Allgemein

Regionalversammlung in Neckarwestheim zu Einzelhandel und Raumplanung

Marlene Neumann ist für DIE LINKE im Stadtkreis Heilbronn seit 2019 im Regionalverband. Sie ist dort Mitglied der zweitstärksten Fraktion Grüne/ödp/Linke.

Nein, der Regionalverband ist kein zahnloser Tiger, wenn es um die Ansiedlung von großflächigen Supermärkten auf der grünen Wiese oder auf fruchtbarem Ackerland geht. Vorrang hat laut Raumplanung schon jetzt die Entwicklung von innerörtlichen Brachflächen an städtebaulich integrierten Standorten. Allein die Konzerntaktik immer größer, immer billiger, immer autogerechter steht dem in der Region oft entgegen. Da sind sich letztendlich alle gleich, ob sie Rewe, Penny, Kaufland, Lidl, Edeka oder Norma heißen. Oft entscheiden in der Praxis nicht mehr Bürgermeister*innen und Gemeinderät*innen wo sich große Einzelhandelsunternehmen niederlassen sollen um eine bestmögliche, wohnortnahe Grundversorgung zu sichern. Sie werden zu oft zu Handlanger*innen und Erfüllungsgehilfen von Konzerninteressen. Ob aus der Not heraus, oder aus vorauseilendem Gehorsam, oder aus Geldnot für klimafreundlichere aber oft teurere Alternativen, das soll hier offenbleiben. Diese Problematik wurde auch auf der letzten Sitzung des Verbandes in Neckarwestheim Ganzen Beitrag lesen »

LTW 2021 Danke an alle WählerInnen, WahlkampfhelferInnen und nicht zu letzt an unsere drei tollen Kandidatinnen!

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Landtagswahlkampf im nördlichen Landkreis mit Jasmin Ellsässer: Trotz Corona nah dran bei den Menschen.

Jasmin Ellsässer am Infostand an der B 27 in Offenau.

Soziale Medien und Straßenwahlkampf – die enge Verknüpfung ist ein wichtiger Punkt, auch im ländlichen Raum. So waren wir am Samstag 6.3.21 in drei Gemeinden unterwegs mit Infoständen, konkret angekündigt auf Facebook, Homepage und zum Teil Heilbronner Stimme. In der kleinen Gemeinde Offenau haben wir dabei die meisten konkreten Fragen aufgegriffen:

Am 14.3.21 wird ein neuer Landtag gewählt. Noch Fragen an die LINKE? Wird die Dorfbäckerei zu Gunsten eines Kreisverkehrs in der Ortsmitte enteignet? Wird die Ortsmitte von Offenau (teilweise) Ganzen Beitrag lesen »

Der vollständige Leserbrief zur „starken Lobby“ der Rüstungsindustrie in der Heilbronner Stimme

[/media-credit] Leserbrief in der Heilbronner Stimme am 23.2.21.

Danke an die Leserbrief Redaktion der Heilbronner Stimme, für die beiden passenden Überschriften und für den Abdruck meines Leserbriefes:

Wahnsinnige 53 Milliarden Euro für Rüstung. Wieviel Schnelltests, wieviel zusätzlichen Impfstoff , wieviel Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas, wieviel bezahlbare Wohnungen, wieviel zusätzliche Bahn- und Buskilometer im ÖPNV, wieviel Euro gegen Kinderarmut ließ sich mit den 53 Milliarden Rüstungsausgaben mobilisieren?

Selbst der Gründer der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, warnt: „Die Welt wird gefährlicher, von der militärischen Sicherheit bis zu Aspekten wie Klima, Energie und globale Gesundheit“. Die Rüstungsindustrie hat wohl eine starke Lobby. Schon Albert Einstein warnte: Die Rüstungsindustrie ist eine der Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE will mehr für die Pflege – Aktion auf dem Kiliansplatz und am Mittwoch online Debatte mit Jasmin Ellsässer.

Emma Weber (27) Landtagskandidatin der LINKEN im Wahlkreis Eppingen.

Privatisierung gefährdet Ihre Gesundheit. Die Linke fordert mehr Personal in Pflege und Gesundheit. Um das zu verdeutlichen haben wir uns am 3.2.21 auf dem Kiliansplatz getroffen, Corona konform mit Masken und viel Abstand.

