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Wie wir wirken k̦nnen РDIE LINKE in Weinsberg

20. September 2023  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Kindergarten, Soziales, Umwelt, Wohnen
DIE LINKE in Weinsberg traf sich am 19.9. im Backhaus und lud dazu auch die Menschen in der Gemeinde ein. In einer lockeren Runde wurden die erreichten Schwerpunkt aus der Arbeit im Gemeinderat von Jule Frisch und Florian Vollert vorgestellt. Beide sind ebenfalls für den Wahlkreis Weinsberg im Kreistag. 
Sozialer Wohnungsbau war von Anfang an ein Thema der LINKEN, die Notwendigkeit auch für normale Menschen Wohnraum zu schaffen offensichtlich. Im Gemeinderat bedarf es aber einer längeren Ãœberzeugungsarbeit, da bei dem Thema die Kommunen oftmals auf sich gestellt sind. Mittlerweile gibt es aber mehrere Projekte für geförderten Wohnungsbau in Weinsberg und eine eigene Wohnungsbaugesellschaft ist in Gründung. Richtung Haushaltsplanung soll aber auch geprüft werden, wie alle Wohnungsbauinvestoren in Weinsberg zu einer Quote für geförderten Wohnungsbau gebracht werden können.
 

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Klimastreik und Nachhaltigkeitstag am Freitag 22.9.23 in Heilbronn

19. September 2023  (Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, Umwelt

Ãœber 200 Menschen aus dem Stadt- und Landkreis beteiligten sich beim letzten Klimastreik auch in Heilbronn. Fast ebensoviele nahmen teil an der Fahrraddemonstration durch die Innenstadt. Spannende Reden und Ankündigungen gab es danach auf dem Kiliansplatz. So sprach neben anderen auch der Stadtrat der Linken Konrad Wanner. Dessen Rede haben wir hier auf der Seite der Gemeinderatsgruppe der Linken dokumentiert. Für das Orgateam des Nachhaltigkeitstages in Heilbronn und für die Heilbronner NaturFreunde kündigte Johannes Müllerschön das Programm des Nachhaltigkeitstages am 22.9.23 an. Ãœber 30 Info- und Aktionsstände werden von 13 bis 18 Uhr auf dem Kiliansplatz dokumentieren, dass es viele gute Ideen und Vorschläge gibt, um die Klimakatastrophe abzumildern oder gar zu stoppen. Müllerschön kündigte zum Thema Klimagerechtigkeit und Solidarität auch einen Gast an aus Afrika. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE lehnt Kindergartenbeitragserhöhung von 8,5% ab

04. August 2023  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal
Im Weinsberger Gemeinderat wurden die Kindergartenbeiträge wie in jedem Jahr erhöht. Wie in jedem Jahr lehnt DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat die Erhöhung ab. Juliana Frisch: „Frühkindliche Bildung sollte wie jede Bildung frei von Gebühren sein. Alle Kinder sollten entsprechend betreut werden können, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.“ Bildung ist Landesaufgabe, so sollte eben auch die Gebührenfreiheit vom Land finanziert werden. Das passiert nicht, deshalb wollen DIE LINKEN eine soziale Staffelung nach dem Einkommen der Eltern. „800 Euro pro Monat für ein Kind im U3 und eins in der Ãœ3 Tagesbetreuung kann sich eben nicht jede/r leisten.“ so Frisch aus eigener Erfahrung weiter.

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Zusammenfassung des Redebeitrags zum Jahresabschluss der SLK-Kliniken im Kreistag am 24.7.23

02. August 2023  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit
Als LINKE lehnen wir den Abschluss ab, weil er auch durch die Tarifflucht der SLK Service GmbH zustande kam. Gemeinsam mit Verdi wollen wir den TVöD für die Beschäftigten der 100%igen SLK-Tochter. 
Allgemein wurde die aktuelle Finanzierungslage für die Krankenhäuser kritisiert. Hier können wir auch den Kreistagskolleg*Innen und auch dem SLK-Geschäftsführer Weber zustimmen. Die mangelhafte Finanzierung unserer Krankenhäuser bereitet große Probleme. Der Kreis muss deshalb auch Millionen Euros für den Neubau des Krankenhaus zahlen, anstatt dem Land Baden-Württemberg, dass eigentlich zuständig ist. Medizinische Versorgung wird für die Grundversorger durch das Fallpauschalensystem zur finanziellen Katastrophe. Daran wird vermutlich auch die Lauterbach-Reform nichts ändern.
 

