aktuellen Verkehrsthemen. Der Heilbronner Stadtrat Konrad Wanner führte in das Heilbronner Mobilitätskonzept ein und stellte die Forderungen der LINKEN vor, wie das 365 €-Jahresticket oder kostenloses Busfahren an Samstagen.
Ganzen Beitrag lesen »LINKE Rede zum Kreishaushalt 2021
09. Dezember 2020
(Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Zabergäu, Ländlicher Raum, SLK/Gesundheit, Soziales, Umwelt, Wohnen
Haushaltsrede von Kreisrat Florian Vollert: Der Haushalt 2021 wird ein besonderer sein, die Coronapandemie und die durch sie verschärfte wirtschaftliche Krise wird zukünftige Haushalte unter Druck setzen. 2020 wurden die Verluste im Großen und Ganzen durch Bund und Land ausgeglichen. Das ist sehr gut, doch nun wird die nächsten Jahre der Druck zunehmen.
Doch um William Shakespeare zu zitieren: “Ein tiefer Fall führt oft zu höherm Glück”
Wir haben nun auch als Gesellschaft die Chance wichtige Veränderungen voranzutreiben, einen Wandel des Umgangs mit Ressourcen und eine andere Sicht auf wichtige Berufsgruppen, wie etwa Pflegekräfte, BusfahrerInnen oder ErzieherInnen. Menschen, die auch in Krisenzeiten den Laden am Laufen halten. Diese Leute sind die Stützen unserer Gesellschaft und gerade sie geraten zunehmend unter Druck, nicht nur durch eine Pandemie, sondern durch steigende Lebenshaltungskosten, wir wissen wie in unseren Gemeinden die Mieten durch die Decken schießen, durch höheren Arbeitsdruck aufgrund von Personalabbau etwa im Krankenhausbereich, durch Outsourcing etwa bei der Service GmbH in der SLK. Dazu kommen scheinbare Kleinigkeiten wie die Parkgebühren für Beschäftigte und Patienten.
Ganzen Beitrag lesen »Zur Amtszeit von Landrat Detlef Piepenburg und zur Wählbarkeit von LandrätInnen in Baden-Württemberg.
08. Dezember 2020
(Nah-) Verkehr, Allgemein, Bürgermeisterwahlen, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, Ländlicher Raum, Landtagswahl2021
Landrat Detlef Piepenburg
Den Personenkult um Landräte in Baden Württemberg finde ich unangebracht. Sie sollten endlich, wie in Bayern von der Bevölkerung gewählt und nicht von angeblich großen Fraktionen ausgeklüngelt werden. Wer bitte sind die „großen“ Ratsfraktionen im Heilbronner Kreistag? Noch nicht einmal die größte Fraktion, die CDU schaffte es bei den Kreistagswahlen 2019 über die 25% Marke. Die drittgrößte angeblich „große“ Kreistagsfraktion, die SPD hat gerade mal 12 Sitze geschafft, knapp einen Sitz mehr Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE hat viel vor im Landkreis Heilbronn
17. November 2020
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl2021, SLK/Gesundheit
Die beiden Kreisräte der LINKEN, Lydia Riedel-Tramsek (Möckmühl) und Florian Vollert (Weinsberg) bei einer Sitzung der Kreistagsgruppe im Sommer, unter Corona Bedingungen.
Nicht nur zu Wahlkampfzeiten, sondern alle Jahre wieder setzen die beiden KreisrätInnen der LINKEN bei den Haushaltsberatungen eigene Schwerpunkte und Anträge. So auch dieses Jahr. Ob die Stelle eines Wohnraumbeauftragten im Landratsamt, oder den Neubau des Kreisberufsschulzentrums (und damit eine Teil- Integration in den Bildungscampus im Neckarbogen), ob ein Ganzen Beitrag lesen »
Licht und Schatten im Kreistag
20. Oktober 2020
(Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, Ländlicher Raum
Der Landrat des Landkreises Heilbronn hat in der Kreistagssitzung am 19.10.2020 den Haushalt für 2021 eingebracht. Ohne Diskussion wurde dies an die Ausschüsse verwiesen, obwohl soviel dazu zu sagen wäre. Aber wie Freiherr von Stein bei seiner Staatsrechtsreform 1806 den Kompromiss schloss, die Kommunen in die Hände der bürgerlichen Kräfte gab und die Landkreise in der Macht der Fürsten beließ, so agieren heute noch manche Landräte: wie von höherer Gnade erstellt. Nun ja, außer der LINKEN hatte wohl auch keiner den Wunsch verspürt was zu sagen. Die nicht gehaltene Rede ist unten angehängt und wird bei der Haushaltsberatung gehalten. Entsprechende Anträge, die zu den Themen der Rede passen werden wir noch ausarbeiten.
Ganzen Beitrag lesen »Keine Preiserhöhung beim HNV – sondern Verkehrswende beginnen
09. Oktober 2020
(Nah-) Verkehr, Landtagswahl2021, Soziales
Die Landtagskandidatinnen der LINKEN im Stadt- und Landkreis Heilbronn, Marlene Neumann (Wahlkreis Heilbronn), Emma Weber (Wahlkreis Eppingen) und Jasmin Ellsässer (Wahlkreis Neckarsulm) halten die angekündigte Fahrpreiserhöhung beim HNV für grundfalsch. Statt preislich ein Zeichen zu setzen, statt nach den Schwierigkeiten in der Coronazeit mit geringen Fahrgastzahlen nun in die Offenisve zu gehen, fällt der HNV wieder in das altbekannte Muster der jährlichen Fahrpreiserhöhung zurück.
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