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Foto: Jürgen Wiethe (Zabergäu pro Stadtbahn e.V.)
Die Verbandsversammlung (Hauptorgan) besteht aus 74 Mitgliedern, die sich entsprechend der Einwohnerzahlen aus den 5 Kreisen wie folgt zusammensetzen. Stadtkreis Heilbronn 10, Landkreis Heilbronn 28, Main Tauber Kreis 11, Hohenlohekreis 9, Landkreis Schwäbisch Hall 16 (macht zusammen 74). Politisch verteilen sich die 74 Mitglieder (entsprechend den Kommunalwahlen) auf 7 Fraktionen. CDU 19, Grüne-ödp-Linke 14, SPD 12, Freien 9, FWV 8, FDP 6, AfD 6 (macht zusammen 74).
Mit dem Begriff der Transformation meint die IG Metall den „fairen, sozialen und ökologischen“ Umbau der Gesellschaft. Auf einem 8 köpfigen Podium von pro Region Heibronn-Franken versuchten das die beiden Metaller Rolf Klotz (Betriebsratsvorsitzender von Audi) und Rudolf Luz (IG Metall Vorstandsverwaltung) zu konkretisieren. Bekannt ist, das hinter den Kulissen in Neckarsulm gerade heftige Auseinandersetzungen zwischen Betriebsrat und Konzernleitung von Audi
Unter obiger Überschrift findet eine spannende und kontroverse Veranstaltung statt. Umweltverbände und Aktionsbündnisse gegen den mit der Abfallwirtschaft fusionierten, traditionellen Unterländer Berbau debattieren auf einem gemeinsamen Podium – das gab es bisher so nicht. Die LINKE, Kreisverband Heilbronn-Unterland ist Mitveranstalter und unser neugewählter Stadtrat, Dr. Erhard Jöst ist Mitinitiator. Im Folgenden dokumentieren wir die Pressemitteilung der BI GegenGift Heilbronn/UnterLand:
Die durch den Bergbau entstandenen Hohlräume der Salzbergwerke in Heilbronn und Kochendorf werden seit 30 Jahren als Versatzbergwerk und Untertagedeponie von Reststoffen genutzt. Zur Ablagerung zugelassen sind rund 500 verschiedene Abfälle, von denen einige als gefährlich eingestuft sind. Das Land denkt über eine Verlängerung der Betriebserlaubnis nach, während andere die Deponie Ganzen Beitrag lesen »
Am 20.9.19 wurde auch in der Region deutlich, dass die Klimabewegung sich nicht nur in den Städten, sondern auch auf dem flachen Land versucht Gehör zu verschaffen. Wir LINKE vom Kreisverband Heilbronn-Unterland beteiligten uns in Möckmühl und in Heilbronn. Auffallend war, dass das Thema öffentlicher Schienennahverkehr an beiden Orten eine wichtige Rolle spielte. In Möckmühl sprach vor (gezählten) 94 Teilnehmern bei der Abschlusskundgebung vor dem Rathaus, Hans-Martin Sauter für die Frankenbahninitiative und forderte rasche Verbesserungen für die Frankenbahn. Sauter sprach sich auch „als Kirchenmann“ gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft aus, was gerade in der AfD -„Hochburg“ Möckmühl zumindest bei den Demonstranten gut ankam. Außerdem sprach u.a. auch Hans Oette zu den Demonstranten (seine Rede dokumentieren wir hier).
In Heilbronn gab es ein noch breiteres auch thematisches Spektrum. Außer den Fridays for future Leuten sprach Katharina Kaupp, die neugewählte Verdi Ganzen Beitrag lesen »
16.7.19 BUND Veranstaltung zum Flächenverbrauch im Zabergäu. Linken-Kreisrat Florian Vollert berichtet darüber auf der Homepage des Kreisverbandes.