Die Teilnehmer*innen waren sich einig, dass Beifall klatschen nicht ausreicht. Achim Kessler, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag berichtete auf Einladung der LINKEN Heilbronn-Unterland über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Gesundheitssystem und die Forderungen der Partei für ein solidarisches Gesundheitssystem. Er forderte die Abschaffung der Finanzierung über Fallpauschalen und eine Rückführung von Krankenhäuser in die öffentliche Hand.

Jasmin Ellsässer, Landtagskandidatin der LINKEN im Wahlkreis Neckarsulm und selbst in der Pflege tätig forderte die Landesregierung dazu auf mehr Investitionen in die Krankenhäuser zu tätigen: „Ein profitorientiertes Gesundheitssystem verursacht nur Defizite: Defizite an Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE will Bezahlbares Wohnen – beim MitmachMittwoch und vor Ort im Offenauer Gemeinderat.

Bezahlbares Wohnen ist bei der Heilbronner Linken mehr als Wahlkampfthema es ist auch reale  kommunalpolitische Herausforderung vor Ort. Deshalb hat Johannes Müllerschön (Sprecher des OV nördlicher Landkreis) das Thema am 2.2.21 auch an den Offenauer Gemeinderat herangetragen, mit Fragen ans Rathaus und an die Gemeinderäte:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Folk, sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte. Ich nehme Ihre Einladung zur Gemeinderatssitzung gerne an Ganzen Beitrag lesen »

„Heute schon die Mobilität von Morgen – ökologisch, öffentlich und kostenfrei“ Thema am MittmachMittwoch.

Baustelle Zabergäubahn: Verbindung von Tradition und Moderne – Zeit für eine moderne Klimabahn im Zabergäu.

Schon seit Jahren unterstützt DIE LINKE im Zabergäu die Reaktivierung der Zabergäubahn, als sozial-ökologisches Projekt der Verkehrswende. Bei der Umsetzung der drei Schienenprojekte im Landkreis (Bottwartal-, Zabergäu-, und Krebsbachtalbahn) spielt das Land Baden-Württemberg eine große Rolle. Das MOBI Netzwerk Heilbronn-Franken spricht vom Projekt „Stadtbahn HN 2.0“. Deshalb diskutieren unsere drei Landtagskandidatinnen zu obigem Thema mit Euch/mit Ihnen und mit Experten von regionalen Verkehrsinitiativen. Hier geht es zum Termin und zu den Zugangsdaten. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Anträge und unsere Themen im Heilbronner Kreistag für 2021 (Teil 4 Gesundheit und SLK-Parkgebühren)

Ja, bezogen auf die Riesenprobleme im Gesundheitsbereich, die wir in Zeiten von Corona haben, mögen die Parkgebühren für die SLK-Beschäftigten nicht ins Gewicht fallen. Wer aber den Mensch auch in der Krise in den Mittelpunkt stellt, kann nachvollziehen, wie sich eine Krankenschwester fühlt, wenn sie die Situation mit Beschäftigten in der Industrie Ganzen Beitrag lesen »

Stellungsnahme und (Teil-) Antworten zum Schwarz Projekt Campus auf der Oberen Fundel in Bad Friedrichshall Kochendorf

Während am 15.1.21  die Frist zur Abgabe von Stellungsnahmen in der „frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ endete, werden bereits handfeste Fakten geschaffen. Die Heilbronner Stimme berichtete. Johannes Müllerschön (Regionalrat für DIE LINKE im Regionalverband Heilbronn-Franken) hat am 14.1.21 folgende Stellungsnahme zu dem Mammutprojekt abgegeben:

Hiermit erhebe ich Einwendungen gegen den „Bebauungsplan 25/8 Obere Fundel“ in Bad Friedrichshall Kochendorf, im Zuge der „frühzeitigen?“ Bürgerbeteiligung. Das Vorhaben, insbesondere das Ganzen Beitrag lesen »

AfD, Regionalverband und Heilbronner Stimme – Fake News aus AfD Perspektive

Die Berichterstattung der Heilbronner Stimme über die letzte Sitzung des Regionalverbandes am 11.12.20 darf nicht unwidersprochen bleiben. In der Berichterstattung von Joachim Friedl vom 23.12. wird der falsche Eindruck vermittelt, als ob die AfD im Namen von allen Fraktionen sprechen würde. In einem, bis heute leider nicht veröffentlichten Leserbrief widersprechen zwei Mitglieder des Regionalverbands. Wir dokumentieren hier den (unveröffentlichten) Leserbrief im Wortlaut. Ganzen Beitrag lesen »