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LINKE beim Stadtradeln

28. Juni 2023  (Nah-) Verkehr

Das Stadtradeln ist eine Initiative des klimabuendnis.org dem zuletzt auch der Landkreis Heilbronn beigetreten ist. Natürlich mit den Stimmen der LINKE-Kreistagsgruppe. Die Stadt Heilbronn ist schon länger dabei und so haben wir eine „gemischte“ Gruppe aus Stadt und Landkreis-BewohnerInnen aufgestellt. Schließlich sind die Verkehrsthemen oft über die Stadtgrenze hinweg zu lösen. Als Kreistagsgruppe versuchen wir gerade den Radweg zwischen Weinsberg und Heilbronn attraktiver zu machen, d.h. ohne Schlaglöcher und mit Licht.

Das Stadtradeln soll auf die Alternativen des Autoverkehrs hinweisen, denn eine Wende für den Klimaschutz ist dringend notwendig. Wer mitmachen möchte, kann sich gerne uns anschließen. 🚴🚴‍♀️

www.stadtradeln.de

Landkreis Heilbronn auswählen und dann das Team „Rote RadlerInnen“. (fv)

 

Bahnmisere hier und überall – Gedanken zum Schienenverkehr mit Text von Winfried Wolf

Winfried Wolf auf einer Kundgebung gegen Stuttgart 21, das auch Auswirkungen auf die Finanzierung des regionalen Verkehrs in BW hat.

Als Kreisrat im Landkreis Heilbronn, Gemeinderat in Weinsberg und Bahnkunde habe ich die letzten Jahre politisch und praktisch die Probleme im Schienenverkehr erlebt.

Beispiele der jüngsten Zeit: Stadtbahn von Weinsberg nach Öhringen fällt (24.5.2023) aus, weil das Stellwerk in Öhringen teilweise defekt ist. ICE von Stuttgart nach Berlin kommt nicht und fällt aus, weil das Stellwerk in Ulm ausgefallen ist. In Lauffen ist das Stellwerk ebenfalls sanierungsbedürftig, die Bahn AG will die Kosten bei einer möglichen Reaktivierung der Zabergäubahn auf die Kommunen und den Landkreis übertragen. 
Beim Frankenbahngipfel im Mai 2023 in Möckmühl werden die Landräte aus dem Main-Tauber-Kreis und dem Neckar-Odenwald-Kreis deutlich: die Infrastruktur der Strecken zwischen Heilbronn und Würzburg wurde über Jahrzehnte runtergefahren, inzwischen gibt es große Schwierigkeiten den Verkehr über die Strecke zu bringen, von einem Ausbau des Personen- und Güterverkehrs ganz zu schweigen. Immerhin sollen nun Maßnahmenpakete in Angriff genommen werden. Der Heilbronner Landrat hofft auf das schnelle Umsetzen des ersten Sanierungspakets. Hier hilft sicher, wenn politisch weiter Aufmerksamkeit auf die Strecke erzeugt wird.
 
Die Erfahrungen sind banal und kennen viele Bahnfahrende. Aber wieso ist das so? Wer bremst hier eine bessere Versorgung der Bevölkerung mit Mobilität?
 

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Staffellauf für Sportanlage

Gemeinderatsteam beim Staffellauf: Juliana Frisch, Marcel Schmid (SPD), Martin Stäbler (FWV) und Florian Vollert.

Die neu gemachte Sportanlage im Stämmlesbrunnen wurde am 13.5.2023 eingeweiht. Nach dem die Anlage sanierungsbedürftig wurde, gab es im Gemeinderat Widerstand gegen zu hohe Kosten für eine neue Ascherbahn und Zuschauertribünen. Nachdem der TSV dann ein Konzept vorlegte, konnte 2019 der Gemeinderat überzeugt werden. Als LINKE sprachen wir uns für die Sanierung aus, eine attraktive Anlage ist gut für die Kinder der Sportabteilungen und für die aktiven SportlerInnen aus Weinsberg. Bewegung ist gerade nach den Corona-Jahren eine wichtiges Anliegen. Dazu ist die Anlage für alle BürgerInnen nutzbar, ein echter Gewinn für Weinsberg. Und Sportfeste soll es nun regelmäßig geben.