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Ein weiteres Bauprojekt mit sozialem Wohnungsbau in Weinsberg

26. Juli 2023  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Wohnen

DIE LINKE im Weinsberger Gemeinderat, Juliana Frisch und Florian Vollert, freuen sich: ein weiteres Bauprojekt mit 30% gefördertem Wohnraum wird in Weinsberg entstehen. Gestern auf der Gemeinderatssitzung wurde das Projekt genehmigt. Damit sind nun drei Projekte mit gefördertem Wohnungsbau in Weinsberg im Werden. Neben dem jetzigen etwa 12 Wohnungen in der August-Läpple-Straße sind es die 38 Wohnungen von Drautz-Stiftung und Aufbaugilde und das SVG-Haus in Gellmersbach mit 7 geförderten Wohnungen.

Das neue Projekt ist möglich, weil ein vorhabenbezogener Bebauungsplan von Seiten der Stadt erstellt wurde. So können Forderungen an den möglichen Bauherren gestellt werden. Wo bereits ein Baubauungsplan besteht, geht das so nicht. Unsere Idee ist eine allgemeine Quote für sozialen Wohnungsbau ab dem Bau von 10 Wohnungen. Damit sind wir aber noch nicht weiter gekommen. Wir bleiben aber dran. (fv)

LINKE beim Stadtradeln

28. Juni 2023  (Nah-) Verkehr

Das Stadtradeln ist eine Initiative des klimabuendnis.org dem zuletzt auch der Landkreis Heilbronn beigetreten ist. Natürlich mit den Stimmen der LINKE-Kreistagsgruppe. Die Stadt Heilbronn ist schon länger dabei und so haben wir eine „gemischte“ Gruppe aus Stadt und Landkreis-BewohnerInnen aufgestellt. Schließlich sind die Verkehrsthemen oft über die Stadtgrenze hinweg zu lösen. Als Kreistagsgruppe versuchen wir gerade den Radweg zwischen Weinsberg und Heilbronn attraktiver zu machen, d.h. ohne Schlaglöcher und mit Licht.

Das Stadtradeln soll auf die Alternativen des Autoverkehrs hinweisen, denn eine Wende für den Klimaschutz ist dringend notwendig. Wer mitmachen möchte, kann sich gerne uns anschließen. 🚴🚴‍♀️

www.stadtradeln.de

Landkreis Heilbronn auswählen und dann das Team „Rote RadlerInnen“. (fv)

 

Bahnmisere hier und überall – Gedanken zum Schienenverkehr mit Text von Winfried Wolf

25. Mai 2023  (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Winfried Wolf auf einer Kundgebung gegen Stuttgart 21, das auch Auswirkungen auf die Finanzierung des regionalen Verkehrs in BW hat.

Als Kreisrat im Landkreis Heilbronn, Gemeinderat in Weinsberg und Bahnkunde habe ich die letzten Jahre politisch und praktisch die Probleme im Schienenverkehr erlebt.

Beispiele der jüngsten Zeit: Stadtbahn von Weinsberg nach Öhringen fällt (24.5.2023) aus, weil das Stellwerk in Öhringen teilweise defekt ist. ICE von Stuttgart nach Berlin kommt nicht und fällt aus, weil das Stellwerk in Ulm ausgefallen ist. In Lauffen ist das Stellwerk ebenfalls sanierungsbedürftig, die Bahn AG will die Kosten bei einer möglichen Reaktivierung der Zabergäubahn auf die Kommunen und den Landkreis übertragen. 
Beim Frankenbahngipfel im Mai 2023 in Möckmühl werden die Landräte aus dem Main-Tauber-Kreis und dem Neckar-Odenwald-Kreis deutlich: die Infrastruktur der Strecken zwischen Heilbronn und Würzburg wurde über Jahrzehnte runtergefahren, inzwischen gibt es große Schwierigkeiten den Verkehr über die Strecke zu bringen, von einem Ausbau des Personen- und Güterverkehrs ganz zu schweigen. Immerhin sollen nun Maßnahmenpakete in Angriff genommen werden. Der Heilbronner Landrat hofft auf das schnelle Umsetzen des ersten Sanierungspakets. Hier hilft sicher, wenn politisch weiter Aufmerksamkeit auf die Strecke erzeugt wird.
 
