DIE LINKE

Die neue, bunte Fraktion im Regionalverband, aus Grüne-ödp-Linke.

Die Verbandsversammlung (Hauptorgan) besteht aus 74 Mitgliedern, die sich entsprechend der Einwohnerzahlen aus den 5 Kreisen wie folgt zusammensetzen. Stadtkreis Heilbronn 10, Landkreis Heilbronn 28, Main Tauber Kreis 11, Hohenlohekreis 9, Landkreis Schwäbisch Hall 16 (macht zusammen 74). Politisch verteilen sich die 74 Mitglieder (entsprechend den Kommunalwahlen) auf 7 Fraktionen. CDU 19, Grüne-ödp-Linke 14, SPD 12, Freien 9, FWV 8, FDP 6, AfD 6 (macht zusammen 74).

Die Fraktion Grüne-ödp-Linke wurde am 19.10.2009 mit 7 (5Grüne, 1 ödp, 1 Linke) Mitgliedern gegründet. Sie startet aktuell in ihre 3.Legislaturperiode, mit einer Verdoppelung der Mitglieder auf 14 (10 Grüne, 2 ödp, 2 Linke). Der Zuwachs der Linken ist auf das gute Ergebnis im Stadtkreis zurückzuführen, wo es erstmals gelungen ist, zwei Stadtratsmandate zu erreichen.

Die Wahl des ehrenamtlichen Vorsitzenden und seiner Stellvertreter ist Schwerpunkt der bürgerlichen Berichterstattung in der Heilbronner Stimme.

Bemerkenswert sind die Stimmenergebnisse schon. Von 66 abgegebenen Stimmen fielen auf den Vorsitzenden Joachim Scholz (CDU) 66 Stimmen, auf den 1 Stellvertreter Armin Waldbüßer (Grüne-ödp-Linke) 55 Stimmen und auf den 2.Stellvertreter, OB Harry Mergel (SPD) 57 Stimmen. Was lässt sich daran ablesen? Natürlich waren die Wahlen, nach Absprache im Ältestenrat geheim. Das Wahlergebnis erlaubt jedoch einen Einblick, wer eher über Parteigrenzen (oder über den Tellerand) rausschaut. Die beiden Stellvertreter gingen mit dem Wahlergebnis souverän um, und Joachim Scholz wird erst noch zeigen müssen, ob er die Erwartungen aller ihn wählenden Verbandsmitglieder erfüllen kann.

Bemerkenswert war auch, dass sich bei den Tischvor- und Sitzungsunterlagen die Einladung des MOBI Netzwerkes HNF für eine Podiumsdiskussion befand, zum Thema Verkehrswende in der Region Heilbronn-Franken. In konservativen Kreisen ist die Frage der Zuständigkeit des Themas ÖPNV beim Regionalverband immer noch umstritten. Der neugewählte Verbandsvorsitzende Joachim Scholz hat da laut Heilbronner Stimme immerhin Position bezogen:

Ein weiteres Thema ist die Optimierung der Schieneninfrastruktur mit der Schließung eingleisiger Lücken auf der Franken- und Murrbahn, der durchgängigen Elektrifizierung der Hohenlohebahn und der Taktverdichtung auf dem regionalen Schienennetz.

Spätestens seit dem Zukunftskongress „soziale und ökologische Mobilität“ im Sommer 2018 in Willsbach ist da die regionale Debatte weiter gekommen, die große Ergebnisverbesserung steht aber noch aus. (jom)

Die neue Fraktion Grüne-ödp-Linke im Regionalverband

v.l.n.r.: Friedrich Zahn (ödp, Landkreis SHA), Claudia Kern-Kalinke (Grüne, Landkreis SHA), Peter Wiese (Grüne, Landkreis HN), Wolf Theilacker (Grüne, Stadtkreis HN), Armin Waldbüßer (Grüne, Landkreis HN) Marlene Neumann (Linke, Stadtkreis HN), Johannes Müllerschön (Linke, Landkreis HN), Catherine Kern (Grüne, Hohenlohekreis), Maximilian Palm (Grüne, Landkreis HN), Andrea Babic (Grüne, StadtkreisHN), Thomas Tuschhoff (Grüne, Main-Tauber-Kreis).

Es fehlen auf dem Bild Rotraud Schmalzried (Grüne, Landkreis HN), Ralf Kälberer (ödp, Landkreis HN) und Hans-Joachim Feuchter (Grüne, Landkreis SHA).