 

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Bericht aus der Kreistagssitzung am 8.5.2023 in Brackenheim

Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Faschismus, fand im sonnigen Brackenheim eine Kreistagssitzung statt. Hier ein kleiner Bericht von unserer LINKE-Kreistagsgruppe:
 
Bei dem Beschluss zur Einführung eines neuen Müllabholsystems zum Jahr 2026 stimmten wir zu. Seit über einem Jahr wird der Prozess mit dem Kreistag beraten und auch die Bevölkerung zu ihren Wünschen befragt. Wir freuen uns über den transparenten Entwicklungsprozess. Am Ende wird es eine gelbe Wertstofftonne für alle Haushalte geben, die Restmüllabholungen wurden im Grundpreis reduziert, wer mehr Müll in die Tonne wirf, muss mehr bezahlen. Auf unsere Nachfrage nach der finanziellen Belastung der Haushalte wurde ausgesagt, dass die Einführung des neue System günstiger sein wird als wenn das alte beibehalten würde. Wer seinen Müll reduzieren kann, kommt günstiger davon. Allerdings werden auslaufende Müllabfuhrverträge wohl einen generellen Preisanstieg ab 2026 bewirken, unabhängig vom Systemwechsel. Die Heilbronner Stimme berichtet über die Antwort, ohne die Fragesteller zu nennen (siehe Foto unten).
Hier die Beschreibung des Landkreises: Umstellung der Abfallentsorgung im Landkreis Heilbronn – Landkreis Heilbronn (landkreis-heilbronn.de)
 

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Die „marode“ Frankenbahn wieder auf´s Gleis setzen – Bericht vom Frankenbahngipfel in Möckmühl

Vorstellung der Studie des nvbw.

Prominent besetzt war der zweite Frankenbahngipfel am 2.5. 2023 in Möckmühl allemal. Neben dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Theuer war auch der Landesverkehrsminister Herrmann da. Die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (nvbw) hat Herrn Maier geschickt und auf kommunaler Seite waren die drei Landräte der Landkreise Heilbronn, Main-Tauber und Neckar-Odenwald und der OB des Stadtkreises Heilbronn da. Der Heilbronner Landrat Heuser ist Koordinator und lud zur Veranstaltung ein. Im hundertköpfigen Publikum saßen auch Aktive des MOBI Netzwerks HNF und der Frankenbahninitiative und die beiden linken KreisrätInnen Jasmin Ellsässer und Florian Vollert und der linke Regionalrat Johannes Müllerschön.

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Preiserhöhungen beim HNV zu hoch

Straßenbahn im Heilbronner Hauptbahnhof.

Die Kosten steigen, auch die Betriebskosten des HNV. Eine so starke Preiserhöhung für Einzeltickets, wie soeben durchgesetzt, ist trotzdem ein Fehler. Wir werden dagegen Einspruch beim Gesellschafter (Landkreis) einlegen.
In der aktuellen Auseinandersetzung um eine Verkehrswende ist ein Teilerfolg die Einführung des 49 Euro-Tickets. Zur Erweiterung des Mobilitätsticket/Sozialticket gibt es laut Nachfrage der LINKEN-Gruppe im Kreistag Verhandlungen mit dem HNV. Auch das wäre ein Teilerfolg, da hierdurch  Menschen im SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit) und II Bezug (Bürgergeld) mit den 20 Euro Eigenleistung des Deutschlandticket nutzen könnten.

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Erfolg in der Kleinstadt

Bei der Fraktionssitzung 😉

Hier ein Text für das LandesInfo, einer Mitgliederzeiitung der LINKEN in Baden-Württemberg. In der nächsten Ausgabe soll es auch um linke Kommunalpolitik jenseits der großen Zentren gehen. Unser Vorschlag für einen Beitrag sieht so aus:

Erfolg in der Kleinstadt
Weinsberg hat 12.500 EinwohnerInnen und seit der letzten Kommunalwahl eine LINKE-Fraktion mit zwei Mandaten. Seither haben wir vor allem unsere Schwerpunkte Kita und sozialer Wohnungsbau eingebracht. Mittlerweile werden die Erzieher*innen besser bezahlt und es gibt mehrere Projekte für sozialen Wohnungsbau in Weinsberg, was für eine Kommune dieser Größe bislang eine Ausnahme darstellt. Das lag nicht nur an uns, aber wir freuen uns trotzdem. An einer sozialen Staffelung der Kindergartenbeiträge sind wir weiterhin dran, sehen aber bisher einer absoluten Mehrheit gegen die Idee. Das liegt auch mit der unzureichenden finanziellen Ausstattung der Kommunen zusammen und wurde in den aktuellen Haushaltsreden allgemein so kritisiert.