Die Erfahrungen sind banal und kennen viele Bahnfahrende. Aber wieso ist das so? Wer bremst hier eine bessere Versorgung der Bevölkerung mit Mobilität?
 

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Staffellauf für Sportanlage

15. Mai 2023  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Schule, SLK/Gesundheit

Gemeinderatsteam beim Staffellauf: Juliana Frisch, Marcel Schmid (SPD), Martin Stäbler (FWV) und Florian Vollert.

Die neu gemachte Sportanlage im Stämmlesbrunnen wurde am 13.5.2023 eingeweiht. Nach dem die Anlage sanierungsbedürftig wurde, gab es im Gemeinderat Widerstand gegen zu hohe Kosten für eine neue Ascherbahn und Zuschauertribünen. Nachdem der TSV dann ein Konzept vorlegte, konnte 2019 der Gemeinderat überzeugt werden. Als LINKE sprachen wir uns für die Sanierung aus, eine attraktive Anlage ist gut für die Kinder der Sportabteilungen und für die aktiven SportlerInnen aus Weinsberg. Bewegung ist gerade nach den Corona-Jahren eine wichtiges Anliegen. Dazu ist die Anlage für alle BürgerInnen nutzbar, ein echter Gewinn für Weinsberg. Und Sportfeste soll es nun regelmäßig geben.

 

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Bericht aus der Kreistagssitzung am 8.5.2023 in Brackenheim

11. Mai 2023  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales
Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Faschismus, fand im sonnigen Brackenheim eine Kreistagssitzung statt. Hier ein kleiner Bericht von unserer LINKE-Kreistagsgruppe:
 
Bei dem Beschluss zur Einführung eines neuen Müllabholsystems zum Jahr 2026 stimmten wir zu. Seit über einem Jahr wird der Prozess mit dem Kreistag beraten und auch die Bevölkerung zu ihren Wünschen befragt. Wir freuen uns über den transparenten Entwicklungsprozess. Am Ende wird es eine gelbe Wertstofftonne für alle Haushalte geben, die Restmüllabholungen wurden im Grundpreis reduziert, wer mehr Müll in die Tonne wirf, muss mehr bezahlen. Auf unsere Nachfrage nach der finanziellen Belastung der Haushalte wurde ausgesagt, dass die Einführung des neue System günstiger sein wird als wenn das alte beibehalten würde. Wer seinen Müll reduzieren kann, kommt günstiger davon. Allerdings werden auslaufende Müllabfuhrverträge wohl einen generellen Preisanstieg ab 2026 bewirken, unabhängig vom Systemwechsel. Die Heilbronner Stimme berichtet über die Antwort, ohne die Fragesteller zu nennen (siehe Foto unten).
Hier die Beschreibung des Landkreises: Umstellung der Abfallentsorgung im Landkreis Heilbronn – Landkreis Heilbronn (landkreis-heilbronn.de)
 

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Die „marode“ Frankenbahn wieder auf´s Gleis setzen – Bericht vom Frankenbahngipfel in Möckmühl

04. Mai 2023  (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Vorstellung der Studie des nvbw.

Prominent besetzt war der zweite Frankenbahngipfel am 2.5. 2023 in Möckmühl allemal. Neben dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Theuer war auch der Landesverkehrsminister Herrmann da. Die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (nvbw) hat Herrn Maier geschickt und auf kommunaler Seite waren die drei Landräte der Landkreise Heilbronn, Main-Tauber und Neckar-Odenwald und der OB des Stadtkreises Heilbronn da. Der Heilbronner Landrat Heuser ist Koordinator und lud zur Veranstaltung ein. Im hundertköpfigen Publikum saßen auch Aktive des MOBI Netzwerks HNF und der Frankenbahninitiative und die beiden linken KreisrätInnen Jasmin Ellsässer und Florian Vollert und der linke Regionalrat Johannes Müllerschön.

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