Per öffentlicher Bekanntmachung vom 16.7.19 wird beim Regionalverband die Öffentlichkeitsbeteiligung über die „Weiterentwicklung der Schwerpunkte für Industrie, Gewerbe- und Dienstleistung“ in der Region ausgeschrieben. Dies ist die offizielle Bezeichnung, für einen Vorgang, bei dem an 20 konkreten Standorten bis 2030 zusätzliche 374 ha Gewerbeflächen zur Verfügung gestellt werden sollen. Bereits am 7. Juni 2019 hat der Planungsausschuss des Regionalverbandes diese mehrheitlich so Ganzen Beitrag lesen »
Die Bunten fordern ein Gesamtkonzept zur Energiewende in der Region. Die Verwaltung des Regionalverbandes (s.o) konzentriert sich auf die Trassenführung. Quelle.
In der letzten Verbandsversammlung des Regionalverbandes Heilbronn-Franken am 19.7.19 in Neudenau stand das Thema Höchstspannungsleitung Großgartach-Kupferzell („Südlink“) auf dem TOP 2 der Tagesordnung, die Vorlage findet sich hier auf dem Server des Regionalverbandes.
Der Bedeutung des Themas „Energieversorgung der Zukunft“ in der Region angemessen nahm die bunte Fraktion aus Grüne-ödp-Linke auch zu diesem Punkt Stellung. Vorgetragen wurde die Stellungnahme von Kreis- und Regionalrat Friedrich Zahn (ödp) aus Gaildorf. (jom)
Stellungnahme der Fraktion Grüne/ ÖDP/Linke Zum TOP 2, Südlink, vorgetragen von Friedrich Zahn auf der Verbandsversammlung am 19.7.19 in Neudenau
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Mandel, meine Damen und Herrn,
unsere Fraktion hält auch die Trassenvariante 1 unter den gegebenen Umständen für die konfliktärmste. Wir halten es auch für richtig, möglichst vorhandene Trassen zu nutzen. Ganzen Beitrag lesen »
Der Kongress der Fraktion in Willsbach 2018 war der Aufschlag für die Diskussion „Mobilität in der Region Heilbronn-Franken“.
In der letzten Sitzung der „alten“ Verbandsversammlung des Regionalverbandes Heilbronn-Franken am 19.7.19 in Neudenau stand das Thema Mobilität in der Region auf TOP 1 der Tagesordnung. Zwei Broschüren und eine Drucksache der Verbandsversammlung standen an zur Kenntnisnahme. Zusätzlich gab es einen sehr informativen Sachvortrag von Dietmar Maier, von der Nahverkehrsgesellschaft Baden Württemberg.
Für die bunte Fraktion aus Grüne-ödp-Linke gab Johannes Müllerschön aus Offenau eine Stellungnahme zu den Ganzen Beitrag lesen »
Am 25. 7. 2019 hat sich der neugewählte Kreistag konstituiert. Lydia Riedel-Tramsek und Florian Vollert bilden hier die Gruppe DIE LINKE im Heilbronner Kreistag. Vor der Sitzung des neuen Kreistags gab es noch eine Sitzung des alten Kreistags. In dieser letzten Sitzung wurde bekannt gegeben, dass der Geschäftsführer der SLK, Dr. Thomas Jendges, gekündigt hat. Einen vorbereiteten Redebeitrag von Florian Vollert, den er nicht gehalten hat, weil es keine Aussprache gab, möchten wir hier trotzdem veröffentlichen:
Ganzen Beitrag lesen »Dorfladen Jagsthausen eG, mit Außenbereich
Noch vor der konstituierenden Sitzung des Kreistags informierte sich Lydia Riedel-Tramsek (Die Linke) bei Bürgermeister Halter in Jagsthausen über Probleme vor Ort. Zunächst hat sie sich die Sache mit dem Dorfladenprojekt erklären lassen. Es funktioniert dort sehr gut, die haben einen Jahresumsatz von 1,5 Mio. 17 Mitarbeitern. Sicherlich profitieren sie von der Lage am Radwanderweg, der Schönheit des Ortes, der Nähe zu Schöntal, so dass man das nicht 1 : 1 übertragen kann auf andere Ortschaften. Ganzen Beitrag lesen »