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Haushaltsrede und Antrag im Weinsberger Gemeinderat

Am 28.2.2023 wurde der Haushalt 2023 für die Gemeinde Weinsberg im Gemeinderat verabschiedet. Hier ist die Rede von LINKE-Fraktionsvorsitzende Jule Frisch dokumentiert und der Antrag der Fraktion DIE LINKE für eine bessere Fahrradinfrastruktur in Weinsberg. Der Antrag wurde, wie der Antrag der SPD für eine neue „Leselok“ in der Stadtbücherei, einstimmig angenommen.

Haushaltsrede Fraktion DIE LINLKE am 28.02.2023
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Thoma,
Sehr geehrte Damen und Herren aus den Amtsleitungen,
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Werte anwesenden Gäste

Wir danken Herrn Ehmann und seinem Team für die Arbeit am Haushalt 2023 und der Finanzplanung für die nächsten Jahre. Auch dieses Jahr ist der Haushalt wie in den vorhergehenden Jahren knapp geschnitten. Es wurden Rekordsummen an Steuern eingenommen aber durch die Inflation und Rezession auf der anderen Seite die Ausgaben erhöht. Wir brauchen also hohe Gewerbesteuereinnahmen mehr denn je, die auch hoffentlich mit der Erschließung des neuen Industriegebiets in der Weidachstrasse kommen.

Weinsberg investiert in bezahlbaren Wohnraum und übernimmt damit die Verantwortung Ihrer Bürgerschaft gegenüber. Weinsberg hat hier sogar eine Vorreiterrolle inne. Den Traum einer eigenen städtischen Wohnbaugesellschaft träumen wir gern mit, um auf diesem Gebiet noch weiter voranzukommen.

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Weinsberger KommunalpolitikerInnen unterstützen Forderung bei Tarifverhandlung

Derzeit finden Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst statt. Auch die aktuelle Tarifrunde scheint zu scheitern, da die Arbeitgeber nicht bereit sind, auf Forderungen von Gewerkschaft und Beschäftigten einzugehen. Derzeit gibt es die Forderung einer Lohnerhöhung von 10,5 Prozent und mindestens 500 Euro mehr, sowie 200 Euro zusätzlich für Auszubildende und deren Ãœbernahme. Um den Forderungen der Beschäftigten Nachdruck zu verleihen, haben nun 101 Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der Partei DIE LINKE einen Aufruf gestartet, in dem sie sich für eine gute Lebensqualität vor Ort einsetzen. Dazu gehören gut ausgestattete öffentliche Dienstleistungen, funktionierende Krankenhäuser, ausreichende Kitas, Schulen und vieles andere mehr. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE mit Jahresauftakt in Offenau

DIE LINKE im nördlichen Landkreis rief am 8.1. zu einem Spaziergang und Jahresauftakt nach Offenau auf. Ãœber ein Dutzend TeilnehmerInnen  sind gekommen und starteten zu Beginn zu einem kommunalpolitischen Sonntagsspaziergang durch Offenau. Nahversorgung (neue Markthalle), Hochwasser- und Klimaschutz waren dabei ebenso Thema wie bezahlbares Wohnen, Beeindruckt waren die Spaziergänger auch von dem Biberbau, der am Neckarufer entdeckt wurde. Danach gab es Kuchen und Kaffee und Interessante Inputs der anwesenden linken Kommunalpolitiker. So berichtet Müllerschön von der Auseinandersetzung im Regionalverband zum Thema Flächenverbrauch, etwa auf der Oberen Fundel in Bad Friedrichshall, wo aktuell das IT-Zentrum der Schwarzgruppe gebaut wird: Schwarz-Projekt-Campus Bad Friedrichshall (projektcampus.schwarz)

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